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UZK-DA

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

Fassungen

Inhalt der Fassung 8

• Einleitung
• Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
• Titel I Allgemeine Vorschriften
• Anhang B-01 Papiergestützte Standard-Zollanmeldungen - Erläuterungen und zu verwendende Vordrucke
• Kapitel 2 Rechte und Pflichten in Bezug auf die zollrechtlichen Vorschriften
• Unterabschnitt 2 Registrierung von Personen bei den Zollbehörden
• Artikel 4 Übermittlung der Angaben für die EORI-Registrierung
• Artikel 5 Nicht im Zollgebiet der Union ansässige Wirtschaftsbeteiligte
• Artikel 6 Personen, die keine Wirtschaftsbeteiligten sind
• Artikel 7 Ungültigerklärung einer EORI-Nummer
• Abschnitt 2 Zollrechtliche Entscheidungen
• Unterabschnitt 1 Anspruch auf rechtliches Gehör
• Artikel 9 Mittel für die Mitteilung der Gründe
• Artikel 10 Einschränkungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör
• Unterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften für Entscheidungen auf Antrag
• Artikel 12 Entscheidungsbefugte Zollbehörde
• Artikel 13 Verlängerung der Frist für den Erlass einer Entscheidung
• Artikel 14 Tag des Wirksamwerdens
• Artikel 15 Neubewertung einer Entscheidung
• Artikel 16 Aussetzung einer Entscheidung
• Artikel 17 Zeitraum der Aussetzung einer Entscheidung
• Artikel 18 Ende der Aussetzung
• Unterabschnitt 3 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte
• Artikel 19 Antrag auf eine Entscheidung über verbindliche Auskünfte (*)
• Artikel 20 Fristen
• Artikel 20a Verwaltung von Entscheidungen über verbindliche Zollwertauskünfte
• Artikel 21 aufgehoben (*)
• Artikel 22 Beschränkung der Anwendung der Vorschriften über Neubewertungen und Aussetzungen
• Abschnitt 3 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
• Artikel 24 Begünstigungen bei der Risikobewertung und Kontrolle
• Artikel 25 Ausnahmen von den Begünstigungen
• Unterabschnitt 2 Antrag auf Bewilligung des Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten
• Artikel 27 Zuständige Zollbehörde
• Artikel 28 Frist für den Erlass von Entscheidungen
• Artikel 29 Datum des Wirksamwerdens der AEO-Bewilligung
• Artikel 30 Rechtswirkungen der Aussetzung
• Titel II Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen für den Warenverkehr vorgesehenen Maßnahmen
• Artikel 32 Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist
• Artikel 33 Wirtschaftlich nicht gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung
• Artikel 34 Minimalbehandlungen
• Artikel 35 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge
• Artikel 36 Neutrale Elemente und Umschließungen
• Abschnitt 2 Präferenzursprung
• Unterabschnitt 1 Ausstellung oder Ausfertigung von Ursprungsnachweisen
• Artikel 39 Mittel für die Beantragung und Erteilung von Zulassungen als ermächtigter Ausführer
• Artikel 40 Mittel für die Beantragung der Aufnahme in das Verzeichnis der registrierten Ausführer und für den Informationsaustausch mit registrierten Ausführern
• Unterabschnitt 2 Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Union
• Artikel 42 Territorialitätsprinzip
• Artikel 43 Nichtbehandlung
• Artikel 44 Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse
• Artikel 45 In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse
• Artikel 46 Durchschnittswerte
• Artikel 47 Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen
• Artikel 48 Allgemeine Toleranz
• Artikel 49 Maßgebende Einheit
• Artikel 50 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge
• Artikel 51 Warenzusammenstellungen
• Artikel 52 Neutrale Elemente
• Unterabschnitt 3 Regeln für die Kumulierung und die Verwaltung von Lagerbeständen an Vormaterialien im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Union
• Artikel 54 Kumulierung mit Norwegen, der Schweiz oder der Türkei
• Artikel 55 Regionale Kumulierung
• Artikel 56 Erweiterte Kumulierung
• Artikel 57 Anwendung der bilaterale Kumulierung oder der Kumulierung mit Norwegen, der Schweiz oder der Türkei zusammen mit der regionalen Kumulierung
• Artikel 58 Buchmäßige Trennung der Lagerbestände an Vormaterialien der Ausführer der Union
• Unterabschnitt 4 Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ im Rahmen der Ursprungsregeln für die Zwecke einseitig von der Union festgelegter Zollpräferenzmaßnahmen für bestimmte Länder oder Gebiete
• Artikel 60 Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse
• Artikel 61 In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse
• Artikel 62 Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen
• Artikel 63 Maßgebende Einheit
• Artikel 64 Allgemeine Toleranz
• Artikel 65 Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge
• Artikel 66 Warenzusammenstellungen
• Artikel 67 Neutrale Elemente
• Unterabschnitt 5 Territoriale Anforderungen im Rahmen der Ursprungsregeln für die Zwecke einseitig von der Union festgelegter Zollpräferenzmaßnahmen für bestimmte Länder oder Gebiete
• Artikel 69 Unmittelbare Beförderung
• Artikel 70 Ausstellungen
• Kapitel 2 Zollwert der Waren
• Titel III Zollschuld und Sicherheitsleistung
• Artikel 73 Anwendung der Bestimmungen zur Endverwendung auf Veredelungserzeugnisse aus der aktiven Veredelung
• Artikel 74 Anwendung der Zollpräferenzbehandlung auf in die aktive Veredelung übergeführte Waren
• Artikel 75 Besondere Einfuhrabgabe auf Veredelungserzeugnisse aus der passiven Veredelung oder Ersatzerzeugnisse
• Artikel 76 Abweichende Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags auf Veredelungserzeugnisse aus der aktiven Veredelung
• Unterabschnitt 2 Frist für die Bestimmung des Ortes, an dem die Zollschuld entsteht
• Artikel 78 Frist für die Bestimmung des Ortes, an dem die Zollschuld im Versand nach dem TIR-Übereinkommen entsteht
• Artikel 79 Frist für die Bestimmung des Ortes, an dem die Zollschuld im Versand nach dem ATA-Übereinkommen bzw. dem Übereinkommen von Istanbul entsteht
• Artikel 80 Frist für die Bestimmung des Ortes, an dem die Zollschuld bei einem anderen Verfahren als dem des Versands entsteht
• Kapitel 2 Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
• Titel V Allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status, die Überführung von Waren in ein Zollverfahren sowie die Überprüfung, Überlassung und Verwertung von Waren
• Kapitel 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
• Artikel 82 Sicherheitsleistung in Form einer Verpflichtungserklärung eines Bürgen
• Artikel 83 Andere Formen der Sicherheitsleistung als eine Barsicherheit oder eine Verpflichtungserklärung eines Bürgen
• Abschnitt 2 Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung
• Abschnitt 3 Vorschriften für das Unionsversandverfahren und das Verfahren gemäss dem Übereinkommen von Istanbul und dem ATA-Übereinkommen
• Artikel 86 Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber einem bürgenden Verband für Waren mit ATA-Carnet sowie Mitteilung der Nichterledigung der CPD-Carnets an einen bürgenden Verband gemäß dem Verfahren des ATA- oder des Übereinkommens von Istanbul
• Kapitel 3 Erhebung und Entrichtung der Zollschuld sowie Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
• Artikel 88 Ausnahme von der Mitteilung der Zollschuld
• Abschnitt 2 Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
• Artikel 90 Aussetzung der Zahlungsfrist im Falle von Waren, die eingezogen, zerstört bzw. vernichtet oder zugunsten der Staatskasse aufgegeben werden sollen
• Artikel 91 Aussetzung der Zahlungsfrist im Falle einer durch Verstoß entstandenen Zollschuld
• Abschnitt 3 Erstattung und Erlass
• Artikel 93 Zusätzliche Auskünfte bei Ersuchen in Bezug auf in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
• Artikel 94 Art und Weise der Mitteilung der Entscheidung über Erstattung oder Erlass
• Artikel 95 Gemeinsame Datenanforderungen in Bezug auf die Förmlichkeiten für in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
• Artikel 96 Art und Weise der Übermittlung von Informationen zur Erledigung der Förmlichkeiten für in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
• Artikel 97 Verlängerung der Frist für eine Entscheidung über Erstattung oder Erlass
• Unterabschnitt 2 Von der Kommission zu treffende Entscheidungen
• Artikel 99 Recht der betreffenden Person auf Anhörung
• Artikel 100 Fristen
• Artikel 101 Mitteilung der Entscheidung
• Artikel 102 Folgen des Ausbleibens einer Entscheidung oder der Nichtmitteilung der Entscheidung
• Kapitel 4 Erlöschen der Zollschuld
• Titel IV Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union
• Artikel 105 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Seweg
• Artikel 106 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Luftweg
• Artikel 107 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Schienenweg
• Artikel 108 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf der Straße
• Artikel 109 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf Binnenwasserstraßen
• Artikel 110 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung im kombinierten Verkehr
• Artikel 111 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung im Falle höherer Gewalt
• Artikel 112 Vorlage von Angaben der summarischen Eingangsanmeldung durch andere Personen in spezifischen Fällen der Beförderung auf dem Seeweg oder auf Binnenwasserstraßen
• Artikel 112a Vorlage von Angaben der summarischen Eingangsanmeldung durch andere Personen in spezifischen Fällen der Beförderung auf dem Schienenweg
• Artikel 113 Vorlage von Angaben der summarischen Eingangsanmeldung durch andere Personen in spezifischen Fällen der Beförderung auf dem Luftweg
• Artikel 113a Vorlage von Angaben der summarischen Eingangsanmeldung durch andere Personen
• Kapitel 2 Ankunft der Waren
• Artikel 115 Zulassung eines Ortes für die Gestellung der Waren und vorübergehende Verwahrung
• Artikel 116 Aufzeichnungen
• Artikel 117 Einzelverkauf
• Artikel 118 Andere Fälle der Beförderung in vorübergehender Verwahrung befindlicher Waren
• Abschnitt 2 Linienverkehr für Zollzwecke
• Artikel 121 Registrierung von Schiffen und Häfen
• Artikel 122 Unvorhersehbare Ereignisse während der Beförderung im Linienverkehr
• Artikel 122a Informations- und Kommunikationssystem für den Linienverkehr
• Abschnitt 3 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
• Kapitel 4 Verwendung
• Artikel 124 Mittel der Übermittlung der MRN eines T2L, eines T2LF oder eines Warenmanifests
• Artikel 124a Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren mithilfe eines Dokuments ,T2L' oder ,T2LF' (*)
• Unterabschnitt 2 Nachweise, die mit anderen Mitteln als denen der elektronischen Datenverarbeitung übermittelt werden
• Artikel 126 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren durch Vorlage einer Rechnung oder eines Beförderungspapiers
• Artikel 126a Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren durch Vorlage eines Manifests der Schifffahrtsgesellschaft
• Artikel 127 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren mit Carnet TIR, Carnet ATA, NATO-Vordruck 302 oder EU-Vordruck 302
• Unterabschnitt 3 Von einem zugelassenen Aussteller ausgestellter Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
• Artikel 128a Förmlichkeiten bei der Ausstellung eines Dokuments (*1) ,T2L' oder ,T2LF', einer Rechnung oder eines Beförderungspapiers durch einen zugelassenen Aussteller (*)
• Artikel 128b Erleichterungen für einen zugelassenen Aussteller (*)
• Artikel 128c Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*)
• Artikel 128d Bedingungen für die Erteilung der Bewilligung zur Ausstellung des Manifests der Schifffahrtsgesellschaft nach der Abfahrt des Schiffes (*)
• Unterabschnitt 4 Sondervorschriften für Erzeugnisse der Seefischerei und aus solchen Erzeugnissen gewonnene oder hergestellte Waren
• Artikel 130 Nachweis des zollrechtlichen Status von Erzeugnissen der Seefischerei und aus solchen Erzeugnissen gewonnenen oder hergestellten Waren
• Artikel 131 Umladungen
• Artikel 132 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren bei Erzeugnissen der Seefischerei und anderen Meereserzeugnissen, die im Zollgebiet der Union von Schiffen, die eine Drittlandsflagge führen, gefangen oder gewonnen wurden
• Artikel 133 Erzeugnisse und Waren, die umgeladen und durch ein Land oder Gebiet befördert werden, das nicht zum Zollgebiet der Union gehört
• Artikel 135 Mündliche Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
• Artikel 136 Mündliche Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung und Wiederausfuhr
• Artikel 137 Mündliche Ausfuhranmeldung
• Artikel 138 Waren, die gemäß Artikel 141 als zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet gelten
• Artikel 139 Waren, die gemäß Artikel 141 als zur vorübergehenden Verwendung, zur Durchfuhr oder zur Wiederausfuhr angemeldet gelten
• Artikel 140 Waren, die gemäß Artikel 141 als zur Ausfuhr angemeldet gelten
• Artikel 141 Als Zollanmeldung oder Wiederausfuhranmeldung geltende Handlungen
• Artikel 142 Waren, die nicht mündlich oder gemäß Artikel 141 angemeldet werden können
• Artikel 143 Papiergestützte Zollanmeldungen
• Artikel 143a Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr von Sendungen von geringem Wert
• Artikel 143b
• Artikel 144 Zollanmeldung für Waren in Postsendungen
• Abschnitt 2 Vereinfachte Zollanmeldungen
• Artikel 146 Ergänzende Zollanmeldung
• Artikel 147 Frist, in der der Anmelder im Falle von ergänzenden Anmeldungen im Besitz der Unterlagen sein muss
• Abschnitt 3 Vorschriften für alle Zollanmeldungen
• Abschnitt 4 Sonstige Vereinfachungen
• Artikel 150 Bedingungen für die Erteilung von Bewilligungen für die Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
• Artikel 151 Bedingungen für die Bewilligung der Eigenkontrolle
• Artikel 152 Zollförmlichkeiten und -kontrollen bei Eigenkontrolle
• Kapitel 3 Überlassung von Waren
• Artikel 154 Mitteilung der Überlassung der Waren
• Titel VI Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben
• Artikel 156 Frist
• Artikel 157 Übermittlung des Wiegenachweises
• Kapitel 2 Befreiung von den Einfuhrabgaben
• Artikel 159 Waren, denen bei der Ausfuhr Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zugute gekommen sind
• Artikel 160 Kommunikationsmittel für das Auskunftsblatt INF 3
• Titel VII Besondere Verfahren
• Artikel 162 Ort der Abgabe eines Antrags, wenn der Antragsteller nicht im Zollgebiet der Union ansässig ist
• Artikel 163 Bewilligungsantrag auf der Grundlage einer Zollanmeldung
• Artikel 164 Antrag auf Erneuerung oder Änderung einer Bewilligung
• Abschnitt 2 Entscheidung über den Antrag
• Artikel 167 Fälle, in denen die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die aktive Veredelung als erfüllt gelten
• Artikel 168
• Artikel 169 Bewilligung der Verwendung von Ersatzwaren
• Artikel 170 Veredelungserzeugnisse oder in die aktive Veredelung übergeführte Waren IM/EX
• Artikel 171 Frist für den Erlass einer Entscheidung über einen Bewilligungsantrag gemäß Artikel 211 Absatz 1 des Zollkodex
• Artikel 172 Rückwirkende Bewilligung
• Artikel 173 Geltungsdauer einer Bewilligung
• Artikel 174 Frist für die Erledigung eines besonderen Verfahrens
• Artikel 175 Abrechnung
• Artikel 176 Standardinformationsaustausch und Verpflichtungen des Inhabers einer Bewilligung für die Inanspruchnahme einer Veredelung
• Artikel 177 Lagerung von Unionswaren zusammen mit Nicht-Unionswaren in einer Lagerstätte
• Artikel 177a Gemischlagerung von unter zollamtlicher Überwachung stehenden Waren im Rahmen der Endverwendung
• Abschnitt 3 Sonstige Bestimmungen
• Artikel 179 Beförderung von Waren zwischen verschiedenen Orten innerhalb des Zollgebiets der Union
• Artikel 180 Übliche Behandlungen
• Artikel 181 Standardinformationsaustausch
• Artikel 182 Zollrechtlicher Status von Tieren, die von in ein besonderes Verfahren übergeführten Tieren geboren werden
• Artikel 183 Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe einer ergänzenden Anmeldung
• Kapitel 2 Versand
• Artikel 185 Versandbegleitdokument und Versandbegleitdokument-Sicherheit
• Artikel 186 Beantragung des Status eines zugelassenen Empfängers für das TIR-Verfahren
• Artikel 187 Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers für TIR-Zwecke
• Abschnitt 2 Externes und internes Unionsversandverfahren
• Artikel 189 Anwendung des externen Versandverfahrens in bestimmten Fällen
• Artikel 190 Von der Bestimmungszollstelle mit Sichtvermerk versehene Empfangsbescheinigung
• Artikel 191 Allgemeine Bestimmungen über Bewilligungen für Vereinfachungen
• Artikel 192 Beantragung des Status eines zugelassenen Versenders für die Überführung von Waren in das Unionsversandverfahren
• Artikel 194 Beantragung des Status eines zugelassenen Empfängers für den Empfang von im Unionsversandverfahren beförderten Waren
• Artikel 195 Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers für den Empfang von im Unionsversandverfahren beförderten Waren
• Artikel 196 Vom zugelassenen Empfänger ausgestellte Empfangsbescheinigung
• Artikel 197 Bewilligung zur Verwendung besonderer Verschlüsse
• Artikel 197a Anträge auf die Verwendung besonderer Verschlüsse
• Artikel 198 Bewilligung zur Verwendung einer Versandanmeldung mit verringerten Datenanforderungen
• Artikel 199 Bewilligung zur Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luftverkehr
• Artikel 200 Bewilligung zur Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Seeverkehr
• Kapitel 3 Zolllager
• Artikel 202 Speziell ausgestattete Lagerstätten
• Artikel 203 Art der Lagerstätten
• Artikel 205 Ort der Beantragung
• Artikel 206 Vorübergehende Verwendung unter teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben
• Unterabschnitt 2 Beförderungsmittel, Paletten und Container einschließlich Zubehör und Ausrüstung
• Artikel 208 Paletten
• Artikel 209 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Paletten
• Artikel 210 Container
• Artikel 211 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Container
• Artikel 212 Voraussetzungen für die Gewährung der vollständigen Befreiung von den Einfuhrabgaben für Beförderungsmittel
• Artikel 213 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung für Beförderungsmittel aus Nicht-Unionsländern
• Artikel 214 Voraussetzungen für die Gewährung der vollständigen Befreiung von den Einfuhrabgaben an im Zollgebiet der Union ansässige Personen
• Artikel 215 Die Verwendung von Beförderungsmitteln durch natürliche Personen, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz im Zollgebiet der Union haben
• Artikel 216 Befreiung von den Einfuhrabgaben für Beförderungsmittel in anderen Fällen
• Artikel 217 Fristen für die Erledigung der vorübergehenden Verwendung von Beförderungsmitteln und Containern
• Artikel 218 Fristen für die Wiederausfuhr im Fall professioneller Vermietungsunternehmen
• Unterabschnitt 3 Andere Waren als Beförderungsmittel, Paletten und Container
• Artikel 220 Betreuungsgut für Seeleute
• Artikel 221 Material für Katastropheneinsätze
• Artikel 222 Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung
• Artikel 223 Tiere
• Artikel 224 In Grenzzonen verwendete Waren
• Artikel 225 Ton-, Bild- oder Datenträger und Werbematerial
• Artikel 226 Berufsausrüstung
• Artikel 227 Pädagogisches Material und wissenschaftliche Ausrüstung
• Artikel 228 Umschließungen und Sicherungs- und Ortungsgeräte (*)
• Artikel 229 Formen, Matrizen, Klischees, Zeichnungen, Modelle, Geräte zum Messen, Überprüfen oder Überwachen und ähnliche Gegenstände
• Artikel 230 Spezialwerkzeuge und -instrumente
• Artikel 231 Waren zur Durchführung von Tests und Testwaren
• Artikel 232 Muster
• Artikel 233 Austauschproduktionsmittel
• Artikel 234 Waren für Veranstaltungen oder für den Verkauf in bestimmen Situationen
• Artikel 235 Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstung
• Artikel 235a Im Rahmen militärischer Aktivitäten zu befördernde oder zu verwendende Waren
• Artikel 236 Andere Waren
• Artikel 237 Besondere Fristen für die Erledigung des Verfahrens
• Unterabschnitt 4 Ablauf des Verfahrens
• Abschnitt 2 Endverwendung
• Kapitel 5 Veredelung
• Artikel 241 In die Zollanmeldung zur aktiven Veredelung aufzunehmende Angaben
• Artikel 242 Passive Veredelung IM/EX
• Artikel 243 Reparatur im Rahmen der passiven Veredelung
• Titel VIII Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
• Artikel 245 Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe einer Vorabanmeldung
• Kapitel 2 Förmlichkeiten beim Ausgang von Waren
• Artikel 247 Mittel für den Nachweis, dass die Waren das Zollgebiet der Union verlassen haben
• Kapitel 3 Ausfuhr und Wiederausfuhr
• Artikel 249 Mittel für die rückwirkende Abgabe einer Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung
• Titel IX Schlussbestimmungen
• Artikel 251 Geltungsdauer von Bewilligungen, die am 1. Mai 2016 bereits in Kraft sind
• Artikel 252 Geltungsdauer von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte, die am 1. Mai 2016 bereits in Kraft sind
• Artikel 253 Geltungsdauer von Entscheidungen zur Gewährung eines Zahlungsaufschubs, die am 1. Mai 2016 bereits in Kraft sind
• Artikel 254 Anwendung von Bewilligungen und Entscheidungen, die am 1. Mai 2016 bereits in Kraft sind
• Artikel 255 Übergangsbestimmungen zur Verwendung von Verschlüssen
• Artikel 256
• Anhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 (*)
• Titel II Datenanforderungen mit Anmerkungen
• Abschnitt 2 Datenanforderungstabelle für Datengruppe 31-38
• Abschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
• Abschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
• Anhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 2)(*)
• Anhang D Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 4a) (*)
• Anhang 12-01 Gemeinsame Datenanforderungen für die Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen gemäß Artikal 3 (*)
• Kapitel 3 (*)
• Abschnitt 2 Tabelle mit den Datenanforderungen - Ausfuhr
• Abschnitt 3 Tabelle mit den Datenanforderungen - Versandverfahren
• Abschnitt 4 Tabelle mit den Datenanforderungen - Nachweis des Unionscharakters der Waren
• Abschnitt 5 Tabelle mit den Datenanforderungen - Beförderung im Seeverkehr, Eingang
• Abschnitt 6 Tabelle mit den Datenanforderungen - Beförderung im Luftverkehr, Eingang
• Abschnitt 7 Tabelle mit den Datenanforderungen - Expressgutsendungen
• Abschnitt 8 Tabelle mit den Datenanforderungen - Postverkehr
• Abschnitt 9 Tabelle mit den Datenanforderungen - Straßen- und Schienenverkehr
• Abschnitt 10 Tabelle mit den Datenanforderungen - Gestellungsmitteilung, vorübergehende Verwahrung
• Abschnitt 11 Tabelle mit den Datenanforderungen - Einfuhr
• Abschnitt 12 Tabelle mit den Datenanforderungen - Einfuhr (Vereinfachte Anmeldung; Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
• Abschnitt 13 Anmerkungen
• Titel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
• Gruppe 12 - Bezugnahmen auf Nachrichten, Dokumente, Bescheinigungen, Bewilligungen
• Gruppe 13 - Beteiligte
• Gruppe 14 - Zollwertangaben/Abgaben
• Gruppe 15 - Daten/Fristen/Zeiträume
• Gruppe 16 - Orte/Länder/Regionen
• Gruppe 17 - Zollstellen
• Gruppe 18 - Nämlichkeit der Waren
• Gruppe 19 - Angaben zur Beförderung (Art, Mittel und Ausrüstung)
• Gruppe 99 - Sonstige Datenelemente (statistische Daten, Sicherheitsleistungen, Daten im Zusammenhang mit dem Zolltarif)
• Titel II Anmerkungen
• Titel III Muster - Einheitspapier (Vordrucksatz aus acht Exemplaren)
• Titel IV Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck (Vordrucksatz aus acht Exemplaren)
• Titel V Angabe der Exemplare der Vordrucke gemäß Titel III und IV, auf denen die Daten in Durchschrift erscheinen müssen
• Anhang B-02 Versandbegleitdokument (*)
• Anhang B-03 Liste der Positionen (*)
• Anhang B-04 Versandbegleitdokument/Sicherheit („VBD-S“)
• Anhang B-05 Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit („LdWPVS“)
• Anhang C (*)
• Kapitel 3
• Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt
• Abschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
• Abschnitt II Waren pflanzlichen Ursprungs
• Abschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
• Abschnitt VI Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
• Abschnitt VIII Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar)
• Abschnitt X Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus
• Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus
• Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
• Kapitel 52 Baumwolle
• Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
• Kapitel 54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
• Kapitel 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
• Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue, Seilerwaren
• Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
• Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
• Kapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
• Kapitel 60 Gewirke und Gestricke
• Kapitel 61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
• Kapitel 62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken
• Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
• Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
• Abschnitt XIII Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; Keramische Waren; Glas und Glaswaren
• Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
• Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus
• Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl
• Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
• Abschnitt XVI Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder -wiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte
• Abschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür
• Abschnitt XX Verschiedene Waren
• Anhang 22-02 Antrag auf Ausstellung eines Auskunftsblatts INF 4 und Auskunftsblatt INF 4
• Anhang 22-03 Einleitende Bemerkungen und Liste der Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaften verleihen
• Anhang 22-11 Einleitende Bemerkungen und Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
• Teil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
• Anhang 22-04 Von der regionalen Kumulierung ausgenommene Vormaterialien (1) (2)
• Anhang 22-05 Be- oder Verarbeitungen, die von der regionalen Kumulierung ausgeschlossen sind (APS)
• Teil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
• Kapitel 50 ff
• Anhang 32-01 Verpflichtungserklärung des Bürgen - Einzelsicherheit
• Anhang 32-02 Verpflichtungserklärung - Einzelsicherheit mit Sicherheitstiteln
• Anhang 32-03 Verpflichtungserklärung des Bürgen - Gesamtsicherheit
• Anhang 32-04 Mitteilung an den Bürgen über die Nichterledigung eines Unionsversandverfahrens
• Anhang 32-05 Mitteilung an den Bürgen über die Haftung für Schulden im Unionsversandverfahren
• Anhang 33-01 Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
• Anhang 33-02 Mitteilung an den Bürgen über die Haftung für Schulden im Versandverfahren mit CPD-Carnet
• Anhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
• Anhang 33-04 Vordruck für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
• Anhang 33-05 Muster für Verfahrensübernahmeerklärung zur Mitteilung über die erfolgte Geltendmachung des Anspruchs gegenüber dem bürgenden Verband in dem Mitgliedstaat, in dem die Zollschuld im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA entstanden ist
• Anhang 33-06 Ersuchen um zusätzliche Auskünfte zu in einem anderen Mitgliedstaat befindliche Waren
• Anhang 33-07 Erlass/Erstattung
• Anhang 52-01 EU-Vordruck 302
• Anhang 52-02 Vom Beförderer gemäß Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vi vorzulegende Informationen (*)
• Anhang 52-03 Vom Beförderer gemäß Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vii Unterabsatz 1 und Ziffer viii Unterabsatz 1 vorzulegenden Datenelemente (*)
• Anhang 61-01 Wiegenachweis für Bananen - Datenanforderungen
• Anhang 62-01 Auskunftsblatt INF 3 - Datenanforderungen
• Anhang 71-01 Unterlage für mündlich zur vorübergehenden Verwendung angemeldete Waren
• Anhang 71-02 Sensible Waren und Erzeugnisse
• Anhang 71-03 Liste der üblichen Behandlungen
• Anhang 71-04 Besondere Vorschriften für Ersatzwaren
• Anhang 71-05 Standardisierter Austausch von Informationen (INF)
• Anhang 71-06 In der Abrechnung vorzulegende Informationen
• Anhang 72-03 TC11 - Eingangsbescheinigung
• Anhang 90 Entsprechungstabelle nach Artikel 254

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