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UFSW RV/1580-W/07Lehrlingsausbildungsprämie und Wiederaufnahme (Einkommensteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

… 108f Abs. 4 EStG 1988 idF Steuerreformgesetz 2005 BGBl I 2004/57). Im vorliegenden Fall langte die Einkommensteuererklärung für 2004 am 7. Juli 2006 ebenfalls ohne Beilage betreffend Lehrlingsausbildungsprämie beim FA ein. Der Einkommensteuerbescheid 2004 erging am 17. Juli 2006 und erwuchs ebenfalls in Rechtskraft…

UFSL RV/0832-L/04Wahlrecht zwischen Lehrlingsfreibetrag und Lehrlingsausbildungsprämie 2002; keine rechtzeitige Geltendmachung im Wiederaufnahmeverfahren betreffend den Einkommensteuerbescheid des betreffenden Jahres; Abspruch über die Lehrlingsausbildungsprämie in einem eigenen Bescheid gem. § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…LAPr lt. beiliegender Erklärung zu gewähren. Als Beilage war der soeben angeführten Berufung eine Kopie des Formulars E 108c "Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Veranlagungsjahr 2002 zur Geltendmachung einer Lehrlingsausbildungsprämie" angeschlossen. Darin wird eine LAPr im Betrag von 2.000,00 € geltend gemacht, datiert…

UFSS RV/0452-S/05Haftung für Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Rechtsanwalt, 1010 Wien, Gonzagagasse 4, gegen den Haftungsbescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten für den Zeitraum 1. April 2002 bis 30. November 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Für die damals minderjährige Tochter (geb…

UFSS RV/0384-S/05Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…1010 Wien, Gonzagagasse 4, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten für den Zeitraum 1. April 2002 bis 30. November 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Für die Berufungswerberin (Bw.) wurde von den…

UFSW RV/0026-W/05Kein Anspruch auf Gewährung der Lehrlingsausbildungsprämie bei verspäteter Vorlage des Verzeichnisses E 108c
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…das Finanzamt gerichteten Schreiben darauf, dass bei der Erstellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2002 in der Position "sonstige kurzfristige Forderungen" (Kto 2390) ein Betrag von € 2.000,- als Lehrlingsausbildungsprämie eingestellt worden sei und auf dem Gewinn- und Verlustrechnungskto Nr. 4980 (Ertrag aus steuerfreien…

UFSF RV/0327-F/04Abweisung des Antrages auf Lehrlingsausbildungsprämie wegen verspäteter Geltendmachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…Göfiser-Straße 2a, vom 27. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 29. September 2004 betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 für das Jahr 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid vom 29. September 2004 sowie die diebezüglich ergangene Berufungsvorentscheidung vom 4. November 2004 werden…

UFSL RV/0995-L/04Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Lehrlingsausbildungsprämie 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2004

…nicht elektronisch) bzw. "normal" (d.h. ohne Zustellnachweis) erfolgte. Die Abweisung des Antrages auf Zuerkennung der Lehrlingsausbildungsprämie 2003 begründete das FA damit, dass nach erfolgter Abgabe der (ersten) Steuererklärung die nachträgliche Geltendmachung ausgeschlossen sei (mit Hinweis auf das Erkenntnis des VwGH vom 19. Oktober 1983…

UFSW RV/1090-W/04Lehrlingsausbildungsprämie für 2002 für einen Liebhabereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2004

…§ 273 Abs. 1 BAO zurück, da bei Nichtzustehen einer Lehrlingsausbildungsprämie ein abweisender Bescheid gem. § 201 BAO zu erlassen gewesen wäre, dem entsprechenden Hinweis in der Begründung zum Einkommensteuerbescheid 2002 aber Bescheidcharakter nicht zukomme und demnach eine dagegen eingebrachte Berufung unzulässig sei. Das Finanzamt erließ hierauf…

UFSW RV/0578-W/04Inanspruchnahme einer Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2004

…1090 Wien, Frankgasse 2, vom 10. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes X vom 3. März 2004 betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der…

UFSW RV/0489-W/04Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…Jahre 2000 und 2001, ersuchte der Bw. auch unter Vorlage eines am 3. Dezember 2001 zwischen dem Bw. und Frau Sch abgeschlossenen Lehrvertrages den Lehrlingsfreibetrag zuzuerkennen. Gegen den Bescheid vom 8. Jänner 2004 (dem Bw. zugegangen am 13. Jänner 2004) mit dem die Einkommensteuer für…

UFSW RV/0071-W/04Abweisung des Antrages auf Lehrlingsausbildungsprämie im Wege des Einkommensteuerbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2004

…kann. Einer Berufung ist jedoch nur der Spruch eines Bescheides zugänglich, nicht aber seine Begründung. Der entsprechende Hinweis in der Begründung des Einkommensteuerbescheides 2002, wonach nur einkommensteuerlich veranlagte Betriebe Lehrlingsausbildungsprämien geltend machen können, ist somit weder Spruchbestandteil des Einkommensteuerbescheides noch kommt ihm selbst, als Begründungsteil…

UFSI RV/0045-I/04Geltendmachung von Lehrlingsausbildungsprämien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2004

…Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs GmbH, gegen den gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen Bescheid des Finanzamtes Lienz betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSL RV/1294-L/07Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Lehrlingsausbildungsprämie (Rechtslage Veranlagung 2005).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2008

…vertreten durch HR A, vom 7. September 2007 betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Körperschaftsteuererklärung 2005 wurde am 31. Oktober 2006 elektronisch eingereicht. Der Körperschaftsteuerbescheid 2005 erging…

UFSI RV/0145-I/05Lehrlingsausbildungsprämie 2002 und 2003, Frist für die Geltendmachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…27. Dezember 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 23. November 2004 betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 für den Zeitraum 2002 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) reichte am 2…

UFSK RV/0187-K/04Verspätete Geltendmachung einer Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.03.2005

…vom 9. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, dieses vertreten durch HR Dkfm.Dr. Willhelm Ottowitz, vom 29. Juni 2004 betreffend Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 für das Jahr 2002 nach der am 2. März 2005 in 9020 Klagenfurt, Dr. Herrmanngasse 3, durchgeführten…

UFSW RV/1873-W/04Nachgereichtes Verzeichnis zur Geltendmachung der Lehrlingsausbildungsprämie 2003 nach elektronischer Einreichung der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2005

…Zurückweisung des Antrages vom 30. September 2004 auf Geltendmachung einer Lehrlingsausbildungsprämie für 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Einkommensteuererklärung des Berufungswerbers (Bw) für das Jahr 2003 langte elektronisch übermittelt am 5. Juli 2004 beim Finanzamt…

UFSK RV/0040-K/04Lehrlingsausbildungsprämie, Zeitpunkt der Einreichung des Verzeichnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…Thomas Bürger, vom 24. Februar 2004 betreffend Festsetzung einer Lehrlingsausbildungsprämie gemäß § 108f EStG 1988 für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Datum 24. Oktober 2003 reichte der Berufungswerber (Bw) seine Einkommensteuererklärung für das Jahr…

BFG RV/7101177/2020Polizeischüler ist kein Lehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022

…und VII anderes bestimmen, auf Personen anzuwenden, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehen. [...] (3) Dieses Bundesgesetz ist nicht anzuwenden [...] 10. auf Lehrlinge; [...] § 36 VBG 1948 in der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung des BG vom 14.08.2018, BGBl I 60/2018…

BFG RV/7104446/2020Ein Polizeischüler ist kein Lehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2021Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die die Beschwerde der ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vertreten durch Dr. Martin Riedl, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Franz Josefs-Kai 5, vom 6.9.2019 gegen den Bescheid des Finanzamts Wien 8/16…

BFG RV/7104446/2020Ein Polizeischüler ist kein Lehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2021Teil 2/3

…hingewiesen. Durch diese Novelle wurde des weiteren §2 Abs5 BerufsausbildungsG eine litf angefügt, wonach auch Rechtsanwälte und Ziviltechniker berechtigt wurden, Lehrlinge auszubilden. Durch Einfügung eines §8 a in das BerufsbildungsG wurde zusätzlich eine Regelung getroffen, wonach durch Verordnung Ausbildungsversuche vorgesehen werden können zur Erprobung, ob…