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UFSS RV/0340-S/08Berufung gegen Feststellungsbescheid betreffend Zurechnung von Mieteinnahmen für Sendemasten im Zusammenhang mit Einkünften aus Land - und Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…wobei um Bekanntgabe ersucht wurde, ob ihnen für diese Nutzung Einnahmen zufließen und ob es eine vertragliche Vereinbarung gibt. Laut Bestandvertrag mit der Fa. H befinde sich auf ihrem Grundstück ein G Sendemast. Es wurde daher um Bekanntgabe ersucht, ob für diese Nutzung Einnahmen zufließen…

UFSS RV/0415-S/04Berufung gegen Feststellungsbescheid betreffend Zurechnung von Mieteinnahmen für Sendemasten im Zusammenhang mit Einkünften aus Land - und Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2008

…im Jahr 1999 wird verwiesen. Mit Vorhalt des Finanzamtes vom 11. Jänner 2008 betreffend die Feststellung der Einkünfte 2006 wurde festgestellt, dass sich auf dem Grundstück der Bw ein Sendemast der Fa. Gbefindet. Die Liegenschaftseigentümer wurden um Bekanntgabe ersucht, ob ihnen für diese Nutzung Einnahmen…

EAS 1596Errichtung von Telekommunikation-Sendestationen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 79/1-IV/4/0007.02.2000

Errichtet ein deutsches Unternehmen für ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen eine Vielzahl von Sendestationen (Sendemasten auf Dächern oder in eigens errichteten Senderschutzbauten), wobei die Errichtung der einzelnen Sendestation nur rund 2 bis 3 Wochen in Anspruch nimmt und das Errichtungsnetz sich über ganz Österreich erstreckt, dann ist…

BFG RV/5101252/20141. Umsatz- und Einkünftezurechnung bei bloßer Weiterleitung von Entgelten 2. Zurückweisung einer unzulässigen Beschwerde gegen einen Nichtbescheid an eine nicht existente Personengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.11.2015

…Grundstückes zur Nutzung von Sendemasten auf diesem Grundstück. Mit Vertrag vom 28.5.2003 hat der Eigentümer des Grundstückes zur Abgeltung seiner Unterhaltspflichten seinen beiden unehelichen Kindern Bf ein Fruchtgenussrecht an diesem Grundstück eingeräumt. Insbesondere sollte den Kindern des Eigentümers das Nutzungsentgelt der Sendemastbetreiber zufließen…

UFSG RV/0444-G/05Vorsteuererstattung - Sendemast für Mobilfunkbetrieb stellt keine umsatzsteuerliche Betriebsstätte dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…sowie die Bereitstellung von Leitungskapazitäten und die Verschaffung von Zugangsberechtigungen im Mobilfunknetz und der Satellitenkommunikation. Die Auf- bzw. Bereitstellung von Sendemasten stelle die Gewährleistung der Übertragung und des Empfanges von Signalen, Ton, Bild und Schrift dar und sei daher zweifelsohne als Telekommunikationsdienst anzusehen. Hinsichtlich des…

UFSL RV/0042-L/03Einnahmen aus der Überlassung eines landwirtschaftlichen Grundstückes für einen Handymast
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006

…festzustellen und eine 70%ige Gewinnpauschalierung für diese Einkünfte anzuerkennen. Zur Begründung wurde angeführt, dass die Berufungswerber einem Handybetreiber die Genehmigung zur Errichtung eines Sendemastens für Handys auf dem landwirtschaftlich genutzten Teil ihrer Liegenschaft in der Adresse1 erteilt hätten. Dies impliziere eine steuerpflichtige Betriebseinnahme (vgl…

EStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Vermietung und Verpachtung sind zB die Vermietung eines nicht (mehr) der Landwirtschaft dienenden Gebäudes an Urlauber, weiters die Vermietung von Grund und Boden für die Aufstellung von Handy- oder Sendemasten, wenn der Grund und Boden dadurch nicht mehr land- und forstwirtschaftlich nutzbar ist (Rz 5072…

04 1482/13-IV/4/00Auslegungsfragen zum DBA-Deutschland
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 1482/13-IV/4/0003.05.2000

…8 des Ergebnisprotokolls vom 3. März 2000). 9 Errichtung von Telekommunikation-Sendestationen Errichtet ein deutsches Unternehmen für ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen eine Vielzahl von Sendestationen (Sendemasten auf Dächern oder in eigens errichteten Senderschutzbauten), wobei die Errichtung der einzelnen Sendestation nur rund 2 bis 3 Wochen in…

BFG RV/6100418/2017Kein steuerlich anzuerkennender Fruchtgenuss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.01.2020Teil 1/2

…mit dem Bemerken, er verfüge über keine Originalunterlagen mehr, das Grundstück, betreffend den Sendemasten, sei mittlerweile an seinen Bruder E.X. übertragen worden. Mit Schreiben vom 26.11.2019 reichte der steuerliche Vertreter den Nutzungsvertrag vom 08.06.1998 samt einem weiteren Schriftverkehr, die Adaptierung…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 1/18

…wieder „vorläufige Ziffern" abgegeben; - Kautionsverrechnung ist nicht nachvollziehbar; - tatsächliche Erfassung der Einnahmen aus Vermietung von Sendemasten und Werbetafeln sowie Hausverwaltertätigkeiten ist nicht feststellbar. Zur Ausgabenaufzeichnung (s.Bp-Bericht C.c.2): - vorgelegte Lieferantenrechnungen sind nicht nummeriert, -für zahlreiche abgesetzte Zahlungen wurden keine Eingangsrechnungen vorgelegt; - die…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 2/18

…Eintragung der in den Listen der BF angegebenen Beträge möglich. Im Anhang B zum Bp-Bericht wurden außer Blatt 1 (Zinsliste Werbung, Sendemasten, die in der Unterlagen der BF vorgefunden wurde) sämtliche Listen und Berechnungen von der Betriebsprüfung erstellt. Die Anhänge A und B wurden…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 3/18

…Einnahmen / Fortsetzung In der Fragenliste vom 26.6.2012 unter Pkt. 3 wurde nochmals gebeten die Nachvollziehbarkeit der Einnahmenerfassung bekanntzugeben und die Einnahmenerfassung der Plakatwerbungen sowie Duldung der Sendemasten bei den Häusern *****[S12]*****, *****[S17]*****gasse und *****[S2]*****straße darzulegen. Im Antwortschreiben vom 17.7.2012…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 4/18

…f) USt f.1.1. Darstellung der Schätzung / Fortsetzung Von Fr. Dr. *****[N1]***** wurden über den gesamten Prüfungszeitrum Einnahmen aus Werbe- und Sendemastenverträgen bezogen. Diese Einnahmen (siehe Tz. c.1) wurden zuerst bestritten. Die Betriebsprüfung kann nicht erkennen, dass diese Einnahmen in dem vorgelegten Rechenwerk…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 12/18

…auf nicht anzuerkennende Beträge aus Bauleistungen in der gegenständlichen Berechnung angerechnet werden— Hier besteht kein Zusammenhang— Richtigerweise haben die Zurechnungen daher zu entfallen. Beschwerdeführerin (TS10/037): Alle entsprechenden Einnahmen, auch zu Werbe- und Sendemasten sowie Kautionen, sind in den Einnahmen laut Steuererklärungen aus 2018 enthalten…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 14/18

…enthalten sind. Das Gericht geht davon aus, dass die Einnahmen i. Z. m. Plakatwerbung und Sendemasten (Punkt c.1 AP-Bericht, Erkenntnis Seiten 69 ff., geschätzt vom FA mit 90.220,00 €, zu Details siehe TS03/023, Erkenntnis Seite 131) in den von der…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 16/18

…u. Sendemasten 90.220,00 € Kautionen 140.000,00 € Leerstehungen -131.614,92 € insgesamt 288.018,23 € entfällt. Kreditzinsen (577.836,04 €) Die vom Finanzamt nicht anerkannten Aufwendungen für bestimmte Kredite wurden unbestrittenermaßen von der Bf im Beschwerdezeitraum getätigt. Sie…

BFG RV/7100362/2014Sicherstellung wegen Nachforderung in Millionenhöhe, da Einbringung infolge Belastungs- und Veräußerungsverboten der Liegenschaften gefährdet bzw. erschwert ist und kein weiteres Vermögen vorhanden war.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015Teil 1/2

…Minderzahlungen anzusetzen sind. Zahlen wurden keine genannt. Weiters wurde bestritten, dass es sonstige Einnahmen zu Plakatwerbung und Sendemasten gibt, obwohl in den eigenen Hausunterlagen der Abgabepflichtigen eine Liste dieser Einnahmen vorgelegt wurde. Auf Grund einer Erhebung bei der Firma E-GmbH wurde festgestellt, dass über…

BFG RV/7100362/2014Sicherstellung wegen Nachforderung in Millionenhöhe, da Einbringung infolge Belastungs- und Veräußerungsverboten der Liegenschaften gefährdet bzw. erschwert ist und kein weiteres Vermögen vorhanden war.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015Teil 2/2

… - Kautionsverrechnung ist nicht nachvollziehbar; - tatsächliche Erfassung der Einnahmen aus Vermietung von Sendemasten und Werbetafeln sowie Hausverwaltertätigkeiten ist nicht feststellbar. Zur Ausgabenaufzeichnung (s.Bp-Bericht C.c.2): - vorgelegte Lieferantenrechnungen sind nicht nummeriert, - für zahlreiche abgesetzte Zahlungen wurden keine Eingangsrechnungen vorgelegt; -die Summen der in den…

UFSW RV/0617-W/04Anlaufverluste bei einer vorzeitig beendeten gewerblichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…Ein Umsatz von ca. 5-8 Mio ATS - das wäre eine Top Kunde gewesen - gutes Geschäft (Bedarf für Handy - Sendemasten). Doch ein Wettbewerb aus den USA (Fa. F) liefert dem Kunden frei Haus (incl. Verschiffung) zu einem Preis - bei dem D "angeblich" die Rohware einkauft…

UFSW RV/4445-W/02Einnahmen aus der Überlassung eines Grundstückes für Handymast
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.07.2003

…eine Bodenfläche von 15 m2 zur Verfügung gestellt. Welche Baulichkeiten der MKA würden sich auf dem Grundstück befinden? Laut den vorgelegten Verträgen und des Berichtes der Nachschau vom 3.6.2002 bestehe nur eine Sendemastanlage, die der COA, und die 3 anderen Mobilfunkbetreiber würden diese…