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UFSS RV/0525-S/02Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nachweis von schwarzen Getränkelieferungen (Brauereifall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…dass dies nicht mehr als Zufall betrachtet werden kann. Daran können auch geringfügige Abweichungen (siehe unten) nichts ändern. Diese Ähnlichkeit ist als eindeutiges Indiz für ein System des Schwarzeinkaufes zu werten und spricht ohne Zweifel dafür, dass tatsächlich "Schwarzlieferungen" an die Bw. erfolgten. Die Bw…

UFSL RV/0845-L/07Schätzungshöhe bei einer Bar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2008Teil 3/3

…hingewiesen worden, dass die Gesellschafter der Bw. selbst niemals dort im Lokal die üblichen Aufgaben eines Wirtes oder Kellners wahrgenommen hätten, sondern immer eigene "faktische Geschäftsführer" die tatsächlichen Geschäfte abzuwickeln gehabt hätten (zB: zu Beginn die J, später dann als Dienstnehmer beschäftigte Kellner). Diese faktischen…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

…der besonderen Umstände dieser Rechtssache sondern aufgrund der generellen Vorteile der Marktwertmethode sei dieser der Vorzug zu geben. Die Verwendung der Marktwertmethode mit bereits bekannten Werten ist somit nicht davon abhängig, dass sie bei einer konkreten Sachlage einfacher anzuwenden ist als die Kostenmethode. Nach Rz…

UFSW RV/1965-W/02Schätzungsberechtigung bei Buchführungsmängeln, insbesondere Schwarzeinkäufen bei Brauerei, Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…Zl. 2001/15/0144, entkräftet werden, sodass die zuletzt von der Bw. aufgestellte Behauptung als reine Schutzbehauptung zu werten ist. Im übrigen hat der VwGH im Erkenntnis vom 30.5.2001, Zlen. 98/13/0033 und 0034 die Erhöhung von Speisenumsätzen um 10% bzw. 20…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 1/2

…bei der Bestellung gesondert in der EDV erfasst und auch gesondert verarbeitet worden seien. Anlässlich der Einvernahme von Bierführern und der Sicherstellung von so genannten Bierführer-Infos und Hilfslisten habe nachgewiesen werden können, dass gewisse Wirte LV-Lieferungen erhalten hätten, ohne dass eine Rechnung iSd …

UFSW RV/2274-W/02Erfassung festgestellter Schwarzlieferungen von Bier eines Gastgewerbebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2003

…dieser Amtshandlungen hätte sich durch Einvernahmen von Zeugen der Verdacht von Letztverbraucherlieferungen (Graulieferungen) an Wirte nachweislich bestätigt. So hätte am 15.9.1998 durch die Einvernahme von Bierführern unter Sicherstellung von sogenannten Bierführer-Infos und Hilfslisten nachgewiesen werden können, dass gewisse Wirte Letztverbraucherlieferungen erhalten hätten…

UFSZ1W ZRV/0018-Z1W/12Es ist nicht erwiesen, dass die Voraussetzungen für die Abgabenbefreiung gemäß Titel IX der Zollbefreiungsverordnung nicht erfüllt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013

…Waren in den zollrechtlich freien Verkehr für den Bf. erfolgte unter Anwendung der in Titel IX der Zollbefreiungsverordnung normierten Befreiung der von Land-wirten der Gemeinschaft auf Grundstücken in einem Drittland erwirtschafteten Erzeugnisse. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 2/2

…nicht nach dem Namen vorgenommen hat. Bei 150 bis 200 bzw. sogar bis zu 300 Bestellungen ist eine Zuordnung von der Kundennummer zum Namen des Wirtes völlig unmöglich. Aber ebenso wenig wie er die Mengen laut Auswertungsliste bestätigen konnte, stellte er diese auch nicht in…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 1/3

…Notwendigkeit bestehe, das Menüentgelt aufzuteilen. Maßgeblich für die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage sei jener Wert, den die beteiligten Parteien der Leistung beimessen würden. Nicht entscheidend sei für die Bestimmung des Wertes ein nach objektiven Maßstäben geschätzter Wert. Der Preis, auf den sich die beteiligten Parteien einigen, unterliege…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 2/3

…den weitaus überwiegenden Fällen zu einem verbilligten Gesamtpreis angeboten wird. Insgesamt können Wirte nach dieser Auskunft aufgrund der knapp kalkulierten Menüpreise nicht auf die Einnahmen aus dem Getränkeverkauf zu ortsüblichen Restaurantpreisen verzichten. Aufgrund der Ausführungen der Bw, des Berichtes der GroßBP über die ergänzenden Ermittlungen …

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…ein Getränk um 0,50 € zu erwerben, wofür er bloß das Drei-Komponenten-Menü bestellen müsse. Für die Bemessung der Werte der Einzelleistungen im Rahmen eines Leistungsbündels seien primär die vereinbarten, zwischen den Parteien kommunizierten Preise maßgebend, denn darin komme der subjektive Wert der…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 4/4

…im Menü enthalten ist, das Menü in den weitaus überwiegenden Fällen zu einem verbilligten Gesamtpreis angeboten wird. Insgesamt können Wirte nach dieser Auskunft nicht auf die Einnahmen aus dem Getränkeverkauf zu ortsüblichen Restaurantpreisen verzichten. Festzuhalten ist auch, dass in dem Fall, dass der Nachweis anderer…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…Gemeinde- oder Vertreterkonten). 3. Ablauf der Bestellungen Durch den telefonischen Vorverkauf ergibt sich folgender Bestellablauf: - Bestellannahme - Kundenanfahrtsliste - Hinweis im Adressatfeld - Rechnungskennzeichnung - Hinweis Abladefolge Die Wirte werden in der Regel von der Brauerei angerufen und die Bestellungen entgegengenommen. Bei der Auftragserfassung werden die offiziellen und die…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 3/4

…Lieferungen an andere Wirte erfaßt) Die über diesen Zeilen stehende Summe "Total" von 1.020,29 ist eben die Gruppensumme der vorgenannten Beträge, und bedeutet, daß diese Menge über C im Einzelfall abzurechnen war. In dieser Summe sind nun alle jene Lieferungen an andere Wirte…

UFSW RV/1746-W/07Griffweise Zuschätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…Wirte- anteil | 50 % | 50 % | 50 % | 50 % | Gewinnaus- wirkung | 117.000 | 234.000 | 184.150 | 58.500 | 1995: | Flipper | Video | Geldautomat | Billard | Gerätedifferenz | 10 | 0 | 1 | 3…

UFSW RV/0687-W/02Aufzeichnungsmängel bei einem Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…Lagerbestand für den Bp-Zeitraum ermittelt. Bei Gegenüberstellung dieser Ziffern mit den rechnerischen Lagerbeständen ergaben sich Fehlbestände von bis zu 100 Geräten bei der erstmaligen Zählung und ein Überbestand von über 200 Automaten aufgrund der ermittelten Werte bei der zweiten Betriebsbesichtigung am 14. August 1996…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 1/2

…wird und nach der Punkteingabe die Erfassung einer weiteren Liefermenge an den gleichen Kunden möglich ist. Die B-AG (ehemalige Steirerbrau) hat diese EDV-mäßige Vorgabe in der Form genutzt, dass sie den Wirten ermöglichte, einerseits eine offizielle Lieferung auf Rechnung zu erhalten und andererseits…

UFSW RV/1008-W/02Zuschätzung bei unaufgeklärten Vermögenszuwachs - Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…000 | 468.000 | 368.300 | 117.000 | abzgl. Wirte- anteil | 50 % | 50 % | 50 % | 50 % | Gewinnaus- wirkung | 117.000 | 234.000 | 184.150 | 58.500   1995: | 1995: | Flipper | Video…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 1/2

…Zusammenhang, dass zwischen den Abrechnungen (Abrechnungszeitpunkten) zwischen der Fa. T und dem jeweiligen Wirten das Bargeld vom Wirt laufend aus dem Automaten entnommen wird. Laut Auskunft von Herrn T einerseits um Wechselgeld für die Spieler zu erhalten andererseits um die Gefahr von Einbrüchen bzw. Aufbrechen…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 2/2

…Erlöse, Einspielergebnis, Barentnahmen des Wirtes zum Beispiel für Wechselgeld oder Gewinnauszahlungen etc.) bei den Spielkautomaten keinen anderen irgendwie logischen Grund als jenen der bewerkstelligten Abgabenverkürzung. Im übrigen wird nochmals darauf verwiesen, dass es mit dem Vernichten der Daten und dem Nichtführen der Zeitaufzeichnungen etc. zu…