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UFSS RV/0525-S/02Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nachweis von schwarzen Getränkelieferungen (Brauereifall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…dass dies nicht mehr als Zufall betrachtet werden kann. Daran können auch geringfügige Abweichungen (siehe unten) nichts ändern. Diese Ähnlichkeit ist als eindeutiges Indiz für ein System des Schwarzeinkaufes zu werten und spricht ohne Zweifel dafür, dass tatsächlich "Schwarzlieferungen" an die Bw. erfolgten. Die Bw…

BFG RV/2101112/2017Zuschätzung bei Buchführungsmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…verbuchte Handyrechnung konnte keinem Mitarbeiter zugerechnet werden - es lag kein Kassabuch vor - es gab kein Verzeichnis der verwendeten Automaten - das Anlageverzeichnis war rudimentär - es konnten keine Verträge mit Automatenhändlern oder Wirten vorgelegt werden - Die Provisionsermittlung war nicht nachvollziehbar - die Höhe der Provisionserlöse war derartig rückläufig…

UFSL RV/0845-L/07Schätzungshöhe bei einer Bar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2008Teil 3/3

…hingewiesen worden, dass die Gesellschafter der Bw. selbst niemals dort im Lokal die üblichen Aufgaben eines Wirtes oder Kellners wahrgenommen hätten, sondern immer eigene "faktische Geschäftsführer" die tatsächlichen Geschäfte abzuwickeln gehabt hätten (zB: zu Beginn die J, später dann als Dienstnehmer beschäftigte Kellner). Diese faktischen…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

…der besonderen Umstände dieser Rechtssache sondern aufgrund der generellen Vorteile der Marktwertmethode sei dieser der Vorzug zu geben. Die Verwendung der Marktwertmethode mit bereits bekannten Werten ist somit nicht davon abhängig, dass sie bei einer konkreten Sachlage einfacher anzuwenden ist als die Kostenmethode. Nach Rz…

UFSW RV/1965-W/02Schätzungsberechtigung bei Buchführungsmängeln, insbesondere Schwarzeinkäufen bei Brauerei, Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…Zl. 2001/15/0144, entkräftet werden, sodass die zuletzt von der Bw. aufgestellte Behauptung als reine Schutzbehauptung zu werten ist. Im übrigen hat der VwGH im Erkenntnis vom 30.5.2001, Zlen. 98/13/0033 und 0034 die Erhöhung von Speisenumsätzen um 10% bzw. 20…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 1/2

…bei der Bestellung gesondert in der EDV erfasst und auch gesondert verarbeitet worden seien. Anlässlich der Einvernahme von Bierführern und der Sicherstellung von so genannten Bierführer-Infos und Hilfslisten habe nachgewiesen werden können, dass gewisse Wirte LV-Lieferungen erhalten hätten, ohne dass eine Rechnung iSd …

UFSW RV/2274-W/02Erfassung festgestellter Schwarzlieferungen von Bier eines Gastgewerbebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2003

…dieser Amtshandlungen hätte sich durch Einvernahmen von Zeugen der Verdacht von Letztverbraucherlieferungen (Graulieferungen) an Wirte nachweislich bestätigt. So hätte am 15.9.1998 durch die Einvernahme von Bierführern unter Sicherstellung von sogenannten Bierführer-Infos und Hilfslisten nachgewiesen werden können, dass gewisse Wirte Letztverbraucherlieferungen erhalten hätten…

BFG RV/3100131/2018Gegenbeweis iZm Standortvermutung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2021

…konkreten betrieblichen Verwendung in Deutschland von über 80 %, wie sie im gegenständlichen Fall vorliege, nicht von einem dauernden Standort in Österreich auszugehen. Der Bf habe auch eine sog. Wirtewohnung am Unternehmensstandort in S bzw. nunmehr G, wo er bei Bedarf bzw. auch seine Familie nächtige. …

UFSZ1W ZRV/0018-Z1W/12Es ist nicht erwiesen, dass die Voraussetzungen für die Abgabenbefreiung gemäß Titel IX der Zollbefreiungsverordnung nicht erfüllt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013

…Waren in den zollrechtlich freien Verkehr für den Bf. erfolgte unter Anwendung der in Titel IX der Zollbefreiungsverordnung normierten Befreiung der von Land-wirten der Gemeinschaft auf Grundstücken in einem Drittland erwirtschafteten Erzeugnisse. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 2/2

…nicht nach dem Namen vorgenommen hat. Bei 150 bis 200 bzw. sogar bis zu 300 Bestellungen ist eine Zuordnung von der Kundennummer zum Namen des Wirtes völlig unmöglich. Aber ebenso wenig wie er die Mengen laut Auswertungsliste bestätigen konnte, stellte er diese auch nicht in…

BFG RV/7100116/2018Verpachtung einer Skihütte an den Sohn (Angehörigenjudikatur)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025

…die ***2*** offen. Am 14.12.2013 startete die ***2*** mit neuem Marketingkonzept und geänderten Öffnungszeiten unter finanzieller Beteiligung der Gemeinde und Wirte an der Skipiste in die Wintersaison 2013/14. Aufgrund der schneearmen Saison gab es im Winter 2014/2015 keinen Skibetrieb. Ein Konzept…

BFG RV/3100817/2016Schätzung von Betriebsausgaben betreffend Getränke, die von einem Gastronomiebetrieb zu Werbezwecken gratis abgegeben werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Rechtsform einer offenen Gesellschaft den Gasthof ***Name*** in ***Ort***. Gesellschafter der Bf. sind die Geschwister ***Ges1*** und ***Ges2***, die Kinder der vorherigen Wirte. Im Zeitraum 2012 bis 2014 wurden von der Bf. keine Aufzeichnungen über die Inventuren, den Eigenverbrauch, die Personalverpflegung sowie die Werbeaufwendungen geführt…

BFG RV/6100378/2018Poker Cash Game (Variante Texas Hold'em) als Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2023Teil 1/2

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Senatsvorsitzende Dr.in Natalie Brennsteiner, den Richter Mag. Dr. Thomas Leitner sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Gottfried Warter MBA und Mag. Armin Üblagger in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Friedrich & Simonutti OG Steuerberatungsgesellschaft, Glaneckerweg 11…

BFG RV/7100860/2014Schätzung - Erzeugung von Wildfleischwürsten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2016

…12.9.2012 produzieren und verkaufen Sie Wildleberkäse, Wildwurstwaren, Würstel, Presswurst an Freunde, an Fleischhauer und auch an Wirte. Verkauft werde alles, gratis ist nur die Kostprobe. Im Zuge eines Außendienstes am 27.9.2012 wurde festgestellt, dass ein professionell eingerichteter Gewerbebetrieb vorliegt (Selcherei, Waage…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 1/3

…Notwendigkeit bestehe, das Menüentgelt aufzuteilen. Maßgeblich für die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage sei jener Wert, den die beteiligten Parteien der Leistung beimessen würden. Nicht entscheidend sei für die Bestimmung des Wertes ein nach objektiven Maßstäben geschätzter Wert. Der Preis, auf den sich die beteiligten Parteien einigen, unterliege…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 2/3

…den weitaus überwiegenden Fällen zu einem verbilligten Gesamtpreis angeboten wird. Insgesamt können Wirte nach dieser Auskunft aufgrund der knapp kalkulierten Menüpreise nicht auf die Einnahmen aus dem Getränkeverkauf zu ortsüblichen Restaurantpreisen verzichten. Aufgrund der Ausführungen der Bw, des Berichtes der GroßBP über die ergänzenden Ermittlungen …

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…ein Getränk um 0,50 € zu erwerben, wofür er bloß das Drei-Komponenten-Menü bestellen müsse. Für die Bemessung der Werte der Einzelleistungen im Rahmen eines Leistungsbündels seien primär die vereinbarten, zwischen den Parteien kommunizierten Preise maßgebend, denn darin komme der subjektive Wert der…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 4/4

…im Menü enthalten ist, das Menü in den weitaus überwiegenden Fällen zu einem verbilligten Gesamtpreis angeboten wird. Insgesamt können Wirte nach dieser Auskunft nicht auf die Einnahmen aus dem Getränkeverkauf zu ortsüblichen Restaurantpreisen verzichten. Festzuhalten ist auch, dass in dem Fall, dass der Nachweis anderer…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…Gemeinde- oder Vertreterkonten). 3. Ablauf der Bestellungen Durch den telefonischen Vorverkauf ergibt sich folgender Bestellablauf: - Bestellannahme - Kundenanfahrtsliste - Hinweis im Adressatfeld - Rechnungskennzeichnung - Hinweis Abladefolge Die Wirte werden in der Regel von der Brauerei angerufen und die Bestellungen entgegengenommen. Bei der Auftragserfassung werden die offiziellen und die…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 3/4

…Lieferungen an andere Wirte erfaßt) Die über diesen Zeilen stehende Summe "Total" von 1.020,29 ist eben die Gruppensumme der vorgenannten Beträge, und bedeutet, daß diese Menge über C im Einzelfall abzurechnen war. In dieser Summe sind nun alle jene Lieferungen an andere Wirte…