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UFSS FSRV/0060-S/07Einleitungsbescheid; Umsatzsteuer; Einkommensteuer; Nichterklären von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.01.2008

…die Einleitung des Finanzstrafverfahrens wird in der Form abgeändert, dass der strafbestimmende Wertbetrag hinsichtlich der Umsatzsteuer für das Jahr 2006 von € 20.540.-auf nunmehr € 17.600.-herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen.   Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 21…

UFSG FSRV/0005-G/02Schweres Verschulden eines Wirtschaftstreuhänders im Fall von Nichtoffenlegung von Spekulationsgewinnen in zwei Veranlagungsjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.07.2003

…durchzusehen, aus welchen auf Grund des Vermerkes problemlos die Realisierung des von HG im Jahr 1995 erzielten Spekulationsgewinnes hätte festgestellt werden können, stellt keine so auffallende Sorglosigkeit des B. dar, dass ihm eine Verkürzung der Einkommensteuer durch Nichterklären von Einkünften als wahrscheinlich erscheinen musste. Begriffe…

UFSL FSRV/0084-L/03Ein für die Rechtmäßigkeit eines Einleitungsbescheides ausreichender Tatverdacht liegt vor, wenn Einkünfte nicht innerhalb der Frist des § 33 Abs. 3 lit. a FinStrG offen gelegt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.02.2005

…laut Aktenlage in diesen Jahren neben Bezügen des Arbeitsmarktservice nur geringfügige nichtselbstständige Einkünfte bezogen, woraus jedoch die Lebenshaltungskosten auf Grund der allgemeinen Lebenserfahrung nicht zur Gänze hätten bestritten werden können. Durch das Nichterklären von Einkünften sei das vorsätzliche Handeln schon durch die Tat selbst indiziert.…

UFSW RV/1451-W/11Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2012

…Bw. hat unter Verletzung der ihr obliegenden abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht nach § 119 BAO durch das Nichterklären von Einkünften eine Verkürzung von Abgaben bewirkt. Betreffend das Vorliegen des subjektiven strafrechtlichen Tatbestandes einer Abgabenhinterziehung wurde in der ergänzenden Bescheidbegründung vom 8. April 2011 ausdrücklich festgehalten, aus…

UFSW RV/4056-W/02Vermietung einer Ferienwohnung als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 2/2

…vereinnahmt in 1999 erfasst worden, und es würden wohl Therapiebeginne in 2000 auf Honorarnoten des Jahres 2001 zu finden sein. Ein Nichterklären von Einkünften habe die Bw nicht ins Auge gefasst, weil bei den zum Teil geisteskranken Patienten nicht auszuschließen sei, dass ein Haftungsfall im…

UFSF FSRV/0010-F/03Keine Straffreiheit der Selbstanzeige bei vorheriger Verfolgungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.06.2003

…119 f BAO [Bundesabgabenordnung]), nämlich durch Nichterklären von Einkünften aus rechtsanwaltsähnlicher Tätigkeit sowie aus unselbständiger Tätigkeit für die Veranlagungsjahre 2000 und 2001, eine Verkürzung an Einkommensteuer in Höhe von insgesamt S 383.007,-- (umgerechnet € 27.834,20), nämlich betreffend 2000 an S 177.594…

UFSW RV/3310-W/09Zurechnung der Einkünfte an den Stifter bei Vorliegen einer transparenten Stiftung; Beurteilung des Tatbestandes der Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2010Teil 2/3

…Instanz eine transparente Stiftung vorliegt, warum von einer irrtümlich erfolgten Nichterklärung der Einkünfte und einer vertretbaren rechtlichen Würdigung als intransparente Stiftung nicht auszugehen ist und aus welchen Gründen der Bw. den Tatbestand der vorsätzlichen Verkürzung der bescheidmäßig festzusetzenden Einkommensteuer bewirkt hat. Entgegen den Berufungsausführungen wurde…

UFSG FSRV/0021-G/09Abgabenhinterziehung durch Angabe der falschen Anzahl der pensionsauszahlenden Stellen in der Einkommensteuererklärung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.10.2009

…BAO wegen Nichterklären von Einkünften in den Jahren 2003 bis 2006 eine Verkürzung an Einkommensteuer in der Höhe von 25.075,28 € bewirkt. Begründend wird auf die Feststellung im Bp-Bericht vom 26. Februar 2009 verwiesen, wonach der Bezug der Pension von der K…

UFSG FSRV/0001-G/09Einwendungen gegen die Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages im Einleitungsbescheid, nicht erklärte Einkünfte einer Wahrsagerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.02.2009

…und Wahrheitspflicht durch Nichterklären von Einkünften aus ihrer Tätigkeit als Wahrsagerin Verkürzungen an Einkommensteuer für das Jahr 2006 in der Höhe von 1.567,63 € und für das Jahr 2007 in der Höhe von 3.489,77 €, insgesamt daher von 5.057,40…

UFSS FSRV/0003-S/02versuchte Abgabenhinterziehung, Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)02.05.2005

…Betriebsprüfungsberichtes vom 28.April 1997 zugrunde, wobei die im Vorhalt vom 26.Juni 1997 angesprochenen fünf Textziffern im Einleitungsbescheid auf die TZ 18 ( Nichterklärung von Einkünften aus Kapitalvermögen im Zusammenhang mit EKC-Lettern) eingeschränkt wurden. Der Berufungswerber hat sich in seinem Einspruch gegen die Strafverfügung…

UFSF FSRV/0017-F/03Fehlende Abgabenerklärungen eines steuerhinterziehenden Werbeagenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.04.2004

…gewesen. Diese Umsatzsteuer habe nach aktenkundigen Beweisergebnissen S 199.646,-- betragen. Diesbezüglich habe M willentlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch Nichterklären von Einkünften eine entsprechende Verkürzung bewirkt. Dem Beschuldigten wäre als Unternehmer bewusst gewesen, dass Erlöse der Umsatzsteuer zu unterstellen sind…

UFSS RV/0043-S/12Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…Berufungsfall jedenfalls erfüllt. Unter Verletzung der ihm obliegenden abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht nach § 119 BAO wurde durch das Nichterklären von Einkünften eine Verkürzung von Abgaben bewirkt. Für den subjektiven Tatbestand einer Steuerhinterziehung ist es erforderlich, dass der Täter den Steueranspruch kennt und weiß, dass er…

UFSW RV/3310-W/09Zurechnung der Einkünfte an den Stifter bei Vorliegen einer transparenten Stiftung; Beurteilung des Tatbestandes der Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2010Teil 1/3

…des Vorliegens einer intransparenten Stiftung, die Schenkungssteuer nicht entrichtet hat, kann keinesfalls einen zweifelsfreien Beweis auf einen Vorsatz hinsichtlich der "Nichterklärung" seiner Einkünfte in der ESt-Erklärung bieten. Da die Vorfrage von der Behörde nicht bzw. nicht ausreichend beurteilt wurde, ergibt sich bereits hieraus eine…

UFSF RV/0492-F/08Der Berufungswerber erklärt jahrelang keine Einkünfte und wendet sich mit immer neuen Begründungen gegen die Ergebnisse der Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2009

…bestritt, war somit nicht ersichtlich. In der Folge wurde der Bw. von der Finanzstrafbehörde 1. Instanz des Finanzamtes Bregenz als Verdächtiger vorgeladen und zum Verdacht der Abgabenhinterziehung durch Nichterklären von Einkünften aus der Reparatur und Weiterverkauf von Fahrzeugen befragt. Der Bw. gab dabei an, dass…

UFSI FSRV/0028-I/06Verdachtsmomente bei Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2007

…allerdings festzuhalten, dass diese Nichterklärung zwar betragsmäßig bei der Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrages durch die Finanzstrafbehörde I. Instanz berücksichtigt wurde, sich aber im angefochtenen Bescheid keinerlei Hinweis darauf findet, dass bzw. aus welchen Gründen dem Beschwerdeführer (auch) das vorsätzliche Nichterklären von Einkünften vorgeworfen wird. Zudem…

UFSI FSRV/0044-I/05Berufung gegen Einzelerkenntnis; Vorsatz bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.03.2006

…21. September 2004 sowie aus dem Abgabenkonto des Berufungswerbers, StNr. Z. Demnach hat der Berufungswerber durch das Nichterklären von Einkünften bzw. Umsätzen die im angefochtenen Erkenntnis dargestellten Abgabenverkürzungen bewirkt. Vorsätzlich handelt, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass…

UFSG FSRV/0014-G/04Rücktritt vom Versuch nach Anforderung von Prüfungsunterlagen durch ein Organ der Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.01.2006

…er habe unter Verletzung der abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch Nichterklären von sonstigen Einkünften versucht, eine Verkürzung von Einkommensteuer für das Jahr 2001 in der Höhe von 277.759,04 S zu bewirken. Dem Prüfer sei die Beteiligungsveräußerung bereits vor Einreichung der berichtigten Einkommensteuererklärung 2001…

UFSF FSRV/0003-F/04Verdacht der Steuerhinterziehung eines Komponisten wegen angeblich in Österreich nicht steuerpflichtiger AKM-Zahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2004

…abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch Nichterklären von steuerpflichtigen Einkünften (AKM, Austro mechana) für das Jahr 2001 eine Verkürzung an Einkommensteuer in Höhe von 25.110,86 € bewirkt und für das Jahr 2002 eine Verkürzung an Einkommensteuer in Höhe von 20.135,23 € zu…

UFSF FSRV/0001-F/05Gewerbsmäßige Einkommensteuerhinterziehung eines Grenzgängers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)23.03.2005

…grenzüberschreitenden Tätigkeit im Zeitraum von 1999 bis 2001 vorsätzlich unter Verletzung der ihm obliegenden abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht, nämlich durch das Nichterklären von erzielten Einkünften aus grenzüberschreitender Tätigkeit für die Kalenderjahre 1998 bis 2000, weshalb die Abgabenbehörde keine Kenntnis von der Entstehung des Abgabenanspruches…

UFSF FSRV/0009-F/08Der Beschuldigte hat einen Teil seiner Einkünfte aus selbständiger Arbeit nicht in die Jahreseinkommensteuererklärungen aufgenommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.07.2008

…2006 aufgenommen wurden, was schließlich zu Einkommensteuerverkürzungen von insgesamt € 6.685,17 geführt hat. Wenn der Bf. die subjektive Tatseite bestreitet, so wird hiezu vom Unabhängigen Finanzsenat Folgendes ausgeführt: Der Bf. hat sehrwohl seine anderen Einkünfte aus selbständiger Arbeit in seinen Einkommensteuererklärungen 2005 und…