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UFSW RV/1261-W/04Nichtanerkennung der Zahlungen für zwei erfundene Marktstudien England und Brasilien an eine englische Limited
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009Teil 1/3

…2000 vereinbart worden sei, dass die Bezahlung der Studien erst erfolgen soll, wenn die deutsche Übersetzung vorliege, sei die Zahlung am 30. Mai 2001 ohne weitere Urgenz erfolgt. b) Eine Durchsicht der Studien ergebe, dass diese im Wesentlichen den gleichen Inhalt hätten. Die nur in…

UFSW RV/1261-W/04Nichtanerkennung der Zahlungen für zwei erfundene Marktstudien England und Brasilien an eine englische Limited
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009Teil 2/3

…Nach Fertigstellung der Marktstudie sei diese übergeben, an die Bw. verrechnet und von dieser auch in der üblichen Zahlungsfrist gezahlt worden. Der Finanzamtsvertreter gab an, dass der Großteil der Studie aus Internetausdrucken bestehen würde und ersuchte PL um Stellungnahme. PL gab an, er möchte bestreiten…

UFSW RV/1261-W/04Nichtanerkennung der Zahlungen für zwei erfundene Marktstudien England und Brasilien an eine englische Limited
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009Teil 3/3

…Marktstudien einen vorgetäuschten Aufwand zur Schaffung einer nicht vorhanden Ausgabenposition zur Verringerung der Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer des Jahres 2000 dar. Die Bw. setzte den Aufwand bereits im Jahr 2000 in Form einer Rückstellung an. Die Zahlung erfolgte mit Banküberweisung am 29./30. Mai 2001…

UFSW RV/1663-W/02Nichtanerkennung von Zahlungen an eine Domizilgesellschaft im Drittland (Jersey). Behandlung eines Dienstnehmerdarlehens als verdeckte Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2004

…Vertrages verweigerte er jedoch bis zum Schluss, indem er darauf hinwies, dass er seinerseits nur über eine mündliche Beauftragung verfügt (Anlage 1). 3) Den Zahlungsfluss sowie die buchhalterichen Konten übermittelten wir Ihnen bereits vollständig per Fax am 26. August. Die Nämlichkeit der Bankverbindung des Leistungsempfängers…

UFSW RV/3002-W/02Herausrechnen einer Abgeltung für die Wertminderung des Grund und Bodens aus jährlichen Zahlungen bei Grundüberlassung; Beratung durch Sohn, einem Finanzbeamten, führt nicht zu Sonderausgabenabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…eine Fristerstreckung beantragt. Das Finanzamt ersuchte die Bw. um Nachreichung einer Begründung. Das Schreiben wurde wie folgt beantwortet: "Die Berufung ist gegen die Nichtanerkennung der Zahlungen an meinen Sohn für dessen Leistungen im Zusammenhang mit der Ermittlung meiner Einkünfte gerichtet. Dazu werden zunächst meine Ausführungen…

UFSG RV/0197-G/06Vorgetäuschte Leistungsbeziehung iZm der "Gestellung" portugiesischer Arbeiter: verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2007

…Leistungen war und die Zahlungen nicht an diese geleistet wurden. Zum diesbezüglichen Sachverhalt wird deshalb auf diese zur Geschäftszahl RV/0196-G/06 ergangene Berufungsentscheidung verwiesen. Nach Nichtanerkennung der "Zahlungen" der Bw an die I-GmbH als Betriebsausgaben hat das Finanzamt diese "Zahlungen" im Gesamtbetrag…

UFSW RV/3172-W/08Keine Berichtigung, wenn keine offensichtlichen Unrichtigkeiten vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…arbeiten. Zu erwähnen sei, dass bei Nichtanerkennung der Zahlungen für die Zusatzpension (jährlich ca. € 170,00) diese als Sonderausgaben abzugsfähig seien. Hinsichtlich der Lagerkosten legte der Bw. eine Vereinbarung mit dem Nachfolger seiner ehemaligen Büroräumlichkeiten und eine Mietzins- und Betriebskostenvorschreibung vor und ergänzte hiezu…

UFSF RV/0361-F/07Steuerrechtliche Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…daher Werbungskosten laut Berufungsvorentscheidung 8.565,19 € - 60,60 € = 8.504,59 €). Die Nichtanerkennung der Zahlungen an die Gattin als Werbungskosten hat aber andererseits - wie das Finanzamt im Vorlagebericht eingeräumt hat - zur Folge, dass dem Bw der Alleinverdienerabsetzbetrag zu gewähren ist…

UFSF RV/0447-F/07Zuwendungen an das Bundesdenkmalamt als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008

…Mai 2007, die noch einen weiteren Berufungspunkt (Besteuerung Diensterfindungsprämie) zum Gegenstand hatte, brachte der steuerliche Vertreter des Bw bezüglich der Nichtanerkennung der Zahlungen an das Bundesdenkmalamt als Sonderausgaben vor, dem Gesetz sei in keiner Weise zu entnehmen, dass eine Verwendungseinschränkung der steuerlichen Anerkennung abträglich wäre…

UFSL RV/0456-L/10Sponsoring ohne die Absicht, sich vertraglich zu binden, führt nicht zu Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…der Mangel eines aufgezählten Sachverhaltselements zur Nichtanerkennung von Zahlungen als Sponsorleistungen führt - im berufungsgegenständlichen Fall ist jedoch neben dem Nichtvorliegen einer vertraglichen Verpflichtung von X zu Werbeleistungen bei Beachtung des Sachverhalts davon auszugehen, dass die Zahlungen durch die Bw auf Ersuchen eines Clubmitglieds geleistet wurden…

UFSW RV/1825-W/05Kreditrückzahlung, prätorischer Vergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…Der Bw. werde weiters darauf hingewiesen, dass die Nichtanerkennung dieser Zahlungen keine Einkommensteuervorschreibung nach sich gezogen habe. G) Mit Schreiben vom 5. September 2005 stellte der Bw. den Vorlageantrag (OZ 62/2004) und führte Folgendes aus: Er halte sämtliche Schreiben seine Causa betreffend aufrecht und…

UFSW RV/0768-W/02Angehörigenvereinbarungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007Teil 1/2

…vereinbarten Pauschalsatz die wirtschaftlichste Lösung dargestellt. Diesbezüglich brachte die Bw. abschließend vor, dass bei diesem die entsprechenden Einnahmen als Folge der Nichtanerkennung dieser Zahlungen als Betriebsausgabe vermindert worden seien. Betreffend die Mietaufwendungen verwies die Bw. auf die diesbezügliche Darstellung in ihrer Berufung sowie auf jene…

UFSL RV/0769-L/08Scheingeschäfte und Scheinanmeldungen im Bereich des Baunebengewerbes, Deckungsrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…dem Herr XC schon seit längerer Zeit in Österreich unterwegs sei (Kennzeichen Ort Nr.00 eine ausreichende Empfängerbenennung erfolgen, sodass kein Anlass für die Nichtanerkennung von Zahlungen an diese "Betrugsfirmen" als Betriebsausgabe mehr bestünde und auch die Vorschreibung von Lohnabgaben, die im Schätzungswege erfolgt seien…

UFSW RV/1300-W/03Rückzahlung von Darlehen für Wohnraumschaffung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2003

…sich gegen die Abweisung bzw. Nichtanerkennung meiner Zahlungen an die Bank die ich anlässlich des Todes meines geschiedenen Gatten EN von dem ich vor Kurzem geschieden wurde infolge einer Bürgschaftsverpflichtung übernommen habe. Speziell das Fehlen der Zwangsläufigkeit wurde vom Finanzamt beanstandet. Die Begründung in erster…

UFSL RV/1217-L/08Überhöhte - nicht fremdübliche - Subprovisionszahlungen einer Versicherungsmaklerin an ihren Gatten sind auf ein angemessenes Ausmaß zu kürzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012Teil 1/2

…Rechtsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen standhält und diese Zahlungen somit steuerlich nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig sind. Die Kenntnis dieser Umstände bereits bei Erlassung der ursprünglichen ESt.-Bescheide für 2001 bis 2005 hätte daher zu anders lautenden Bescheiden (Nichtanerkennung der strittigen Zahlungen an Subprovisionen als Betriebsausgaben) geführt…

UFSW RV/0797-W/04Nichtanerkennung des Betriebsausgabencharakters von Zahlungen an nahe Angehörige bei Fehlen von Beweisen für behauptete Leistungsbeziehungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…sei "nicht nur jedenfalls der Fremdvergleich gegeben", allgemeine Erfahrungswerte würden eher dafür sprechen, dass die verrechneten Stundensätze eher an der unteren Grenze fremdüblicher Leistungsentgelte sich befinden. Da auch der Zahlungsfluss, ebenso wie bei den Studenten gegeben sei, würden die nach der Judikatur geforderten Kriterien für…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 1/3

…davon ausgegangen werden, dass die Bw. von vornherein damit rechnen konnte, ihre Forderungen aus den in Vorlage getretenen Zahlungen würden uneinbringlich, zumal bei der durchgeführten Umgründung bislang keine Bedenken gegen das Nichtvorliegen eines positiven Verkehrswertes aufgekommen sind. In weiterer Konsequenz vermochte die Bw. nicht darzutun…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 2/3

…davon ausgegangen, bereits die Lieferungen und Leistungen der Bw. sind als verdeckte (Gewinn-) Ausschüttungen (früherer Zeiträume) anzusehen, weil das Zahlungsversprechen der leistungsempfangenden GmbH nur vorgetäuscht und vorneherein nicht gewollt oder faktisch unmöglich war (VwGH 5.10.1993, 93/14/0115, 22.10.1991, 91/14…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 3/3

§ 188 BAO für die Jahre 1993-1997 bestritt die Bw. vorerst das Vorliegen von Wiederaufnahmsgründen, zumal die Situation der Mitunternehmerschaft aufgrund der Vorbetriebsprüfung bekannt war. Im Übrigen seien die Nachträge zu den stillen Gesellschaftsverträgen ohnedies rechtzeitig dem Finanzamt vorgelegt worden. In der Sache vermeinte sie…

UFSW RV/2728-W/02Nichtanerkennung von Betriebsausgaben mangels Erfüllung der Nachweispflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…ist die Nichtanerkennung des Subhonorars nicht zulässig." Die Abgabenbehörde zweiter Instanz ersuchte den Bw., nachstehende Frage innerhalb von 1 Monat ab Zustellung des Schreibens zu beantworten und die angesprochenen Unterlagen vorzulegen: "Den/Die mit Herrn Z... abgeschlossenen Werkvertrag/Werkverträge Zahlungsnachweis(e) betreffend die Zahlungen an…