RIS AI
128 Treffer1728 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0104-W/02Umsatzzuschätzungen bei einem Café-Restaurant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2003

…mehrere Hausdurchsuchungen vorgenommen und anschließend von der Prüfungsabteilung für Strafsachen eine Betriebsprüfung durchgeführt. Dem Betriebsprüfungsbericht vom 8. September 1995 sind nun folgende Feststellungen zu entnehmen: Im Zuge der Hausdurchsuchungen seien auf Disketten gespeicherte Umsatzlisten für den Zeitraum 1. Jänner bis 31. Mai 1992 und 13…

UFSW RV/0656-W/05Fehlende Angaben über Art und Umfang der sonstigen Leistung und den Leistungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

… 151 Abs. 3 BAO über das Ergebnis der Ust-Sonderprüfung enthält folgende berufungsgegenständliche Prüfungsfeststellungen: "Tz. 3 Vorsteuern Der BP wurden Disketten mit der Aufbuchung der Eingangsrechnungen und der geltend gemachten Vorsteuer zur Verfügung gestellt. Bei Durchsicht der Belege stellte die BP fest, dass nicht nur…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…zu folgender Sachverhaltsannahme : Von den Kunden werden der Bw. auf einem Datenträger (Disketten, CD`s, Zip-Dateien) Inhalte von Zeitschriften und nicht überwiegend Werbezwecken dienender Broschüren übermittelt. Beim Inhalt auf den mittels E-Mail oder am Postweg zur Verfügung gestellten Datenträgern handelt es sich um…

UFSW RV/2820-W/06Aufzeichnungsmängel und diverse Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2007

…seien die Sicherheitszuschläge zu stornieren: Sein neuer Computer sei ein zwar sehr gutes aber handelsübliches Modell, das aus diesem Grund kein Diskettenlaufwerk mehr besitze. Aus diesem Grund hätten der Prüferin keine Disketten zur Verfügung gestellt werden können. Als die Prüferin ihn nach seinem Betriebssystem fragte…

UFSW RV/0256-W/02Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007Teil 1/2

…und beschlagnahmt worden. Im Zuge einer am 14. Juli 1993 in Gasse durchgeführten und die Firma des E betreffenden Hausdurchsuchung seien unter anderem drei Disketten beschlagnahmt und von der Systemprüfergruppe der Großbetriebsprüfung Wien lesbar gemacht worden. Bei der Auswertung dieser Unterlagen habe sich der Verdacht…

UFSW RV/2165-W/06Mediatorenkurse einer Volksschullehrerin nicht abzugsfähig; fachspezifische Kurse, die auf einen homogenen Teilnehmerkreis zugeschnitten sind, schon.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…a "Diverse laut Kopie" geltend. Dabei handelt es sich laut Rechnungskopien u a um Schulbedarf, Bücher, Wertkarten, Disketten und Porto. Von diesen Aufwendungen schied das FA jedes Jahr 30% Privatanteil aus. In der Berufung wurde vorgebracht: "Die Seminare Mediation, Selbstbewusstsein, Kommunikation und Energetik dienten unmittelbar…

UFSW RV/0843-W/031. Arbeitszimmer im Wohnungsverband 2. Aufwendungen für die private Lebensführung 3. Bewirtungsaufwendung als Werbeaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2006

…Wanduhr, ein Bild. Dieser Raum wird für Besprechungen, Schreibarbeiten, Tonbandaufnahmen/Interviews benutzt. AR2 hat ein Ausmaß von 15,25 m2 und ist wie folgt eingerichtet: Kasten 1,20 x 2,20 m, darin Tonbandaufnahmen, Disketten, Bildarchiv, Zubehör, Projektor, Videorecorder Ordner, Schreibtisch, darauf EDV-Anlage, Telefon…

UFSW RV/0853-W/02Strittig ob die in einzelnen Ein- und Ausgangsrechnungen der Bw. ausgewiesenen Unternehmer die verrechneten Leistungen erbracht haben oder nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2006Teil 2/2

…übermittelten Aufzeichnungen und Belege wurden von Mitarbeitern der Z. D.O.O. vorkontiert und verbucht. Die in Jugoslawien erstellten Buchhaltungen wurden auf Disketten oder Wechselfestplatten nach Wien verbracht bzw. mittels Modem nach Wien übermittelt. Die X. GmbH hat die Daten ausgedruckt und die Datenträger überspielt…

UFSL RV/0633-L/03Lehrgang für Medienpädagogik als Fortbildung eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005

…x 4,90 S | 4.145,40 S | 10 % Unkosten von erhöhten Werbungskosten | 5.020,00 S | Unkosten: ECDL-Gebühren, Disketten, Kopien usw. | 2.768,00 S | | 8.652,00 S Weiters liegt vor eine Beilage erhöhte Werbungskosten…

UFSG RV/0568-G/02Schätzung der Erlöse und des Wareneinkaufes (Zeitschriftenhandel) gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2004

…die Gastronomie enthält. Der Druck der Zeitschrift erfolgt in Marburg durch die Firma R.P.d.o.o., wohin die Druckaufträge nach redaktioneller Bearbeitung in Graz in Form von Offset - Filmen (Disketten) geliefert werden. Über den gesamten Leistungsinhalt (redaktionelle Tätigkeiten, Reportagen, Inseratenbetreuung, Betreuung der Abonnementen…

UFSL RV/1319-L/02Privatanteil an PC, geringwertige Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2003

…daher 4.950,00. Die dritte Rechnung gleichen Datums wurde über ein nicht naher definiertes Stück "Pc Komponenten" im Preis von 1.315,00 S ausgestellt. Die vierte Rechnung zählt ein Diskettenlaufwerk (200,00 S), ein CD-Laufwerk (650,00 S), eine 20 GB Festplatte…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 3/4

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 3/4

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 3/4

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/4

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/3

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 4/5

…Nach diesem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes wurden Bestimmungen des Vergnügungssteuergesetzes für Wien wegen Verstoßes gegen Art. 8 MRK aufgehoben, da durch die Besteuerung des Anmietens von Programmträgern (Kassetten oder Disketten, Videospiele usw.) Aufzeichnungen geführt werden mussten, wodurch der Filminhalt mit der Person des Mieters verknüpft wurde…

UFSW RV/0894-W/05Schätzung eines Friseurbetriebes wegen Einsatz von Manipulationssoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…2001, AS 120 - 132). Im Besonderen werde darauf verwiesen, dass im Zuge des ersten Befundes eine Diskettenbox dem Gutachter übergeben worden sei, aber deren Prüfungsergebnisse nicht in das Gutachten Eingang gefunden hätten und im Befund des Gutachters nicht erwähnt worden seien (ESt-Akt 2001, AS…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…den 14.01.1997 einen Termin in seiner Dienststelle. Nach einem handschriftlichen Aktenvermerk hat das AED-Organ in folgende Unterlagen Einsicht genommen bzw. wurde ihm folgende Gegenstände gezeigt: -) Sämtliche Disketten eingesehen, keine Raubkopien. -) Originalbelege zum Arbeitszimmer betreffend Bürokosten durchgesehen (es wurde doppelt auf netto heruntergerechnet…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…Die Anschaffung der Markise und des schweren Vorhanges für das südseitige Arbeitszimmer sind laut Bw betrieblich notwendig gewesen, um in den heißen Sommermonaten ein für Disketten unschädliches Raumklima aufrechterhalten zu können. Bei einer Raumtemperatur von über 25 Grad Celsius könnten sonst die Datenträger zerstört werden…