…Wohnhäuser um etwa 30% bis 35% billiger als nach herkömmlichen Bauweisen zu bauen, dann spricht viel dafür, daß bei einer Weitergabe dieses Konzeptes an österreichische Errichter von Wohnhausanlagen Erfahrungswissen (Know-How) mitgeteilt wird, das den österreichischen Bezieher solchen Wissens zum Steuerabzug nach § 99 EStG verpflichtet…

…Österreich ansässiger Dienstnehmer von seinem österreichischen Arbeitgeber von Februar bis einschließlich August eines Jahres karenziert, damit er in dieser sechs Monate übersteigenden Zeit in Großbritannien berufliche Erfahrung bei einem britischen Arbeitgeber erlangen kann, dann scheidet (nach der in EAS 268 vertretenen Auffassung) dieser Dienstnehmer im…

…den bestehenden internationalen Vereinbarungen vorzunehmen. Fehlen derartige Vereinbarungen ist nach den Rechtsvorschriften des ausländischen Staates oder nach internationaler Übung zuzustellen. Das BM für Finanzen geht nach seinen bisherigen Erfahrungen davon aus, dass es im allgemeinen nach internationaler Übung zulässig ist, Abgabepflichtigen abgabenbehördliche Schriftstücke auf dem…

…Gegebenheiten des Falles eingehender durchleuchtet werden; vor allem mit Blickrichtung darauf, ob die niederländische Gesellschaft tatsächlich eine wirtschaftlich beachtliche Aktivität für den österreichischen Franchisenehmer ausübt und - zutreffendenfalls - ob jene immateriellen Erfahrungswerte, die hiebei nach Österreich zur Nutzung überlassen worden sind, in einem erkennbaren inneren Zusammenhang…

…11.4 erster Teilstrich). Verpflichtet sich daher der Lizenzgeber vertraglich gegenüber dem Lizenznehmer neben der Zurverfügungstellung seines Wissens und seiner Erfahrungen auch dazu, die im Lizenzpaket vorgesehenen Software-Komponenten während des Zeitraums der Nutzung durch den Lizenznehmer zu warten und so deren Anwendbarkeit uneingeschränkt zu…

…veräußerte immaterielle Wirtschaftsgut (d.i. im Fall des VwGH-Erkenntnisses die gewerbliche Erfahrung und im vorliegenden Fall das bildhaft dokumentierbare Aussehen des Sportlers) entäußert. Die Einmalvergütung an die ausländische Gesellschaft für die Übertragung der Bildrechte unterliegt daher der 20-prozentigen Abzugssteuer nach § 99 EStG 1988…

…ob nicht möglicherweise eine Veräußerung des Lizenzrechtes erfolgt ist. Trifft dies zu, so ist eine steuerliche Erfassung in der Einkunftsart "Vermietung und Verpachtung" nicht möglich, da hier nur die Erträgnisse aus der Nutzung des Rechtes einbezogen sind, nicht aber die Erträgnisse aus der Veräußerung der…

…ausgeschüttete Erträgnisse des Fonds, die inländische den gesetzlichen Regelungen unterliegende Fonds auszuschütten verpflichtet sind und die daher zwecks Herstellung der Wettbewerbsgleichheit steuerlich als ausgeschüttet gelten. Vor Ermittlung der in die österreichische Steuererklärung aufzunehmenden französischen Kapitaleinkünfte ist zunächst in Erfahrung zu bringen, ob die ausschüttungsgleichen Erträge…

…im Sinn des § 10 Bewertungsgesetzes aufzunehmen; eine "fiktive Einheitswertermittlung" hat nicht stattzufinden. Ob und in welcher Höhe eine irische Schenkungssteuer anfällt, müsste bei den irischen Steuerbehörden in Erfahrung gebracht werden. Sollte es zum Eintritt einer internationalen Doppelbesteuerung kommen, könnte auf der Grundlage von § 48 BAO…

…ob die Niederlande bereit sind, Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung zu treffen, müsste auf niederländischer Seite in Erfahrung gebracht werden. Es befindet sich zwar im Verhältnis zu den Niederlanden ein Doppelbesteuerungsabkommen im Unterzeichnungs-Vorstadium, doch wird vermutlich noch geraume Zeit vergehen, bis es nach erfolgter…

…die in diesem Zusammenhang anfallenden Zinsen die zur Quellensteuerfreiheit führenden Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt, müsste daher im konkreten Einzelfall bei den indischen Behörden, gegebenenfalls unter Einschaltung des österreichischen Handelsdelegierten, in Erfahrung gebracht werden. 26. November 2001 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:  

…Finanzbehörde geheim gehalten werden, so ist es gemäß Ziffer 4.12 der OECD-Verrechnungspreisgrundsätze nach Artikel 9 des österreichisch-schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommens zulässig, dass der Gewinn der Muttergesellschaft auf Grund von Erfahrungswerten berichtigt wird. Sollte das geprüfte Unternehmen allerdings der Auffassung sein, dass der Schätzwert des…

…wenn dieser in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät? Im gegebenen Zusammenhang wird auch zu berücksichtigen sein, dass Deutschland erfahrungsgemäß im Fall von deutschen Vertriebsunternehmen ausländischer Hersteller unter Berufung auf den Fremdverhaltensgrundsatz regelmäßig darauf besteht, dass Verluste, die beim Absatz der Produkte anfallen, grundsätzlich vom Produzenten zu tragen…

…abzugsfrei ausgezahlt werden, wenn solche Einkünfte von einer ausländischen Holdinggesellschaft in Empfang genommen werden; solche bloß passiv tätigen Einkünfteempfangsgesellschaften werden erfahrungsgemäß oft für Zwecke des "Treaty-shoppings" und damit zum Zweck einer Steuerumgehung eingesetzt; es ist dem Zahler der Einkünfte nicht zumutbar, eine Entscheidung darüber…

…das Know-how auf Erfahrungen beruht, stellt es das dar, was ein Hersteller allein aus der Untersuchung eines Produkts oder der Kenntnis des Standes der Technik nicht wissen kann". Im Know-How-Vertrag verpflichtet sich sonach die eine Partei der anderen Partei ihre Erfahrungen mitzuteilen…

…Beratungsvertrag) abgeschlossen, so richtet sich die steuerliche Behandlung der auf Grund dieser Verträge zu zahlenden Vergütungen nach dem wesentlichen Inhalt der auf Grund dieser Vereinbarungen tatsächlich erbrachten Leistungen. Know-How-Vertrag: Werden die Vergütungen für die Überlassung von Erfahrungen mit "Know-How-Charakter" geleistet, so…

… 99 Abs. 1 EStG. Ob diese Vergütungen Elemente abgelten, die als Überlassung "gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen" im Sinn des Artikels 12 DBA-Schweiz anzusehen sind, kann im Rahmen des ministeriellen EAS-Verfahrens nicht geklärt werden, weil dies Sachverhaltsermittlungen und -beurteilungen erfordert, zu denen das…

…Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass der wirtschaftliche Empfänger aus Österreich geflohen und eine steuerliche Erfassung der Beträge in Österreich nicht möglich ist. Allerdings wird in Fällen dieser Art auch zu untersuchen sein, ob möglicherweise Teile dieser Provisionszahlungen in verdeckter Form wieder…

…Tochtergesellschaft im Verrechnungspreisweg angelastet werden. Allerdings ist zu beachten, dass nach den Erfahrungen des täglichen Lebens einem Geschäftsführer auch Räumlichkeiten in der von ihm geleiteten Gesellschaft zur Ausübung seiner Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden. Da der Geschäftsführer aber in Ausübung seiner Tätigkeit in Österreich seinen…

…Monate in der Wintersaison), so ist zunächst festzustellen, ob dem portugiesischen Unternehmen hiezu inländische Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ist kaum vorstellbar, dass eine derart intensive Betätigung in Österreich, die jährlich eine 10monatige Anwesenheit erfordert, für ein ausländisches Unternehmen ohne…