…ihrer österreichischen Tochtergesellschaft, einem bergbautechnischen Produktionsunternehmen, einen Know-How-Vertrag und werden die hiefür anfallenden Vergütungen im Auftrag des schweizerischen Know-How-Gebers an eine - nicht zum Konzernverbund gehörende - niederländische Gesellschaft überwiesen, so müssen diese Vergütungen dennoch dem schweizerischen Vertragspartner steuerlich zugerechnet werden. Es finden…

…an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. erklärte mit berichtigter Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 1998 zusätzlich Einkünfte aus der Zurverfügungstellung von Know-how an die A-Gesellschaft mit Sitz in der Slowakischen Republik i.H. von S 4,000.000,00 (€ 290.691…

…Entgelte für die Gewährung einer Nutzungserlaubnis. Dies wird auch durch Ziffer 11 des OECD-Kommentars zu Artikel 12 des OECD-Musterabkommens verdeutlicht; darnach liegt eine zu den Lizenzgebühren zählende Know-How-Überlassung vor, wenn "Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen ....., das zur gewerblichen Nachahmung eines…

…diesbezüglichen Bestimmungen des DBA-Indonesien decken sich in den hier relevanten Aspekten mit den einschlägigen Regelungen des OECD-Musterabkommens, sodass dessen Kommentar für die Auslegung heranzuziehen ist. Nach Ziffer 11 des OECD-Kommentars liegt Know-How-Überlassung vor, wenn "Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen…

…WeG als übernehmender Gesellschaft verschmolzen, wodurch die Aktiva und Passiva der Firmen S und F und somit auch das Know-How iHv nunmehr 19,25 Mio S auf die Firma WeG übergingen. Bei der Firma S fand für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis 31…

…WeG als übernehmender Gesellschaft verschmolzen, wodurch die Aktiva und Passiva der Firmen S und F und somit auch das Know-How iHv nunmehr 19,25 Mio S auf die Firma WeG übergingen. Bei der Firma WeG fand für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis 31…

…auf Ziffer 12 des OECD-Kommentars zu Artikel 12 des OECD-Musterabkommens. Darnach liegt ein Know-how Vertrag (dessen finanzielle Gegenleistung als "Lizenzgebühr" einzustufen wäre) dann vor, wenn derjenige, der das Know-how zur Verfügung stellt, bei der Verwertung des Überlassenen durch den Abnehmer (Auftraggeber)…

…000 S gewinnmindernd geltend gemacht. Anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung der P-GmbH, umfassend die Jahre 1999 und 2000, bezweifelte der Prüfer im Hinblick auf das erworbene "Know-how", dass bereits zum 31. Dezember 2000 festgestanden sei, dass die Nutzungsmöglichkeit lediglich einen Zeitraum von zehn Jahren…

…Anlagen- und Maschinenbau, A-xxxxS. das KNOW-HOW zur Fertigung von Sauerteigstabilisierungssilo zur Verfügung. Dafür verrechne ich einmalig: | ATS 200.000,00 | ATS 40.000,00 (20 % Mwst) | Gesamtbetrag: ATS 240.000,-- sowie jährlich eine Lizenz-Zahlung, welche bis 31. Dezember jeden…

…April 1990 GZ 956/1/1-IV/6/90 hin , wonach die Rechteverwertung (Musterschutzgebühren gemeinsam mit den Einkuenften aus der gewerblichen Konsulententätigkeit aufgrund der KNOWHOW/Überlassung einen einheitlichen Gewerbebetrieb darstelle (EAS 882). Diese Rechtsposition des einheitlichen Gewerbebetriebes müsse auch im gegenständlichen Fall zur Anwendung kommen…

…5. 1960, 1400/58), Einkünfte aus der Vergabe gewerblicher Erfahrungen ( Know-How; BFH BStBl 1970 II S 428 ). Zuordnung zu einer Einkunftsart des EStG 1988 Gemäß § 22 EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit: Z 1:Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit: Zu diesen Einkünften gehören nur…

…Verteidigers des Zweitbeschuldigten, es läge gemäß § 9 FinStrG ein entschuldbarer Irrtum vor, ist insoweit zuzustimmen, dass sehr viel betrügerisches Know How im Spiel war. Auch Herr B. hatte offensichtlich eine falsche Vorstellung von der Wirklichkeit, da der sehr geschickt auftretende Herr M. immer nur von…

…Weise, dass langfristige Exklusiv-Verträge für internationale Europa-Transporte vermittelt werden, dauerhaft branchen-spezifisches Know-How zur Verfügung gestellt wird, Logistik in Form von Belade- und Routenplänen zwecks optimaler Fahrzeugauslastung ausgearbeitet werden, die Werbeflächenvermietung auf den LKWs an Vertragspartner vermittelt wird, dann sind jene Vergütungen…

…S 1.678.300,00) und 2001 in Höhe von € 293.525,58 Lizenzerträge im Sinne des DBA Ö- Y. seien. Die Basis bilde der Vertrag über die Zurverfügungstellung von Know-how abgeschlossen am 20. August 1998, und der Vertrag über Beratung und Unterstützung…

…einen auf die Assistenzleistung (Art. 7 bzw. 14 OECD-MA) und einen auf die Know-How-Überlassung (Art. 12 OECD-MA) entfallenden Teil aufgespalten werden. Wird mit einer niederländischen (nicht nahestehenden) Kapitalgesellschaft von einem österreichischen Unternehmen eine derartige Vereinbarung eingegangen, dann ist im allgemeinen eine…

…Wohnhäuser um etwa 30% bis 35% billiger als nach herkömmlichen Bauweisen zu bauen, dann spricht viel dafür, daß bei einer Weitergabe dieses Konzeptes an österreichische Errichter von Wohnhausanlagen Erfahrungswissen (Know-How) mitgeteilt wird, das den österreichischen Bezieher solchen Wissens zum Steuerabzug nach § 99 EStG verpflichtet…

…28.3.1990, 86/13/0182). Know-how Rz 522: Es handelt sich dabei um Spezialwissen über bestimmte betriebliche oder berufliche Erfahrungen (keine Erfindung, da kein Patentschutz). Know-how ist ein unkörperliches Wirtschaftsgut. Kundenstock Rz 523: Aufwendungen für den Erwerb eines Kundenstockes, der einen Teil…

  Stellt ein österreichisches Unternehmen einem chinesischen Unternehmen gegen Zahlung eines einmaligen Anschaffungsbetrags ein Lizenzpaket zur Verfügung, welches technisches Know-how für die Serienfertigung einer E-Maschine, eines Inverters (Leistungselektronik) und eines Getriebes sowie Steuerungssoftware umfasst, ist bei der steuerlichen Beurteilung des dafür zu entrichtenden…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des DI Gerhard K, GZX, MOgasse 11, gegen den Bescheid des Finanzamtes CC betreffend Umsatzsteuer 1995 vom 26. Mai 1999 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die festgesetzte…

…vom 21.12.2004, S. 23), die Planung Syrien sei als Verkauf von Know - How anzusehen. Ein Käufer von Know - How würde sich wahrscheinlich absichern, und verlangen, der alleinige Verwerter dieses Know - Hows zu sein. Der Käufer würde völlig ausschließen wollen, dass der Verkäufer noch…