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UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Geräten gespeicherten Songs und für die Möglichkeit, weitere 20 Musikstücke downzuloaden, bezahlt. Die zum Zeitpunkt der Einfuhrabfertigung bereits auf den Geräten gespeicherten Musiktitel sind als immaterielles Wirtschaftsgut in den eingeführten Geräten verkörpert (vgl. EuGH 18.4.1991, Rs C-79/89; BFH 27.2.2007…

UFSW RV/0107-W/02Apothekenkonzession als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2004

…Teilbetriebes oder Mitunternehmeranteiles als Unterschiedsbetrag zwischen den Teilwerten der einzelnen übernommenen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter und dem Gesamtkaufpreis für das Unternehmen in Erscheinung. Nach Ansicht des Betriebsprüfers werde im Geltungsbereich des EStG 1988 eine grundsätzliche Trennung zwischen Firmenwert und Konzession vorzunehmen und lediglich der Firmenwert…

UFSL RV/1187-L/04Grabungsrechte als Teil der Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…zur Grundstücksbenutzung durch eine bestimmte Person. Im Gegensatz zur Grunddienstbarkeit stelle sie einen getrennt aktivierungsfähigen(pflichtigen) Vermögensgegenstand dar, der beim Begünstigten bei entgeltlichem Erwerb als immaterielles Wirtschaftsgut zu aktivieren sei (siehe SWK 17/1997 (W 65) - Der Ausweis von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, Dkfm. Dr…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…bezahlte "Netzzutrittsentgelt" iHv. 39.990,00 € zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählt. Seitens der Betriebsprüfung wurde das Netzzutrittsentgelt nicht als Herstellungskosten, sondern als Aufwendung für ein nicht prämienbegünstigtes, immaterielles Wirtschaftsgut qualifiziert. Einer allgemeinen telefonischen Auskunft der X-G (Hr. G.) vom 8. November 2005 betreffend…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 2/2

…Baukostenzuschüsse zur Verlegung von Kabelleitungen), so entsteht durch diese Aufwendung kein bewertungsfähiges Strombezugsrecht, wohl aber - soweit die Aufwendung im Rahmen eines gewerblichen Betriebes erfolgt - ein sonstiges bewertbares immaterielles Wirtschaftsgut (Erhöhung des Betriebsbestehenswertes), das mit dem Teilwert zu bewerten ist (vgl. VwGH vom 2.5.1961…

UFSK RV/0027-K/05Investitionszuwachsprämie bei einer Schnittstellensoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…wäre die Software nur dann als kein eigenständiges selbständig bewertbares Wirtschaftsgut zu sehen, wenn die Maschine ohne Verwendung der Software nicht funktionieren würde. Im rechtzeitig erhobenen Vorlageantrag wiederholte der Bw., dass es sich im gegebenen Fall kein eigenständiges, selbständig handelbares und bewertbares immaterielles Wirtschaftsgut handle…

UFSW RV/0060-W/02Firmenwert einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2004

…erfüllen sind. Daher kommt der Konzession einer bereits bestehenden Apotheke als immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens eine wesentliche wirtschaftliche Bedeutung zu, weswegen der Wert einer solchen Konzession nicht zwangsläufig untrennbarer Bestandteil des Firmenwertes und damit absetzbar ist. Diese Konzession stellt somit ein firmenwertähnliches Wirtschaftsgut dar, das…

UFSW RV/2081-W/06Abschreibbarkeit einer Rauchfangkehrerkonzession.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008

…in sämtlichen innerhalb des Kehrgebiets gelegenen Objekten auszuüben. Dadurch besteht auch keine Konkurrenzierung wie bei anderen Gewerben. Somit komme der Konzession die Eigenschaft eines immateriellen Wirtschaftsguts zu, das nicht untrennbarer Teil des Firmenwerts sei, sondern ein firmenwertähnliches Wirtschaftsgut darstelle, das nicht abnutzbar ist. In der…

UFSW RV/0247-W/02Abnutzbarkeit von Markenrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…Marke ein besonderes Kennzeichen, das dazu diene, Waren des einen Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. In wirtschaftlicher Hinsicht verstehe man unter einer (Getränke-) Marke ein immaterielles Wirtschaftsgut, dessen wirtschaftlicher Gehalt über den bloßen Namen hinausgehend darin bestehe, dass der Konsument mit…

UFSF RV/0057-F/10Zurechnung eines Domaintransfers an die Berufungswerberin als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…nicht der, in einem familiennahen Verhältnis Familienbedürfnisse zu befriedigen, sondern durchaus die wirtschaftlich geprägte Überlegung, sich das immaterielle Wirtschaftsgut Domain in einem sicheren Umfeld weiterhin geschäftlich nutzbar machen zu können, wobei dies sowohl für die Berufungswerberin (Nutzungsrechte zurückbehalten), als auch für die MC Inc. (Verfügen…

UFSW RV/0185-W/02Betragsmäßige Ermittlung des nichtabschreibbaren Kozessionswertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2006

…Die Betriebsprüfung (Bp) führte im BPB weiters aus, dass es sich bei dem apothekengesetzlich gewährleisteten Schutz, um ein eigenes nichtabnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut handle, das im Falle des entgeltlichen Erwerbs einer bestehenden öffentlichen Apotheke bzw. eines Mitunternehmeranteils anzusetzen sei, und nicht um einen Teil des Firmenwerts. …

UFSW RV/0383-W/03Konzessionswert einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003

…die Übernahme einer bereits bestehenden Apotheke nur bestimmte Formerfordernisse zu erfüllen seien (§ 46 ApG). Der Konzession einer bereits bestehenden Apotheke als immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens komme daher eine wesentliche wirtschaftliche Bedeutung zu, weswegen der Wert einer solchen Konzession nicht zwangsläufig untrennbarer Bestandteil des Firmenwerts (vgl…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…Nach einem Wechsel in der steuerlichen Beratung kam es im Jahresabschluss zum 31. Dezember 1995 überdies zu einer Berichtigung dahingehend, dass die Lizenz als immaterielles Wirtschaftsgut angesehen wurde. Zum 31. Dezember 1995 wurde unter dem Titel "Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern" ein Betrag von 5,760.000…

UFSW RV/1186-W/05Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (atypische stille Gesellschafter)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2007Teil 2/2

…und daher zu den Herstellungskosten gehörigen Aufwendungen übereinstimmen. Eine richtige Beurteilung der sofortigen Abzugsfähigkeit des Patentankaufs müsse vielmehr aus der Beurteilung der Herstellungskosten des immateriellen Wirtschaftsgutes und nicht aus der Beurteilung der für die Geltendmachung des Forschungsfreibetrages relevanten Aufwendungen abgeleitet werden (Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg…

UFSW RV/1792-W/031. Berechnung des Konzessionswertes einer Apotheke 2. Berechnungsgrundlagen der BP für die Konzessionswertermittlung kein Wiederaufnahmsgrund 3. Zu hoch angesetzte Afa und Aussetzung der Afa der Folgejahre bis richtiger Wertansatz erreicht ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…nichtabnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut, das im Falle des entgeltlichen Erwerbs einer bestehenden öffentlichen Apotheke bzw. eines Mitunternehmeranteils (Bilanzbündeltheorie) anzusetzen ist, und nicht um einen Teil des Firmenwertes. Die rechnerische Ermittlung des Konzessionswertes erfolgte in Anlehnung an die von Ziegner (Walter Ziegner, Apothekenkonzession: Nicht abnutzbares Wirtschaftsgut in…

UFSW RV/3067-W/021. Berechnung des Konzessionswertes einer Apotheke 2. Zu hoch angesetzte Afa und Aussetzung der Afa der Folgejahre bis richtiger Wertansatz erreicht ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2006

…00 | Geschäftsausstattung | 1.000.000,00 | | 7.500.000,00 Bei der Übernahme einer bereits bestehenden Apotheke kommt der Konzession als immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens eine wesentliche wirtschaftliche Bedeutung zu, der ausgewiesene Firmenwert stellt daher ein firmenwertähnliches Wirtschaftsgut = Konzession dar…

UFSW RV/3122-W/02Bewertung des nicht abnutzbaren Konzessionswertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2006

…nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut dar, das im Falle des entgeltlichen Erwerbes einer bestehenden öffentlichen Apotheke bzw. eines Mitunternehmeranteils anzusetzen sei, nicht aber einen Teil des Firmenwertes. Die rechnerische Ermittlung des Konzessionswertes erfolgte in Anlehnung an die von Ziegner (Walter Ziegner, Apothekenkonzession: Nicht abnutzbares Wirtschaftsgut in…

UFSW RV/3150-W/021. Stellt die Berechnung des Apothekenkonzessionswertes durch die Betriebsprüfung einen Wiederaufnahmsgrund dar? 2. Bei Aufhebung des Wiederaufnahmebescheides ist die Berufung gegen den entsprechenden Sachbescheid als unzulässig geworden zurückzuweisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…an Ziegner (Walter Ziegner, Apothekenkonzession: Nicht abnutzbares Wirtschaftsgut in Recht der Wirtschaft 6/1986 S 286) die Auffassung vertreten wurde, der apothekengesetzlich gewährleistete Schutz, der die Erhaltung der Lebensfähigkeit bestehender öffentlicher Apotheken bezweckt, stelle ein eigenes nichtabnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut dar, das im Falle des entgeltlichen…

UFSW RV/0549-W/021. Berechnung einer Apothekenkonzession und Wiederaufnahme des Verfahrens 2. Bei Aufhebung des Wiederaufnahmebescheides ist Berufung gegen den Sachbescheid als unzulässig geworden zurückzuweisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006

…157.246,61 | -73.757,50 | 26.733,95 In der Tz 15 des BPB wird die Nichtabnutzbarkeit eines Konzessionswertes damit begründet, dass der apothekengesetzlich gewährleistete Schutz ein eigenes immaterielles Wirtschaftsgut darstelle, das für den Fall eines Erwerbs einer bestehenden öffentlichen Apotheke bzw…

UFSW RV/1679-W/051) Unterstellung eines Zuflusses von nicht erklärten Mieteinnahmen 2) Abnutzbarkeit von Markenrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2009

…ein besonderes Kennzeichen, das dazu dienen würde, Waren des einen Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. In wirtschaftlicher Hinsicht versteht man unter einer (Getränke bzw Wein-) Marke ein immaterielles Wirtschaftsgut, dessen wirtschaftlicher Gehalt über den bloßen Namen hinausgehend darin besteht, dass der…