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UFSG RV/0461-G/04erhöhte Familienbeihilfe für eine Person die in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher untergebracht ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2005

…einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. § 6 Abs. 3 FLAG normiert den…

UFSG RV/0774-G/07Erhöhte FB wenn keine mehrjährige berufliche Tätigkeit vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

…Arbeitnehmer beschäftigt war. Genau daraus ist ersichtlich, dass Herr B aufgrund seiner geistigen Behinderung nicht imstande war und ist, einem Beschäftigungsverhältnis für längere Zeit hindurch nachzugehen. Daher ist Herr Bvoraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst Unterhalt zu verschaffen. Dies ist auch aus den Gutachten vom 17…

UFSG RV/0053-G/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…dass für C. ein Grad der Behinderung von 70 v.H. vorliegt und er auch voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Ob mittelfristig eine Eingliederung möglich sein könnte, soll durch eine Nachuntersuchung in drei Jahren festgestellt werden. Da die Anspruchsvoraussetzungen für…

UFSG RV/0235-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…9. Mai 2003, also nur zwei Monate später, wurde ebenfalls vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ohne neuerliche Untersuchung festgestellt, dass er voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Im ärztlichen Sachverständigengutachten wurde angemerkt, dass zwar ein Dienstverhältnis mit Lohnkostenzuschuss, aber…

UFSG RV/0375-G/03erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung bei mehreren Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…80 v.H. festgestellt. Dazu wurde aber auch festgehalten, dass der Berufungswerber (Bw.) nicht dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Am 28. Juli 2003 wurde ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vorgelegt. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass nun…

UFSG RV/0293-G/03erhöhte Familienbeihilfe wegen Depression mit psychomot. Verlangsamung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2003

…Grad der Behinderung von 50 vH. Es wurde aber nicht festgestellt, dass die Bw. dauernd außerstande sei sich selbst seinen Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Liezen hat somit zu Recht im Bescheid vom 4. September 2003 abschlägig entschieden:   Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

UFSW RV/1080-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2004

…wurde, dies infolge seiner Erkrankung. Seit Dezember 2001 ist keine Besserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Jedenfalls ist aber die Behinderung meines Sohnes, wegen der er dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen, bereits im Oktober 2000 vorgelegen und somit vor Vollendung seines 21. Lebensjahres…

UFSG RV/0421-G/05Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

…festgestellt, der sich aus dem Zusammenwirken beider Leiden (erstmalige Feststellung des Behinderungsgrades ab Mai 1995 durch die Amtsärztin) ergibt. Ebenso wurde in diesem Gutachten festgestellt, dass der Sohn der Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung…

UFSW RV/3190-W/08Überschreiten der Einkommensgrenzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung nicht vorliegen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in zahlreichen Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit der Annahme entgegensteht, das "Kind" sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl. VwGH 25.2.1997…

UFSW RV/1473-W/11Grad der Behinderung unter 50% (schlüssiges Gutachten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…vom 25. Juli 2011 ersucht zu ergänzen, welche konkreten Gründe für die im Gutachten vom 19. Jänner 2011 getroffene Feststellung, der Bw. sei voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt verschaffen zu können, ausschlaggebend seien und ab welchem Zeitpunkt diese Fähigkeit eingetreten sei. Gleichzeitig…

UFSW RV/1094-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2005

…50 % 5 Stufen über unterem Rahmensatz, da Medikation und Therapie notwendig. Ein struktureller Tagesablauf ist nicht möglich. Zur Fragestellung: Die Patientin ist voraussichtlich dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen. Beginn der Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr (anamnestisch). Rückwirkend für 5 Jahre." Über die…

UFSG RV/0322-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004

…nicht möglich war. Eine Anstellung ohne Lohnkostenzuschuss (zu den ortsüblichen Bedingungen) hätte daher nicht erfolgen können. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes steht eine mehrjährige berufliche Tätigkeit der Annahme entgegen, das Kind sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl…

UFSW RV/3240-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…akuten Schüben) einreihte und hieraus einen Behinderungsgrad von 10 % ableitete. Die Gutachten stimmen weiters in der Feststellung überein, dass der Sohn der Bw. voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Gesetzliche Bestimmungen: Gemäß § 2 Abs. 1 lit. c FLAG haben Personen…

UFSG RV/0282-G/06Mehrjährige berufliche Tätigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…Zl. 82/13/0222 - ergibt sich hiezu, dass eine mehrjährige berufliche Tätigkeit die für den Anspruch auf Familienbeihilfe gemäß § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 notwendige Annahme widerlegt, der Vollwaise wäre infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der…

UFSG RV/0040-G/08Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2008

…Zusätzlich wurde in diesem Gutachten vermerkt, dass B voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Das Finanzamt Graz-Umgebung erließ am 28. August 2006 eine Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe an den Berufungswerber worin Folgendes ausgeführt war: Nach Überprüfung Ihres…

UFSG RV/0358-G/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2005

…festgestellt. Dazu wurde aber auch festgehalten, dass der Berufungswerber (Bw.) nicht dauernd außerstande ist, sich seinen Unterhalt selbst zu verschaffen. Mit Bescheid vom 10. März 2005 wies das Finanzamt den Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe mit Wirkung ab Jänner 2001 ab und begründete diese Entscheidung damit…

UFSS RV/0605-S/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…Kind sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen( VwGH 25.02.1997, 96/14/0088). Oben angeführte Dienstverhältnisse können nicht als vergeblicher Versuch einer Eingliederung in das Erwerbsleben bezeichnet werden. Der Sohn des Bw ist trotz seiner Behinderung dennoch…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Sachverhaltselemente verwertet. Das Finanzamt musste daher bei seiner Entscheidung von dieser Bescheinigung des Bundessozialamtes ausgehen, der zu Folge das Kind des Berufungswerbers nicht voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der angefochtene Bescheid des Finanzamtes entspricht daher der bestehenden Rechtslage, weshalb der…

UFSW RV/2760-W/12Unterhaltsleistung des Vaters mindestens in Höhe der (erhöhten) Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2013

…unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1 bis 3)." Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: S. ist unbestritten voraussichtlich dauernd außerstande sich selbst seinen Unterhalt zu verschaffen. Er befindet sich seit September 2010 in einem Landespflegeheim. S. bezog zum 1…

UFSG RV/0040-G/03Dauernde Erwerbsminderung wegen schizoaffektiver Psychose
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2003

…dass der Sohn W. dauernd außerstande sei sich selbst seinen Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Graz-Stadt hat somit zu Recht in der Berufungsvorentscheidung vom 13. Februar 2003 mit folgender Begründung abschlägig entschieden: Im Zuge der Berufungserledigung wurde ein Gutachten des Bundesamtes für Soziales und…