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UFSW RV/1653-W/03Zurechnung von Spenden an den Vorstand eines Universitätsinstitutes mit Teilrechtsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.11.2003

…wiewohl dem Berufungswerber als obsiegendem Beschwerdeführer und dem Finanzamt gleichermaßen bekannt - seien hier zur Begründung des gegenständlichen Aufhebungsbescheides auszugsweise nochmals dargelegt. Der VwGH führte unter anderem aus: Die Grundsätze, nach welchen Kriterien die Frage der Zurechnung von Einkünften und Bankkonten im Zweifelsfall zu beantworten sei…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 1/2

…wird zwar hauptsächlich, jedoch nicht ausschließlich von meiner Mandantin benutzt. Zum Zeitpunkt der Auffindung der Bücher war meine Klientin laut Protokoll der Hausdurchsuchung nicht im Büro anwesend. Anderenfalls hätte sie sofort den Zweck der Sparbücher und Konten sowie die Herkunft der Gelder aufgeklärt, wie sie…

UFSW RV/0076-W/02schwere Aufzeichnungsmängel; Fremdgeldaufzeichnungen fehlen, daher Sicherheitszuschlag; Bewirtung § 20 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 4/4

…nicht vorgelegten Sparbüchern erfolgte - Fremdgeldverrechnungen in Höhe von zumindest mehr als öS 12 Mill. entziehen sich, mangels jeglicher ordnungsgemäßer Offenlegung durch den Bw., der Überprüfung (siehe Tz 27). Auch die in den Jahren 1985 und 1986 in bar eingegangenen Fremdgelder, können, da sämtliche Barein- und …

UFSW RV/0381-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…als testamentarische Erbin habe die Bw. über die Sparbücher nach ihren Vorstellungen verfügen können. Der auf dem Sparbuch X-398 erliegende Betrag sei mit einem Teilbetrag von S 3.000.000,00 für die Abgeltung des Pflichtteilsanspruches von Frau S. und der Restbetrag am 30…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 2/2

…Arbeitsbogen zahlreiche Kopien über diverse Kontenbewegungen, auf denen sich etliche von der Prüferin handschriftlich angebrachte Bemerkungen über Zahlungsflüsse etc. befinden, dennoch ist es dem UFS auf Grund dieser Unterlagen nicht möglich, die Verbindungen zwischen den Wertpapierdepots, Girokonten und Sparbüchern herzustellen, die die Prüferin offenbar davon…

UFSW RV/2418-W/06Mangels jedweder Ermittlungshandlungen des Finanzamtes ist eine Sache nicht entscheidungsreif.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2008

…11. Ich verwahre daher auf dem vorgenannten Girokonto und den beiden vorgenannten Sparbüchern Einkünfte der Verlassenschaft aus Honoraren in Höhe von insgesamt € 209.435,71 (derzeit € 209.425,52 - Differenz ergibt sich aus Bankspesen), welche nicht als mir zugeflossen angesehen werden können. 12…

UFSI RV/0376-I/03Rückerstattung von Kapitalertragsteuer und Zurechnung von Zinseinkünften aus Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…Tz 142, 157 zu § 2). Die Beurteilung der Zurechnung von Zinseinkünften aus Spareinlagen und Guthaben auf Konten hängt demnach davon ab, wem die Vermögenswerte und daraus erfließenden Forderungsrechte gegenüber der Bank zuzurechnen sind. Nach der Rechtsprechung der Höchstgerichte (OGH v. 30.11.83, 1 Ob…

UFSW RV/0384-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…den Erblasser bei Kreditinstituten Konten zu eröffnen, eingeräumt. Ein konkreter Auftrag oder eine Ermächtigung hinsichtlich der weiteren Veranlagung der erzielten Entgelte ist aus dem Vollmachtsurkunde jedoch nicht ersichtlich. Ungeachtet dessen liegt kein Anhaltspunkt vor, wonach abgesondert von der Vollmacht zwischen dem Erblasser und der Bw…

UFSW RV/0382-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…den Erblasser bei Kreditinstituten Konten zu eröffnen, eingeräumt. Ein konkreter Auftrag oder eine Ermächtigung hinsichtlich der weiteren Veranlagung der erzielten Entgelte ist aus dem Vollmachtsurkunde jedoch nicht ersichtlich. Ungeachtet dessen liegt kein Anhaltspunkt vor, wonach abgesondert von der Vollmacht zwischen dem Erblasser und der Bw…

UFSW RV/0533-W/12Zurechnung von Einkünften an einen Minderjährigen, dessen Vermögen vom gesetzlichen Vertreter verwaltet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…Die Zurechnung von Einkünften muss sich nicht mit dem wirtschaftlichen Eigentum an der Einkunftsquelle decken (Doralt aaO; VwGH 29.05.1990, 90/14/0002). Einkünfte können einer Person daher nur dann zugerechnet werden, wenn sie die Einkunftserzielung nach eigenen Intentionen gestaltet und die anfallenden Aufwendungen…

UFSL RV/0302-L/03Zurechnung nicht aufgeklärter Mittel (Sparguthaben, Wertpapiere) Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006Teil 1/2

…einen Betrag von S 1.955.000,00 bei dem die Finanzierung (Mittelherkunft) zu überprüfen war. Seitens des Bw. wurde dazu angegeben, dass diese Einlagen/Beträge durch Sparbücher und Bargeldbestände aus dem Schließfach finanziert wurden. Konkrete Guthabensbestände für den Stichtag 1.1.2000 konnten jedoch…

UFSL RV/0302-L/03Zurechnung nicht aufgeklärter Mittel (Sparguthaben, Wertpapiere) Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2006Teil 2/2

…in der Folge über die aus den Überweisungsbelegen ersichtlichen Kontonummern (Sparbuchnummern) diese Sparbücher bei den Banken nachzubeschaffen und zur Unterstützung seiner Behauptungen vorzulegen (Niederschrift vom 5. August 2002, Ergänzungsvorhalt vom 4. Februar 2003 etc) - aufgezeigt hat, wie der Bw. zu den Unterlagen kommen hätte können…

UFSI RV/0052-I/02Domizilgesellschaft, nicht aufgeklärter Vermögenszuwachs als verdeckte Ausschüttung, Sicherheitszuschlag, Zulässigkeit des Verlustvortrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006Teil 2/2

…können. Im Vorentwurf der Bilanz zum 31. Dezember 1993 seien Sparbucheinlagen in Höhe von 660.000 S enthalten gewesen; in der endgültigen Bilanz seien sie nicht mehr enthalten gewesen. Weiters verwies er auf die in Pkt. 5 der Berufungsentscheidung angeführten Verbindlichkeiten der G GmbH und…

UFSW RV/3245-W/08Ansatz eines ungeklärteren Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.07.2011Teil 1/2

…Unterlagen, Konten und Sparbücher des Bw. vorzulegen, aus denen die Verwendung der angesprochenen Geldmittel ersichtlich sind oder hervorgehen. Beantwortung der verfahrensleitenden Verfügung vom 30. Mai 2007: Der steuerliche Vertreter teilt der Behörde zunächst mit, dass die neue Bestätigung von MA-S noch nicht eingelangt sei…

UFSW RV/0076-W/02schwere Aufzeichnungsmängel; Fremdgeldaufzeichnungen fehlen, daher Sicherheitszuschlag; Bewirtung § 20 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 1/4

…wodurch sich ein Gesamtbetrag der Zurechnung von öS 343.956,50 ergibt. Der Bw. behauptete dazu "die Fremdgelder, seien nicht gegenverrechnet, sondern an den Klienten weitergeleitet worden. Einen Nachweis dafür könne er nicht erbringen, da die Auszahlungen wahrscheinlich in bar erfolgt seien und der Bw…

UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…98/16/0366 und 98/16/0373). Unmißverständlich klarzustellen ist, dass damit nicht die "konkrete Zurechnung" an den Erblasser, sondern das "konkrete Vorhandensein" endbesteuerten Vermögens zum maßgebenden Stichtag gemeint ist. Zufolge des in § 18 ErbStG normierten Stichtagsprinzips können nach dem Stichtag liegende Wertänderungen nicht berücksichtigt…

UFSL RV/0012-L/03Schwarze Provisionen eines angestellten Autoverkäufers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 1/2

…des Jahres 1989 und somit vor dem Zeitraum der Zurechnungen stammen. Für Franz Huemer könnte subjektiv der Eindruck vorliegen, dass er von Wolfgang Schachinger die seinerzeitigen Rückzahlungen der Darlehen im Berufungszeitraum zurückerhält, ohne zu bedenken, dass inzwischen andere Rechtspersönlichkeiten vorliegen. Werbungskosten könnten daher nur im…

UFSS RV/0749-S/10Einkommensteuerveranlagung nach Schätzung und Abgabe von Steuererklärungen im Berufungsweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012Teil 2/3

…vorliegenden Aufzeichnungen und Unterlagen muss davon ausgegangen werden, dass zum einen auf diesem Konto zum anderen aber auch auf anderen Konten bzw. Sparbüchern Einnahmen eingingen, die bisher nicht erklärt wurden. Die alleinige Verwendung eines Sparbuches zum Empfang von Einnahmen ist äußerst ungewöhnlich und im Geschäftsleben…

UFSG RV/0088-G/04Das Gesamtbild der Geschehnisse spricht für eine Schenkung und nicht für das Bestehen eines Darlehensverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/2

…gab die Bw. wiederum an, die Mittel für die Anschaffung der Wertpapiere teilweise durch eigene Sparbücher und teilweise in Form von Bargeld aufgebracht zu haben. Sie habe immer rund 200.000,00 S bis 300.000,00 S zu Hause in bar angespart, bis sie…

UFSW RV/2784-W/02Schwarzumsätze als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2003

…Fianzamt vor. Diese Sparbücher dienten nachweislich der Absicherung von Krediten, die seitens der [VÖ-Bank] der [Bw.] gewährt wurden, waren verpfändet und bei der Bank bis zur Realisierung hinterlegt. Im Rahmen der Auflösung dieser Sparbücher im März 2000 wurden diese Beträge auf Konten der [Bw…