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UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/07Einreihung eines Waagehubwagens in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…ausgeführt, anlässlich der durchgeführten Betriebsprüfung seien Importe von Gabelhubwagen (Hand Pallet Truck 2.5 T bzw. BF 2.5 T), Hochhubwagen (SDJ 1000) und Palettenwagen mit elektronischer Waage (BFC Pallet Truck with Scale) festgestellt worden. Diese Waren seien in die Warennummer 8427 9000 10 einzureihen…

UFSK RV/0085-K/03Haftung des Geschäftsführers für uneinbringliche Abgabenschuldigkeiten einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…davon ausgegangen, dass sich die von der S.GmbH an Kunden in Rechnung gestellt Mehrwertsteuer mit den Vorsteuern aus erhaltenen Eingangsrechnungen betreffend der Periode 6/1999 - 10/2000 kum. die Waage hielt." Nachdem er im Herbst 2000 die Buchhaltung vom Vorgänger erhalten habe, habe er…

UFSS FSRV/0026-S/05Unterlassene Umsatzsteuervorauszahlungen durch einen Bordellbetreiber.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.10.2006Teil 2/2

…925/65; VwGH 5.9.1985, 85/16/0044). Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation der Beschuldigten auszugehen gewesen, wäre also eine Geldstrafe von rund € 6.500,00 zu verhängen gewesen. Als mildernd sind zu…

UFSK FSRV/0015-K/04Verspätete Abfuhr bzw. Entrichtung von Lohnabgaben durch den Geschäftsführer einer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.12.2004Teil 2/2

…Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe und die sonstigen zu beachtenden Kriterien die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen, wäre etwa eine Geldstrafe von rund € 22.000,-- zu verhängen gewesen. Für K sprechen aber - wie teilweise bereits zutreffend vom…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 2/2

…einander die Waage haltenden Milderungs- und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Umständen ergäbe sich ein Ausgangswert von € 50.000,00. Die psychische Erkrankung des Beschuldigten vermag den Unwert seines Verhaltens und seine Schuld nicht zu verringern: Wäre er durch eine depressive Verstimmung in…

UFSK RV/0139-K/10Aufteilung des ehelichen Vermögens - Grundstücksübertragungen und Ausgleichszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2013

…Wohnhaus, Adresse x) in das alleinige Eigentum zu übergeben: Aus dem Vorzimmer: Mossul Teppich, Farbdrucke, Deckenbeleuchtung; aus dem Arbeitszimmer; Dekorteller, Lilienporzellan, Deckenleuchte; aus der Küche: antike Waage; aus dem Wohn-Esszimmer: Stühle Wittmann, Bilder (Höchtl), Schachspiel, Porzellan/Meissner und, Schwertermarke, Blumentischchen/Art Deco, Perserteppiche, Lithographien…

UFSS FSRV/0005-S/11Director einer englischen "Geister-Limited", welcher - den Umstand der Löschung und Auflösung der Gesellschaft sowie den Heimfall des Gesellschaftsvermögens an die britische Krone ignorierend - die Abwicklung der Limited auch in Österreich unterlässt; Zurechnung der weiteren Umsätze an den ehemaligen Director als Einzelunternehmer; ungerechtfertigte Geltendmachung von Vorsteuerguthaben; Anwendung des Zweifelsgrundsatzes aufgrund der Aktenlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2012Teil 2/2

…Abgabenkonto der B-Ltd .). Läge ein durchschnittliches Verschulden des A vor, hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen, wäre also eine Geldstrafe von etwa € 7.500,00 zu verhängen gewesen. Zu…

UFSW RV/0269-W/13Höhe der Einkommensteuervorauszahlungen bei unterjähriger Betriebsschließung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…Bank für den Zeitraum 1.1.2012 bis 30.6.2012 vorgelegt. Das Finanzamt stellte fest, dass sich die Eingänge und Ausgänge auf diesem Konto im Wesentlichen die Waage halten, wobei die Summe der Gutschriften € 127.058,55 betragen habe. Bei den Ausgängen sind…

UFSL RV/1129-L/09Liebhaberei bei Vermietung eines Teiles einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung und Beendigung dieser Tätigkeit nach zwei Jahren aus privaten Gründen (Hochzeit).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…bewährt, sei aber noch verbesserungsfähig gewesen, da sich die Einnahmen und Werbungskosten fast genau die Waage gehalten hätten. Durch den Wegfall von Einmalkosten wie zum Beispiel geringwertige Wirtschaftsgüter und einer nur etwas optimierten Auslastung der Ferienwohnung wäre ein Überschuss relativ leicht zu erzielen gewesen. Aus…

UFSL RV/0161-L/07Vorsteuer aus der Lieferung von Markenrechten und Domains
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008Teil 2/2

…die Umsatzsteuer entfallen bzw nicht angefallen ist, konnte als einzige die DT/NL ein Vorsteuerguthaben lukrieren. b. Auch wenn sich Umsatzsteuer und Vorsteuer bei der SRK die Waage halten, so hätte doch jedenfalls die MC umsatzsteuerpflichtig sein müssen. Sie führte aber nach den Feststellungen der…

UFSK FSRV/0014-K/05Langjährige Nichtentrichtung der Umsatzsteuervorauszahlungen durch einen in Geldnot befindlichen Inhaber einer Putzerei; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.01.2006Teil 2/2

…28 X 2 = € 125.740,56, insgesamt sohin € 127.840,25. Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen gewesen, berücksichtigt man den dem Tatbestand des § 33 Abs.2 lit.a FinStrG…

UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 2/2

…umgerechnet € 14.048,41, nachträglich entrichtet (Buchungsabfrage vom 30. Dezember 2005). Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen gewesen, berücksichtigt man den dem Tatbestand des § 33 Abs.2 lit.a FinStrG immanenten Aspekt…

UFSL FSRV/0123-L/04Schuldhafte Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben durch die Geschäftsführerin eines Verfugungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.04.2005Teil 2/2

… 21 Abs. 1 und 2 FinStrG zusammenzuzählen sind und einen Strafrahmen bis zu € 61.019,22 ergeben. Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation der Beschuldigten auszugehen gewesen, berücksichtigt man den dem Tatbestand des § 33 Abs…

UFSS FSRV/0004-S/05Holzschlägerer, rechtswidrige Abgabenkredite erzwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2005Teil 2/2

…des verringerten Unwertgehaltes der gegenständlichen Abgabenhinterziehungen in Anbetracht der zum Vorwurf gemachten lediglich angestrebten vorübergehenden Abgabenvermeidung durch Abschlag eines Drittels und hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe und die sonstigen zu beachtenden Kriterien die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen…

UFSL FSRV/0048-L/04Marktfierant als steuerliches U-Boot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 2/2

…beträgt also € 172.828,80. Hielten sich die Erschwerungs- und Milderungsgründe und die sonstigen zu beachtenden Kriterien die Waage und wäre von einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten auszugehen, honoriert man weiters den Umstand, dass für einen Anteil von rund € 35.000,-- ein…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 1/2

…der verladenen Tiere überstiegen. Eine genaue Verwiegung der einzelnen Tiere sei nicht erfolgt, da die bei der Kontrolle verfügbare Waage des Schlachtbetriebes nicht für Lebendvieh geeignet gewesen sei. Das Ergebnis dieser Kontrollen sei in einer Liste festgehalten worden. Der Abfertigungsbeamte He.M. hat am 5…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 1/2

…der verladenen Tiere überstiegen. Eine genaue Verwiegung der einzelnen Tiere sei nicht erfolgt, da die bei der Kontrolle verfügbare Waage des Schlachtbetriebes nicht für Lebendvieh geeignet gewesen sei. Das Ergebnis dieser Kontrollen sei in einer Liste festgehalten worden. Der Abfertigungsbeamte He.M. hat am 5…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 1/4

…dem Finanzamt zu diesen Erklärungsdaten mit, dass der Berufungswerber im Jahr 2004 laut beigeschlossener Aufstellung praktisch weltweit bei Kunden seines Arbeitgebers mit der Montage bzw. Inbetriebnahme von Waagen (Dosiertechnik) beschäftigt gewesen wäre, die einzelnen Auslandsaufenthalte nur durch Familienheimfahrten an Wochenenden, Krankenstände und Urlaube unterbrochen worden…

UFSW RV/4687-W/02Verrechnungspreis - verbundene Unternehmen - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…Messen etc. seien seitens der G.Hamburg getragen worden. Die Montage der gelieferten Waagen sowie durchzuführende Service- und Reparaturarbeiten habe die G.Wien erledigt. Auch diese Arbeiten seien direkt seitens der G.Hamburg mit den österreichischen Kunden verrechnet worden. Die Umsatzsteuer daraus sei in Österreich…

UFSG RV/0475-G/04Keine Erstattung von Lohnsteuer, wenn die Korrektur von behaupteten Unrichtigkeiten bei der Einkommensteuerveranlagung erfolgen kann (Rechtslage vor BGBl. Nr. 142/2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…U bzw. M R verrechnet worden. Weiters wurden Österreichische Firmen genannt, die an der Errichtung der Märkte beteiligt gewesen seien. Eine große Anzahl von österreichischen Firmen hätte Waren (Wertschöpfung) geliefert: z.B. Scanner, PC, Drucker, Waagen, Verpackungsmaschinen, Baupläne, Stahltüren, Schlosserarbeiten, Kühlraumbau, Signalanlagen, Feuerlöscher, Sonnenschutzanlagen, Werkzeug…