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UFSI RV/0577-I/04Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005

…Vorsteuerberichtigung zusammen (27.855,59 € x 11,71 % = 3.261,89 €). Sinngemäß führte das Finanzamt dazu aus, dass die durch die Quotenausschüttung bewirkte Veränderung der Vorsteuerberichtigung nur im Ausmaß der "dafür zuviel bezahlten" Quote (11,71 %) zu berücksichtigen sei. Der als Konkursforderung…

UFSW RV/1905-W/03Säumniszuschlag bei Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…auszugehen, dass die Uneinbringlichkeit im Sinne des § 16 Abs. 3 UStG 1994 in der Regel vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens eintritt und dieser Rückforderungsanspruch somit eine Konkursforderung darstellt. Die Vorsteuerberichtigung ist daher als Steuer des letzten Voranmeldungszeitraumes vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens anzumelden. Diese Richtlinie…

UFSW RV/1639-W/05Aufrechnung von Vorsteuern gegen die Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2005

…der Umsatzsteuererklärung sei eine Vorsteuerberichtigung im Betrag von € 8.043,00 enthalten, der aus einer Veräußerung der dem Bw. gehörenden Wohnungseigentums-Objekten resultierten. Diese Beträge seien Konkursforderung und könnten daher mit dem Vorsteuerüberhang nicht aufgerechnet werden. Der an die Konkursmasse zu refundierende Betrag sei…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…folgt: Im März 2006 wurde über das Vermögen der [Bw.] das Konkursverfahren eröffnet. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung gem. § 149 Abs. 1 BAO und Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung gem. § 150 BAO betreffend die Umsatzsteuer 02/2006 wurde unter Tz 2 Vorsteuerberichtigung festgehalten…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 2/2

…zugunsten der Bw., bilden einen einheitlichen Vorgang. Mit der nunmehr in der UVA für Mai 2007 beantragten Vorsteuerberichtigung begehrte die Bw. im Ergebnis eine Aufrechnung ihres Erstattungsanspruches mit Masseforderungen bzw. mit Abgabenforderungen des Finanzamtes, die nach der Konkursaufhebung liegende Zeiträume betreffen. Würde man diesem Begehren…

UFSW RV/4110-W/02Haftung bei nicht ausreichenden Mittel zur Entrichtung aller Verbindlichkeiten der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…ein Gesamtbetrag von € 52.899,07 ergibt. Entsprechend dem Vorbringen des Bw. hätte das Finanzamt bei ordnungsgemäßer Anmeldung der aushaftenden Abgabenforderungen im Konkursverfahren eine Quote von 3,69% erhalten, daher ist der vorgenannte Betrag noch um den Betrag von € 1.951,98 zu…

UFSW RV/0498-W/07Rückzahlung im Konkurs, Umsatzsteuer nach Berichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG Konkurs- oder Masseforderung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2007

…des Vorsteuerabzugs im Insolvenzverfahren - Masseforderung oder Konkursforderung, Anmerkung zur Entscheidung des OGH vom 27. 11.1997, 8 Ob 2244/96z, ZIK 1998, 46). Infolge Vornahme der Berichtigung mit Umsatzsteuervoranmeldung für den Zeitraum Dezember 2002 wäre davon auszugehen, dass das Verhalten, das die Vorsteuerberichtigung ausgelöst hätte…

UFSW RV/2843-W/02Unternehmereigenschaft im Konkursverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

…Abziehbare Vorsteuer | | -56.990,71 | Vorsteuerberichtigung § 16 UStG | | 78.685,06 | Zahllast gerundet | | 117.694,00   Der Umsatzsteuererklärung liegt eine Einnahmen-Ausgabenrechnung und eine Aufstellung der Vorsteuerberichtigung im Konkurs bei (Akt 2000 Seite 3f). Mit Bescheid…

UFSW RV/1704-W/03Vorsteuerabzug aus der vertraglichen Übernahme von Mietrückständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2003

…W (Konkurs 24.06.2002 eröffnet) wurde mit 1.07.2002 das "CH" in 1020 Wien, HS 39, das "CZ" in 1030 Wien, RG 7 und das "CST" on 1010 Wien, SG 25 um gesamt Euro 24.000 gekauft...... ..................... Tz:3 ... Vorsteuerberichtigung Im Zuge der…

UFSW RV/0852-W/05Haftung, Ausgleich, Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2008

…€ 47.791,26 Umsatzsteuer für 5/03 angeführt und in die Haftungssumme eingerechnet. Hierzu sei anzuführen, dass es sich hier um eine Vorsteuerberichtigung im Zuge des Ausgleichsverfahrens handle. Es sei hier jedoch eine unrichtige, zu hohe Summe ermittelt worden. Beweis: Anmeldeverzeichnis 20 Sa 163…

UFSW RV/3350-W/11Rückzahlung und Abrechnung, Verrechnung mit Gutschriften während des Abschöpfungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2012

…Rückzahlungsantrag abgewiesen worden wäre. Wie aus der Rechnungslegung des Treuhänders ersichtlich wäre, hätte das Finanzamt im Insolvenzverfahren des Bw. einen Betrag von € 18.667,75 als Masseforderung angemeldet. Dieser Betrag stamme von der Vorsteuerberichtigung im Konkursverfahren. Aus dem Gesetzeswortlaut der Insolvenzordnung gehe eindeutig hervor…

UFSW RV/0639-W/05Haftung für einen bestimmten Abgabenbetrag einer bestimmten Abgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…Die Umsatzsteuernachforderung 2001 beruht auf einer Vorsteuerberichtigung im Zuge der Konkurseröffnung auch in diesem Fall liegt keine schuldhafte Pflichtverletzung an der Nichtentrichtung vor. Gemäß § 96 Abs.1 EStG ist die Kapitalertragsteuer binnen einer Woche nach Zufließen der Kapitalerträge abzuführen. Im Zeitraum 25. Mai 1998 bis…

UFSW RV/3473-W/09Behauptungs- und Beweislast, Verjährung, Ermittlungspflicht, Liquiditätsstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2010Teil 1/2

…Vorschriften eingebracht worden. Der Bw. lägen die Grundlage der Nachforderung leider nicht vor. Es könne sich aber nur um die Vorsteuerberichtigung im Zuge der Konkurseröffnung handeln, woraus für die Haftungspflichtige kein Verschulden ableitbar sei. Hinsichtlich der Lohnabgaben für Juli 2005 werde eingewendet, dass für diesen…

UFSW RV/3473-W/09Behauptungs- und Beweislast, Verjährung, Ermittlungspflicht, Liquiditätsstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2010Teil 2/2

…jedoch nur um die Vorsteuerberichtigung im Zuge der Konkurseröffnung handeln. Dem ist entgegenzuhalten, dass das Konkursverfahren am 31. August 2005 eröffnet wurde, die Umsatzsteuervorauszahlung 5/2005 jedoch bereits am 15. Juli 2005 fällig war. Diese Voranmeldung kann daher keine durch das Konkursverfahren ausgelöste Vorsteuerberichtigung enthalten. …

UFSW RV/0517-W/06Haftungsbescheid, Umsatzsteuernachforderung aufgrund einer Jahreserklärung, Gleichbehandlungsgrundsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2007

…Juni 2003 gegeben, daher traf den Bw. diesbezüglich keine Entrichtungsverpflichtung mehr, zudem resultierte die Nachforderung aus einer Vorsteuerberichtigung im Konkursverfahren, daher liegt auch keine schuldhafte Pflichtverletzung vor. Die Umsatzsteuerjahreszahllast 2003 wurde am 16. Juni 2005 wegen Nichteinreichung einer Jahreserklärung geschätzt und ein Nachforderungsbetrag in der…

UFSS RV/0233-S/04Haftung für Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…deren Steuerkonto maßgeblich sei. Sowohl die Forderungsberichtigung als auch die Vorsteuerberichtigung seien im Zeitraum einen Monat vor (= 10/1996) Konkurseröffnung (= 11/1996) zu erfassen und veranlagen gewesen (10/1996 = Veranlagungszeitraum 3/1996 bis 2/1997 = Veranlagungsjahr 1997). Da aus diesem Veranlagungszeitraum…

UFSW RV/0637-W/05Haftungsbescheid, schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…Die Umsatzzuschätzungen stellen einen reinen Sicherheitszuschlag dar und bieten nach den Ausführungen im Prüfungsbericht keine ausreichende Grundlage für eine Verschuldensannahme. Die Umsatzsteuernachforderung 2001 beruht auf einer Vorsteuerberichtigung im Zuge der Konkurseröffnung auch in diesem Fall liegt keine schuldhafte Pflichtverletzung an der Nichtentrichtung vor. Wenn schuldhaft…

UFSW RV/0031-W/06Insolvenzrechtliche Einordnung einer Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs. 10 UStG im Konkursverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2006

…die Vorsteuerberichtigung auslöst, vor oder nach der Konkurseröffnung gesetzt wird (vgl. VwGH 19.10.1999, 98/14/0143; VwGH 26.9.2000, 99/13/0005; Beiser, Fragen zum Spannungsfeld zwischen Insolvenzrecht und Abgabenrecht, ZIK 2001/289; Kristen, Berichtigung des Vorsteuerabzugs im Insolvenzverfahren - Masseforderung oder Konkursforderung…

UFSI RV/0711-I/06Abstandnahme von der Vertreterhaftung im Rahmen der Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2007

…bezahlt worden. Im März 1998 sei vom Masseverwalter die Rückzahlung dieses Betrages begehrt worden. Im damaligen Antrag sei dazu auf das Urteil des OGH vom 27. November 1997, 8 Ob 2244/96 z, verwiesen worden, wonach die Umsatzsteuerschuld aus der Vorsteuerberichtigung eine Konkursforderung darstelle, und…

UFSW RV/0372-W/06insolvenzrechtliche Einordnung einer Vorsteuerberichtigung gemäß § 16 Abs. 1 Z 2 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…dass im Juli 2005 keine Umsatzsteuerforderung entstanden sei, erfolgte für den genannten Monat - wie der Bw. bereits mit Berufungsvorentscheidung vom 13. Oktober 2005 vorgehalten wurde - die Berichtigung der Vorsteuer gemäß § 16 Abs. 3 UStG. Für die konkursrechtliche Beurteilung einer Umsatzsteuerforderung, die auf Grund einer Vorsteuerberichtigung…