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UFSL RV/1021-L/02Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2003

…Kollektivvertrages für Angestellte von Wirtschaftstreuhändern. Nach der Rechtsprechung des VwGH seien weitere Voraussetzungen, dass es sich 1. um Sonderleistungen handle, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgingen und 2. keine Selbstverständlichkeiten darstellen würden (VwGH 17.9.1996, 92/14/0170). Wie bereits im Schreiben vom…

UFSG RV/0032-G/02wesentlich beteiligter Geschäftsführer, Reisekosten und Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Betrieb zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht definiert. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes müssen Verbesserungsvorschläge in diesem Sinne Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinaus gehen und - auch unter Berücksichtigung des jeweiligen Aufgabengebietes des Vorschlagenden - keine Selbstverständlichkeiten darstellen (vgl. VwGH 25.10…

UFSG RV/0328-G/11Vermietung von beweglichen Wirtschaftsgütern; Abgrenzung der gewerblichen Vermietung von der Vermögensverwaltung, Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…angeführten Voraussetzungen gegeben sind, kann eine gewerbliche Tätigkeit vorliegen. Die Bw. hat weder in der Vorhaltsbeantwortung noch in der mündlichen Berufungsverhandlung jemals behauptet, dass Sonderleistungen vorliegen, die mit der Vermietung im Regelfall nicht verbunden und somit hinzugetreten sind, wodurch manifestiert werden könnte, dass die Tätigkeit…

UFSW RV/1945-W/03Fehlende Aktivlegitimation des Einschreiters, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004Teil 2/2

…vom 15. Mai 2001, 21. Juni 2001 und 31. Juli 2001 ausschließlich von der in den Rechnungen angegebenen Leistungsbezeichnung "Sonderleistungen" auszugehen und diese Leistungsbezeichnung ist zu ungenau, um daraus die tatsächlich erbrachte/n Leistung/en erkennbar. Das Finanzamt hat richtigerweise erkannt, dass die in § 11…

UFSG RV/0267-G/081) Betriebliche Notwendigkeit bei qualifizierten Überstunden 2) Steuerbegünstigte Prämie für Verbesserungsvorschläge bei Geschäftsführern 3) Erhöhung der Sachbezugswerte entsprechend der geänderten Sachbezugsverordnung BGBl. Nr. 467/2004 ab 2005, wenn die Kraftfahrzeuge vor Inkrafttreten angeschafft wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Rz 1093a, seien Prämien für Verbesserungsvorschläge dann begünstigt, wenn sie Sonderleistungen darstellen würden, die über die Dienstpflicht des Vorschlagenden hinausgehen würden und keine Selbstverständlichkeiten zum Inhalt hätten, wobei der Geschäftsführer einer GmbH zur Wahrung von Einsparungsmöglichkeiten jeglicher Art verpflichtet sei. Im konkreten Fall seien von…

UFSW RV/0334-W/13Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996 bei einer Krebserkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2013

…Wien, 9.8. | Technische oder prov. Arbeiten- außervertragliche Sonderleistungen | 12,13 | Summe | | 3.765,13 | | | | Kilometergelder | 4 Fahrten nach Budapest je 518 km | 2.072 km | | 1 Fahrt zu Zahnamb. H, 1090…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…dieses System können Regressansprüche wegen mangelnder Anspruchsvoraussetzung des Patienten bzw. Leistungsdokumentation vermieden werden. k) SL-Frequenzanalyse: Ziel des Systems ist die Gleichlastenkontrolle sowie die Sonderleistungsanalyse zur Optimierung der Sonderleistungen unter Berücksichtigung der Vorstellung der Kassen und der Patientenwünsche. Auch hier handelt es sich um Systemkosten."…

UFSL RV/1249-L/08Darlehen an Gesellschafter als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2010

…GmbH (in Österreich) verrechnet. Folgende Fakturierungen in Euro liegen vor: | Sonderleistung Verkauf Grundstück Traun | 276.000,00 | | Monatliche Kostenumlage | 30.000,00 | (20.000,00 ) | Abwicklungskosten | 60.000,00 | | Der Aufwand der W. GmbH (Österreich)…

UFSW RV/1256-W/06Zurückweisung von Anträgen, Wiederholte Stellung von Rückzahlungsanträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2007

…allen in diese umfangreiche Aufgabenstellung einbezogenen Finanzbehörden zusammen, erledige die vorgelegten Aufträge und unterstütze jede Behördenstelle gemäß deren Bescheidaufträgen mit allen ihm zur Verfügung stehenden Informationen und Unterlagen und erbringe die entsprechenden Sonderleistungen. In diesem Zusammenhang verwalte der Bw. auch seine Forderungen und sein Guthaben…

UFSW RV/1255-W/06Berufung gegen eine Buchungsmitteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2007

…zusätzliche Leistungen, die er für die Finanzbehörde erbringen müsse. Diese Sonderleistungen verrechne er vereinbarungsgemäß im Rahmen des derzeit beschäftigungsgleichen Dienstverhältnisses. Die Beeinspruchung des Rückstandes erfolge dem Grunde und der Höhe nach. Es werde um Beseitigung aller bisher zu Unrecht erfolgten Belastungen ersucht. Am 24. März…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/3

…Pflege von Seminar-, Trainings- und Workshopdesigns 150.000,00 - Aufbau eines Wissensmanagements 200.000,00 - Pflege der Elemente des Wissensmanagements 150.000,00 - Pauschale für Fahrt- und Aufenthaltskosten 40.000,00 Honorarnote 2: Hier wurde für Sonderleistungen (Unterstützung beim Verfassen von Angeboten, Protokolle und Berichte…

UFSL RV/0465-L/03Werkvertrag - Vereinbarungen mit nahen Angehörigen Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Auslandsreise zu Forschungszwecken mit der gesamten Familie stellen Mischaufwand dar und sind somit nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/3

…Pflege von Seminar-, Trainings- und Workshopdesigns 150.000,00 - Aufbau eines Wissensmanagements 200.000,00 - Pflege der Elemente des Wissensmanagements 150.000,00 - Pauschale für Fahrt- und Aufenthaltskosten 40.000,00 Honorarnote 2: Hier wurde für Sonderleistungen (Unterstützung beim Verfassen von Angeboten, Protokolle und Berichte…

UFSL RV/0110-L/05Dienstgeberbeitragspflicht betreffend die Bezüge des wesentlich beteiligten Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…erfolgsabhängiges Honorar, das aus folgenden Kriterien errechnet wird: aus dem Umsatz, den produktiven Arbeitsstunden auf den Baustellen, dem Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit und aus allfälligen Sonderleistungen. Alle Ausgaben, Kosten und Steuern werden dem Geschäftsführer ersetzt. Das Finanzamt schloss sich der Ansicht der Lohnsteuerprüfung an, dass…

UFSW RV/0118-W/05Wiederholte Stellung von Rückzahlungsanträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2005

…noch nicht in Rechtskraft erwachsen und damit keineswegs fällig. Die Finanzbehörde verlange vom Bw. Sonderleistungen unter dem Vorwand der Weiterführung und intensiven Bearbeitungsnotwendigkeit einer Betriebsprüfung für die Geschäftsjahre 1993, 1994 und 1995 eines Betriebes, der infolge der Betriebsprüfung bereits Ende 1996 die gewerbliche Tätigkeit habe…

UFSW RV/1071-W/05Wiederholte Stellung von Rückzahlungsanträgen, unzulässige Anbringen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005

…allen in diese umfangreiche Aufgabenstellung einbezogenen Finanzbehörden zusammen, erledige die vorgelegten Aufträge und unterstütze jede Behördenstelle gemäß deren Bescheidaufträgen mit allen ihm zur Verfügung stehenden Informationen und Unterlagen und erbringe die entsprechenden Sonderleistungen. In diesem Zusammenhang verwalte der Bw. auch seine Forderungen und sein Guthaben…

UFSW RV/0119-W/05Zurückweisung, unzulässige Anbringen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…von ihm geltend gemachten Rechte fristgerecht zu honorieren. Die Abgabenbehörde erachte es für möglich und sehe es offenbar als rechtens an, den Bw. zur Erbringung von Leistungen und Sonderleistungen zu beauftragen, anstatt die Betriebsprüfung für die Geschäftsjahre 1993, 1994 und 1995 zu beenden. Der Bw…

UFSS RV/0200-S/02Prämien für Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2004

…Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs. 7 EStG 1988 müssten Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und - auch unter Berücksichtigung des jeweiligen Aufgabengebietes des Vorschlagenden - keine Selbstverständlichkeiten darstellen (VwGH 92/14/0170 v. 17.09.1996). Hinsichtlich der weiteren Begründungsausführungen darf auf…

UFSW RV/0274-W/03Außergewöhnliche Belastung durch pflegebedingten Mehraufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2003

…ausgestellt sei, wobei sich bei Berücksichtigung nur dieser einen Rechnung zuzüglich der insgesamt verrechneten Sonderleistungen von S 2.872 und abzüglich des im Jahr 1999 bezogenen Pflegegeldes von S 41.428,00 für das Jahr 1999 eine außergewöhnliche Belastung ergeben würde, welche den Selbstbehalt nicht…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Das Anbieten von derartigen "Sonderleistungen" soll den Wettbewerbsnachteil gegenüber den Kassenpraxen verringern und die Entscheidung zum Wahlarzt positiv beeinflussen. e) Folgejahre 2008 bis 2010 Das FA wich in den Einkommensteuerbescheiden für die Folgejahre 2008 bis 2010 ebenfalls von den Erklärungen ab: | Einkünfte aus selbständiger…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…Bw. im Vorlageantrag vom 13. Jänner 2009, das Anbieten von "Sonderleistungen" soll den Wettbewerbsnachteil gegenüber Kassenpraxen verringern und eine Entscheidung zum Wahlarzt positiv beeinflussen, ist entgegenzuhalten, dass für potentielle Patienten nicht eine kostenlose Verabreichung von Lebensmitteln und Getränken sondern das medizinische Fachkönnen der Bw. maßgeblich…