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104 902 Treffer373 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1021-L/02Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2003

…Kollektivvertrages für Angestellte von Wirtschaftstreuhändern. Nach der Rechtsprechung des VwGH seien weitere Voraussetzungen, dass es sich 1. um Sonderleistungen handle, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgingen und 2. keine Selbstverständlichkeiten darstellen würden (VwGH 17.9.1996, 92/14/0170). Wie bereits im Schreiben vom…

UFSG RV/0032-G/02wesentlich beteiligter Geschäftsführer, Reisekosten und Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Betrieb zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht definiert. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes müssen Verbesserungsvorschläge in diesem Sinne Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinaus gehen und - auch unter Berücksichtigung des jeweiligen Aufgabengebietes des Vorschlagenden - keine Selbstverständlichkeiten darstellen (vgl. VwGH 25.10…

UFSG RV/0328-G/11Vermietung von beweglichen Wirtschaftsgütern; Abgrenzung der gewerblichen Vermietung von der Vermögensverwaltung, Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…angeführten Voraussetzungen gegeben sind, kann eine gewerbliche Tätigkeit vorliegen. Die Bw. hat weder in der Vorhaltsbeantwortung noch in der mündlichen Berufungsverhandlung jemals behauptet, dass Sonderleistungen vorliegen, die mit der Vermietung im Regelfall nicht verbunden und somit hinzugetreten sind, wodurch manifestiert werden könnte, dass die Tätigkeit…

EStR 2000 Rz 1166–11765.4.6.2.5.3 Weitere Vergütungen
geltende FassungRichtlinien22.03.2005

5.4.6.2.5.3 Weitere Vergütungen Rz 1166: In folgenden Fällen wurden beispielsweise Vergütungen an nahe Angehörigen von der Rechtsprechung nicht anerkannt: Rz 1167: Abfertigung Abfertigung, die an den Betriebsübernehmer im Rahmen einer unentgeltlichen Betriebsübergabe geleistet wird (VwGH 1.12.1992, 89/14…

LStR 2002 Rz 666–6699.1.3.25 Sachbezüge (Sachleistungen)
geltende FassungRichtlinien18.12.2017

9.1.3.25 Sachbezüge (Sachleistungen) Rz 666: Sachbezüge (zB Dienstwohnung Rz 149 ff, Dienstwagen Rz 168 ff, Arbeitgeberdarlehen und Gehaltsvorschüsse Rz 204 ff) sind steuerpflichtiger Arbeitslohn, soweit nicht eine entsprechende Steuerbefreiung gemäß § 3 EStG 1988 (zB Verpflegung am Arbeitsplatz Rz 93 ff) vorgesehen ist…

EAS 2348Behandlung ausländischer sonstiger Bezüge in Anrechnungsabkommen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftH 1037/3-IV/4/0302.09.2003

Bezieht der in Österreich ansässige Direktor eines britischen Unternehmens von diesem Unternehmen neben den laufenden Bezügen auch eine Sonderzahlung, dann findet die Begünstigung des § 67 EStG 1988 auch auf derartige von ausländischen Arbeitgebern gezahlte sonstige Bezüge Anwendung (EAS 743). Ein "Herausrechnen" von sonstigen Bezügen aus…

BFG RV/7100623/2022Aufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…Krankenhauses ersichtlich seien. Aus den Unterlagen sei erkennbar, dass der Beschwerdeführer auf eigenen Wunsch die Sonderleistungen in Anspruch genommen habe. Triftige medizinische Gründe seien nicht nachgewiesen worden. Der Beschwerdeführer beantragte die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und legte einen Befundbericht des Facharztes, der die…

UFSW RV/1945-W/03Fehlende Aktivlegitimation des Einschreiters, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004Teil 2/2

…vom 15. Mai 2001, 21. Juni 2001 und 31. Juli 2001 ausschließlich von der in den Rechnungen angegebenen Leistungsbezeichnung "Sonderleistungen" auszugehen und diese Leistungsbezeichnung ist zu ungenau, um daraus die tatsächlich erbrachte/n Leistung/en erkennbar. Das Finanzamt hat richtigerweise erkannt, dass die in § 11…

LStR 2002 Rz 1052–105419.1.2 Arten der sonstigen Bezüge
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

19.1.2 Arten der sonstigen Bezüge Rz 1052: Neben dem in § 67 Abs. 1 EStG 1988 beispielhaft aufgezählten 13. und 14. Monatsbezug gehören zu den sonstigen Bezügen etwa auch eine nach dem Jahresumsatz bemessene Provision, die nur einmal und in einem Betrag gezahlt wird…

EStR 2000 Rz 1260–12665.5.1.4.8 Alterszuschlag
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…2000) bzw. 5.532,20 S/402,04 Euro (Wert 2001) monatlich als Betriebsausgaben abgesetzt werden. 5.5.1.4.9 Sonderleistungen Rz 1262: Bewegt sich die Höhe von Pflichtbeiträgen an die Gruppenkrankenversicherung innerhalb der Beträge nach den Rz 1257 f und 1260 f, so…

EAS 1577Sondervergütungen von einer Immobilien-KEG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftT 201/12-IV/4/9905.01.2000

…88/14/0137, ÖStZB 1990, 34) die Vergütungen für die Sonderleistungen der Gesellschafter nicht nach den Grundsätzen der "Bilanzbündeltheorie" als Sondervergütungen aus der gemeinschaftlichen Verwaltung unbeweglichem Vermögens gewertet werden können; vielmehr erzielt der deutsche Kommanditist, der im Rahmen seiner Anwaltspraxis die Verträge ausarbeitet, mit dem…

BFG RV/7101152/2025Das in Polen gewährte Pflegegeld „zasiłek pielęgnacyjny“ ist bei der Berechnung der österreichischen Differenzzahlung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026

…In der Missoctabelle (Vergleichsdatenbank der EU unter anderem für die jeweiligen Familienbeihilfen) ist das polnische Pflegegeld unter 3. Sonderleistungen für Kinder mit Behinderungen zu finden und hat somit denselben Status wie der österreichische Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für behinderte Kinder." Mit Schreiben vom 13. Jänner 2024…

BFG RV/7102081/2025Keine Rückforderung des Kinderabsetzbetrages, wenn die Familienbeihilfe nicht zurückgefordert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2025

…nach eine Leistung mit Behinderungscharakter. Dies werde auch deutlich, dass "zasilek pielegnacyjny" und "swiadczenie pielegnacyjne", anders als Familienbeilhilfe seitens der polnischen Regierung in der Missoc-Tabelle als Sonderleistungen für Kinder mit der Behinderung zugeordnet werden. Zur Lösung der Frage der Vergleichbarkeit können detaillierte Informationen über…

BFG RV/7103293/2020Die Tatsache und der Nachweis der Behinderung hat gemäß § 35 Abs. 2 EStG durch eine amtliche Bescheinigung zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…nur absetzbar, wenn eine "Kassenleistung" aus besonderen, triftigen medizinischen Gründen im Einzelfall ohne erhebliche gesundheitliche Nachteile nicht beansprucht werden kann. Der Abschluss einer privaten Krankenversicherung erfolgt freiwillig und deckt diese üblicherweise Sonderleistungen ab (z.B. Behandlung auf Sonderklasse), die grundsätzlich (wie o.a. nicht absetzbar…

BFG RV/7100772/2015DB-Pflicht einer Alleingesellschafterin-Geschäftsführerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019

…erfolgsabhängige Vergütungen bzw. Pauschalvergütungen als Aufwand erfasst. Diese Aufwendungen wurden erst als 'sonstige Rückstellungen' verbucht. Lt. Beschwerde wurden für Sonderleistungen, die Frau [GesGF] für die [X] [X] GmbH & Co KG erbracht hat und dadurch den Gewinnanteil der [GesGF] GmbH sehr positiv beeinflusst hat, im Jahr…

BFG RV/2100019/2015Ist die Anschaffung eines Wohn- und Betriebsgebäudes und anschließende Vermietung durch eine GmbH als betriebliche bzw. unternehmerische Tätigkeit zu werten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.12.2015Teil 1/2

…Wohnung (zargenlos), Alarmanlage in der Doppelgarage, Nussholzparkett in der Wohnung und Fliesen in Elefantenhautoptik in der Wohnung. Zu den oben genannten Sonderleistungen wurden noch weitere hochwertige Zusatzleistungen in Auftrag gegeben: Elektroarbeiten der Fa. P. Elektro im Gesamtwert von € 240.497,39 (netto), wie zum…

BFG RV/5100442/2013Prämien für Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2016

…für Verbesserungsvorschläge nach § 67 Abs. 7 EStG 1988 begünstigt versteuert worden seien. Der Prüfer vertrat die Ansicht, es handle sich bei den streitgegenständlichen Verbesserungsvorschlägen nicht um Sonderleistungen iSd § 67 Abs. 7 EStG 1988, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen würden, sodass daher die Begünstigung…

BFG RV/2100195/2013Krankenversicherungsbeiträge bei sonstigen Einkünften-Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2014

…hätte. Auch unter Zugrundelegung des Gleichheitsgrundsatzes mit anderen österreichischen Steuerzahlern sehe er seine Krankenversicherungsbeiträge als Hauptversicherungsbeiträge in der Krankenversicherung und demnach einer Pflichtversicherung gleich zu stellen. Die von ihm einbezahlten Krankenversicherungsbeiträge dienten nicht dem Erhalt von Sonderleistungen, sondern ausschließlich der Inanspruchnahme von Arztleistungen bzw. Krankenhausaufenthalten…

BFG RV/2100193/2013Freiwillige Krankenversicherungsbeiträge bei sonstigen Einkünften - Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2014

…hätte. Auch unter Zugrundelegung des Gleichheitsgrundsatzes mit anderen österreichischen Steuerzahlern sehe sie ihre Krankenversicherungsbeiträge als Hauptversicherungsbeiträge in der Krankenversicherung und demnach einer Pflichtversicherung gleich zu stellen. Die von ihr einbezahlten Krankenversicherungsbeiträge dienten nicht dem Erhalt von Sonderleistungen, sondern ausschließlich der Inanspruchnahme von Arztleistungen bzw. Krankenhausaufenthalten…

BFG RV/7100569/2009Einheitliches Entgelt bei einem Escortservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015Teil 1/2

…00 15 Minuten € 60,00 30 Minuten € 80,00 60 Minuten € 120,00 Natur-Französisch € 20,00. Diverse Sonderleistungen gäbe es auf Anfrage und gegen Aufpreis. Allgemeine Geschäftsbedingungen (wie bei den Begleitagenturen) seien auf der Website des Bordellbetriebes nicht ersichtlich. In…