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UFSF RV/0242-F/06Progressionsvorbehalt bei Transferleistungen (Hoch- und Vergleichsrechnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…503 : 67 x 365). Insgesamt waren die nichtselbständigen Bruttoeinkünfte um 87.695 zu erhöhen, wodurch eine lediglich auf den Bezug steuerfreier Transferleistungen zurückzuführende Progressionsmilderung verhindert wird. Auf Grund der vom Finanzamt durch die angewendete Schätzungsmethode (Vermögenszuwachsrechnung) indirekt getroffenen Feststellung, dass auch im Jahr 1999 die…

UFSW RV/1995-W/03Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2004

…die sich bei Besteuerung auch der Transferleistungen ergeben würde. Im gegenständlichen Fall würde die Umrechnungsvariante selbst unter Außerachtlassung der zumindest teilweise zeitgleich mit den Transferleistungen bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit eine höhere Steuerschuld ergeben als bei Besteuerung auch des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe. Aus diesem…

UFSW RV/4628-W/2002Hochrechnung, Progressionsvorbehalt bei Transferleistungen, Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…Steuer darf jedoch nicht höher sein als jene, die sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde.' Zweck dieser Regelung - so die Erläuterungen zur Regierungsvorlage - ist es, einen rechtspolitisch unerwünschten Effekt zu beseitigen, der sich ergibt, wenn die steuerfreien Transferleistungen in einem Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) mit anderen…

UFSG RV/0322-G/06Besonderer Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2006

…der Folge ergangene Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagungsbescheid) führte zu einer Einkommensteuernachforderung von 523,49 Euro und wurde wie folgt begründet: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) wurde von Ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 10.972,10 Euro durch 247 Tage dividiert und mit 365…

UFSW RV/4309-W/02Progressionsvorbehalt bei Vorliegen von (negativen) Auslandseinkünften und besonderer Progressionsvorbehalt gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…anzuwenden. Bei der Anwendung des Progressionsvorbehaltes sind zwei Berechnungsgänge zu unterscheiden. Im ersten Gang ist der Durchschnittssteuersatz für das Gesamteinkommen zu berechnen, während im zweiten Berechnungsgang die tatsächliche Veranlagung und Steuerberechnung vorzunehmen ist (vgl. Hofstätter-Reichel, EStG-Kommentar zu § 33 EStG 1988, Tz. 18). Bei…

UFSW RV/1927-W/05Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und Einkünften aus selbständiger Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…68 €. Da sich die Hochrechnung nur auf Einkünfte außerhalb des Zeitraumes zugeflossener Transferleistungen bezieht und die neben den Transferleistungen bezogenen Einkünfte in die Hochrechnung nicht einzubeziehen sind, ergibt sich bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) eine Division durch die Anzahl der Tage, an denen…

UFSW RV/0721-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…der die Einkommensteuer mit 3.061,96 € festsetzte, enthält folgende Begründung: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweis zur Berechnung - wurde von Ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 9.259,74 € durch 73 Tage dividiert und mit 365 Tagen multipliziert…

UFSW RV/0011-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…mit 1.496,58 € festsetzte, enthält folgende Begründung: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweise zur Berechnung - wurde von Ihren betrieblichen Einkünften ein Betrag von 7.651,07 € durch 142 Tage dividiert und mit 365 Tagen multipliziert. Mit diesem umgerechneten Jahresbetrag und…

UFSW RV/2889-W/10Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosengeld, angebliche Differenz zur Steuerberechnung nach FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…4 EStG 1988). Die Hochrechnung betreffe nur jene Einkünfte, die außerhalb des Bezuges der Transferleistung bezogen worden seien. Die Berechnungsmethode habe den Effekt, dass bei der Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung jener Zeitraum, während dessen der Steuerpflichtige die angegebene Transferleistung beziehe, neutralisiert werde. Die Veranlagung sei somit…

UFSS RV/0310-S/09Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

…jene, die sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde. Zweck dieser Regelung - so die Erl. zur RV 277 der Beilagen XVII. GP, 6ff - ist es, einen rechtspolitisch unerwünschten Effekt zu beseitigen, der sich ergibt, wenn die steuerfreien, sozialen Transferleistungen in einem Kalenderjahr (Veranlagungszeitraum) mit anderen…

UFSW RV/1790-W/03Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

…2002, der die Einkommensteuer mit -79,51 € festsetzte, enthält folgende Begründung: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweise zur Berechnung - wurde von Ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 9.162,15 € durch 181 Tage dividiert und mit 365 Tagen multipliziert…

UFSW RV/0790-W/03Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2003

…346,00 S) festsetzte, enthält folgende Begründung: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweise zur Berechnung - wurde von Ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 48.694,00 S durch 136 Tage dividiert und mit 365 Tagen multipliziert. Mit diesem umgerechneten Jahresbetrag und…

UFSG RV/0338-G/07Besonderer Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…31. Dezember Notstandshilfe (698,04 Euro für 36 Tage). Der in der Folge ergangene Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) führte zu einer Einkommensteuernachforderung von 196,42 Euro und wurde wie folgt begründet: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) wurden zuerst Ihre steuerpflichtigen Einkünfte auf den Jahresbetrag umgerechnet, Sonderausgaben…

UFSW RV/0267-W/05"Besonderer Progressionsvorbehalt" bei Bezug von Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2005

…festzusetzende Steuer mit der Höhe begrenzt wird, die sich bei Steuerpflicht sämtlicher Bezüge ergeben würde, ist die sich auf Grund der Umrechnung ergebende Steuer jener gegenüberzustellen, die sich bei einer Vollbesteuerung der Transferleistungen - konkret der Notstandshilfe - ergeben würde (Kontrollrechnung). Maßgebend ist jeweils die niedrigere Steuerbelastung…

UFSW RV/1558-W/03Besonderer Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosengeldbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…heran gezogen hat; das für den 14. Jänner 2002 erhaltene Krankengeld wurde bei der Berechnung des besonderen Progressionsvorbehaltes nicht einbezogen, da es gleichzeitig mit dem Arbeitslosengeld ausbezahlt worden war (das Finanzamt hatte die im Erstbescheid erfolgte irrtümliche Einbeziehung des für den 14. Jänner 2002 bezogenen…

UFSL RV/0407-L/05Umrechnung von Einkünften (besonderer Progressionsvorbehalt) bei einem UNO-Auslandseinsatz im Rahmen einer Wiederaufnahme des Verfahrens (Lohnzettelberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2007

…€ | bisher festgesetzte Einkommensteuer | -2.466,41 € | Abgabennachforderung | 2.948,27 € Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) wurde von ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 34.308,93 € durch 180 Tage dividiert und mit 365 Tagen…

UFSW RV/0716-W/08Für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes sind die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit auf einen Jahresbetrag umzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…Steuerabsetzbetrag im Rahmen der gültigen Einschleifregelung berücksichtigt werden. Ich beantrage daher um Berücksichtigung des allgemeinen Steuerabsetzbetrages. - Miteinbeziehung der Einkünfte des Masseverwalters in die Bemessungsgrundlage für den besonderen Progressionsvorbehalt Bei der Berechnung des Durchschnittssteuersatzes wird von seitens des Finanzamtes von einer viel zu hohen Bemessungsgrundlage ausgegangen…

UFSW RV/1046-W/04Berechnung der Steuer mit Durchschnittssteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…79 € | Bisher festgesetzte Einkommensteuer | | 0,00 € | Abgabennachforderung | | 496,79 € Begründung: Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweise zur Berechnung - wurde von Ihren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ein Betrag von 9.912,00 S durch 31…

UFSW RV/1057-W/02Umrechnung bei Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2003

…höher sein als jene, die sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge ergeben würde..." Aus der obigen Bestimmung ergibt sich, dass eine Umrechnung dann nicht zu erfolgen hat, wenn Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zeitgleich mit den Transferleistungen anfallen. Das Verwaltungsgerichtshoferkenntnis vom 26.3.2003, 97/13/0118…

UFSW RV/1158-W/04"Besonderer Progressionsvorbehalt " des § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2004

…der eine Abgabennachforderung von 225,68 € ergab, enthält folgende Begründung: "Bei der Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) - siehe Hinweise zur Berechnung - wurden zuerst Ihre steuerpflichtigen Einkünfte auf den Jahresbetrag umgerechnet, Sonderausgaben und andere Einkommensabzüge berücksichtigt und anhand der sich für das umgerechnete Einkommen ergebenden Tarifsteuer…