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UFSL FSRV/0083-L/02Bestritten wird das Vorliegen eines entsprechenden Tatverdachtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.02.2004

…S-GmbH. vorlägen. Im Übrigen sei es nicht Aufgabe der Finanzstrafbehörde einem Abgabepflichtigen ohne jeglichen Beweis Schwarzumsätze zu unterstellen und zur Unterstützung der eigenen Argumentationslinie vorgelegte Berechnungen vorneweg als nachgeschobene und nicht zutreffende Kalkulation zu werten. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 82 Abs. 1 FinStrG…

UFSL FSRV/0070-L/05Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung, da, nicht wie von der Abgabenbehörde angenommen, Abgabenverkürzungen u.a. durch Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.07.2006

…Tz. 2 der o. a. Niederschrift). Der Verdacht des vorsätzlichen Handelns ergebe sich aus der Tat (Nichterklärung von Umsätzen bzw. unrichtige Verzinsung des Verrechnungskontos, obwohl jedermann bekannt sei, dass die Einnahmen vollständig zu erklären seien) selbst bzw. der Verdacht der Gewerbsmäßigkeit aus dem Umstand, dass…

UFSW RV/0504-W/02Strittig sind die Wiederaufnahme des Verfahrens und die Schätzung inkl. Sicherheitszuschlag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Berufungsverfahrens die von der Bp im Veranlagungsverfahren zugerechneten nicht aufklärbaren Bankeingänge nur teilweise aufklären bzw. nachweisen. Hinsichtlich eines Teiles der "unklärbaren Bankeingänge" laut Bp konnte der Bw. zumindest glaubhaft machen, dass es sich bei diesen nicht um vom Bw. auf sein Bankkonto einbezahlte Schwarzumsätze handelte…

UFSK FSRV/0007-K/06Schwarzumsätze und Schwarzlöhne bei einem von einer Bordellinhaberin betriebenen Würstelstand; Strafbemessung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.03.2007

…vorsätzlich 1. unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht durch die Nichterklärung von Betriebseinnahmen der Veranlagungsjahre 1996 bis 2000 [in Höhe von netto ATS 502.000,-- (1996) + ATS 573.000,-- (1997) + ATS 596.000,-- (1998) + ATS 540.000,-- (1999) + ATS 513.000,-- (2000), insgesamt ATS…

UFSL FSRV/0055-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung erzielter Einkünfte und Umsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.03.2005

…wobei schon angesichts des unter der StrLNr. 66/93 wegen des Verdachtes der Abgabenhinterziehung durch die Nichterklärung von Schwarzeinkünften erfolgten Einleitung eines Finanzstrafverfahrens und dem der Abgabenbehörde gegenüber an den Tag gelegten Verhalten, bei dem vom Beschuldigten auch nach dem Mai 1993 wahrheitswidrig jede gewerbliche…

UFSL FSRV/0051-L/05In der Beschwerde gegen den Einleitungsbescheid wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung durch Schwarzumsätze wird geltend gemacht, dass die Schätzung der Einkünfte zu hoch gegriffen sei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…Die geringere Zuschätzung zu Beginn der Unternehmertätigkeit habe ihre Ursache darin, dass die Umsätze bei Betriebsbeginn erfahrungsgemäß niedriger seien. Durch die Nichterklärung von Umsätzen sei das vorsätzliche Handeln des langjährig unternehmerisch tätigen Bf. schon durch die Tat selbst indiziert. Gewerbsmäßigkeit liege allein schon deshalb vor…

UFSL FSRV/0052-L/05Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates, Berechnung des strafbestimmenden Wertbetrages nach Schätzung druch die Betriebsprüfung; Tilgungsfristen zwischen erster und zweiter Instanz abgelaufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008Teil 1/2

…Grund der beschriebenen Gegebenheiten erweise sich die Verhängung eines Sicherheitszuschlages in Höhe von ATS 750.000,00 oder ca. 20 % des Umsatzes als unbegründet, geschweige denn könne dieser Sicherheitszuschlag als Beweis für entsprechend hohe Schwarzumsätze gelten. Wenn auch die unbestrittenermaßen bestehenden Mängel einen Sicherheitszuschlag rechtfertigen…

UFSI FSRV/0034-I/03Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.12.2005

…einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen bestraft, weil er im Bereich des Finanzamtes Innsbruck unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht eine Abgabenverkürzung an Umsatzsteuer für die Jahre 1993 bis 1997 in Höhe von S 44.833,00 bewirkt hat, indem Schwarzumsätze von Bier getätigt…

UFSG FSRV/0033-G/08Nichterklären von Erlösen, Geltendmachung von fiktiven Vorsteuern und überhöhten Betriebsausgaben mittels gefälschter Rechnungen durch ein Ehepaar im gemeinsamen Zusammenwirken als faktische Geschäftsführer einer GmbH, gewerbsmäßige Begehung, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.12.2008Teil 2/2

…Einreichung der Voranmeldung entfallen. Dies gilt ab dem 1. Jänner 2003 aber nur mehr für jene Unternehmer, deren Umsatz im vorangegangenen Kalenderjahr die Summe von 100.000,00 € nicht überstiegen hat. Gemäß § 21 Abs. 4 UStG 1994 wird der Unternehmer bzw. Abgabepflichtige nach Ablauf…

UFSG FSRV/0010-G/05Verdacht der Abgabenhinterziehung im Fall von Erlösverkürzungen durch Manipulation des EDV-Systems
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.05.2005

…davon auszugehen, dass Schwarzeinkäufe verwendet werden, um Schwarzumsätze zu erzielen. Im Zusammenhang damit stehen Schwarzzahlungen der Löhne von Angestellten, die einerseits bei korrekter Abrechnung im (verkürzten) Betriebsergebnis nicht gedeckt wären und andererseits durch die Nichtabfuhr der Lohnabgaben weitere erwünschte, aber ungesetzliche Steuerersparnisse zur Folge haben…

UFSL FSRV/0083-L/04Strafberufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)08.11.2005

…Auszahlungen untermauerte die Erstbehörde ihre Feststellung, dass von erheblichen Spielgewinnen keine Rede sein könne. Zur subjektiven Tatseite führte die Finanzstrafbehörde Linz aus, dass sich durch das Nichterklären von Umsätzen und Gewinnen das vorsätzliche Handeln aus der Tat selbst ergebe. Der Beschuldigte habe die nicht erklärten…

UFSL FSRV/0035-L/02Schwarzumsätze eines Gastwirtes auf Basis organisierter Schwarzeinkäufe von Getränken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.10.2003

…Dezember 1997 zu konfrontieren. Ihm sei der Vorgang nicht zuzurechnen. Schon aufgrund der Geringfügigkeit der Beträge seien ihm die Buchungsfehler von A bezüglich der Vorsteuern aus PKW-Kosten nicht aufgefallen. Hinsichtlich der Schwarzumsätze wären die Umsatzzuschätzungen mit höchstens 50 % finanzstrafrechtlich gerechtfertigt. Überdies habe betreffend das…

UFSL RV/0843-L/08Umsatz- und Gewinnerhöhung wegen Auszahlung von Schwarzlöhnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

…2005. Bei der in weitere Folge durchgeführten Betriebsprüfung wurde - neben hier nicht strittigen Umsatz- und Gewinnänderungen - die Feststellung getroffen, dass die Auszahlung von Schwarzlöhnen auch entsprechende Schwarzumsätze bedinge, und basierend auf den durch die Lohnsteuerprüfung festgestellten Schwarzlöhnen eine Zurechnung zu Umsatz und Gewinn vorgenommen. Die…

UFSW FSRV/0015-W/09Berufung gegen Straferkenntnis des Einzelbeamten, geringe Strafherabsetzung wegen eines weiteren Milderungsgrundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2009

…hin, laufend nur einen Teil des Wareneinsatzes in der Buchhaltung zu führen und den Rest (jahrelang) nicht zu erklären. Dieses wiederholte geplante Verschweigen von Teilen des Einkaufs und in der Folge das Nichterklären der entsprechenden Umsätze weist sogar auf eine gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung im Sinne des §…

UFSF RV/0418-F/09Zuschätzung von Schwarzumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…ziehen." Im gegenständlichen Fall hat der Berufungsführer nicht sämtliche Umsätze in seiner Buchhaltung erfasst, da der oa Schwarzumsatz in Höhe von 10.343,84 € nicht in die Bücher aufgenommen wurde. Die Wahl der Schätzungsmethode steht der Abgabenbehörde frei.Es ist jene Methode zu wählen…

UFSL RV/0406-L/11Schwarzlöhne
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…seien hinsichtlich der Höhe der Zahlungen Daten in den Programmen P1 und P2 vorgefunden worden. Das seitens des Landesgerichts angeforderte Gutachten des Sachverständigen Dr. Matthias Kopetzky würde das Vorliegen von Schwarzlohnzahlungen als Teil der Lohnzahlung bestätigen. Die Behauptung des Bw. kein Geld bekommen zu haben…

UFSL RV/0043-L/07Schwarzumsätze im Baugewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009Teil 1/3

…Zu den Beträgen in den einzelnen Jahren siehe Anlage A. Punkt 3: Weiterverkauf von Putzmaterial ohne weitere Leistungen Laut Aussagen der Geschäftsführung (X.Y. und Y.Z.) sei in etwa ein Drittel dieses nicht in der Buchführung aufscheinenden Materialeinkaufs ohne weitere Leistung weiter veräußert worden…

UFSL RV/0399-L/11Schwarzlohnzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…amtswegig berichtigte Lohnzettel des Arbeitgebers S M GmbH zugrunde gelegt. Mit Schreiben vom 29. Februar 2008 wurde gegen die Bescheide Berufung erhoben und ausgeführt: Bezüglich der Forderung in Höhe von € 2.797,07 werde mitgeteilt, dass er an Schwarzzahlung diesen Betrag nicht erhalten habe…

UFSL RV/0888-L/08Lohnzuschätzungen wegen Auszahlung von Schwarzlöhnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

…zum Ende des Jahres 2004 aufgelöst. Im Zuge der GPLA-Prüfung erfolgte die Einvernahme weiterer Dienstnehmer. In diesem Zusammenhang gab die Dienstnehmerin H, die von 21.7.2004 bis 31.8.2004 beschäftigt wurde, zu Protokoll, ebenfalls nur für 20 Wochenstunden angemeldet gewesen zu sein…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…sind den als Anlage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Gastwirtin und erklärte in den berufungsgegenständlichen Jahren 1995 bis 1998 Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 182.128,00 S (1995), 40.358,00 S (1996)…