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UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 1/4

…im Handel wesentlich billiger erhalten könnte. Ab 1.8.2000 hätte man dann eben den Kunden angeboten, bei Kauf eines Menüs ein Getränk zu einem verminderten Preis erwerben zu können. Aufgrund der so zwischen dem Kunden und der Bw. zustande gekommenen Vereinbarung sei der vereinbarte…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…weiter oben wurde auch hier nochmals festgehalten, dass in einer Art "ex-ante-Betrachtung" mit dem im Jahr 2000 und 2001 verwendeten System eine korrekte lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise aufgrund der Vielzahl der möglichen Menüzusammenstellungen nicht umsetzbar gewesen sei. Die einzig mögliche Umsetzung wäre das…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

Ergänzende Diskussionen zwischen dem Referenten des UFS und dem eingesetzten Betriebsprüfer ergaben in weiterer Folge, dass die Ermittlung eines gewogenen durchschnittlichen und linear gekürzten Fixpreises für jede Getränkegröße unabhängig von der jeweiligen Menüzusammenstellung jedenfalls bei einer "ex-ante Betrachtung" anzuwenden wäre. Dies bedeutet, dass im…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 4/4

…diese Methode nicht geeignet für eine richtige Entgeltsaufteilung im Zeitpunkt der Lieferung und der Fakturierung. 5.4. Marktwert des Getränkes im Menü ist der linear gekürzte Einzelverkaufspreis Unter dem "Marktwert" eines Gegenstandes versteht der EuGH grundsätzlich den Einzelverkaufspreis außerhalb eines Leistungspaketes. Ist dieser Marktwert bekannt…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 1/3

…erhalten könne, versorge. Das Getränk sei für den typischen Kunden dabei zweitrangig. Es hätte sich gezeigt, dass für einen Kunden bei einem Menü zu Vollpreisen kein Anreiz bestehe, zusätzlich ein Getränk zu kaufen, da er dieses zB. beim naheliegenden Einzelhandel wesentlich billiger bekomme. Ein typischer…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 2/3

…seien. Unter Punkt 4.2.5.3. zeigt der Prüfer anhand der Kalkulation bzw. anhand der ermittelten Kosten der umsatzstärksten Menüs auf, dass letztlich auf die ermittelten Kosten der einzelnen Komponenten ein einheitlicher Aufschlag von 27 % erfolgt sei. In vielen Fällen entspricht der so ermittelte…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 3/3

…Feststellungen im Parallelverfahren zur GZ RV/0036-L/10), dass eine exakte lineare Kürzung des Getränkepreises im Zeitpunkt der Lieferung (ex ante) aufgrund der Vielzahl der unterschiedlichen Menüzusammenstellungen und der sich so ergebenden unzähligen verschiedenen Getränke- und Speisenpreise nicht möglich bzw. wirtschaftlich nicht sinnvoll ist…

UFSL RV/0249-L/051. Anwendung des 14%igen Steuersatzes 2. Aufteilung von Menüentgelten auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.11.2011Teil 1/2

…die Produkte einzeln kaufen, müsse er die Einzelverkaufspreise zahlen. Würde der Kunde das Pauschlangebot kaufen, also das Menü, so würden aus der Sicht der Kunden die einzelnen Produkte billiger angeboten werden. Die Kalkulation des Unternehmens sei dabei für den Erwerber unerheblich, weshalb eine lineare Kürzung…

UFSL RV/0249-L/051. Anwendung des 14%igen Steuersatzes 2. Aufteilung von Menüentgelten auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.11.2011Teil 2/2

…Instanz zuwider laufend - schwerpunktmäßig in das Rechtsmittelverfahren verlagert." 3.3. Im vorliegenden Berufungsfall wurden einerseits Änderungen in der Besteuerung der "Take-Away" und "Drive-In" Umsätze und andererseits Änderungen in der Aufteilung der Menüentgelte releviert. Dabei machte die berufungswerbende Gesellschaft in der Berufung erstmals geltend…

UFSF RV/0241-F/06Gehört ein verpachtetes Restaurant zum notwendigen Betriebsvermögen eines Drei-Sterne-Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 2/2

…für den 3-Sterne-Vollbetrieb (siehe z.B. www.hotelsterne.at oder www.hotelverband.at): Dreigängiges Menü mit Wahlmöglichkeit beim Hauptgang oder a la carte oder Buffet Imbisskarte -10 von 24 Stunden Getränkeservice 12 von 24 Stunden bzw. auch Minibar möglich Hausbar oder Theke mit…

UFSG RV/0211-G/08DB-Pflicht für Krankenanstalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…Zuge einer abgabenbehördlichen Überprüfung des Berufungswerbers, einer gemeinnützigen Krankenanstalt, wurde unter anderem festgestellt, dass in der Großküche der Krankenanstalt (auch) Menüs zubereitet werden, die im Rahmen von "Essen auf Rädern" verkauft werden bzw. (verbilligt) an das Krankenhauspersonal abgegeben werden. Das Finanzamt hat die Bezugsteile der…

UFSW RV/4034-W/09Schätzung bei Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010Teil 2/2

…zu beurteilen, die auf Grund der festgestellten Mängel vermuteten Ergebnisminderungen abzudecken. Wenn die Bw. einwendet, dass sich die Differenzen auch auf Grund von Preisvereinbarungen von Menüs und Schwund ergeben hätten, ist auszuführen, dass nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates diese Einwendung nicht geeignet ist, ein anderes…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 1/3

…Druckwerken, mediale Verbreitung von Informationen über Fragen der Denkmalpflege und der Auszeichnung besonderer denkmalschützerischer Leistungen erfüllt werden (§ 3 der Statuten). Auf der Homepage des Vereins (www.d) werden unter dem Menüpunkt "Initiativen & Ziele" die Tätigkeiten des Bw. wie folgt umschrieben: "Der 1946 zur ideellen, organisatorischen…

UFSW RV/0636-W/10Umsatzverkürzungen in einem Tankstellenshop (Kaffee und Leberkäse)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…ehem. Verkäuferin folgenden Vorwurf: Die Verkäuferinnen im Bistro/Shop in D*** wären angewiesen gewesen, einen Teil der Umsätze nicht zu bonieren. Diese Schwarzumsätze sollen vor allem Konsumationen von Kaffee, Leberkässemmeln, Wurstsemmeln, zubereiteten Speisen (Menü, Gulasch, usw.), Mehlspeisen, Gebäck und offenen Getränken wie Bier, Cola usw…

UFSW RV/3998-W/08Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…gelernte Köchin mit Abschlussprüfung über hervorragende fachliche Kenntnisse verfüge. Die Kenntnisse seien im konkreten Fall sowohl bei den Vorbereitungsarbeiten zur Durchführung von Lehrabschlussprüfungen als auch bei den Menükalkulationen sehr zielführend eingesetzt worden. Die Einkaufsfahrten seien von seinem Vater und von der Schwägerin R. durchgeführt worden…

UFSS RV/0345-S/06Umsatzsteuersatz für Kinderbetreuungsleistungen einer Schischule über Mittag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…gibt, in welchem der Schikurs und die Verabreichung des Mittagsmenüs im Gasthaus angeboten werden. Jede angebotene Leistung (Schischulunterreicht, Schiverleih, Menübesorgung, Snowbordunterricht, usw.) ist für sich selbständig und nur einzeln in Anspruch zu nehmen. Steuerobjekt der Umsatzsteuer ist im Hauptbestand die einzelne Leistung (§ 1 UStG). Besteuert…

UFSW RV/1594-W/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…für den gesamten Prüfungszeitraum keine Inventuren vorgelegt worden seien, sei im Zuge der Kalkulation der Wareneinsatz für Frühstück, Halbpension und Menü auf Grund der Angaben des Geschäftsführers berücksichtigt worden, während die Anzahl der Nächtigungen auf Auskunft der Gemeinde G beruht habe. Während in den Jahren…

UFSF RV/0241-F/06Gehört ein verpachtetes Restaurant zum notwendigen Betriebsvermögen eines Drei-Sterne-Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…gebuchte Abendmenü im verpachteten Restaurant Bs angeboten wird. Die von den Gästen konsumierten Menüs werden dem Abgabepflichtigen vom Pächter und Betreiber des Restaurants monatlich in Rechnung gestellt. Das gesamte Gebäude wurde als Betriebsvermögen in der Bilanz ausgewiesen, da nach Ansicht des Pflichtigen und dessen steuerlichen…

UFSL RV/1005-L/04Kein Verpflegungsmehraufwand (Diäten) bei Tagesreisen eines Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…der Diäten im Bescheid vom 17. Mai 2004 nicht einverstanden erklären könne. Es würde die Möglichkeit geben, im Haus der G täglich ein günstiges Menü zu konsumieren. Aufgrund der beruflichen Tätigkeit im Außendienst sei es der Bw. nicht möglich, dieses Angebot in Anspruch zu nehmen…

UFSW RV/1887-W/02Reisekosten eines ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…Ortschaften liegen, habe ich keine Möglichkeit mich nach den billigsten oder günstigsten Verpflegsmöglichkeiten umzusehen, wodurch mir natürlich eine Mehraufwendung für die Verpflegung entsteht, da ich weder ein günstiges Menü in einer Werksküche, noch eine Wochenbestellung an meinen Dienstsitz in Bruck/L., bestellen kann, da ich…