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UFSW FSRV/0034-W/05Umsatzsteuerpflicht von EDV-Dienstleistungen an englischen Unternehmer? Vorliegen von Vorsatz?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2005

…darüber hinaus über kein Vermögen verfüge. Er sei ledig, habe keine Sorgepflichten und gelte als finanzstrafbehördlich unbescholten. Der Bw. betreibe seit März 2002 das freie Gewerbe von EDV-Dienstleistungen in Form eines Einzelunternehmens. Er sei für sämtliche steuerliche Agenden verantwortlich. Erst im Juli 2003 habe…

UFSI RV/0249-I/07Behauptete EDV-Dienstleistungen unter nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Notorisch ist, dass Überprüfungen auf vorhandene Viren udgl. (Virenchecks) automatisch ablaufen und (bei installierter Software) erforderlichenfalls lediglich gestartet werden müssen. Eine Vergleichbarkeit mit externen Dienstleistungen, wie sie zB dem Angebot der H zugrunde liegen, ist deshalb noch nicht gegeben. So setzt das erwähnte Angebot die…

UFSF RV/0017-F/07Leistungsort bei Dienstleistungen iZm. TV- und Filmproduktionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.10.2007

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw,Adr., vertreten durch Dr. Mader Gabriela, Steuerberaterin, 6020 Innsbruck, Universitätsstraße 13, gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck betreffend Festsetzung der Umsatzsteuer für den Monat Dezember 2005 sowie betreffend Festsetzung eines Säumniszuschlages entschieden: Die angefochtenen Bescheide…

UFSG RV/0384-G/05Besorgung von Dienstleistungen für eine Betriebsveranstaltung im Inland - Vorsteuererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2005

… 3a). Nach den Ausführungen im Vorlageantrag, wonach "im Auftrag von Kunden Dienstleistungen der unterschiedlichsten Art eingekauft werden und der jeweilige Anbieter einer Einzelleistung die Veranstalterhaftung für den jeweiligen Bereich zu tragen hat" ist die Bw. damit jedenfalls unzweifelhaft als Besorgender aufgetreten und hat an ihre…

UFSG RV/0070-G/02Die Bezahlung rechtsverjährter Schulden ("Dienstleistungen") als verdeckte Ausschüttungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004Teil 1/2

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am Donnerstag, 22. April 2004 über die Berufung der Bw., vertreten durch Kleiner & Kleiner GmbH, gegen die Bescheide betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer 1994 und Sachbescheid sowie Körperschaftsteuer 1994 bis 1996 nach in Graz durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0070-G/02Die Bezahlung rechtsverjährter Schulden ("Dienstleistungen") als verdeckte Ausschüttungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004Teil 2/2

§ 188 Abs. 1 BAO werden einheitlich und gesondert festgestellt die Einkünfte (der Gewinn oder der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten) a) aus Land- und Forstwirtschaft, b) aus Gewerbebetrieb, c) aus selbständiger Arbeit, d) aus Vermietung und Verpachtung unbeweglichen Vermögens, wenn an den Einkünften mehrere…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 1/3

…Doks C, F, G H): Dok.C: Die TC-Werbebroschüre erläutert das innovative Produkt, eine "weltweit erstmalige" (voll-) elektronische Dienstleistung auf dem Gebiet der Finanzierung und Abwicklung von Handelsgeschäften. Dieser Service verbinde revolvierende (Rahmen-)Kredite mit einer Computer-Software, welche es dem Anwender ermögliche, Zahlungen…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…und in Singapur zu beantragen. Zudem sei der Name TC in den USA mit einem Dienstleistungskennzeichen versehen und auch nach anderem Recht (marken-) geschützt. Steuerlich genieße FSTS nach den Gesetzen von Bermudas als dort eingetragene und ansässige Gesellschaft völlige Ertragsteuerbefreiung. Sie gelte jedoch als von…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 3/3

noch nicht zum Anlass nahm, sein Engagement als gescheitert zu betrachten und dieses sofort zu beenden, ist ihm nicht als unbeirrte Fortführung einer im Rückblick objektiv ertragunfähigen Tätigkeit anzulasten. Immerhin war das Promoting von WTCs nicht ohne Einnahmen geblieben. Auch diesbezügliche Gespräche mit Generaldirektor... und…

UFSL RV/0241-L/02Liebhabereiprüfung bei gewerblichen Einkünften aus EDV-Dienstleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezieht Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Zusätzlich erzielt er gewerbliche Einkünfte aus Dienstleistungen in der elektronischen Datenverarbeitung. Die am 29. Jänner 1998 eingereichte Einkommensteuererklärung für das Jahr 1996 wurde mit einem gem…

UFSW RV/1408-W/04Privatstiftung, Erbringung von Dienstleistungen, Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Nach den Umsatzsteuerrichtlinien sei jedoch Unternehmereigenschaft gegeben, wenn die Holdinggesellschaft Einfluss auf die Geschäftsleitung der Beteiligungsgesellschaften nehme oder diesen gegenüber Dienstleistungen erbringe. Die Ausführungen in den Umsatzsteuerrichtlinien würden dabei auf der Rechtsprechung sowohl des Verwaltungsgerichtshofes als auch des Europäischen Gerichtshofes basieren. Nach dem Urteil des…

UFSW RV/1409-W/04Privatstiftung, Erbringung von Dienstleistungen, Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…Nach den Umsatzsteuerrichtlinien sei jedoch Unternehmereigenschaft gegeben, wenn die Holdinggesellschaft Einfluss auf die Geschäftsleitung der Beteiligungsgesellschaften nehme oder diesen gegenüber Dienstleistungen erbringe. Die Ausführungen in den Umsatzsteuerrichtlinien würden dabei auf der Rechtsprechung sowohl des Verwaltungsgerichtshofes als auch des Europäischen Gerichtshofes basieren. Nach dem Urteil des…

UFSL RV/0873-L/07Gartenarbeit kann eine fremde Arbeitskraft ersetzen, Botengänge fallen als geringfügige Hilfeleistungen nicht unter §21 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Ing. JD, Adr, vom 14. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 6. Juni 2007 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert. Die…

UFSS RV/0157-S/06Keine Anwendbarkeit des § 21 Erbschaftssteuergesetz, wenn überhaupt Barlohn gezahlt worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2006

…ABGB zu verweisen. Denn gemäß dieser Bestimmung (vgl. Abs 2) haben Eltern und Kinder einander beizustehen, die Kinder ihren Eltern Achtung entgegenzubringen. Dienstleistungen die in Erfüllung einer familienrechtlichen Beistandspflicht erbracht worden sind, können jedoch im Rahmen des § 21 Erbschaftssteuergesetz keine Berücksichtigung finden (vgl. VwGH vom…

UFSS RV/0865-S/02Dienste ohne Barlohn als Abzugspost
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…was bei Lebensgemeinschaften zu verneinen sei; durch das "Wohnungsgebrauchsrecht auf Lebensdauer" habe der Erblasser trotz Übergabe einen eigenen Haushalt weitergeführt. Als Nachweis für die beantragten Dienstleistungen wurde ein ärztlicher Befundbericht vorgelegt, in dem vom Arzt des Erblassers bestätigt wird, dass dieser "von Ende des Jahres…

UFSW RV/4687-W/02Verrechnungspreis - verbundene Unternehmen - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…hat, sei der tatsächliche Gewinnaufschlag im Jahr 1999 bei 9,6% und im Jahr 2000 bei 4,3% gelegen. Die Tätigkeit der G.Wien habe sich nach Ansicht der Bp ausschließlich auf die Erbringung von Dienstleistungen und nicht auf die Erzeugung von Sachgütern erstreckt. Die…

UFSW RV/1381-W/05Anwendung des ermäßigten Steuersatzes von 10% auf Umsätze aus der Abgabe von Speisen zur Mitnahme (Zeitraum 1. Juni - 31. Dezember 2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…Steuersatzes. Nach der Rechtsprechung des EUGH (Urteil vom 2.5.1996 "Faaborg - Gelting") sei der Umsatz von Nahrungsmitteln zur Mitnahme als Lieferung zu qualifizieren, wenn daneben keine Dienstleistungen erbracht werden, die den Verzehr an Ort und Stelle in einem geeigneten Rahmen ansprechend gestalten sollen. Somit…

UFSL RV/2107-L/02Vorsteuerabzug beim Börsegang
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)30.10.2003

…2. Falls Frage 1 zu bejahen ist: Sind Artikel 2 Nr. 1 und Artikel 17 der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie so auszulegen, dass im Zusammenhang mit einem Börsegang bezogene Dienstleistungen zur Gänze einem steuerbefreiten Umsatz zuzurechnen sind und aus diesem Grund ein Vorsteuerabzug nicht zusteht?   3…

UFSL RV/0727-L/091. Vertreterpauschale 2. Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO 3. Ermessensübung bei Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.08.2012Teil 1/2

…insbesondere der Geschäftsanbahnung, der Anboterstellung, des Vertragsabschlusses und der nachfolgenden laufenden Betreuung zur Sicherung der Geschäftsbeziehungen. Als Systemberater ist Herr M vor allem für die EDV-spezifischen und organisatorischen Aspekte (Produkte/Dienstleistungen, Systemkonfigurationen) der Verkaufsverhandlungen und der Anboterstellung zuständig. Der Systemberater ist integraler Bestandteil des…

UFSL RV/0727-L/091. Vertreterpauschale 2. Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO 3. Ermessensübung bei Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.08.2012Teil 2/2

…dass er in den Jahren 2003 bis 2005 im Rahmen seiner Tätigkeit bei A so gut wie ausschließlich diese angeführten Agenden ausgeführt habe. Sämtliche EDV-technischen Dienstleistungen seien entweder von entsprechend geschulten Kollegen (Programmierern) bei A R bzw. von externen Beratern/Sub-Kontraktoren durchgeführt worden…