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1 000 Treffer1705 msnur geltende Fassungen
UFSW ZRV/0004-Z1W/02Das bloße Verfüllen einer Geländeunebenheit mit Abfällen zum Erhalt einer Lagerfläche erfüllt keine bautechnische Funktion im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme Schätzung der Grundlagen für den Altlastenbeitrag mangels Vorliegen von Aufzeichnungen und Wiegebelegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2006

…20 cm und 80 cm betragen würde, sodass von einer Kubatur von 1404 m³ auszugehen gewesen wäre. Zum Beweis der Richtigkeit dieser Angaben beantragte der Bf. die Durchführung eines weiteren Augenscheines. Zudem führte er an, dass seine Aussage, anlässlich seiner Einvernahme als Verdächtigter vor Organen…

UFSG FSRV/0013-G/05Zurückweisung von Beschwerden gegen Hausdurchsuchungsbescheide infolge fehlender Aktivlegitimierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)18.05.2005

…betreffend "die einschreitende Partei", also betreffend ihn, GYW, beschlagnahmt worden, obwohl augenscheinlich gewesen wäre, dass er weder in wirtschaftlicher noch rechtlicher Verbindung mit der Beschuldigten, also mit [seiner Ehegattin] GW, stehe, "dies in steuerlicher Hinsicht." Den einschreitenden Beamten wäre erklärt worden, dass sich diese Unterlagen…

UFSI RV/0194-I/04Zählt ein für die Einräumung einer Option zu bezahlender erheblicher Barbetrag zusätzlich zum vereinbarten Kaufpreis zur Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…Das Finanzamt setzte mit dem Grunderwerbsteuerbescheid vom 26. November 2003 für diesen Rechtsvorgang ausgehend von einer (augenscheinlich rechnerisch unrichtig ermittelten) Gegenleistung von 1,051.560,00 € die 3,5 %ige Grunderwerbsteuer in Höhe von 36.804,60 € fest. Als Begründung wurde Folgendes ausgeführt: …

UFSL RV/0497-L/06Zumutbare Überwachungspflicht gegenüber dem Steuerberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…Bei dem im vorliegenden Fall dem Lohnverrechner unterlaufenen Fehler hat es sich um keinen solchen gehandelt, der augenscheinlich gewesen wäre, oder der dem Berufungswerber bei Aufwendung der zumutbaren Sorgfalt auffallen hätte müssen. Insgesamt gesehen kann daher dem Berufungswerber im vorliegenden Fall nach Ansicht des unabhängigen…

UFSI RV/0115-I/06Qualifikation eines von den Vertragsparteien mit "Garantievertrag" überschriebenen Vereinbarung als Servitutsbestellungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des P.W., Adresse, vertreten durch Steuerberater.X, vom 19. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 16. Juni 2005 betreffend Gebühren gemäß § 33 TP 9 GebG entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSW RV/0275-W/05Schätzung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2005

…Nachforschungen einen zuverlässigen Überblick über die Vollständigkeit und Richtigkeit der verbuchten Geschäftsfälle bietet. Gerade eine Belegnummerierung ist auch deshalb geboten, um die Vollständigkeit der verbuchten Belege augenscheinlich zu dokumentieren (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Mai 2002, 98/14/0097). Wie der Verwaltungsgerichtshof zu…

UFSI RV/0452-I/03Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges bei gleichzeitigem Weiterverkauf an die Tochter der Erstkäuferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2004

…Zustimmung zur Vertragsaufhebung am gleichen Tag erteilt, an dem sie mit der augenscheinlich von der Erstkäuferin namhaft gemachten zweiten Käuferin (= Tochter der Erstkäuferin) kontrahierte und wurden überdies die bereits geleisteten Kaufpreisraten von der Verkäuferin an die Erstkäuferin nicht zurückgezahlt, dann liegt eine (echte) Rückgängigmachung…

UFSL FSRV/0010-L/04Angebliche Fortbildungsaufwendungen eines beweismittelfälschenden Chirurgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004Teil 2/3

…102). Augenscheinlich unterscheiden sich jedoch im Schriftzug die drei ersten Ziffern des Betrages "2100" von der letzten Ziffer, welche hinzuflickt erscheint und kleiner ausgefallen ist als die ersten drei Ziffern. Ebenso ist der Gesamtbetrag in Worten "zweitausendeinhundert" augenscheinlich mit einer anderen Handschrift geschrieben als die…

UFSW RV/1038-W/021. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorsteuerabzug und NoVA-Vergütung für Gästewagen eines Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004Teil 2/2

…1994 eine tatsächliche Leistung zu Grunde liegt, gezogen werden. Nach der Art der fakturierten Investitionen - es handelt sich dabei im Wesentlichen um Gebäudeeinbauten - war im Zuge der Betriebsbesichtigung und damit im Wege eines im Nachhinein durchgeführten Augenscheins eine Beurteilung, wann allenfalls in diesem Zeitpunkt vorhandene…

UFSF RV/0417-F/10Unbeschränkte Steuerpflicht einer in der Schweiz beschäftigten Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012Teil 2/2

…es sich um die Vornahme eines Augenscheines im Sinne des § 182 Abs. 1 BAO. Danach kann die Abgabenbehörde zur Aufklärung der Sache auch einen Augenschein, nötigenfalls mit Zuziehung von Sachverständigen, vornehmen. Dabei sind weder die vorherige Ankündigung des Augenscheines noch die Zuziehung der Partei zu…

UFSW RV/2300-W/06Einander widersprechende Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009Teil 2/2

…Alter als das gegenständliche aufweisen, häufig auf. Dass die gegenständliche Baulichkeit wirtschaftlich verbraucht sei, vermochte der UFS bei der erwähnten Augenscheinsvornahme jedenfalls nicht zu erkennen. In diesem Zusammenhang ist weiters in Betracht zu ziehen, dass im Jahresabschluss der Bw. zum 31. Dezember 2003 Bankverbindlichkeiten in…

UFSG RV/0622-G/05Gewichtung von Zerlegungsfaktoren für die Zerlegung der Kommunalsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 2/2

…Belastungen, weswegen der VwGH in diesem Fall die Gewichtung der zu Gemeindelasten führenden Umwelt- und Verkehrsbelastung mit 30 % als zu gering angenommen beurteilte. Hiezu ist Folgendes auszuführen: Die von der Gemeinde We vorgelegten Luftbilder zeigen augenscheinlich die örtlichen Verhältnisse des Werksgeländes bezogen auf die Gemeindegrenzen…

UFSW RV/3702-W/07Erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2008

…Grad der Behinderung des Kindes erstellt hatte und das Finanzamt für derartige Einwendungen gänzlich unzuständig ist, wertete das Finanzamt das Schreiben, Zugunsten der augenscheinlich unkundigen Bw., als Erstantrag auf erhöhte Familienbeihilfe. Da der Grad der Behinderung rückwirkend auf den 1.12.2006 mit lediglich 30…

UFSW RV/2769-W/07Aussetzung der Einhebung nur bei anhängiger Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2007

…nachvollziehen könne, beruhe der Rückstand an Einkommensteuer gemäß dem anliegenden Ansuchen um Neuberechnung der Einkommensteuer 2005 doch augenscheinlich auf einer unzutreffenden Ertragsverteilung zwischen den beiden Gesellschaftern. Eine Änderung des Gesellschaftsvertrages sei nicht dokumentiert und auch bei seiner Akteneinsicht nicht aufzufinden gewesen. Der Bw. berufe daher…

UFSG RV/0429-G/07Hausbesorgerpauschale: Fortgesetztes Dientsverhältnis nach HBG bei Eigentümerwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.11.2007

…als Werbungskosten. Augenscheinlich setzt sich dieser Betrag unter Zugrundelegung des Lohnzettels von MJ-und-Mitbesitzer aus dem Hausbesorgerpauschale in Höhe von 382,37 € und der Betriebsratsumlage in Höhe von 78 € zusammen. Gegen diesen Bescheid erhob der Bw mit Schreiben vom 23. Jänner 2007…

UFSW RV/0952-W/05Kein Ansatz eines Sicherheitszuschlages, wenn die herangezogenen Vorgänge nicht erweisbar sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…sich: "Im Zuge einer Durchsuchung des Geschäftes bzw. der Privaträumlichkeiten an der Wohnanschrift (des Beschwerdeführers) wurden zum einen 4.280 Stk. Zigaretten ausländischer Herkunft und zum anderen 2 augenscheinlich mit den Tabakverkäufen im Zusammenhang stehende Notizhefte sichergestellt. In diesen Heften scheinen Aufschreibungen über monatliche Ausgaben…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

…der Zwischensaison des Hüttenbetriebes anfallende, Privatnutzung der EG-Wohnung niederschriftlich bestätigt und erstmalig auch auf deren geplante Nutzung als Alterswohnsitz hingewiesen. Im April 1998 hatte sodann sein steuerlicher Vertreter den Text einer im Zuge eines Augenscheines aufgenommenen Niederschrift, nach Darstellung des abgabenbehördlichen Erhebungsorganes, praktisch diktiert…

UFSG RV/0188-G/10Vorliegen einer Betriebsstätte im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…Die bisher auf Deutschland und Österreich aufgeteilten Einkünfte sind daher zur Gänze in Österreich zu besteuern. Was die Art der Einkünfte betrifft, erfolgte im April 2008 ein Augenschein im Betrieb in R.. Es wurde festgestellt, dass kein landwirtschaftlicher Betrieb vorhanden ist und nicht die Hundezucht…

UFSL RV/0200-L/12Neugründungsförderungsgesetz - Lohnnebenkostenbefreiung: 1. Erstellung des falschen Formulars 2. Betriebserweiterung bei Gastlokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 1/2

…Personal beschäftigt. Der Bw. habe im Zuge der Gründung kein Personal übernommen. Daher sei augenscheinlich, dass der Bw. eine bisher nicht bestandene betriebliche Struktur (Gasthausname ) geschaffen habe. Der Nachweis der Gründung eines neuen Betriebes im Jahr 2006 könne auch im Umkehrschluss geführt werden. Der Bw…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…den Bw der Vorhalt vom 19. Oktober 2011 zwecks Durchführung eines Augenscheins in seiner Wohnung zur Besichtigung des Arbeitszimmers bzw. ehemaligen Arbeitszimmers ergangen, der am 27. Oktober 2011 von der Gattin persönlich übernommen wurde. Der Augenschein wird darin für den 9. November 2011 avisiert. Am…