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2 050 Treffer1917 msnur geltende Fassungen
UFSW ZRV/0004-Z1W/02Das bloße Verfüllen einer Geländeunebenheit mit Abfällen zum Erhalt einer Lagerfläche erfüllt keine bautechnische Funktion im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme Schätzung der Grundlagen für den Altlastenbeitrag mangels Vorliegen von Aufzeichnungen und Wiegebelegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.10.2006

…20 cm und 80 cm betragen würde, sodass von einer Kubatur von 1404 m³ auszugehen gewesen wäre. Zum Beweis der Richtigkeit dieser Angaben beantragte der Bf. die Durchführung eines weiteren Augenscheines. Zudem führte er an, dass seine Aussage, anlässlich seiner Einvernahme als Verdächtigter vor Organen…

UFSG FSRV/0013-G/05Zurückweisung von Beschwerden gegen Hausdurchsuchungsbescheide infolge fehlender Aktivlegitimierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)18.05.2005

…betreffend "die einschreitende Partei", also betreffend ihn, GYW, beschlagnahmt worden, obwohl augenscheinlich gewesen wäre, dass er weder in wirtschaftlicher noch rechtlicher Verbindung mit der Beschuldigten, also mit [seiner Ehegattin] GW, stehe, "dies in steuerlicher Hinsicht." Den einschreitenden Beamten wäre erklärt worden, dass sich diese Unterlagen…

UFSI RV/0194-I/04Zählt ein für die Einräumung einer Option zu bezahlender erheblicher Barbetrag zusätzlich zum vereinbarten Kaufpreis zur Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…Das Finanzamt setzte mit dem Grunderwerbsteuerbescheid vom 26. November 2003 für diesen Rechtsvorgang ausgehend von einer (augenscheinlich rechnerisch unrichtig ermittelten) Gegenleistung von 1,051.560,00 € die 3,5 %ige Grunderwerbsteuer in Höhe von 36.804,60 € fest. Als Begründung wurde Folgendes ausgeführt: …

BFG RV/7101828/20181. Vermietung von Teilen eines Einfamilienhauses Liebhaberei 2. Wissen oder wissen müssen von einem Umsatzsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2023Teil 1/4

…In einem solchen Fall wäre der eigentliche Firmensitz zu erfragen und in Augenschein zu nehmen gewesen. Mit dem bewussten Herbeiführen oder in Kauf nehmen eines inkriminierten Leistungsaustausches wird am USt-Betrug mitgewirkt und über den wirtschaftlichen Vorteil aus dieser Leistungsbeziehung wird indirekt eine Beuteteilung herbeigeführt…

BFG RV/5300054/2019Widerruf eines Strafaufschubes nach teilweiser Erbringung gemeinnütziger Leistungen aus Gründen einer Leistungsunwilligkeit und Verhaltensauffälligkeiten des Bestraften, wobei aber der Umstand einer Leistungsforderung außerhalb der Vereinbarung außer Acht gelassen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Richard Tannert in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxxx, ehem. Geschäftsführer, whft. XXX, wegen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG), Strafnummer (StrNr.) xxxyyy, Amtsbeauftragte: Mag.B, über die Beschwerde…

BFG RV/7101174/2020Zwangsstrafe wegen Nichtbefolgung einer Ladung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…2018 waren zwei Finanzamtsmitarbeiter (Namen aktenkundig) am in der Ladung bezeichneten Abholpunkt im Amts- und Geschäftsgebäude, von zumindest 10:25-10:45 Uhr zugegen. In der Wartezeit konnte augenscheinlich niemand wahrgenommen werden, der sich sichtlich umgesehen hätte. Zu diesem Zeitpunkt herrschte auch extrem wenig Betriebsamkeit…

BFG RV/3100316/2013Ermessensentscheidung bei Heranziehung des Geschenkgebers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2014

…der Einbringung letztlich allein darauf zurück, weil die Geschenknehmerin trotz ausreichend vorhandener liquider Mittel augenscheinlich nicht leistungsbereit und nicht Willens war von sich aus die von ihr nach dem Innenverhältnis zu tragende und deshalb ihr vorgeschriebene Schenkungssteuerschuld zeitgerecht zu begleichen. Deren Verhalten spricht somit bei…

UFSL RV/0497-L/06Zumutbare Überwachungspflicht gegenüber dem Steuerberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…Bei dem im vorliegenden Fall dem Lohnverrechner unterlaufenen Fehler hat es sich um keinen solchen gehandelt, der augenscheinlich gewesen wäre, oder der dem Berufungswerber bei Aufwendung der zumutbaren Sorgfalt auffallen hätte müssen. Insgesamt gesehen kann daher dem Berufungswerber im vorliegenden Fall nach Ansicht des unabhängigen…

UFSI RV/0115-I/06Qualifikation eines von den Vertragsparteien mit "Garantievertrag" überschriebenen Vereinbarung als Servitutsbestellungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des P.W., Adresse, vertreten durch Steuerberater.X, vom 19. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 16. Juni 2005 betreffend Gebühren gemäß § 33 TP 9 GebG entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSW RV/0275-W/05Schätzung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2005

…Nachforschungen einen zuverlässigen Überblick über die Vollständigkeit und Richtigkeit der verbuchten Geschäftsfälle bietet. Gerade eine Belegnummerierung ist auch deshalb geboten, um die Vollständigkeit der verbuchten Belege augenscheinlich zu dokumentieren (vgl. das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Mai 2002, 98/14/0097). Wie der Verwaltungsgerichtshof zu…

UFSI RV/0452-I/03Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges bei gleichzeitigem Weiterverkauf an die Tochter der Erstkäuferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2004

…Zustimmung zur Vertragsaufhebung am gleichen Tag erteilt, an dem sie mit der augenscheinlich von der Erstkäuferin namhaft gemachten zweiten Käuferin (= Tochter der Erstkäuferin) kontrahierte und wurden überdies die bereits geleisteten Kaufpreisraten von der Verkäuferin an die Erstkäuferin nicht zurückgezahlt, dann liegt eine (echte) Rückgängigmachung…

UFSL FSRV/0010-L/04Angebliche Fortbildungsaufwendungen eines beweismittelfälschenden Chirurgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004Teil 2/3

…102). Augenscheinlich unterscheiden sich jedoch im Schriftzug die drei ersten Ziffern des Betrages "2100" von der letzten Ziffer, welche hinzuflickt erscheint und kleiner ausgefallen ist als die ersten drei Ziffern. Ebenso ist der Gesamtbetrag in Worten "zweitausendeinhundert" augenscheinlich mit einer anderen Handschrift geschrieben als die…

BFG RV/7105482/2019Vermietung einer Immobilie an die Gesellschafter - bloße Gebrauchsüberlassung und besonders repräsentatives Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025Teil 2/3

…September 2013 durchgeführt wurden, erschließt sich für das Gericht aus den glaubwürdigen Aussagen der Beschwerdeführerin und der vorgelegten Rechnungen. Die Feststellungen zur Lage des Grundstückes gründen auf dem am 20.5.2025 durchgeführten Augenschein und den dazu passenden Aussagen in der Beschwerde, wonach sich "das…

BFG RV/7100525/20191. Rechtmäßige Anwendung der Differenzbesteuerung im Gemeinschaftsgebiet führt zu keiner Erwerbsbesteuerung (Art 24 UStG 1994) 2. Versagung des Vorsteuerabzugs nur aus materiellen Gründen und nicht allein wegen Verletzung der Formvorschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 2/3

Der diesbezüglichen Ansicht des FAÖ, dass nur unter die Kennziffer 9705 der Kombinierten Nomenklatur fallende Silbermünzen als Sammlungsstücke gewertet werden können, wird von der Beschwerdeführerin (wie augenscheinlich auch vom deutschen Bundesministeriumfür Finanzen) nicht geteilt. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird insofern auf das bisherige Vorbringen…

UFSW RV/1038-W/021. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorsteuerabzug und NoVA-Vergütung für Gästewagen eines Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004Teil 2/2

…1994 eine tatsächliche Leistung zu Grunde liegt, gezogen werden. Nach der Art der fakturierten Investitionen - es handelt sich dabei im Wesentlichen um Gebäudeeinbauten - war im Zuge der Betriebsbesichtigung und damit im Wege eines im Nachhinein durchgeführten Augenscheins eine Beurteilung, wann allenfalls in diesem Zeitpunkt vorhandene…

BFG RV/7101409/2022Körperschaftsteuer: Verfahrenswiederaufnahme und Nichtanerkennung von beantragten Absetzungen (§ 162 BAO) sowie Zuschlag zusätzlich zur Körperschaftsteuer (§ 22 Abs. 3 KStG 1988) aufgrund nicht erfolgreicher Empfängerbenennung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024Teil 2/2

…geht - hier entscheidungswesentlich - hervor, dass die Betriebsadresse dieser Firma am 30.08.2011 aufgesucht worden sei, um sich vor Ort bei der Firma zur Außenprüfung anzumelden. Der Augenschein an der Adresse, der laut Firmenbuch der Firmensitz sein sollte, habe ergeben, dass die Firma dort offensichtlich…

BFG RV/7102642/2016Vorsteuerabzug bei Leistungen unter aufschiebender Bedingung unter Anwendung der Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2023Teil 2/5

…Das Produkt selbst wurde nie, trotz mehrmaliger Aufforderung, in Augenschein genommen. Der Prüfer agierte, als müsse er lediglich ein bereits im Vorfeld definiertes Ergebnis dokumentieren und ergänzte diese mit für ihn passenden Sachverhalten von anderen Gesellschaften, welche mit der Prüfung gar nichts zu tun haben…

BFG RV/7400070/2021Doppelte Vorschreibung der Kanaleinmündungsgebühr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2021Teil 2/2

…Gegebenenfalls kann die Behörde Aufträge erteilen; solche Aufträge müssen erteilt werden, wenn augenscheinlich eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen besteht. Aufträge sind an den Eigentümer (jeden Miteigentümer) des Bauwerkes zu richten; im Falle des Wohnungseigentums sind sie gegebenenfalls an den Wohnungseigentümer…

BFG RV/7104807/2015Vermietung des eigenen, selbst bewohnten Einfamilienhauses an den Dienstgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 2/2

…Abgabenerklärungen zu prüfen, bedeutet nicht, dass sämtliche Angaben der Partei durch Beweismittel (Vorlage von Unterlagen, Augenschein und ähnliches) zu verifizieren sind. Sie verpflichtet aber jedenfalls dazu, den Akteninhalt bei der Veranlagung zu berücksichtigen und in jenen Bereichen, in denen sich gegen den Inhalt der Abgabenerklärungen…

BFG RV/7103437/2011Vermietung einer Wohnimmobilie an Nahestehende - Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016Teil 2/2

…weiter zu erhöhen. Nicht außer Acht gelassen werden darf, dass die belangte Behörde im Zuge der AP - aus nicht von ihr zu verantwortenden Gründen - das Gebäude niemals in Augenschein nahm. Mangels Kenntnis des Gebäudes ist der Ansatz eines ungenauen Zinssatzes zwar verständlich, aber darf eine…