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BFG RV/7103115/2009Nichtanerkennung der Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen, Umsatzsteuerkarussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015Teil 1/2

…und Bp-Bericht vom 30.6.2008, ABNr. 123456/8): Der Bf. habe ua. vom EU-Raum Computerteile als innergemeinschaftlicher Erwerb eingekauft und als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen wieder verkauft. Der Bf. habe auch von „Scheinfirmen“, so genannten Missing Tradern, in Österreich Waren bezogen und an…

BFG RV/2101813/2014Innergemeinschaftlicher Erwerb und Reihenlieferung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2017

…Jahre 2005 bis 2008 und zu den beschwerdegegenständlichen Umsatzsteuerbescheiden 2005 bis 2009, mit dem Hinweis auf die Ergebnisse der Außenprüfung als Begründung. Im Außenprüfungsbericht wurde ausgeführt: "Steuerliche Feststellungen: Reihengeschäfte: Die BF betreibt ein Unternehmen in der italienischen Schweiz (CD), welches mit Computerteilen, Druckerpatronen, CPUs etc…

BFG RV/5101050/2013Entfall der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Vorliegen von "wissen müssen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 3/3

…rechtliche, wirtschaftliche und personelle Verbindungen zwischen den Akteuren und die Nähe des Steuerpflichtigen zum Missing-Trader. e. Der Handel mit Computerteilen ist eine in der Judikatur häufig vorkommende Branche, bei der die Teilnehmer überdurchschnittlich oft in Umsatzsteuerkarusselle verwickelt sind: (1) In FG Baden Württemberg, Urteil…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 2/3

…als betrugsanfällig bekannt; Verkauf der Softwarelizenzen an bereits bestehende Kunden, Einstandspreise über den von anderen Lieferanten] wurde entgegnet, dass es einem in der Computerbranche langjährig agierenden Unternehmer sicherlich bekannt sei, dass es mit den in dieser Branche üblicherweise gehandelten Waren (Computerteile, Prozessoren, Ipads, Mobiltelefone, Software…

BFG RV/5101050/2013Entfall der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Vorliegen von "wissen müssen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 1/3

…1. Februar 2011). Zudem sei der Unternehmensschwerpunkt des französischen Unternehmens der Gemüsehandel gewesen und nicht der Handel mit Spielkonsolen bzw Computerteilen. Diese habe auch die Tätigkeit bereits im Oktober 2010 eingestellt und sei in weiterer Folge aus dem französischen Handelsregister gelöscht worden (Niederschrift vom 14…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 2/3

…RT-GmbH dargestellt - habe nie stattgefunden. Die M-GmbH, nunmehr T2-GmbH, habe diverse Computerteile mit einem geringen Aufschlag an diverse Großhändler veräußert. Die Tätergruppe habe aus diesen Transaktionen die Umsatzsteuer lukriert, indem sie die nicht gemeldeten und nicht an das Finanzamt abgeführten Umsatzsteuerbeträge aus…

BFG RV/2101548/2015Kein Vorsteuerabzug des Unternehmers, wenn er keine Überprüfungshandlungen gesetzt hat und daher nicht von der Einhaltung einer einen ordentlichen Geschäftsmann treffenden Sorgfaltspflicht ausgegangen werden kann.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2016

…Die bei Vorsteuerbetrug üblichen Leistungen betreffen vorzugsweise den Handel mit Kraftfahrzeugen, Mobiltelefonen, Schrott sowie mit Computerteilen. Festgestellt werde des Weiteren, dass aufgrund des seit vielen Jahren gegebenen Bestandes des leistenden Unternehmens das übliche Schema zur Begründung eines Verdachts auf Vorsteuerbetrug (nur kurze Bestanddauer des eine…

BFG RV/7101327/2010Nichtanerkennung verschiedener Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2016Teil 1/2

…zu: Warum wurde das Pendlerpauschale weiterhin gewährt? d) Warum wurde ab der Teilbeschäftigung das Pendlerpauschale weiterhin gewährt? e) [Der Beschwerdeführer] hat jährlich enorme Ausgaben in Bezug auf Anschaffung von Computern, Computerteilen, Computerzubehör etc., die er als Teleworker benötigt. Erhält er diesbezüglich und auch für Betriebskosten…

BFG RV/7103115/2009Nichtanerkennung der Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen, Umsatzsteuerkarussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015Teil 2/2

…einem gewissenhaften Unternehmer vernünftigerweise verlangt werden können. Insbesondere folgende Verdachtsmomente hätten einen besonderen Sorgfaltsmaßstab erforderlich gemacht: Der Handel mit Computerteilen und anderen elektronischen Waren gehört bekanntermaßen zu den betrugsanfälligen Branchen. Die als Missing Trader festgestellten Abnehmer sind Gesellschaften, die erst kurze Zeit vor Beginn der…

BFG RV/5101050/2013Entfall der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Vorliegen von "wissen müssen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 2/3

…80). B. Der Entscheidung zugrunde gelegter Sachverhalt 1. Die Bf. lieferte im Zeitraum 1-6/2011 Computerteile an ein Auslieferungslager, von dem aus die Lieferung an die französische Firma NDF gehen sollte. 2. Die Firma NDF hat sich mit einem Vorstellungsmail präsentiert, wobei das Schreiben…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 1/3

…A. habe vorgeschlagen, die Zahlungen der Speditionsleistungen vierzehntägig zu begleichen. K.H. habe bei seiner Einvernahme zu Protokoll gegeben, dass das Ganze bereits im Jahre 2000 begonnen habe. Über den amerikanischen Versender von Computerteilen, die Fa.W. habe K.H. damals I.A. kennengelernt. I…

BFG RV/7102072/2003Vorsteuerabzug iZm USt-Karussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.08.2014Teil 3/3

…GmbH (die Änderung des Firmennamens der T2-GmbH erfolgte im Juni 2002). Die RT-GmbH mit Sitz in PV. hatte Computerteile in großem Umfang impor­tiert. Die Ware kam mit Luftfracht über den Flughafen Wien in das Gemeinschaftsgebiet und wurde bei der Spedition B./Wien verzollt…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 1/3

…zu informieren." In bestimmten Branchen würden immer wieder Karussellkonstruktionen auftreten. Der Handel mit Computerteilen iVm Betrugskarussellen sei wiederholt Gegenstand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofes gewesen. Diesen Entscheidungen und Erkenntnissen zufolge würden Umsatzsteuerhinterziehungen beim Handel mit Computer und Software oft vorkommen. Aufgrund der…

BFG RV/2100739/2016Kein Vorsteuerabzug und keine Steuerfreiheit der igL bei Geschäften iZm "Karussell" (bei Nichteinhaltung der erhöhten Sorgfaltspflicht beim Handel mit Mobiltelefonen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2022Teil 1/2

…Umsatz betrifft. Bestimmte Branchen - dazu zählen der KFZ-Handel, der Handel mit Mobiltelefonen, der Schrotthandel und der Handel mit Computerteilen - sind äußerst anfällig für einen Mehrwertsteuerbetrug. Von Teilnehmern an diesen Märkten muss bezüglich des "Wissens" bzw. "Wissen-Müssens" eine ganz besondere Sensibilität erwartet werden. Aus…

BFG RV/7102021/20181. Erwerbsteuerpflicht aufgrund Verwendung einer österreichischen UID (Korrekturmöglichkeit ex nunc). 2. Kein Dreiecksgeschäft, wenn mehr als 3 Mitgliedstaaten tangiert werden. 3. Mehrwertsteuerbetrug und Versagung der Erwerbsteuerfreiheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2021Teil 2/2

…Niederschrift vom 3. Dezember 2015). In dieser speziellen Situation ist an ihre Sorgfaltspflichten ein besonders strenger Maßstab anzulegen. Dass es sich beim EDV-Handel (z.B. Großhandel mit Computerteilen, Tablets, Lizenzen für Software etc.) um eine "gefährdete Branche" handelt, wurde im Übrigen auch höchstgerichtlich bestätigt…

BFG RV/7100253/2021Aufhebung gemäß § 278 Abs.1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2021

…zu VwGH 26.3.2014, 2009/13/0172, VwSlg. 8902/F: Großhandel mit Computerteilen im Jahr 2002), kann (in Bezug auf den Vorsteuerabzug) eine generelle Verpflichtung, vor Aufnahme neuer Lieferantenbeziehungen vor Ort (an der im Firmenbuch eingetragenen Anschrift) zu prüfen, ob handelnde Personen erreichbar seien…

BFG RV/5101840/2018Differenzbesteuerung bei umsatzsteuerbarer Vorleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2020Teil 2/2

…VR 48/04), der Schrotthandel (zB UFS 17.11.2011, RV/0456-L/07) oder der Handel mit Computerteilen (zB EuGH C-354/03 vom 12.1.2006, Rs "Optigen/Fulcrum/Bond gegen Commissioners of customs & Exercise). Aufgrund der besonderen Anfälligkeit dieser Marktbereiche besteht eine…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 3/10

…Bp der Vorstellung des F.M. als „kompetenter Ansprechpartner“ , dass F.M. sich gemäß eigenen Angaben in der Niederschrift vom 20.Jänner 2003 mit Computerteilen nicht auskenne, und bestätigte, dass dies a ufgrund des in dieser Niederschrift dargestellten unsteten Lebenslaufes des F.M. (u.a…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 6/10

…verrechneten Aufschläge in diesem Geschäftsfeld gehabt. Bei Ansehung des Handels mit Computerteilen (CPUs) laut Ausführungen der Behörde schon im Jahr 2001 als betrugsanfällig und Darstellung der Umsatzdynamik beim Handel mit derartigen Waren und kurze Bestandsdauern von Unternehmen als weitere Warnsignale dränge sich für die Bf…

BFG RV/7101223/2016Sicherstellungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2016Teil 3/3

…der DT begründete Zweifel hätte haben müssen. Nach der Rechtsprechung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS 6.5.2013, RV/0739-L/08) sind bestimmte Branchen - dazu zählt der Handel mit Computerteilen - äußerst anfällig für einen Mehrwertsteuerbetrug. Von Teilnehmern an diesen Märkten muss bezüglich des Wissens bzw…