…Rz. 2 zu § 24 BAO]. Zur LV I: Im vorliegenden Fall war die AG 1 die zivilrechtliche Eigentümerin der im Deckungsstock befindlichen Vermögensanlagen. Bei den im Sachverhalt festgehaltenen Befugnissen des Bf., insbesondere der Bestimmung und Änderungsmöglichkeit der Anlagestrategie, der Möglichkeit des Rückkaufs, der vorzeitigen Entnahme…

…in der Begründung der Beschwerdevorentscheidung ausgeführt, dass das wirtschaftliche Eigentum des Versicherungsnehmers am Deckungsstock in einer Zusammenschau aller Kriterien (Auswahlmöglichkeit Depotbank, Vermögensverwalter, Anlagestrategie, jederzeitige Kündigungsmöglichkeit in Form einer Depot(rück)übertragung zu beurteilen ist. Es wird die Ansicht vertreten, dass die relevanten Vertragsklausen des zu…

…zwischenzeitlich ausgezahlten Geldern an Umfang zugenommen haben, was den ordnungsgemäßen Geschäftsablauf erheblich störte. Dies habe letztlich "im Ergebnis die Performance der von uns (KG) verfolgten Anlagestrategie erheblich beeinträchtigt" und zu einem erheblichen Zeit- und Verwaltungsaufwand geführt. "Überspitzt ließe sich sagen, dass einige Anleger - nach ihrem…

…25. Mai 2022 Folgendes dar: "1) Verfügungsgewalt über Deckungsstock: (Ausführungen in der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 19.12.2016 Seite 8) Die Anlagestrategie wird vom Versicherungsnehmer gewählt. Diese hat der Vermögensverwalter dementsprechend umzusetzen. Der Versicherungsnehmer kann die Anlagestrategie während der Vertragsdauer jederzeit ändern, zwar…

…Anteilsinhaber von einer Steuerbefreiung Gebrauch zu machen. Im Falle einer mindestens 90%-igen Ausschüttung kann diese als abzugsfähig behandelt werden und sich dadurch die zu zahlende US-Bundeseinkommenssteuer auf bis zu Null reduzieren. Entsprechend seiner Anlagestrategie hat die Bf. betreffend den Bf-TF1 für die…

…zu einem Strategiewechsel entschieden. Sämtliche Anlageentscheidungen zur Umsetzung der vom Gatten der Bf vorgegebenen Anlagestrategie seien dem VU und deren Vermögensverwaltern vorbehalten. Das in der Er- und Ablebensversicherung befindliche Kapitalvermögen sei weder der Bf noch deren Gatten zuzurechnen (VwGH 23.11.2016, Ro 2015/15…

…von einem entsprechenden Recht nicht Gebrauch gemacht, doch habe sie die Depotbank sowie den Vermögensverwalter auswählen und beeinflussen können. Sie könne die Anlagestrategie bestimmen und jährlich ändern. Die vorgelegten Unterlagen (Bestätigung der Versicherungsgesellschaft über das Fehlen von Nebenvereinbarungen und Depotmanagementverträgen, Vermögensverwaltungs- und Depoteröffnungsvereinbarung zwischen Versicherung…

…Die Wertpapiere des Deckungsstocks würden zwar auf einem individuellen Deckungsstockkonto verwahrt, der Versicherungsnehmer könne jedoch nur die Anlagestrategie ändern. Eine Weisungsmöglichkeit auf die Art und den Umfang des Einsatzes einer konkreten Einzelanlage sei nicht gegeben. Dass der Einmalerlag in Form einer Depotübertragung erfolgt sei und…

…Kapitalauszahlung. In den jeweiligen Polizzen zu den Versicherungsverträgen wird ein Mindesttodesfallschutz in Höhe von 10% der vereinbarten Versicherungsprämie vereinbart. Für alle drei Polizzen wird die Anlagestrategie "Gemanagtes Portfolio-Ausgewogen" gewählt. Die gesetzlichen Abgaben in Form der Versicherungssteuer wurden in Höhe von 4% jeweils abgeführt. Die…

…Fall - ein Einmalerlag durch Depotübertrag erfolgt sei, und - die Anlagestrategie innerhalb der vertraglichen Bestimmungen frei wähl- und veränderbar sei, weshalb im Ergebnis vom Vorliegen einer völlig individuellen Veranlagungsstrategie ("private insuring") auszugehen sei. Der Rechtsansicht des Finanzamtes werde entgegengehalten, dass aus dem Prämienerlag mittels Depotübertrag nicht…

…Versicherung übernehmen. Wertentwicklungen in der Vergangenheit lassen keine verlässlichen Rückschlüsse auf die zukünftige Wertentwicklung von Vermögenswerten zu. Die AG 1 wies darauf hin, dass zahlreiche wirtschaftliche Faktoren sowie die Entscheidung über die Anlagestrategie die Entwicklung der angelegten Vermögenswerte beeinflussen können (§ 7 Abs. 6 AVB). § 8…

…1 beurteilte die Polizze wie folgt: Allein aufgrund der Risikoübernahme im Todesfall (5%) sei die Vergleichbarkeit mit einer inländischen Versicherung zu bejahen. Der Bf. konnte zwar die Anlagestrategie während der Vertragslaufzeit ändern, habe jedoch keinen direkten Einfluss auf die Auswahl und Verwaltung der Vermögenswerte gehabt…

…abgeschlossen. Es handelt sich um anteils- bzw. fondsgebundene Lebensversicherungen. Das im Deckungsstock befindliche Vermögen war in allen zehn Fällen das gleiche. Er hat sich für die Anlagestrategie "ausgewogen" entschieden. Er selbst hatte keine Kenntnis, die Veranlagungen der im Deckungsstock befindlichen Vermögensanlagen selbst vorzunehmen. Der Bf…

…kann. °Ich habe einen derartigen Strategiewechsel ein einziges Mal -nämlich im Mai 2013 -vorgenommen. °Sämtliche Anlageentscheidungen zur Umsetzung der von mir vorgegebenen Anlagestrategie wurden vom Vermögensverwalter getroffen. °Dementsprechend ist mir das in der Er- und Ablebensversicherung befindliche Kapitalvermögen nach der einschlägigen Rechtsprechung (VwGH 23.11…

…bankenübliche und depotfähige aber nicht nachschusspflichtige Anlagen zu tätigen (§ 10 AVB). Die AVB sehen lediglich einmal jährlich die Möglichkeit der Änderung einer festgelegten Anlagestrategie (§ 7 Abs 5 und Abs 6AVB) durch den Versicherungsnehmer vor. Ein Wechsel der Veranlagungsstrategie ist aus steuerlicher Sicht jedoch als unschädlich…

…Versicherungsleistung hängt von der Wertentwicklung der Vermögenswerte ab, die in diesem Zeitraum direkt dem Versicherungsvertrag des Versicherungsnehmers (Bf) zuzuordnen sind. Vertragsgrundlagen sind der Versicherungsantrag und die darin enthaltenen Bestimmungen, alle Anlagen und Vertragszusätze (insbesondere die Anlagestrategie und das Beratungsprotokoll/Risikoaufklärung), alle Risikohinweise, die Allgemeinen Versicherungsbedingungen…

…erfolgte vereinbarungsgemäß durch den Revisionswerber. Der Revisionswerber konnte diese Auswahl auch jederzeit abändern. Der Revisionswerber war überdies berechtigt, die Anlagestrategie auszuwählen und ebenfalls jederzeit abzuändern. Wenn in der Revision hiezu geltend gemacht wird, eine derartige Abänderung hätte einer zweiseitigen Vereinbarung bedurft, so wird zwar nach…

…de) am 28. April 2023, 10.20 Uhr hat folgendes Ergebnis gebracht bzw wird das betreffende Unternehmen wie folgt beschrieben: Anlagestrategie Als Kapitalanleger beteiligen Sie sich an dem geschlossenen Immobilienfonds der Fondsgesellschaft SHEDLIN Middle East Health Care 2 GmbH & Co. KG. Die Beteiligung an der…

…einer Informationssitzung einzuladen. ....Im Zuge der Informationssitzung wird ein Bericht des Vorstands zur Geschäftsentwicklung des abgelaufenen Geschäftsjahres sowie ein Ausblick auf das laufende Geschäftsjahr erstattet und erfolgt eine Diskussion der Anlagestrategie ....ohne Bindung der ,Bf' Der Genussscheininhaber kann schriftlich bei der Bf. anfragen und die…

…Bezeichnung 'Ergebnisbeteiligung' bzw. 'Gewinnanteil' durchgehend durch 'Genussscheinrendite' ersetzt, der übrige Inhalt ist nahezu ident; nach § 14 'Informationsrechte' erfolgt keine 'Diskussion der Anlagestrategie' mehr, sondern steht die Emittentin nun im Zug der jährlichen Informationssitzung 'für Fragen der Genussscheininhaber' zur Verfügung; § 15 'Rückzahlung, Liquidation' ist nunmehr stark…