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EAS 1454Jersey Limited Partnership
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 13/11-IV/4/9910.05.1999

…Eigentum der Gesellschaft als solcher steht; persönliche Haftung für entstandene Verbindlichkeiten, Beteiligung am positiven wie auch am negativen Unternehmensergebnis (unternehmerisches Risiko); die Gesellschaftsanteile sind nicht einfach übertragbar. Gelangt eine österreichische Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in einer gutachtlichen Untersuchung zu dem begründeten Ergebnis, dass im Fall einer Jersey Limited…

UFSZ2L ZRV/0089-Z2L/02Voraussetzungen für die Verlängerung der Wiedereinfuhrfrist für die Vorzugsbehandlung als Rückware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2004

…spät, nämlich gegen Ende der dreijährigen Wiedereinfuhrfrist geltend gemacht werden. Auch der mit der Klärung dieser Gewährleistungsansprüche einhergehende Zeitaufwand, wodurch es bereits zur Überschreitung der Wiedereinfuhrfrist kam, liegt im unternehmerischen Risiko des Wirtschaftsteilnehmers. Die Bf. hat sich demnach, gemessen an der Situation derjenigen Wirtschaftsteilnehmer, welche…

UFSW RV/2888-W/12Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.) Siehe auch UFS 8.10.2012, RV/1328-W/08 ua.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013Teil 1/3

…Gesellschaftsteuer gemäß § 2 Z 1 iVm § 5 Abs. 1 Z 2 KVG : Handelt es sich bei den von der Bw. begebenen Genussrechten um ein Darlehen oder um eine unternehmerische, gesellschafterähnliche Beteiligung, wenn gewinnabhängiger fixer Zins, Verlustbeteiligung bis zu 100% des Nennbetrages des Genussrechtes, Nachrangigkeit der…

UFSW RV/2888-W/12Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.) Siehe auch UFS 8.10.2012, RV/1328-W/08 ua.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013Teil 2/3

…sowohl Anleihen als auch Genussrechte gehören können darin, dass "Auf Grund des unternehmerischen Risikos (dingliche Sicherheiten werden nicht verlangt) erwarten Mezzanine Kapital-Geber eine höhere Rendite als eine kreditgebende Bank für abgesichertes Fremdkapital". Der Autor bezeichnet Anleihen, bei welchen es sich eigentlich um eine Vielzahl…

UFSW RV/2888-W/12Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.) Siehe auch UFS 8.10.2012, RV/1328-W/08 ua.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013Teil 3/3

…denn nach § 49 Abs. 1 AktG wird die Verpflichtung der Aktionäre zur Leistung der Einlagen durch den Ausgabebetrag der Aktien begrenzt. Der Genussrechtsinhaber trägt hier das unternehmerische Risiko vergleichsweise wie ein Aktionär, er nimmt am Wohl und Wehe der Bw. teil. Eine Verlustbeteiligung schließt das…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 1/4

…Gesellschaftsteuer gemäß § 2 Z 1 iVm § 5 Abs. 1 Z 2 KVG: Handelt es sich bei den von der Bw. begebenen Genussrechten um ein Darlehen oder um eine unternehmerische, gesellschafterähnliche Beteiligung, wenn gewinnabhängiger fixer Zins, Verlustbeteiligung bis zu 100% des Nennbetrages des Genussrechtes, Nachrangigkeit der…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 2/4

…EuGH, SWK-Sonderheft, 1995, Rz 38.). Im vorliegenden Fall sind Gesellschaftsrechte an einer Aktiengesellschaft strittig und nicht die Qualifikation der Aktiengesellschaft als Kapitalgesellschaft iSd Kapitalansammlungsrichtlinie, doch ist im Zusammenhang mit der "unternehmerischen" Beteiligung, bzw. den gesellschafterähnlichen Rechten nicht unwesentlich, was die Kapitalansammlungsrichtlinie unter "Kapitalgesellschaft" versteht…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 3/4

…sowohl Anleihen als auch Genussrechte gehören können darin, dass "Auf Grund des unternehmerischen Risikos (dingliche Sicherheiten werden nicht verlangt) erwarten Mezzanine Kapital-Geber eine höhere Rendite als eine kreditgebende Bank für abgesichertes Fremdkapital". Der Autor bezeichnet Anleihen, bei welchen es sich eigentlich um eine Vielzahl…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 4/4

…Anspruch auf Tilgung, das heißt auf Rückzahlung seines eingesetzten Genussrechtskapitals. Laufzeit, Kündigung und mitgliedschaftsähnliche Rechte: Die Genussrechtsbedingungen betreffend Laufzeit, Kündigung und mitgliedschaftsähnliche Rechte runden das Bild einer "unternehmerischen" Beteiligung, eines gesellschafterähnlichen Rechtes der vorliegenden Genussrechte ab. Die Laufzeit der Genussrechtes ist unbegrenzt, es gibt aber…

UFSK RV/0222-K/06Überlassung der Nutzung eines Betriebes durch einen Vertrag, der Grundsätzen eines Fremdvergleiches nicht entspricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2008

…Die Bewirtschaftung durch den Bw. erfolgt in dessen eigenem Namen und auf dessen Rechnung, und daher auch auf dessen eigenes unternehmerisches Risiko (Berufungsvorentscheidung vom 8.6.2006, insoweit nicht bestritten). Der Bw. lebte mit seiner Lebensgefährtin VN2 Lebensgefährtin und seinem Sohn VN3 Bw. (geborenGeburtstag) jedenfalls…

BFG RV/2100546/2023Geschäftsführerhaftung: Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache mangels Ermittlung des Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.03.2024

…ausschließlich um Staatsbürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland innehaben. Die für die ***X-GmbH*** tätigen "selbständigen" Schlüsseldienstmonteure betrieben keine eigene Werbung, trugen kein unternehmerisches Risiko und verfügten über keine eigenen Betriebsstätten. Die Monteure erhielten ihre Aufträge und Weisungen ausschließlich von der ***X-GmbH***, die ihr…

UFSG RV/0027-G/02DB- und DZ Pflicht eines Gesellschafter Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2003

…wie im Fragebogen behauptet, Indizien für ein fehlendes Unternehmerrisiko, sondern sprechen im Gegenteil für das Tragen von unternehmerischem Risiko durch Herrn L. So wird in ständiger Rechtsprechung Unternehmerrisiko immer dann vorliegen, wenn für den Geschäftsführer die Möglichkeit besteht, im Rahmen seiner Tätigkeit (und nicht im…

EAS 38Treaty-shopping mittels Kreditdurchleitung nach Portugal
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 1354/5/1-IV/4/9122.10.1991

…kurzfristig zu unterhaltenden portugiesischen Zweigniederlassung die Darlehensmittel an den portugiesischen Darlehensempfänger weiterleitet; und zwar in der Weise, dass diese Niederlassung eine von der portugiesischen Hotelgesellschaft ausgegebene Anleihe erwirbt. Die österreichische GesmbH soll kein unternehmerisches Risiko tragen; ihre Verpflichtungen gegenüber den darlehensgewährenden Investoren werden hinsichtlich Bedienung…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 5/5

…überhaupt keine Kosten, da diese von der ***16*** AG getragen werden. Für das Einzelunternehmen besteht daher überhaupt kein unternehmerisches Risiko, da es auch für Fremdaufträge die Infrastruktur der ***16*** AG unentgeltlich in Anspruch nehmen kann. Das Einzelunternehmen stellt daher keinen eigenen Betrieb dar, sondern ist…

BFG RV/7101717/2010Zurechnung - Zwischenschaltung - Drittanstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2015Teil 2/2

…Begründung für die die Zwischenschaltung der beiden (im alleinigen Eigentum des Herrn XY-1 stehenden) Gesellschaften aus. In der Beschäftigung von Dritten liegt auch kein unternehmerisches Risiko, sodass eine daraus allenfalls resultierende persönliche Haftungsinanspruchnahme als Grund für die Zwischenschaltung der beiden (im alleinigen Eigentum des…

EAS 1138Gründung einer inländischen Kapitalgesellschaft mit schweizerischer Finanzdienstleistungsbetriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 12/23-IV/4/9729.09.1997

…wird auch abzuklären sein, ob die Kapitalgesellschaft für die in der Schweiz abgewickelten Transaktionen ein darüber hinaus abzugeltendes unternehmerisches Risiko zu tragen hat oder ob dies infolge des rein konzerninternen Aktivitätsfeldes ausgeschlossen ist. Sollte unter den gegebenen Umständen einerseits einwandfrei nachweisbar sein, dass die in…

EAS 1492Anleihen eines argentinischen Financial Trust
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 330/1-IV/4/9912.07.1999

…der Umstand sonach, dass den Trust offenbar keinerlei unternehmerisches Risiko für die von ihm zivilrechtlich gehaltenen Finanzmittel und die von ihm eingegangen Vertragspflichten trifft, könnte als ein in diese Richtung deutendes Merkmal verstanden werden. Da die Frage der steuerlichen Anerkennung der beabsichtigten Konstruktionen eine vertiefte…

EAS 1867Darlehensaufnahme von der nahestehenden Privatstiftung über eine Malta-Bank
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 3402/1-IV/4/0102.07.2001

…bloßes Umlenken" in dem hier erwähnten Sinn wird dann vorliegen, wenn sich die maltesische Bank im wirtschaftlichen Ergebnis für die Transaktionen ohne unternehmerisches Risiko zur Verfügung gestellt hat. Hat weiters der Stifter persönlich bei einer inländischen Banken-AG um ebenfalls rund 500 Mio S einen…

BFG RV/7100465/20181. § 2 Abs. 2a EStG trifft nicht zu, weil das Erzielen steuerlicher Vorteile bei den Beteiligten nicht im Vordergrund stand; 2. Ergebniszuteilung nur im Ausmaß des Beteiligungsverhältnisses; 3. Bei rückwirkendem Zusammenschluss > keine Ergebniszuteilung im Rückwirkungszeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.07.2026Teil 2/2

…vorliegenden Angeboten ist zu entnehmen, dass ein Anlegerkreis angesprochen wird, der die Bereitschaft mitbringt, ein überdurchschnittlich hohes unternehmerisches Risiko zu tragen. Bei allen befragten Anlegern war das Motiv für die Beteiligung nur die Kapitalbeteiligung, nicht auch ein wirtschaftliches Engagement. Die Bf. führen in der Beschwerde…

BFG RV/2100522/2020Dauernde Last als Sonderausgabe aufgrund der Ungewissheit hinsichtlich des Leistungsinhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…vorgegeben und deren Höhe von der Einnahmemöglichkeit abhängig gewesen sei und die anfallenden Werbungskosten nicht vorhersehbar gewesen seien, sodass auch die Legatarinnen ein unternehmerisches Risiko getragen hätten. Die Möglichkeit zur Erzielung von eigenen Einkünften aus der Vermietung der Hallen hänge ursächlich und untrennbar mit der…