…technisches Wissen ....., das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist," überlassen wird. Der Inhalt des überlassenen Wissens muss sonach solcherart sein, dass es dem Empfänger die gewerbliche Nachahmung eines Produktes ermöglicht. Gestattet daher beispielsweise das österreichische anlagenerrichtende Unternehmen dem…
…nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen, das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist" überlassen wird. Der Inhalt des überlassenen Wissens muss sonach solcherart sein, dass es dem Empfänger die gewerbliche Nachahmung eines Produktes ermöglicht. Gestattet daher beispielsweise ein österreichischer…
…das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig sei", überlassen werde. Eine überwiegende Aktivleistung sei demnach nicht unter Artikel 12 des gegenständlichen Doppelbesteuerungsabkommens einzuordnen. Der schweizerische Vertragspartner habe kein vorhandenes Wissen oder Know How überlassen, vielmehr sei er verpflichtet gewesen…
…Propriété Industrielle (ANBPPI): darnach bedeutet "Know-How" "die Gesamtheit des Außenstehenden nicht zugänglich gemachten technischen Wissens, das nicht unbedingt patentfähig zu sein braucht und das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist; da das Know-how auf Erfahrungen beruht…
…anlässlich des Warentransportes eben nicht mitgeführt wurde. Bei der mitgeführten CEMT-Genehmigung handelt es sich erwiesenermaßen um eine Nachahmung. Die Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für in einem Drittland zugelassene Straßenfahrzeuge zur gewerblichen Verwendung unterliegt gemäß Art. 558 Abs.1 Buchstabe c ZK-DVO…
…ihrer künstlerischen Befähigung. Dieser Einstufung sei auch auf dem Gebiet der Sozialversicherung gefolgt worden, denn die Bw sei im Jahr 2000 als Künstlerin bei der Wiener Gebietskrankenkasse kranken- und unfallversichert sowie in der Gewerblichen Sozialversicherung pensionsversichert gewesen. Der Bescheid des ksvf - Künstler-Sozialversicherungsfonds, mit welchem…
…322 bzw. Novellierung v. 7.12.1992, BGBl 1993/33) wird Ihre gewerbliche Tätigkeit nunmehr als "Liebhaberei" beurteilt und die Einkünfte ab dem Jahr 2000 nicht festgestellt. Die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft ändert sich dadurch nicht." Die steuerliche Vertretung der Bw. brachte mit Schriftsatz vom 26. November…
…07.2012 in h.o. Finanzamt vorgeladen. Auch dieser Ladung ist nicht Folge geleistet worden. Tz 2 rechtliche Würdigung Der Behörde wurden nur einige wenige Unterlagen durch die ehemalige gewerbliche Buchhalterin vorgelegt. Es liegt in keiner Weise eine ordnungsmäßige Buchhaltung vor, da nur fragmentarisch eine…
…ausgeführt: "Die Abgelehnte hat in zumindest einem Fall im Namen eines Auftraggebers Anbringen zur Geltendmachung von Rechten oder Erfüllung von Verbindlichkeiten dem oben gezeichneten Finanzamt übermittelt, woraus zu ersehen war, dass sie die Vertretung geschäftsmäßig betreibt. Gewerblichen Buchhaltern ist es gemäß § 2 Abs. 1 Z…
…Z. 11 sei Know-how als "die Gesamtheit des Außenstehenden nicht zugänglich gemachten technischen Wissens, das nicht unbedingt patentfähig zu sein braucht und das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist; da das Know-how auf Erfahrungen beruht, stellt…
…12 OECD - MA Z 11 sei Know-how die Gesamtheit des Außenstehenden nicht zugänglich gemachten Wissens, das nicht unbedingt patentfähig zu sein braucht und das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig sei; da das Know-how auf Erfahrungen beruhe…
…vom 30.6.2011 zu StNr. 237/0390) zwischen "Know-how-Überlassung", bei der Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen, das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist, überlassen wird (BMF 23.2.1996, EAS 821), und "Leistungserbringung" unterschieden…
…Propriete Industrielle) wird "Know-how" definiert als "die Gesamtheit des Außenstehenden nicht zugänglich gemachten technischen Wissens, das nicht unbedingt patentfähig zu sein braucht und das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist"; da das "Know-how" auf Erfahrungen beruht…
…hat wiederholt festgestellt, dass Waren, die aus einem Drittstaat stammen und die eine Nachahmung einer in der Union durch Markenrechte geschützten Ware oder die eine Nachbildung einer in der Union durch ein Urheberrecht, ein verwandtes Schutzrecht oder ein Geschmacksmuster (Design) geschützten Ware darstellen, nicht allein…
…Es seien wesentlich mehr Leistungsentgelte ausbezahlt worden, als der Geprüfte, der als Montagetischler gewerblich gearbeitet habe, in seinen Erklärungen erfasst habe. Nach TZ 2 des Prüfungsberichtes waren die erzielten Einnahmen aus dem vorgelegten Betriebsbankkonto entnehmbar. Nach Punkt 1. der Beschwerdeschrift bleiben die von der Finanzstrafbehörde…
…nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass ich als „einfacher" Dienstnehmer einzustufen bin, UND DAHER allenfalls dem Dienstnehmer- Lohnsteueranteil - jedoch einer vollen Steuer-Nachzahlung iSd freien Dienstnehmers nicht - unterliege, wobei die Fortführung meiner Rechnungslegung an die Firma "***[5]*** ***[6]*** ***[7]*** Gmbh" - nach 2008, einen Beweis ein freies…
… dem ist aber nicht so, weil man jetzt wieder die Leistungsstunden und das Material herausrechnen muß und dies ergeben würde - dass ich vollkommen steuerbefreit bin; allenfalls Lohnsteuerpflichtig bin zumal die WGKK bei der geforderten Nachzahlung für 5 (fünf ! ) Jahre, der Firma ***[5]*** ***[6]*** ***[7]*** GmbH…
…einem gewerblichen Brenner offen stünden. Es sei auch seine Eigenernte mit dem erhöhten Ausbeutesatz berechnet worden. Er habe das Abfindungsverfahren eingehalten, die Übermenge jedoch in Unkenntnis des Ausbeutesatzes hergestellt. Der Bf. hat den Antrag gestellt, es möge der angefochtene Bescheid aufgehoben und die Nachzahlung an…
…wie einem gewerblichen Brenner offen stünden. Er habe das Abfindungsverfahren eingehalten, die Übermenge jedoch in Unkenntnis des Ausbeutesatzes hergestellt. Der Bf. hat den Antrag gestellt, es möge der angefochtene Bescheid aufgehoben und die Nachzahlung an Alkoholsteuer nur für die Übermenge vorgeschrieben werden. Das Hauptzollamt Graz…
…einem gewerblichen Brenner offen stünden. Es sei auch seine Eigenernte mit dem erhöhten Ausbeutesatz berechnet worden. Er habe das Abfindungsverfahren eingehalten, die Übermenge jedoch in Unkenntnis des Ausbeutesatzes hergestellt. Der Bf. hat den Antrag gestellt, es möge der angefochtene Bescheid aufgehoben und die Nachzahlung an…