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UFSF RV/0167-F/04Kosten einer Lehrerin für persönlichkeitsbildende Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005

…Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, die als Lehrerin in einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder tätig ist…

UFSW RV/3428-W/07Fortbildungsaufwendungen einer Lehrerin an einem sonderpädagogischen Zentrum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…zu kurz komme und die Lehrer sich deshalb in Eigeninitiative die entsprechenden Kenntnisse aneignen müssten (vgl. etwa die stattgebende Berufungsentscheidung des UFS, Außenstelle Feldkirch, vom 12.12.2005, RV/0167-F/04, betreffend Seminarkosten einer Lehrerin an einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder).…

UFSL RV/0788-L/031. Steuerpflicht von Sitzungsgeldern einer Gemeinderätin 2. Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…gekommen, hätten eine Einladung überreicht und "man gibt dafür das Geld". Spende "Ich bin Du": sie nehme an, dass es sich um einen Verein für geistig und körperlich behinderte Kinder handle. Sie habe oftmalig in St. auf der Bezirkshauptmannschaft und dem Finanzamt Vorsprachen gehabt, weil…

BFG RV/7102959/2024Ersatzlose Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit der Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…2021 beiliegender Versicherungsdatenauszug beiliegender psychiatrische Befund durch Dr. ***11*** aus 11/2020 Nach der geltenden Rechtslage haben geistig und körperlich behinderte sowie psychisch kranke Personen Anspruch auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung), wenn die Behinderung oder Erkrankung vor Vollendung des…

BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…in der Privatwirtschaft beschäftigt werden könnten, dies aber faktisch nicht werden. Nach den Rz 378 und Rz 261 Vereinsrichtlinien, die der Auslegung des § 45 BAO dienen, können grundsätzlich Einrichtungen, die arbeitstherapeutische Zwecke wie die Beschäftigung geistig und körperlich Behinderter verfolgen, als unentbehrliche Hilfsbetriebe angesehen werden…

UFSL RV/0820-L/05Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwendungen im Zusammenhang mit einer beruflich veranlassten Reise an einzelnen, nicht zusammenhängenden, Tagen (mit Übernachtung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…vom 14. Oktober 2005 gab eine Mitarbeiterin der Personalabteilung bekannt, dass der Bw. Behindertenbetreuer für geistig und körperlich Behinderte sei. Der Arbeitsumfang würde von der Betreuung in alltäglichen Angelegenheiten bis hin zu pädagogischen Tätigkeiten reichen. Er hat bereits die Ausbildung zum Behindertenbetreuer berufsbegleitend gemacht. Im…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…Kinder, die wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, (...) Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen besagen daher, dass geistig und…

BFG RV/6100003/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022

…0250) ist von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine körperliche oder geistige Behinderung, die zur Unfähigkeit…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 2/2

…die Voraussetzungen für den Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Vollwaisen und ihnen gleichgestellte Kinder entsprechend der Regelung des § 2 Abs. 1 lit. c leg. cit. § 8 FLAG bestimmt: Abs. 5: Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen…

BFG RV/7104481/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…Selbstbildes und Selbstwertes blieben aus, gestörtes Verhältnis zu seinem Körper, Eßstörungen, Probleme im Umgang mit Mitmenschen da ihm das richtige Verhältnis Nähe und Distanz fremd ist. Versteht Distanz oft als Ablehnung seiner Person. Er ist der Überzeugung von den Mitmenschen als geistig und körperlich behindert…

BFG RV/5100302/2021Behindertengerechter Badezimmerumbau als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…Der Bf beantragte in seinen Einkommensteuererklärungen 2012 bis 2014 aus dem Titel der Behinderung seiner 2001 geborenen Tochter ua außergewöhnliche Belastungen für den behindertengerechten Umbau von Bad und WC. Die Tochter ist geistig und körperlich behindert und benötigt aufgrund bestehender Inkontinenz täglich eine mehrmalige Körperpflege…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 2/3

…auf die Bedeutung der Neuregelung für volljährige Kinder. Von einer Differenzierung zwischen „körperlich“ oder „geistig“ Behinderten und „psychisch“ oder „in ihrer Sinneswahrnehmung beeinträchtigten“ Behinderten lässt sich den Materialien nichts entnehmen. Es sollte vielmehr eine "einheitliche Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für behinderte Kinder" sichergestellt werden. Dass…

UFSL RV/0752-L/07Gewährung der Familienbeihilfe trotz Dienstverhältnissen wegen Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…dass die Berufungswerberin nach der abgebrochenen Lehre, die körperlich und geistig zu anstrengend gewesen sei, noch verschiedenen Arbeiten nachgegangen sei. Da sie diese Tätigkeiten stark überfordert hätten, habe sie mehrere Krankenstände gehabt und sie habe zwischendurch Arbeitslosengeld beziehen müssen. Auf Grund der psychischen Erkrankung sei…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 2/2

…auf die Bedeutung der Neuregelung für volljährige Kinder. Von einer Differenzierung zwischen „körperlich“ oder „geistig“ Behinderten und „psychisch“ oder „in ihrer Sinneswahrnehmung beeinträchtigten“ Behinderten lässt sich den Materialien nichts entnehmen. Es sollte vielmehr eine "einheitliche Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für behinderte Kinder" sichergestellt werden. Dass…

UFSG RV/0215-G/03erhöhte Familienbeihilfe - Eigenanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2003

…seines körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger Berücksichtigung der von ihm ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann, wenigstens die Hälfte des Entgeltes erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder…

BFG RV/3100325/2012Familienbeihilfenanspruch von subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…Beträge und hielt diese dem Beschwerdeführer vor. In Beantwortung des Vorhaltes bekräftigte der Beschwerdeführer, dass der Geldunterhalt tatsächlich geleistet worden sei. Zusätzlich habe er zahlreiche Unterhaltsnaturalleistungen erbracht, die anzurechnen seien (fallweise Pflege der körperlich und geistig behinderten Tochter A. für 2 bis 3 Stunden und…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Instanz ein und legte dar, das Therapie-Dreirad sei als ergonomisches Hilfsmittel für den schwer körperlich und geistig behinderten Sohn angeschafft worden. Laut beigelegtem Schreiben empfehle auch ein Arzt das Dreirad zur Bewegungstherapie. Der Sohn könne nicht allein mit einem Fahrrad fahren und benötige eine…

UFSW RV/1552-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2012

…des KH Waidhofen/Thaya vorliegt. In dem Befund werde ein Voraufenthalt an der LNK Mauer bei stuporösem Zustandsbild und intellektueller Minderbegabung bei mäßig ausgeweiteten Liquorräumen beschrieben. Das stuporöse (= körperlich und geistig völlig regungslos) Zustandsbild bestünde seit mindestens 1988. Im Zuge des Antrags- bzw. Berufungsverfahrens…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…dieser Bescheide ist auszugsweise ausgeführt: "Da die derzeitige Arbeitsleistung der ... gegenüber körperlich und geistig gesunden Arbeitskräften derselben Art, mit ähnlicher Ausbildung und in der gleichen Gegend als vermindert begutachtet wurde und die Behinderte nicht die Leistung einer voll einsatzfähigen Arbeitskraft erbringt, war im Sinne des …

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…für die körperliche Entwicklung ist eine frühzeitige und intensive Förderung zum Beispiel durch Krankengymnastik. Die geistige Entwicklung variiert von Fall zu Fall. Nur wenige sind schwer geistig behindert, andere haben dagegen eine fast normale Intelligenz. Die meisten Kinder können sich bei maximaler Unterstützung und Förderung…