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UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…somit nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte der Sohn des Bw. seine unternehmerische Tätigkeit unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr hatte er laut…

UFSW RV/3226-W/02Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Die durch die geistige Behinderung erheblich im Sinne des § 8 Abs. 5 FLAG behinderte Bw. war vom 16. September 1996 bis 31. Jänner 1999 Angestellte der G Ö und bezog vom 1…

BFG RV/7102052/2014Anerkennung von Werbungskosten (Arbeitsmittel, Fachliteratur und Fortbildungskosten) einer Sonderpädagogin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

…Art der Tätigkeit des Steuerpflichtigen den Aufwand unbedingt notwendig macht und dass der zum Arbeitszimmer bestimmte Raum tatsächlich ausschließlich oder nahezu ausschließlich beruflich genutzt wird (vgl. Rz 324, VwGH 31.10.2000, 95/15/0186). Bei derartigen Tätigkeiten bestimmt die außerhalb des Arbeitszimmers ausgeübte Tätigkeitskomponente…

BFG RV/5101352/2019Maßgebliche Verjährungsfrist bei Rückforderung von Familienbeihilfe; erforderliche Ermittlungsmaßnahmen im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023Teil 1/3

…07/2011 ausgeübten nichtselbständigen Erwerbstätigkeit bei der ***GmbH1*** in Österreich handle es sich überwiegend um steuerfreie Auslandstätigkeit. Der Kindesvater sei im Inland nur beschränkt steuerpflichtig. Die überwiegende Tätigkeit liege auch in diesem Zeitraum in der Schweiz, welche daher auch ausschließlich für die Zahlung der Familienleistungen…

BFG RV/5101961/2015Die Einschulung zur Ausübung der spezifischen Tätigkeiten für einen konkreten Arbeitsplatz stellen keine Berufsausbildung iS des FLAG dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

…ergibt - in einem Arbeitsverhältnis. Dass dieses Dienstverhältnis im genannten Monat lediglich stundenweise - wie bereits auch in den Vormonaten noch während des Schulbesuches - vom Kind der Bf. ausgeübt wurde und demnach eine geringfügige Beschäftigung darstellte, ändert nichts an der Tatsache, dass die Tochter nach den oben…

UFSW RV/3720-W/02Günstiger Studienerfolg bei Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…angewendet werden, der besagt hat, dass Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Tätigkeit bezieht, außer Betracht bleiben. Die in Ihrer Stellungnahme vom 29.7.2001 beigelegte Bestätigung der Wiener Gebietskrankenkasse über die erzielten Einkünfte von M. betreffen…

UFSF RV/0301-F/02Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…darauf abstellt, dass die einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird. Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist dabei leicht zu erkennen: Schüler und Studierende sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes…

UFSF RV/0144-F/04Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2004

…darauf abstellt, dass die einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird. Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist dabei leicht zu erkennen: Schüler und Studierende sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes…

UFSW RV/1822-W/02Ermittlung der monatlichen Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Gemäß § 10 Abs. 2 FLAG 1967 wird die Familienbeihilfe vom Beginn des Monats gewährt, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des…

UFSS RV/0369-S/02Keine Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für volljährige Kinder mit eigenen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2003

…in Schulausbildung befindliches Kind ausschließlich aus einer während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht.   Ihr Sohn W. war laut Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung im gesamten berufungsgegenständlichen Zeitraum als Arbeiter beschäftigt und zwar von 13.7.1999 bis 5.9.1999 bei der CONTIPARK GMBH und…

UFSW RV/4392-W/02Einkommen des Kindes als Ausschließungsgrund (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte die Tochter des Bw. ihre Tätigkeit unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr hatte sie laut den im Berufungsverfahren vorgelegten Unterlagen laufend - auch während des Studienjahres…

UFSK RV/0223-K/02Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2004

…darauf abstellt, dass die einkunftserzielende "Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird." Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist leicht zu erkennen: Schüler und Studenten sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes kann…

UFSW RV/1820-W/02Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…außerhalb der Schulferien ausgeübt, kommt die Ausnahmebestimmung des § 5 Abs.1 lit. d FLAG 1967 nicht zur Anwendung (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). § 5 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 stellt somit darauf ab, dass die einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt…

UFSW RV/1841-W/02eigene Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…34). Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben gemäß § 5 Abs. 1 lit.d FLAG 1967 Bezüge außer Betracht, die ein in Schulausbildung befindliches Kind ausschließlich aus einer während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Gemäß § 10 Abs. 2 FLAG 1967 erlischt der Familienbeihilfenanspruch mit…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…2 Abs. 3 EStG 1988 genannten Tätigkeit Einkünfte erzielt werden. (VwGH 26.05.2004, 2000/14/0090; 15.02.2006, 2002/13/0210). § 5 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 stellt somit darauf ab, dass die einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird. Die…

UFSW RV/1804-W/02Einkommen des Kindes (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Bei der Ermittlung des Einkommens bleiben Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht, außer Betracht. Die "Geringfügigkeitsgrenze" des § 5 Abs. 2 lit. c ASVG betrug für das Jahr 1999 ATS…

UFSW RV/0135-W/08Pauschalierte Werbungskosten für Bühnenangehörige und diverse Ausgabe bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…Familie Bw während der Schulzeit ausschließlich in Wien aufhält, da die Ehegattin meines Mandanten in Wien als Lehrerin tätig ist. In Wien selbst werden die Autos insgesamt sehr selten verwendet, vor allem auch nicht privat, da sie die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Ausschließlich während der Ferienzeit…

BFG RV/7102419/20261. Keine Beihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten 2. Keine Anwendung der VO (EG) 883/2004 ohne Nachweis des Vorliegens eines EU-Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…Tätigkeit ausgeübt wird, und subsidiär gegebenenfalls die nach den widerstreitenden Rechtsvorschriften zu gewährende höchste Leistung. Im letztgenannten Fall werden die Kosten für die Leistungen nach in der Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien aufgeteilt; ii) bei Ansprüchen, die durch den Bezug einer Rente ausgelöst werden: der Wohnort der…

BFG RV/3100088/2018Familienbeihilfenanspruch mit Unionsbezug - Vorrang der Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…nicht dadurch aufgehoben wird, dass sich das Kind vorübergehend (während einiger Wochenenden oder während der Schulferien) außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält (§ 2 Abs 5 lit a FLAG 1967). Damit normiert das FLAG 1967 ein (fiktives) Weiterbestehen der Haushaltszugehörigkeit auch für jene Fälle, in welchen es…

BFG RV/7100800/20251. Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig in einem Drittstaat (Vereinigtes Königreich, "UK") aufhalten 2. Der § 26 Abs. 1 FLAG 1967 normiert eine rein objektive Rückzahlungsverpflichtung 3. Formlose Verständigung des Finanzamtes gemäß § 281a BAO, dass eine BVE noch zu erlassen war 4. Auslegung des Anbringens einer Partei im Zweifel dahingehend, dass die Partei nicht auf eine ihr zukommende Rechtsposition verzichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2025

…Tätigkeit ausgeübt wird, und subsidiär gegebenenfalls die nach den widerstreitenden Rechtsvorschriften zu gewährende höchste Leistung. Im letztgenannten Fall werden die Kosten für die Leistungen nach in der Durchführungsverordnung festgelegten Kriterien aufgeteilt; ii) bei Ansprüchen, die durch den Bezug einer Rente ausgelöst werden: der Wohnort der…