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BFG RV/4100449/2013Wirtschaftliche Einheit eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2016

…gesehen tatsächlich eine Einheit bildet. Dementsprechend bestimmt § 2, dass als Gegenstand der Bewertung die wirtschaftliche Einheit im Sinne der Verkehrsanschauung zu gelten hat. Der zwingende Hinweis auf die Anschauungen des Verkehrs, auf die örtliche Gewohnheit, auf die tatsächliche Übung und Zweckbestimmung, sowie auf die wirtschaftliche…

UFSW RV/0266-W/04Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…besteht. Maßgebend ist insbesondere, ob die in Rede stehenden land- und forstwirtschaftlichen Flächen der Ehegatten von einem Mittelpunkt (in der Regel der Hofstelle) aus bewirtschaftet werden können, wobei auch die Verkehrsanschauung für die Vermutung spricht, landwirtschaftliche Betriebe würden von Ehegatten gemeinsam geführt (vgl. VwGH 25…

UFSL RV/0704-L/04Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

…wies das Finanzamt Linz die Berufung als unbegründet ab. In der Begründung wurde ausgeführt, dass nach der Verkehrsanschauung zu einem einheitlichen Betrieb der Land- und Forstwirtschaft grundsätzlich alle Flächen gehören, die nach der Lage der Verhältnisse von einem Mittelpunkt aus bewirtschaftet werden können und denselben…

UFSW RV/0873-W/05Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2007

…Diese ist nach der Verkehrsanschauung zu beurteilen; auf den Willen des Eigentümers (im Fall des § 24 BewG, der Eigentümer), Grundstücke als eine wirtschaftliche Einheit zu behandeln, kommt es nicht an, wenn diese Absicht in der Verkehrsanschauung keine Deckung findet. Nach der Verkehrsanschauung gehören grundsätzlich zu…

UFSL RV/0848-L/06Besuch der kranken Mutter in einem auswärtigen Krankenhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…liegt nur dann vor, wenn die Übernahme von Aufwendungen nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen durch die Sittenordnung objektiv geboten erscheint. Ob sich der Steuerpflichtige subjektiv verpflichtet fühlt, ist unerheblich; maßgeblich ist die allgemeine Verkehrsanschauung (Vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz, TZ 40 zu § 34 und…

UFSI RV/0068-I/03Zurechnung eines nicht mehr den Wohnzwecken des im § 33 Abs. 1 BewG 1955 umschriebe­nen Personenkreises dienenden Gebäudeteiles zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2003

…der Gerichtshof unter Bezugnahme auf das Kärntner Erbhöfegesetz die Rechtsansicht, dass für die Beurteilung der Frage, ob mehrere Wirtschaftsgüter eine oder mehrere wirtschaftliche Einheiten bilden, die Verkehrsanschauung unter Berücksichtigung der örtlichen Gewohnheit, der tatsächlichen Übung, der Zweckbestimmung und der wirtschaftlichen Zusammengehörigkeit maßgeblich ist (§ 2 Abs…

UFSL RV/0625-L/05Betriebstankstelle eines Transportunternehmens ist kein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2008

…begehbarer überdachter Bau mit einer lichten Raumhöhe von mindestens eineinhalb Meter". Somit erfülle die gegenständliche Tankstelle nach den landesgesetzlichen Bauvorschriften (damit nach der Verkehrsanschauung) den Gebäudebegriff. Im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch werde der Gebäudebegriff wie folgt abgegrenzt: " Gebäude ist jedes grundfeste, für die Dauer bestimmte Bauwerk…

UFSG RV/0288-G/05Lüftungs- bzw. Klimaanlage, Vordach, Klinkermauer und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Gebäude vorliegt bzw. ob eine Investition ein Gebäude oder einen Bestandteil desselben betrifft oder aber ein nicht als Gebäude anzusehendes Wirtschaftsgut, hat ausschließlich nach dem Maßstab der Verkehrsanschauung zu erfolgen, wobei es auf die bewertungsrechtliche Sicht in diesem Zusammenhang also nicht ankommt. Ist ein Wirtschaftsgut…

UFSG RV/0261-G/05Wellnesseinrichtungen (Hallenbad, Dampfbad) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Gebäude vorliegt bzw. ob eine Investition ein Gebäude oder einen Bestandteil desselben betrifft oder aber ein nicht als Gebäude anzusehendes Wirtschaftsgut, hat ausschließlich nach dem Maßstab der Verkehrsanschauung zu erfolgen, wobei es auf die bewertungsrechtliche Sicht in diesem Zusammenhang also nicht ankommt. Ist ein Wirtschaftsgut…

UFSG RV/0259-G/05Wellnesseinrichtungen (Hallenbad, Dampfbad) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2006

…Gebäude vorliegt bzw. ob eine Investition ein Gebäude oder einen Bestandteil desselben betrifft oder aber ein nicht als Gebäude anzusehendes Wirtschaftsgut, hat ausschließlich nach dem Maßstab der Verkehrsanschauung zu erfolgen, wobei es auf die bewertungsrechtliche Sicht in diesem Zusammenhang also nicht ankommt. Ist ein Wirtschaftsgut…

UFSG RV/0314-G/05Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlage in einem Gebäude (Café-Pizzeria) und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…Gebäude vorliegt bzw. ob eine Investition ein Gebäude oder einen Bestandteil desselben betrifft oder aber ein nicht als Gebäude anzusehendes Wirtschaftsgut, hat ausschließlich nach dem Maßstab der Verkehrsanschauung zu erfolgen, wobei es auf die bewertungsrechtliche Sicht in diesem Zusammenhang also nicht ankommt. Ist ein Wirtschaftsgut…

UFSW RV/0581-W/05Investitionszuwachsprämie und Investitionen des Mieters auf das Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2006

…die Investition als unbewegliches Wirtschaftsgut anzusehen, so vermöge auch die Tatsache, dass ein Mieter die betreffende Anschaffung vorgenommen habe, nichts daran zu ändern ...". Für die nach der Verkehrsanschauung zu treffende Beurteilung, was Gebäude ist und welche allfälligen Investitionen, Adaptierungen etc. von diesem Begriff umfasst sind…

UFSI RV/0325-I/11Bilden ein Einfamilienhaus und ein angrenzender Wald eine wirtschaftliche Einheit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.12.2011

…Rede stehenden Grundstücke nach der Verkehrsanschauung als wirtschaftliche Einheit anzusehen sind. Der Umstand, dass die Grundstücke 1 und 2 nicht räumlich getrennt sind, sondern zusammenhängen, reicht für sich allein nicht für eine Zusammenfassung zu einer wirtschaftlichen Einheit aus. Denn die Verkehrsanschauung spricht nicht für die…

UFSW RV/1247-W/06Freiwillige Übernahme der Kosten der Mutter für Versicherung und Aufenthalt im Seniorenwohnheim - keine außergewöhnliche Belastung beim Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2007

…Ob sich der Steuerpflichtige subjektiv verpflichtet fühlt, ist unerheblich; maßgeblich ist die allgemeine Verkehrsanschauung. Es reicht nicht aus, dass das Handeln des Steuerpflichtigen menschlich verständlich, wünschens- oder lobenswert erscheint oder eine ungünstige Nachrede vermieden werden soll, um eine sittliche Verpflichtung anzunehmen - es kommt darauf an…

UFSW RV/0672-W/06Entspricht die Einräumung eines Wohnungsrechtes einer sittlichen Pflicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…Ob eine solche Pflicht bestand, ist nach den Umständen des Einzelfalles - so nach dem Herkommen, der Verkehrsanschauung im gesellschaftlichen Kreise des Verfügenden, nach den persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenktem, ihrem Vermögen und ihrer Lebensstellung - zu beurteilen. In Punkt "Viertens" des oben erwähnten Vertrages vom…

UFSL RV/0070-L/06Wintergartenzubau als Gebäudebestandteil iZm der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009Teil 2/2

…ob ein Gebäude vorliege bzw. ob eine Investition ein Gebäude oder einen Bestandteil desselben betreffe oder aber ein nicht als Gebäude anzusehendes Wirtschaftsgut darstelle, ausschließlich nach den Maßstab der Verkehrsanschauung zu erfolgen. Wenn ein Wirtschaftsgut mit einem Gebäude derart verbunden sei, dass es nicht ohne…

SZK-010202/0249-GVB/2009Ergebnisse Bewertung Bundessteuertagung 2007
geltende FassungErlässe & InformationenInfo FB GVBSZK-010202/0249-GVB/200923.04.2009

…neue Einfamilienhaus als Gebäude auf fremdem Grund und Boden getrennt verkehrsfähig ist und nach der Verkehrsanschauung als eigene wirtschaftliche Einheit mit abweichenden Eigentumsquoten beurteilt werden kann. 2. Fall B - Nichtanerkennung des Superädifikates: Nach der Verkehrsanschauung liegen zwei wirtschaftliche Einheiten vor (= räumliche Abgrenzung ist möglich):…

BMF-010103/0219-VI/2008Anzeigepflicht nach § 121a BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0219-VI/200817.12.2008

…16/0096). Ob eine solche Pflicht bestand, ist nach den Umständen des Einzelfalles (nach dem Herkommen, der Verkehrsanschauung im gesellschaftlichen Kreise des Verfügenden, nach den persönlichen Beziehungen zwischen Geschenkgeber und Geschenknehmer, ihrem Vermögen und ihrer Lebensstellung) zu beurteilen (VwGH 17.09.1992, 91/16/0086…

BFG RV/7102606/2020Keine Haftung für Glücksspielabgabe durch den Vermieter nach § 59 Abs. 4 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2025Teil 4/4

…ABGB4 § 914 Rz 34 bleibt mangels bestehender Verkehrsübung und eindeutigen hypothetischen Parteiwillen eine am Vertragszweck orientierte Ergänzung nach Treu und Glauben, allenfalls redliche Verkehrsanschauung und 1 Ob 604/77 JBl 1979, 94 spricht zB von einem Gebot "redlicher Gesinnung"; schon 1 Ob 282/46 EvBl…

BFG RV/7400054/2020Verpflichtung zur Entrichtung der Abgabe nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz für eine nicht ganzjährig benutzte Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022

…zu erwarten ist (Z 1) und Liegenschaften, auf denen durch eine Benützung, die für solche Liegenschaftsarten nach der allgemeinen Verkehrsanschauung üblich ist, und durch die tatsächliche Benützung durch den hiezu Berechtigten kein Müll anfällt (Z 2) ausgenommen. Auf Antrag hat der Magistrat darüber hinaus gemäß…