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183 Treffer324 msnur geltende Fassungen
UFSI FSRV/0038-I/02UVZ-Verkürzungen eines Installateurs, Nachweis der subjektiven Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.12.2003

…die Monate Jänner, Februar, März, April, November, Dezember 1994 und Dezember 1995 eine Verkürzung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt S 80.540,-- bewirkt und dies nicht für möglich, sondern für gewiss gehalten, sowie I.1.b. selbst zu berechnende Abgaben, nämlich Umsatzsteuervorauszahlungen…

UFSI FSRV/0052-I/02UVZ-Verkürzungen eines EDV-Dienstleisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2003

…Mai, Juni und Juli 2000 eine Verkürzung an Umsatzsteuervorauszahlungen in Höhe von insgesamt S 159.736,-- bewirkt und dies nicht nur für möglich sondern für gewiss gehalten, sowie I.2. - ohne hiedurch den Tatbestand eines anderen Finanzvergehens zu verwirklichen - seine abgabenrechtliche Offenlegungs- und Wahrheitspflicht gemäß…

UFSL FSRV/0104-L/10Neuerliche UVZ-Verkürzungen eines wirtschaftlich angeschlagenen Einzelunternehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.07.2012

…er (im Amtsbereich des genannten Finanzamtes) vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Umsatzsteuer für die Monate 01-12/2006, 01-12/2007 und 01-12/2008 im Gesamtbetrag von 10.070,04 € (im…

UFSL FSRV/0110-L/10Jahrelange UVZ-Verkürzungen eines freiberuflichen Architekten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2012

…zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben und der Spruch des angefochtenen Einleitungsbescheides insofern abgeändert, als der Verkürzungsbetrag an Umsatzsteuervorauszahlungen insgesamt auf 12.395,34 € (01-12/2005: 3.183,02 €; 01-12/2006: 2.562,89 €; 01-12/2007:…

UFSI FSRV/0007-I/06Schuldhafte UVZ-Verkürzungen eines Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.09.2006

…a FinStrG vielleicht in objektiver Hinsicht verwirklicht, nicht jedoch in subjektiver Hinsicht. Er habe die Umsatzsteuer 7-11/2000 nicht verkürzen wollen. Dies könne durch die aktenkundigen Schreiben an die Bank bewiesen werden. Die Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum 03/99 bis 03/2000 sei nur…

UFSL FSRV/0061-L/05Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen UVZ-Verkürzung mangels Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.03.2006

…des Finanzamtes Grieskirchen Wels 2004 und 2005 vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Umsatzsteuer (Vorauszahlungen oder Gutschriften) für die Monate August (08/04), Oktober (10/04) und November 2004 (11/04) iHv. insgesamt 4…

UFSL FSRV/0105-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid betreffend UVZ-Verkürzungen wegen mangelnder subjektiver Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.03.2005

…Amtsbereich des Finanzamtes Grieskirchen Wels vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Umsatzsteuer (Vorauszahlungen oder Gutschriften) für den Monat März 2004 iHv. 7.120,44 € bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für…

UFSL FSRV/0082-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Mittäterschaft bei UVZ-Verkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.02.2005

…Linz als (Mit)Verantwortlicher der Firma K-KEG durch Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen, somit unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer für die Monate April bis November 2001 iHv. 92.000,00 ATS, d…

UFSL FSRV/0050-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen UVZ-Verkürzungen, da kein Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.08.2004

…Vorsatz erfordernde Tatseite angeht, ergibt sich ein entsprechender stichhaltiger Hinweis, abgesehen davon, dass auch schon der Beschwerdehinweis auf die (angespannte) finanzielle Situation der Firma in Richtung einer wissentlichen Inkaufnahme der durch die Nichteinreichung/Nichtentrichtung eingetretenen UVZ-Verkürzung deutet (vgl. VwGH vom 29. Jänner 2000, Zl…

UFSI FSRV/0098-I/02Strafausmessung bei umfangreichen mehrjährigen UVZ-Verkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2003

…Dieser Mehrbetrag wurde innerhalb offener Nachfrist bis zum 08.01.2001 nicht entrichtet. Durch den Erstsenat wurden an Verkürzung von Umsatzsteuervorauszahlungen betreffend April und Mai 2000 lediglich S 971.554,-- vorgeworfen. Die Umsatzsteuervorauszahlung betreffend Juni 2000 wurde rechtzeitig entrichtet. Die Umsatzsteuervorauszahlung betreffend Juli 2000 wäre…

UFSL FSRV/0089-L/02Abgabenhinterziehung durch UVZ-Verkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.07.2003

…Amtsbereich des Finanzamtes Braunau vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 des UStG entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung an Umsatzsteuer (USt) für den Zeitraum 1-12/2000 in Höhe von 40.692,00 ATS wissentlich bewirkt und hiermit ein Finanzvergehen nach § 33 Abs…

UFSL FSRV/0092-L/04Beschwerde gegen Einleitungs(Ausdehnungs)bescheid wegen UVZ-Verkürzung mangels Schuldverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.03.2005

…eine Fahrschule betrieben hat, macht wie bereits in der im Strafverfahren betreffend u. a. den Tatvorwurf der vorsätzlichen UVZ-Verkürzung hinsichtlich des Voranmeldungszeitraumes November 2002 vor dem Finanzamt Linz als Finanzstrafbehörde erster Rechtsstufe durchgeführten mündlichen Verhandlung vom 10. Juni 2003 als Schuldausschließungsgrund iSd. § 82 Abs…

UFSF FSRV/0027-F/03Nachträgliche Forderungsberichtigungen verringern nicht die Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages aus UVZ-Verkürzungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.04.2004

…August, September, Oktober, November und Dezember 2002 eine Verkürzung von Umsatzsteuervorauszahlungen in Höhe von € 47.197,06 bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für gewiss gehalten, sowie b) vorsätzlich im Zeitraum August 2001 bis Februar 2003 für die Monate Juli, September, Oktober…

UFSL FSRV/0081-L/03Entrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen nach Vorhandensein liquider Mittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.05.2004

…abgeändert, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Amtsbereich des Finanzamtes Braunau vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Umsatzsteuer für die Monate 11-12/2000, 5-6/2001 und 12/2001 iHv. insgesamt 6…

BFG RV/7300027/2014Aufhebung des Erkenntnisses und Einstellung des Verfahrens nach Parteiengehör in der Beschwerdeverhandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2015

…Bedenken davon ausgegangen werden, dass eine Einschränkung der Geschäftsfähigkeit oder der Zurechnungsfähigkeit zu den Tatzeitpunkten nicht vorgelegen ist.   Fahrlässige Verkürzung von Umsatzsteuer 2008 von € 41.314,00 Im angefochtenen Erkenntnis wurde ausgeführt, dass sich "i m März 2009 herausstellte, dass nur kleinere Arbeiten…

UFSL FSRV/0073-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen, da kein Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.08.2004

…eingerecht habe, somit unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von UVZ für die Monate 02-12/2003 und 01-02/2003 iHv. insgesamt 13.000,00 € bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für…

BFG RV/7300084/20141. Umsatzverheimlichung durch den Betreiber eines Begleit-Services 2. Schätzungsberechtigung der Finanzstrafbehörde 3. Wiederaufleben der Strafbarkeit von Hinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG 4. Verständigung des Beschuldigten im Sinne des § 83 Abs. 2 FinStrG mittels Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.04.2015Teil 1/4

…Abgabe von dem § 21 des Umsatzsteuergesetzes entsprechenden Voranmeldungen Verkürzungen von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer für die Monate Jänner bis August 2005 jeweils in der Höhe von € 5.600,00 /Monat (zusammen € 44.800,00) bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für gewiss…

UFSL FSRV/0061-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.02.2005

…zur Tatzeit) und Z. 14 bzw. 15 (Schadensgutmachung) StGB erkennen. Weiters wurde vom Bw. hinsichtlich der UVZ-Verkürzungen betr. 10 -12/98 und 01 - 09/99 (durch die Abgabe der Voranmeldungen im Zuge der abgabenbehördlichen Prüfung ABNr. 201141/99) Selbstanzeige erstattet, der lediglich mangels der…

UFSI FSRV/0053-I/04Abänderung des Tatzeitraumes und des strafbestimmenden Wertbetrages; keine strafbefreiende Wirkung von Selbstanzeigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)17.11.2004

…und August 2001 bis März 2002 fortgesetzt vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung an Umsatzsteuer in einer Gesamthöhe von € 15.989,16 bewirkt und dies nicht nur für möglich, sondern für gewiss gehalten habe…

BFG RV/5300006/2015Hinterziehung von teilweise selbst nachträglich bekanntgegebenen und teilweise geschätzten Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2017

…Schätzung entspricht, als einerseits die für die Verkürzung maßgeblichen Vorgänge (Nichtentrichtung der UVZ unter Verletzung der UVA-Pflicht) klar feststehen und andererseits auch die angewandte Schätzungsmethode [Ermittlung des Gesamtbetrages der vom Bf. im genannten Zeitraum getätigten steuerpflichtigen Umsätze laut den bekannten Kennzahlen für den (Vor…