1. Obst und Gemüse 1.1. Grundsätzliches (1) Wegen der unsicheren Lage im ehemaligen Jugoslawien wird frisches Obst und Gemüse aus Griechenland entweder über Drittstaaten oder über die südlichen Mitgliedstaaten nach Österreich verbracht. Nach der VO(EG) Nr. 811/95 kann Griechenland eine Entschädigung der…

…Obst und Gemüse 7.4.1. VO 2017/892 - Zusätzlicher Einfuhrzoll Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission vom 13. März 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst…

…Verarbeitungserzeugnisse Obst und Gemüse 7.13.1. VO 1979/2006 - Pilze in Konserven Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (1) Diese Kontingente (09.4157, 09.4158, 09.4193 und…

…Gemäß Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1469/2003 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise betrug der pauschale Einfuhrwert zum Zeitpunkt der Einfuhrabfertigungen (21. August 2003) für Waren der Position 0806 1010 € 118,30. Dieser…

…EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (nachfolgend Verordnung genannt) nicht mit den tatsächlich bezahlten Preisen übereinstimmen. Überdies seien Unstimmigkeiten hinsichtlich der erklärten Beförderungskosten festgestellt worden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 25. Juni…

…gemäß dem Ausschussverfahren erlassenen Bestimmungen die Zollbehörden von ihrer Pflicht entheben, Abgabenbeträge nachträglich buchmäßig zu erfassen, die niedriger als ein festgesetzter Betrag liegen. Die Einreihung in den Zolltarif von verfahrensgegenständlichen Obst und Gemüse hängt vom Abfertigungszeitraum und vom Einfuhrpreis ab. Je höher der Einfuhrpreis ist…

…der ein aktives Verhalten der Zollbehörde voraussetzt. Nur dann, wenn die Angaben in der Zollanmeldung tatsächlich geprüft worden sind und das Ergebnis dieser Prüfung der Abgabenfestsetzung zu Grunde gelegt wurde, ist ein Irrtum gegeben. Liegen der zu niedrigen buchmäßigen Erfassung unrichtig angemeldete Tatsachen zu Grunde…

…BERUFUNG eingelegt und wie folgt begründet: Berufungsbegründung Vorbemerkung: Im Laufe des Verfahrens sind folgende "verfahrensleitende Verfügungen" getroffen worden: a) Ablehnung des Antrages auf Verlängerung der Berufungsfrist mit Bescheid vom 18.12.2001 - Zahl: 500/19642/2001, b) Ablehnung des Antrages auf Gewährung der Akteneinsicht in…

…ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Bezüglich der Frage, ob die allgemeinen Vorschriften des Zollkodex und der Durchführungsverordnung des Kodex oder die besonderen Vorschriften der Verordnung Nr. 3223/94 für die Bestimmung des Zollwertes von Obst und Gemüse, das unter diese Verordnung fällt anzuwenden sind…

…Zollwert nach den vereinfachten Regeln der Art. 183 bis 177 ZK-DVO berechnet wird. Nach diesen Regeln kann der Zollwert von Obst und Gemüse auf der Grundlage eines Durchschnittswerts je Einheit berechnet werden. Dieses ziemlich komplizierte System besteht darin, den Wert der Waren ausgehend von…

dieses Verfahrens war die Überprüfung des Bestehens eines Anspruches der Bf. auf Erstattung der Eingangsabgaben gemäß der Bestimmung des Art. 236 ZK. Das hier im Verfahren nach Art. 236 ZK zu überprüfende Tatbestandselement, ob dieser Abgabenbetrag entgegen dem Art. 220 Abs. 2 ZK buchmäßig erfasst…

…236, hilfweise Art. 239 ZK und Art. 905 ZK-DVO an die Kommission zur Vorabentscheidung über die Auslegung des Gemeinschaftsrechts betr. die Bemessung der Zollschuld im Rahmen der Einfuhrregelung für Obst und Gemüse u. betr. Rechtswegregelung des § 85a Abs. 1 ZoIIR-DG als er ein…

…eindeutig geregelt ist und dadurch ein späteres Abrücken von der bei der Abfertigung zum zollrechtlichen freien Verkehr getroffenen Wahl nicht möglich ist. Den Ausführungen der Bf. betreffend die Kontrollpflicht der Zollbehörde ist gleichfalls nicht zu folgen, da in der Niederschrift der Außen- und Betriebsprüfung Zoll…

…Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung von Obst und Gemüse (künftig VO genannt) betrug am 27. Mai 1999 für Kirschen der der Unterposition der kombinierten Nomenklatur (KN) 0809209599 EUR 121,70 / 100 kg netto. Aufgrund der vorgelegten Rechnung und der im Feld 28 der Anmeldung…

…die Einfuhr von Obst und Gemüse finden sich für den hier maßgeblichen Zeitpunkt in der VO (EG) 1580/2007 vom 21.12.2007. Artikel 139 Abs. 1 der vorgenannten VO definiert unter lit a) bis c) einerseits die jeweiligen, möglichen Einfuhrpreise und legt weiters fest…

…gemäß dem Ausschussverfahren erlassenen Bestimmungen die Zollbehörden von ihrer Pflicht entheben, Abgabenbeträge nachträglich buchmäßig zu erfassen, die niedriger als ein festgesetzter Betrag liegen. Die Einreihung in den Zolltarif von verfahrensgegenständlichen Obst und Gemüse hängt vom Abfertigungszeitraum und vom Einfuhrpreis ab. Je höher der Einfuhrpreis ist…

…1996 gefrorenes Obst und Gemüse aus Serbien und Montenegro sowie aus Mazedonien importiere, wobei als Anmelderin (indirekte Vertretung) die C Speditionsges.m.b.H., S , aufgetreten sei. Jene Sendungen, welche dabei im Anschluss an die Verzollungen für ein anderes Mitgliedsland der Gemeinschaft und somit nicht…

…gemäß dem Ausschussverfahren erlassenen Bestimmungen die Zollbehörden von ihrer Pflicht entheben, Abgabenbeträge nachträglich buchmäßig zu erfassen, die niedriger als ein festgesetzter Betrag liegen. Die Einreihung in den Zolltarif von verfahrensgegenständlichen Obst und Gemüse hängt vom Abfertigungszeitraum und vom Einfuhrpreis ab. Je höher der Einfuhrpreis ist…

…Fällen die Überführung von Obst und Gemüse (Zitronen) aus der Türkei in den zollrechtlich freien Verkehr. In den schriftlichen Anmeldungen, in denen die Bf. von der Spedition direkt vertreten war, erfolgte jeweils im Feld 24 die Codierung 1.1. (Geschäfte mit Eigentumsübertragung und mit Gegenleistung …

…grammatikalischen und der systematischen Auslegung.... Im Brockhaus, Wissen von A - Z ist Gemüse so definiert: Die roh oder nach besonderer Zubereitung genießbaren Teile meist einjähriger Pflanzen, die der menschlichen Ernährung dienen, mit Ausnahme der Früchte mehrjähriger Pflanzen (Obst und Nüsse) sowie der Getreidesamen und Ölsaaten…