…zur Ausbildung des Angestellten des interessierten Unternehmens. Möglich ist auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenen Unternehmens. Know-how-Verträge werden abgeschlossen zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich-technische Erfahrungen, z.B…

…verdeutlicht; darnach liegt eine zu den Lizenzgebühren zählende Know-How-Überlassung vor, wenn "Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen ....., das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist," überlassen wird. Der Inhalt des überlassenen Wissens muss sonach solcherart sein, dass…

…von ihm entwickelten Produktherstellungsmethoden von einem indonesischen Unternehmen angewendet werden dürfen, so liegt eine Know-How-Überlassung vor. Eine Know-How-Überlassung besteht sonach in einer Nutzungserlaubnis. Berät demgegenüber der österreichische Faserproduzent einen indonesischen Faserproduzenten, wie dieser am rationellsten seinen Betrieb einrichtet und führt (einschließlich…

…hingebenden Unternehmens. Möglich sei auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenden Unternehmens. Know-how Verträge würden zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich technische Erfahrungen zum Beispiel nicht patentierte Erfindungsleistungen, Fabrikationsverfahren, Konstruktionsunterlagen und…

…unternehmenseigenes Know-how vom Auftragnehmer verwertet wird, um den erteilten Planungsauftrag ausführen zu können, kann nicht dazu führen, die in Erfüllung eines solchen Auftrages unter Einsatz von 470.000 Technikerstunden angefertigten Entwurfskonstruktionen, Stücklisten und Fertigungszeichnungen, also die auftragsgemäß erbrachte Dienstleistung, in eine Know-how-Überlassung…

…näher begründet. Grundsätzlich erfolgt die Zuordnung von Einkünften aus der Verwertung von Namens- und Bildrechten zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb. Die Einkünfte aus der Rechteverwertung (Musterschutzgebühren) bilden gemeinsam mit den Einkünften aus der gewerblichen Tätigkeit (Konsulententätigkeit aufgrund der Know-how-Überlassung) einen einheitlichen Gewerbebetrieb (vgl…

…11 des OECD-Kommentars als gemischte Verträge (Erbringung einer Assistenzleistung und Überlassung von Erfahrungswissen). Die auf Grund eines solchen Vertrages zu zahlenden Vergütungen müssen daher erforderlichenfalls in einen auf die Assistenzleistung (Art. 7 bzw. 14 OECD-MA) und einen auf die Know-How-Überlassung (Art…

…22.3.1995, 93/13/0076). Wenn aber nun die Gewinne der irischen Gesellschaft durch Entgelte aus Serviceverträgen, Know-How-Überlassungen und Dienstleistungen an osteuropäische Gesellschaften begründet werden, dann stellt sich die Frage, wer diese Leistungen nun tatsächlich erbringt; sollten diese Aktivitäten von der österreichischen…

…teilweisen oder vollständigen Verlustes hingewiesen worden seien. Das Personal der Bw. sei zur Risikoaufklärung des Kunden striktest angewiesen. Eine Unterlassung dieser Aufklärung des Kunden hätte das sofortige Ausscheiden eines Mitarbeiters der Bw. zur Folge. Aus der mit 27. März 1998 durchgeführten zeugenschaftlichen Einvernahme von W…

…sei demnach an eine aktive Leistung in Zusammenhang mit einer Erfolgskomponente gebunden gewesen. Da das Überlassen von Rechten und Know How nicht an einen Erfolg gebunden sei, widerspreche auch diese Bedingung der Anwendung des Artikel 12 des gegenständlichen Doppelbesteuerungsabkommens. Es werde daher eine ersatzlose Aufhebung…

…in Belize. Wie oben ausgeführt, bedürfe es für die Anerkennung der Entlohnung für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung, "Bemühungen", als Betriebsausgaben nach der ständigen Rechtsprechung einer konkreten und detaillierten Beschreibung der erbrachten Leistungen. Da kein Vertrag hinsichtlich Provisionszahlungen für die…

…den Bf. erfolgte nicht. Für die Darlegung der betrieblichen Veranlassung von Zahlungen bedarf es generell einer besonders exakten Leistungsbeschreibung, wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung, "Bemühungen", u.ä. erfolgt sein sollen (vgl. VwGH 17.03.2021, Ra 2020…

…287), dass es einer besonders exakten Leistungsbeschreibung insbesondere dann bedarf, wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung, "Bemühungen", u.ä. erfolgt sein sollen. Die Anerkennung der betrieblichen Veranlassung solcher Zahlungen hat eine konkrete und detaillierte Beschreibung der erbrachten Leistungen…

…0153/65). Für die Darlegung der betrieblichen Veranlassung von Zahlungen bedarf es seitens des Abgabepflichtigen einer besonders exakten Leistungsbeschreibung, wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung, "Bemühungen", uä. erfolgt sein sollen. Die Anerkennung der betrieblichen Veranlassung solcher Zahlungen hat…

…jene der Z 5. Des Weiteren lässt der Gerichtshof auch eine Stützung der Abzugspflicht auf § 99 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 nicht zu (kein Konnex mit einer Know-How-Überlassung). Der Gerichtshof, dessen Entscheidung sich auf die Beschwerdepunkte zu beschränken hatte, geht jedenfalls nicht…

…erzielen, sind nicht als Kreditinstitut anzusehen. Auch das Fehlen einer vergleichbaren Bankenkonzession und damit das Fehlen einer Zulassung iSd Richtlinie 2006/48/EG hindert die Qualifikation als Kreditinstitut. Einkünfte aus der Überlassung von beweglichen körperlichen oder unkörperlichen Wirtschaftsgütern (zB aus Know-how-Überlassung, Leasingverträgen, Lizenzen…

…abstrakte Leistungen, wie "Kontaktvermittlung", "Bemühen", "Know-How-Überlassung" ua kann nur dann erreicht werden, wenn der Leistungsinhalt und die betriebliche Veranlassung exakt und nachvollziehbar beschrieben und nachgewiesen werden (VwGH 26.1.2012, 2009/15/0032). Wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen erfolgen, ist…

…als Betriebseinnahme der ***1*** GmbH gewertet wurden, mit nicht als Betriebsausgaben anerkannten Verkehrstrafen in den Jahren 2011 und 2012 und mit einem als nicht fremdüblich eingestuften "Know-how-Überlassungsvertrag" aus dem Jahr 2012 zwischen der ***1*** GmbH und der ***2***, deren Alleingesellschafter ebenfalls der Bf…

…VwGH bedarf es für die Darlegung der betrieblichen Veranlassung einer besonders exakten Leistungsbeschreibung, wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung, "Bemühungen" uä erfolgt sein sollen (Marschner in Jakom EStG14, § 4 Rz 279 mit Hinweis auf VwGH 15.09.2016…

…geleistet wurde. Einer besonders exakten Leistungsbeschreibung bedarf es insbesondere dann, wenn der Vertragsgegenstand in der Erbringung schwer fassbarer Leistungen (zB Bemühungen, Beratungen, Kontaktvermittlung, Know-how-Überlassung) besteht (VwGH 26.1.2012, 2009/15/0032; 19.4.2018, Ra 2017/15/0041; 27.11.2020, Ra…