…von € 30,82. In der Begründung wurde ausgeführt, bei der Überführung in den freien Verkehr sei der fob-Preis der Erzeugnisse im Ursprungsland zuzüglich Versicherungs- und Transportkosten bis zur Gemeinschaftsgrenze als Einfuhrpreis beantragt worden. Im Zuge von Ermittlungen sei festgestellt worden, dass die gegenständliche…

…Da im Nacherhebungsbescheid auf das Berechnungsblatt verwiesen wird, dieses jedoch keine detaillierten Angaben über Art und Höhe der Hinzurechungs- und Abzugsbeträge, die durch Rückrechnung vom "Abrechnungspreis" als "Rechnungspreis" und Einfuhrpreis ermittelt wurden, fehlt es an ausreichenden Feststellungen, die eine Zuordnung zu den beiden Erstattungstatbeständen ermöglichen…

…1 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (künftig VO genannt) entspricht der Einfuhrpreis, zu dem Obst und Gemüse im Zolltarif der Gemeinschaft eingereiht werden, je nach der Wahl des Importeurs: a) entweder dem…

Einfuhrpreises gemäß Art. 5 dieser Verordnung zu bestimmen ist. Die Bf. hat sich wie bereits ausgeführt, für den fob-Preis der Erzeugnisse im Ursprungsland, zuzüglich der Versicherungs- und Transportkosten bis zur Zollgrenze der Gemeinschaft entschieden und dies in den verfahrensgegenständlichen Anmeldungen dokumentiert. Die Voraussetzungen des…

…Da im Nacherhebungsbescheid auf das Berechnungsblatt verwiesen wird, dieses jedoch keine detaillierten Angaben über Art und Höhe der Hinzurechungs- und Abzugsbeträge, die durch Rückrechnung vom "Abrechnungspreis" als "Rechnungspreis" und Einfuhrpreis ermittelt wurden, fehlt es an ausreichenden Feststellungen, die eine Zuordnung zu den beiden Erstattungstatbeständen ermöglichen…

…Linz begründet den Erlaß des angegriffenen Bescheides damit, daß 1. der fob-Preis im Ursprungsland zuzüglich der Transport- und Versicherungskosten bis zur Gemeinschaftsgrenze beantragt wurde; 2. anläßlich der Überführung in den freien Verkehr der Einfuhrpreis gem. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a) der VO (EG)…

…wurden stichprobenweise überprüft, wobei sich keine Mängel ergaben. Bei der Berechnung selbst bildete der für die Einreihung der Waren herangezogene tatsächliche Einfuhrpreis auch die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des jeweiligen Wertzolles. Es findet sich die entsprechende Regelung zwar erst im Artikel 5 Abs. 1 b…

…oder nicht richtig erfolgte, hängt mit dem fiktiven "Rechnungsbetrag" zusammen, der zu einem höheren Zollwert geführt hat. Dadurch ergibt sich durch die Neuberechnung des Einfuhrpreises, die weder im angegriffenen Bescheid noch in der Niederschrift nachprüfbar dargelegt worden ist, zwangsläufig ein höherer Zollwert. Seit Jahren besteht…

…Ergänzung erfolgte durch die VO (EG) Nr. 1498/98 v. 01.07.1998 um eine Übereinstimmung zwischen den Methoden zur Berechnung des Einfuhrpreises und den Vorschriften zur Festsetzung des Zollwerts der Erzeugnisse sicherzustellen. Auf die Notwendigkeit dieser Vergleichsberechnung zur Übereinstimmung, insbesondere zur Vereinfachung der Zollerklärungen…

…Art. 4 der gegenständlichen VO (ausgenommen Waren der Anlage III Teil B). Bei der Überführung in den freien Verkehr wurde der FOB-Preis im Ursprungsland zuzüglich Transport- und Versicherungskosten bis zur Gemeinschaftsgrenze beantragt. Im Rahmen der Betriebsprüfung wurde daher festgestellt: a) dass der Einfuhrpreis gern…

…aufweist. Im gegenständlichen Fall verbleibt demnach im Rahmen des Beschwerdeverfahrens lediglich eine Entscheidung über den Antrag der Bf. auf nachträgliche Anwendung einer Abfertigung zum pauschalen Einfuhrpreis zu treffen. Die relevanten Regelungen für die Einfuhr von Obst und Gemüse finden sich für den hier maßgeblichen Zeitpunkt…

…Gemüse I. Regulatorischer Hintergrund A. Bewertung von Obst und Gemüse 1. Die Bewertung von Obst und Gemüse, die nicht dem Einfuhrpreismechanismus unterliegen (dh Waren, die nicht in Anhang XVI der Verordnung (EU) Nr. 543/2011 aufgeführt sind, oder in diesem Anhang aufgeführte Waren, die außerhalb…

3.3. Pauschale Einfuhrwertregelung Bei bestimmten Erzeugnissen wird, wenn die Anwendung der Zollsätze des TARICS vom Einfuhrpreis der eingeführten Partie abhängt, die Richtigkeit dieses Preises anhand eines pauschalen Einfuhrwertes überprüft, der von der Kommission je Ursprung und je Erzeugnis auf der Grundlage des gewichteten Mittels…

3.4. Mindestpreisregelung (1) Für bestimmte Erzeugnisse wird von der Kommission, in der Regel für ein Wirtschaftsjahr, ein Mindesteinfuhrpreis festgesetzt. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter dem Mindestpreis, so ist außer dem Zoll eine Ausgleichsabgabe zu erheben. (2) Derzeit besteht keine Mindestpreisregelung.

…MO05 Wein und Alkohol 7.5.1. VO 555/2008 - Einfuhrpreisregelung für Traubensaft und Traubenmost Verordnung (EGEU) Nr. 12341308/20072013 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (Artikel 133a181 und 191) Verordnung…

…von der Kommission festgesetzten, und im Zeitpunkt der Annahme der Einfuhr-zollanmeldung geltenden, zusätzlichen Einfuhrzoll und den anhand des cif-Einfuhrpreises der betreffenden Sendung bestimmten zusätzlichen Einfuhrzolles zu leisten. (4) Die Sicherheit wird freigegeben, sofern der Nachweis für die Veräußerungsbedingungen erbracht wird. Andernfalls verfällt die…

…oder Präferenzregelung wird kein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben. Für die Berechnung des zusätzlichen Einfuhrzolles werden der cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung, der Schwellenpreis sowie der repräsentative Preis herangezogen. 1. Der cif-Einfuhrpreis besteht aus dem fob-Preis der Ware im Ursprungsland und den tatsächlichen Transport- und…

…sowie die Überschreitung von bestimmten Mengen. (2) Der von der Kommission mit Verordnung festgesetzte und anzuwendende Zollsatz ist entweder im TARIC ersichtlich oder für jede Einfuhr anhand des cif-Einfuhrpreises (Frei-Grenze-Preis) zu berechnen (zB bei MO04 (Obst und Gemüse) Abschnitt 7.4.1.…

…Union gehörenden Ländern richten, die von dort ihre Waren zu Dumpingpreisen in die Union ausführen. Das Ziel von Antidumpingzöllen ist die Erhöhung der Einfuhrpreise für gedumpte Waren auf ihren sogenannten Normalwert, um Schädigungen eines Wirtschaftszweigs der Union durch eingeführte Dumpingwaren zu vermeiden. Eingriffe in die…

…gleichen Ursprungs und eines einzigen KN-Codes umfassen. 1.3. Bemessungsgrundlage für die im Anhang I Teil A genannten Erzeugnisse Für die im Anhang I Teil A angeführten Erzeugnisse entspricht der Einfuhrpreis einer Lieferung ihrem Zollwert. Der Zollwert wird gemäß folgender allgemeiner Vorgaben berechnet: Zollkodex…