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UFSW RV/1497-W/12Ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…ersichtlich, um zur Enddiagnose "Autismus" zu gelangen. Im zweiten BSA-Gutachten vom 5. Oktober 2011 betrug auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens - unter Berücksichtigung des Befundes vom 21. Juni 2011 von Herrn A ("Asperger Autismus mit komorbidem ADHS und sensorischen Integrationsproblemen.") der Behinderungsgrad des Kindes K…

UFSG RV/0587-G/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…am 12. Juli 2005 mit dem Formular Beih 3 die Gewährung der Familienbeihilfe für den Sohn M.. Das Finanzamt Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg forderte vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein ärztliches Sachverständigengutachten an. Aus dem Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen geht hervor, dass…

UFSG RV/0375-G/03erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung bei mehreren Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…Aprednisolon 5 mg einnehmen. Weitere Medikation: Alopurinol, Nexium, Magnosolv und NeoRecormon. Es liegen zwei ärztliche Sachverständigengutachten vom 5.6.2003 und 24.7.2003 von Dr. Weiss Ronald vor, die im Prinzip korrekt sind und einen Gesamtgrad der Behinderung von 70 bzw. 80 von 100…

UFSG RV/0464-G/05Gutachten für erhöhte FB erforderlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen ist. Aus dem Zusammenhang der zitierten Gesetzesstellen ergibt sich zweifelsfrei, dass Voraussetzung für die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung die Feststellung…

UFSG RV/0073-G/03Erhöhte FB wegen massiven Entwicklungsrückstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2003

…behindert. Dies wurde von der Amtsärztin der BH Deutschlandsberg bescheinigt. Das Finanzamt Deutschlandsberg hat dazu ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Das Kind wurde am 24. Jänner 2003 vom ärztlichen Sachverständigen untersucht. Dabei wurde ein Grad der Behinderung von 40 v…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 1/2

…gesetzlichen Bestimmungen u.a. ausgeführt, dass anhand des neuerlichen (Fach)Ärztlichen Gutachtens des Sozialministeriumservice vom 20.10.2017 der Grad der Behinderung (unverändert) 50 % ab 1.10.1981 betrage. Ein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit werde ebenfalls (unverändert) ab 07/2007 festgelegt. Der Eintritt einer…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ist durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. (6a) Für eine Person, bei der eine…

UFSS RV/0241-S/08Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2008

…Auf Grund dieser Einwendungen wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundessozialamtes eingeholt. Am 22. November 2007 wurde X erneut untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 14. Dezember 2007 ein Grad der Behinderung von 40 % festgestellt. Mit Berufungsvorentscheidung vom…

UFSG RV/0882-G/07Erhöhte FB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…Zuge des Verfahrens ersuchte das Finanzamt das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Die Tochter der Berufungswerberin wurde am 25. Mai 2007 untersucht. Im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 29. Mai 2007 wurde ein Grad der Behinderung von 30 v.H…

UFSS RV/0305-S/05Erhöhte FB nur bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundessozialamtes eingeholt. Am 12.Mai 2005 wurde die Tochter P. erneut untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 11. Juli 2005 wurde ein Grad der Behinderung von 40 % festgestellt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 19…

UFSK RV/0190-K/05Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2005

…Grad der Behinderung des Kindes seit Geburt 50 v.H. betrage. Im Zuge der Überprüfung bzw. Bearbeitung des Antrages auf Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe ersuchte das Finanzamt das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Sohn der Bw. wurde am 10…

UFSK RV/0188-K/09Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…geb. 00, beantragte am 23. Dezember 2008 die Familienbeihilfe und die erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre (ab Dezember 2003). Das Finanzamt forderte beim Bundessozialamt die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens an. Laut diesem leidet der Bw. an einer inkompletten Plexusparese mit Kontrakturen. Das Ausmaß der…

UFSG RV/0201-G/06erhöhte FB bei mehrjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…Zl. APM 11/hü, hervorgeht. Zu bemerken ist auch, dass der Berufungswerber die Lehrabschlussprüfung als Betriebsschlosser am 28. Februar 1978 erfolgreich bestanden hat. Nicht schlüssig erscheint daher das ärztliche Sachverständigengutachten, welches bescheinigt, dass zum Zeitpunkt 1.1.1980 bereits eine dauernde Unfähigkeit, sich selbst den…

UFSW RV/0253-W/06Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilife, Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2006

…was keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 darstelle. Das dieser Bescheinigung zugrunde liegende ärztliche Sachverständigengutachten wurde dem Bw. gemeinsam mit dem Bescheid übermittelt. Die fristgerecht eingebrachte Berufung begründete der Bw. damit, dass seine Tochter seit ihrem fünften bis sechsten Lebensjahr…

UFSG RV/0333-G/04erhöhte Familienbeihilfe in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…2003 gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch ein ärztliches Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen bescheinigt werden. Eine andere Form der Beweisführung ist nicht zugelassen. Die ärztliche Bescheinigung bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden…

UFSG RV/0456-G/04erhöhte FB - nicht erheblich behindert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2005

…neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 29. September 2004 wurde I. neuerlich untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 8. Oktober 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 11…

UFSG RV/0235-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…dem Formular Beih 3 die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages ab 1. Mai 2003. Im Zuge der Prüfung des Anspruches um Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe forderte das Finanzamt Voitsberg ein ärztliches Sachverständigengutachten beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen an. Die Untersuchung fand am 19…

UFSG RV/0271-G/03rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Berufungsfall stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Steiermark in seinem Gutachten vom 21. November 2003 auf Grund der neu vorgelegten…

UFSW RV/2943-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Enuresis nocturna
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…105 /2002 durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Berufungsfall stellte das zuständige Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen in seinen schlüssig begründeten Gutachten vom 28.5.2002 als Grad der Behinderung bis Juni 2001 50…

UFSW RV/1619-W/08Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…im Bundessozialamt Wien am 22. Februar 2008 von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: J.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2008-02-22 09:55 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass (lt. auf D.P.…