…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte der Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte der Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Dr. Hans Winter, Mag. Angelika Winter-Wallner, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungskanzlei, 8010 Graz, Maygasse 3, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1997 entschieden: Der Berufung wird im Umfang…

…bekanntgegeben und entrichtet. Wie aus den angeführten Fakten ersichtlich, wurden betreffend die Voranmeldungszeiträume Jänner bis März und Oktober bis Dezember 2000 von der Beschuldigten die Vorauszahlungen rechtzeitig bzw. zeitnah entrichtet, welche sich als strafbefreiende Selbstanzeigen im Sinne des § 29 FinStrG darstellen. Schließlich wurde die Umsatzsteuer…

…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte die Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

…des Bw. mildernd zu berücksichtigen, dass er im Rahmen von jährlichen Selbstanzeigen durch Abgabe der Umsatzsteuerjahreserklärungen eigenständig für eine Offenlegung der Besteuerungsgrundlagen gesorgt hat und nach der Aktenlage auch relativ zeitnah, wenn auch nicht im Rahmen einer den Abgabenvorschriften entsprechenden Entrichtung im Sinne des § 29…

…eine Aussetzung spricht das Interesse der Bw, bald eine Entscheidung über ihre Berufung zu bekommen und über die hieraus gegenüber der Berufungsvorentscheidung resultierende Abgabengutschrift von rund 200 € zeitnah verfügen zu können. Hier wiegt das mögliche Interesse der Amtspartei, sich den Aufwand für eine allfällige…

…allerdings nicht mit dem Gedanken bedingungslosen Strebens nach Mehrung der Staatseinnahmen gleichzusetzen. Bei der vorliegenden Ermessensentscheidung sind daher nicht nur das öffentliche Interesse an einem gesicherten und zeitnahen Abgabenaufkommen und die Einbringlichkeit der Abgabenschuld, sondern auch die besonderen Verhältnisse des konkreten Falles in Betracht zu…

…enthält. Die Fahrtenaufschreibungen des Bw. entsprechen diesen Anforderungen nicht. Das für die Richtigkeit von Aufschreibungen wesentliche Merkmal einer fortlaufenden Führung, auch im Sinne einer zeitnahen und unmittelbaren Reiseaufzeichnung, muss aus der Gesamtheit der Umstände erweislich sein. Der Bw. hat Fahrtkosten in den Einkommensteuererklärungen für 1995…

…Dabei ist in Erwägung zu ziehen, dass eine entsprechende und insbesondere zeitnahe bereits bei Beginn einer Verwendung der Wohnung M-Straße im vorgebrachten Zeitraum "1998" (der Sohn gab nicht an, ab wann in diesem Jahr) geschlossene schriftliche und damit von außen nachvollziehbare Vereinbarung zwischen Vater…

…die geltend gemachten ausbezahlten Kilometergelder anhand eines Fahrtenbuches oder sonstiger tauglicher, zeitnaher Aufzeichnungen nachzuweisen sowie zu erklären, wie sich die in den vorgelegten Aufstellungen ergebenden Differenzbeträge genau errechnen und wieso einige der beruflichen Fahrten überhaupt mit dem Privat-Pkw (statt mit dem arbeitgebereigenen Fahrzeug) durchgeführt…

…angeforderten Beweismittel, und zwar eine "Zeitnachweisliste für 2004" und "Reisekostennachweise für 2004", seien gegenständlicher Parteieingabe auftragsgemäß angeschlossen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass im der Berufungsbehörde übermittelten Steuerakt des Berufungswerbers weder eine solche Zeitnachweisliste für 2004 noch Reisekostennachweise für dieses Jahr abgelegt sind. Ob diese…

…die Bw. auch im Berufungsverfahren niemals in der Lage, gesetzte Termine (z.B.: zeitnahe Vorlage von Unterlagen nach der mündlichen Berufungsverhandlung) zu wahren. Der festgesetzte Verspätungszuschlag von 7,40 % der Bemessungsgrundlage - absolut € 96,20 - erscheint daher im Bezug auf das Gesamtverhalten der Bw. als…

…würde aber keine korrekte Fakturierung und zeitnahe Verbuchung der Einnahmen (getrennt nach Steuersätzen) erlauben. Als einzige wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeit für die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben bezeichnet der Bericht der Großbetriebsprüfung die Fixierung eines einheitlichen Getränkepreises je Getränk und Größe für sämtliche Menüzusammenstellungen. Auch der UFS…

…werden ohne solche Kontrollen Losungsteilbeträge durch manche Service-Mitarbeiterinnen fallweise nicht abgegeben. Zahlreiche Festhaltungen des Systems Sunrise sind daher für zeitnahe Kontrollzwecke konzipiert. Wenn sie diese Kontrollzwecke erfüllt haben und damit die ordnungsgemäße Losungsermittlung sichergestellt ist und wenn ferner das daraus resultierende Bargeld für den…

…österreichischen Staatsgebiet hinausbefördert habe, werden nicht als entsprechender Nachweis anerkannt. Zum einen handelt es sich nicht um eine zeitnahe Erklärung des Abholers. Es wurde nämlich nach glaubwürdiger und aus dem Arbeitsbogen der Bp ersichtlichen Darstellung vom FA wiederholt eine derartige Bestätigung verlangt, so zB in…

…bleiben. Die Bilanz zum 31. Mai 2005 weise ein negatives Eigenkapital in ungefährer Höhe der nachzusehenden Steuerschuld aus. Dieser Umstand erschwere die Verhandlungen mit möglichen Kapitalgebern, deren zeitnahe Einhebung eine schwere Belastung ihrer Liquidität wäre und Finanzmittel binde, die dringend für den Neuaufbau gebraucht würden…

…war, ständig ein weiterer PKW gleichzeitig auf den Bw. oder dessen Ehefrau angemeldet war und dass auf jede Abmeldung zeitnahe eine Anmeldung auf einen weiteren PKW erfolgte. Unter Einbezug der obigen, die freie Beweiswürdigung betreffenden Erwägungen geht die erkennende Behörde im Sinne der Bestimmung des …

…10.2010 keine gesetzeskonformen Bescheide im gegenständlichen Abgabenverfahren darstellen, wird wie schon mehrmals ersucht, um zeitnahe Übermittlung der BVE's vom 10.09.2010 gebeten. Berufung in eventu: Ausschließlich für den Fall, dass die BVE's betreffend die Wiederaufnahme des Verfahrens USt 2006, KöSt 2006…

…der GmbH auf dem Verrechnungskonto des Gesellschafters NH in der korrespondierenden Höhe. Bei der Veranlagung der Körperschaftsteuer für 2005, die zeitnahe mit der Veranlagung des NH zu dessen Einkommensteuer 2005 erfolgte, wurde festgehalten, dass die GmbH von Herrn NH einen Kundenstock um EUR 10.000…