Für eine DBA-konforme Quellensteuerentlastung anlässlich der Auszahlung abzugspflichtiger Einkünfte ist gemäß der DBA-EVO, BGBl. III Nr. 92/2005, die Vorlage des Vordruckes ZS-QU1 oder ZS-QU2 erforderlich, der - von den Bagatellfällen des § 2 Abs. 2 der Verordnung abgesehen - eine Ansässigkeitsbescheinigung des DBA…

…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte der Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte der Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, unvertreten, über die Beschwerde vom 11. Mai 2016 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf vom 12. April 2016, betreffend Einkommensteuer…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den_Senat im Beisein der Schriftführerin in der Beschwerdesache Bf., Anschrift, vertreten durch Rechtsanwalt_und_Steuerberater, über die Beschwerde vom 30. Jänner 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 26. Jänner 2015 betreffend Sicherstellung gemäß…

…Dazu ist festzustellen, dass die Daten aus der am 2. Oktober 2014 eingereichten und damals der Abgabenbehörde zur Verfügung stehenden Bilanz 2013 nicht zeitnah zur Erlassung des Sicherstellungsauftrages stehen. Mittlerweile liegt allerdings bereits die am 5. Juni 2015 eingereichte Bilanz zum 31. Dezember 2014 vor…

…die Mutter der Bf keine medizinische Untersuchung an der Universitätsklinik ABC, sondern eine Hüftoperation vornehmen lassen wollte. Aufgrund der ausgeprägten Schmerzen war eine Operation medizinisch erforderlich und konnte dieser Eingriff (lediglich) am A1 zeitnah (binnen 14 Tagen) durchgeführt werden (vgl. Schreiben vom 23. September 2016…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Dr. Hans Winter, Mag. Angelika Winter-Wallner, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungskanzlei, 8010 Graz, Maygasse 3, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1997 entschieden: Der Berufung wird im Umfang…

…bekanntgegeben und entrichtet. Wie aus den angeführten Fakten ersichtlich, wurden betreffend die Voranmeldungszeiträume Jänner bis März und Oktober bis Dezember 2000 von der Beschuldigten die Vorauszahlungen rechtzeitig bzw. zeitnah entrichtet, welche sich als strafbefreiende Selbstanzeigen im Sinne des § 29 FinStrG darstellen. Schließlich wurde die Umsatzsteuer…

EAS 2638 befasste sich mit dem Fall einer österreichischen Medien-GmbH, die von ausländischen Vertragspartnern lizenzpflichtige Rechte "einkaufte" und diese nach Maßgabe der von ihr getätigten Produktverkäufe quartalsweise abrechnete. In der EAS wurde hierzu festgestellt, dass dann, wenn mit dem ausländischen Geschäftspartner eine laufende Geschäftsverbindung…

…Für eine Vermögensaufstellung zum Todestag hätte man mindestens drei bis vier Monate gebraucht, weshalb der Stichtag 31. Dezember 2003 auf alle Fälle eine zeitnahe und daher maßgebliche Bewertung ergeben hätte. Ergänzend dazu legte die Bw. eine Kopie der - schon im Arbeitsbogen einliegenden - Abschichtungsvereinbarung vom 10…

…des Bw. mildernd zu berücksichtigen, dass er im Rahmen von jährlichen Selbstanzeigen durch Abgabe der Umsatzsteuerjahreserklärungen eigenständig für eine Offenlegung der Besteuerungsgrundlagen gesorgt hat und nach der Aktenlage auch relativ zeitnah, wenn auch nicht im Rahmen einer den Abgabenvorschriften entsprechenden Entrichtung im Sinne des § 29…

…Bestandsaufnahme am Ende des letzten Arbeitstages im alten Wirtschaftsjahr oder zu Beginn des ersten Arbeitstages im neuen Wirtschaftsjahr zu erfolgen. Es wird jedoch nicht beanstandet, wenn die Inventur zeitnahe zum Bilanzstichtag aufgenommen wird. Der Zeitraum soll zehn Tage vor bzw. nach dem Bilanzstichtag nicht übersteigen…

…der Systematik der Einheitsbewertung an sich im Verhältnis zu § 35 BewG zu erblicken sei. In Anbetracht dieser Ausführungen und in der Hoffnung bzw. Erwartung einer zeitnahen Änderung (Aufhebung) des § 35 BewG durch den Gesetzgeber, nämlich, dass die zusätzliche Berücksichtigung von öffentlichen Geldern im Rahmen der…

…im Vorlageantrag weiter fest, dass ein Gutachter nur den aktuellen Gesundheitszustand ohne Probleme beurteilen könne. Es liege an der Bf., den Sachverhalt klar und ohne Möglichkeit eines Zweifels nachzuweisen. Da ein zeitnahes medizinisches Gutachten nicht vorliege, seien die Voraussetzungen des § 37 Abs. 5 Z 2…

…Befund zur ermittelten Restnutzungsdauer, es lässt sich keine Schlussfolgerung aus den vage festgestellten Schäden auf die verbleibende Restnutzungsdauer feststellen und es fehlt die Schätzung der Restnutzungsdauer ausgehend vom technischen Bauzustand. Zudem ist nach dem VwGH Erkenntnis eine wirtschaftlich vertretbare zeitnahe Sanierung, die tatsächlich umgehend nachgeholt…

…Einzelbeamten einer Finanzstrafbehörde, das Ausmaß von sechs Wochen nicht überschreiten. Uneinbringlichkeit der Geldstrafe liegt vor, wenn diese vom Bestraften überhaupt nicht oder nicht in einem dem Strafzweck noch entsprechendem Zeitrahmen entrichtet werden kann. Zum Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe führt das FinStrG in § 179 Abs. 1 und…

… 184 BAO an, den wahren Besteuerungsgrundlagen möglichst nahe zu kommen. Somit könne der zeitnahe Verkauf der Liegenschaft als Grundlage für die Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Nutzung als Einkunftsquelle herangezogen werden. Die Liegenschaft bestehe aus ca. 89,22 m² Wohnung + 4,06…

…eine Aussetzung spricht das Interesse der Bw, bald eine Entscheidung über ihre Berufung zu bekommen und über die hieraus gegenüber der Berufungsvorentscheidung resultierende Abgabengutschrift von rund 200 € zeitnah verfügen zu können. Hier wiegt das mögliche Interesse der Amtspartei, sich den Aufwand für eine allfällige…

…allerdings nicht mit dem Gedanken bedingungslosen Strebens nach Mehrung der Staatseinnahmen gleichzusetzen. Bei der vorliegenden Ermessensentscheidung sind daher nicht nur das öffentliche Interesse an einem gesicherten und zeitnahen Abgabenaufkommen und die Einbringlichkeit der Abgabenschuld, sondern auch die besonderen Verhältnisse des konkreten Falles in Betracht zu…