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109 Treffer1836 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0772-W/06Besteuerung von Einkünften aus einer Mitunternehmerschaft i.Zhg. mit dem DBA-Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…eingegangen, weil sie Zugriff auf das Know-how dieses Unternehmens hinsichtlich der kombinierten Verkehre (Gütertransport auf der Straße und auf der Bahn, Stichwort "rollende Landstraße") haben wollte und weil die Beteiligung auch im Sinne einer Veranlagung sinnvoll erscheine, nicht aber um einen operativen Standort einzurichten…

UFSK RV/0407-K/05erhöhte Familienbeihilfe - Mulitple Sklerose, Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr´
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…war Berufsunfähigkeit sicherlich nicht gegeben. Nach dem letzten durchgeführten GA Dris. Wagner Neurologie und Psychiatrie vom 8.11.2005 würde der ASt jetzt studieren an der U, wäre in Frühpension, habe Führerschein, fahre jedoch nur wenn er müsse. Dreimal in der Woche immunmodulatorische Therapie mit…

UFSL RV/0241-L/12Sicherstellungsauftrag an einen Gastwirt wegen des Verdachtes systematischer Abgabenverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.06.2012Teil 2/2

…nachvollziehbar, dass im Zusammenhang mit den "rollenden Grillständen" an den jeweiligen Standplätzen regelmäßig Schwarzeinkäufe getätigt worden seien. Die Einkaufsbons diverser Supermärkte bzw. Lebensmitteldiskonter seien lediglich lose vorgefunden worden, sodass weder eine Vollständigkeit garantiert werden könne, noch eine genaue Berechnung der Wareneinkäufe zu erstellen gewesen sei…

UFSW FSRV/0109-W/04Verdacht des Finanzvergehens des Schmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.11.2004

…dass dieser anlässlich seiner Einreise am 5. August 2003 auf der Rollenden Landstraße über das Zollamt Nickelsdorf/Hegyeshalom eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 2.000 Stück Zigaretten der Marke L & M vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und dadurch das Finanzvergehen des Schmuggels nach…

UFSF RV/0087-F/05Lohnzahlungen bzw. Werkvertragshonorare an nahe Angehörige als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2007Teil 1/2

…wurden von Frau A zusammengerechnet. Der Arbeitsaufwand in den Jahren 1997 bis 2000 betrug ca. 250 bis 280 Stunden pro Jahr. Durchschnittlich wären dies 20 Stunden pro Monat. Im Jahr 1998 war Frau A bei mir als Sekretärin nicht tätig, da sie Probleme mit der…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

…der Züge der Rollenden Landstraße geeignet seien und auch derzeit nur dafür verwendet würden. In Wörgl wäre der Umschlag von Containern/Wechselbehältern und Sattelaufliegern im kombinierten Verkehr Schiene/Straße möglich, wenn dort ein Reachstacker stationiert wäre und das nördliche Freiladegleis nicht vom "Holzumschlag" blockiert wäre…

UFSZ3K ZRV/0073-Z3K/12Allgemeiner und besonderer Erlassfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2013Teil 1/2

…wurde die Bf vom Zollamt Salzburg im Suchverfahren eingeladen mitzuteilen, bei welcher Zollstelle und unter welcher Abfertigungszahl die in der angeschlossenen Versandanmeldungskopie angeführte Ware einem Zollverfahren unterzogen wurde. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2009 hat die Bf unter Beischluss von Zollpapieren in Kopie im Wesentlichen…

UFSL RV/0128-L/09Werbungskosten einer Sportlehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2010

…Ihren Beruf als notwendig erachten und ob bzw. wann Sie die erworbenen Kenntnisse bereits in der Praxis (Schulsportwochen) verwerten konnten. Gegebenenfalls wäre zu belegen, dass eine Mountainbikegruppe Gegenstand von Sommersportwochen ist und Sie diese Gruppe geführt haben. 5. Wie wurde die Leitung von Mountainbikegruppen vor…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

…der Züge der Rollenden Landstraße geeignet seien und auch derzeit nur dafür verwendet würden. In Wörgl wäre der Umschlag von Containern/Wechselbehältern und Sattelaufliegern im kombinierten Verkehr Schiene/Straße möglich, wenn dort ein Reachstacker stationiert wäre und das nördliche Freiladegleis nicht vom "Holzumschlag" blockiert wäre…

UFSL FSRV/0044-L/03Umsatzsteuerliche Pflichtverletzungen des Geschäftsführers eines türkischen Imbißlokales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2004

…GmbH, deren Geschäftsführer und Wahrnehmender der steuerlichen Interessen K gewesen ist, ab Dezember 1996 auf dem Gelände des Terminals der "Rollenden Landstraße" in Wels ein Restaurant eröffnet, welches sich jedoch - zumindest laut Veranlagungsakt des Finanzamtes Wels - lediglich als Verlustbringer erwies (siehe Veranlagungsakt zu St.Nr…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/03Entziehen von Waren aus der zollamtlichen Überwachung durch Wegbringen vom Amtsplatz ohne deren vorhergehende Anmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.12.2005

…Die Bf. brachte unter Vorlage einer Beschreibung und der technischen Daten vor, bei der verfahrensgegenständlichen Ware habe es sich um digitale Einzelbild-Videokameras der Position 85254011 der Kombinierten Nomenklatur und nicht wie erklärt der Position 85254099 gehandelt. Die Bf. beantragte die Rückerstattung des Differenzbetrages. Mit…

UFSZ1W ZRV/0170-Z1W/02Versäumung der Frist für den Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben nach Retoursendung von unbrauchbaren Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.09.2003

…Rollen Plastikfolien aus den USA die am 28. Juni 2001 entstandenen Eingangsabgaben in Höhe von 150.461,- ATS ( = 10.934,43 € ), davon 41.456,- ATS an Zoll und 109.005,- ATS an Einfuhrumsatzsteuer, vorgeschrieben. Nach Rücksendung der in der Produktion nicht einsetzbaren Waren…

UFSI RV/0064-I/09Umsatz- und Gewinnschätzung bei einem Hotel Vorsteuerabzug bei formell mangelhaften Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Ausgangsrechnungen seien nicht vorgelegt worden. Hinsichtlich der elektronischen Registrierkasse seien die Print-/Exportfiles, die Bon Rollen der Registrierkasse bzw. die elektronischen Daten, aus denen die Einzelbonierungen ersichtlich gewesen wären und die "Bons" über Änderungen in der Programmierung der Registrierkasse (z.B. über Änderungen der Preise…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 2/2

…Art. 23, 24 Zollkodex) der in Rede stehenden Waren ausdrücklich außer Streit gestellt hat, folgende rechtsrelevante Sachlage: Im Zeitraum vom 16.8.2001 bis 11.4.2002 wurden zunächst mittels Eisenbahnwaggon die von der Fa. Ä erzeugten Rollen Stahldrahtseile vom genannten Herstellungsbetrieb, einem in Khartsyzsk…

UFSW RV/1057-W/03Kein Arbeitszimmer für Schauspieler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…wurde Berufung erhoben und vorgebracht, dass die Nichtanerkennung auch mangels rechtzeitiger Vorlage von Unterlagen erfolgte und hinsichtlich des strittigen Arbeitszimmers folgender Sachverhalt zu berücksichtigen wäre: "In dem als Arbeitszimmer bezeichneten Raum erfolge nicht nur das Rollenstudium und das mentale Einstudieren, sondern aufgrund des breiten Tätigkeitsspektrums…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/07Einreihung eines Waagehubwagens in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex, ZK) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) für die mit den Warenanmeldungen zu den WE-Nrn. cc vom 17. Juni 2004, dd vom 30. November 2004…

UFSW FSRV/0063-W/11Herbeiführung unrichtiger Präferenznachweise gemäß § 48a FinStrG mit "Erklärung auf der Rechnung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)07.11.2013

…Einhaltung des zwischenstaatlichen Rechts im Warenverkehr mit der Schweiz garantiert bleiben muss, was jedenfalls durch den legeren Umgang der Bw. mit Lieferantenerklärungen, und das gleich in mehreren Fällen, beeinträchtigt war (in der Schweiz fielen auch die Unregelmäßigkeiten auf und damit kam der Fall ins Rollen)…

UFSI RV/0163-I/11Pflichtveranlagung bei nachgezahlter Provision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…antwortete in zwei E-Mails, dass es keine schriftlichen Unterlagen über die Provision gäbe. Die Provision wäre schon mit Ende Februar fällig gewesen. Sie sei ein Lohnbestandteil, der immer je nach Anfall am Monatsende ausbezahlt worden sei. In einen weiteren Vorhalt hat der UFS die…

UFSW RV/2802-W/07Haarverpflanzung, Sonderbetriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2008

…Bursche sei 10-12Jahre alt. Erforderlich seien für seine Rollen halblange, lockige, offen getragene Haare. Persönlich lehne Herr X. kosmetische Eingriffe kategorisch ab, er wäre freiwillig nie zu einer derartigen Operation bereit gewesen. Diese sei - nebenbei bemerkt - mit erheblichen Schmerzen verbunden. Die Narben auf seinem…

UFSI RV/0093-I/06Arbeitszimmer bei einem überwiegend als Waldaufseher und für die Gemeinde und Agrargemeinschaft tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007Teil 1/2

…Er beginne seinen Dienst um 7.00 Uhr und könne seine weitere Zeiteinteilung frei gestalten. Etwas anderes wäre auch nicht möglich, da er dienstaufsichtsrechtlich dem BFI unterstellt sei und auch vom Agrarobmann Aufträge übertragen erhalte. Vom Frühjahr bis zum Herbst sei der Berufungswerber sowohl im…