…lagernde Materialien, veraltete, nicht mehr bewertbare Waren (VwGH 28.9.1976, 1356/76), Vorräte in Außen- und Zolllagern. Rz 2105: Ist die körperliche Bestandsaufnahme physisch unmöglich (zB bei Lagerung an zur Zeit der Bestandsaufnahme unzugänglichen Orten, bei rollender oder schwimmender Ware), so ist der Bestand…

…Bestimmungsbahnhof der Rollenden Landstraße zuständigen Zollstellen die Aufgaben der Eisenbahnverkehrsunternehmen nach Absatz 1 wahr. Übernahme durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen (1) Wenn eine im kombinierten Verkehr Straße - Schiene - Straße unter Verwendung eines oder mehrerer Versandscheine T1 oder T2 beförderte Warensendung von dem Eisenbahnverkehrsunternehmen in einen Bahnhof zwecks…

…gesprochen werde, für eine Übersetzung keine finanziellen Ressourcen vorlägen, in Österreich nie Aktivität entfaltet worden wäre und nur Lastkraftwagen (LKW) in Österreich betankt würden. In freier Beweiswürdigung sei seitens der Großbetriebsprüfung aufgrund der Nichtvorlage von Unterlagen im Prüfungsverfahren davon auszugehen, dass derartige Unterlagen, welche jedoch…

…Transporte) fallen beim Transit der LKW (auch) in Österreich Kosten an; die LKW werden betankt und es fallen zB Mautgebühren (Kosten für die rollende Landstraße) an. Die Vorsteuern aus diesen Kosten sind verfahrensgegenständlich, wurden der BF in Rechnung gestellt und wurden von der BF zur…

…Nichtuntersagung gemäß § 70b Bauordnung für Wien Der Bf reichte im Jahr 2019 bei der Baupolizei erneut Unterlagen betreffend Errichtung eines Wohngebäudes in ***6***, ***7*** ***8*** ein. Nach der Aktenlage waren die Voraussetzungen für das Baubewilligungsverfahren für Bauwerke kleinen Umfangs gemäß § 70 Abs. 1 Bauordnung für…

…eingegangen, weil sie Zugriff auf das Know-how dieses Unternehmens hinsichtlich der kombinierten Verkehre (Gütertransport auf der Straße und auf der Bahn, Stichwort "rollende Landstraße") haben wollte und weil die Beteiligung auch im Sinne einer Veranlagung sinnvoll erscheine, nicht aber um einen operativen Standort einzurichten…

…war Berufsunfähigkeit sicherlich nicht gegeben. Nach dem letzten durchgeführten GA Dris. Wagner Neurologie und Psychiatrie vom 8.11.2005 würde der ASt jetzt studieren an der U, wäre in Frühpension, habe Führerschein, fahre jedoch nur wenn er müsse. Dreimal in der Woche immunmodulatorische Therapie mit…

…Loco-, Transit- oder Drittlandgenehmigungen), die als Belohnung für durchgeführte Fahrten auf der rollenden Landstraße zugeteilt werden. Die vorstehenden Genehmigungsarten können zusätzlich mit verschiedenen Auflagen oder Einschränkungen versehen sein (zB hinsichtlich der Bedingungen im Drittlandverkehr gemäß Abschnitt 2.2.). Die Genehmigungen werden als Einzelgenehmigungen (siehe Abs…

…nachvollziehbar, dass im Zusammenhang mit den "rollenden Grillständen" an den jeweiligen Standplätzen regelmäßig Schwarzeinkäufe getätigt worden seien. Die Einkaufsbons diverser Supermärkte bzw. Lebensmitteldiskonter seien lediglich lose vorgefunden worden, sodass weder eine Vollständigkeit garantiert werden könne, noch eine genaue Berechnung der Wareneinkäufe zu erstellen gewesen sei…

…wenn der Ort, an dem der Auflieger ursprünglich mit Waren beladen wurde, außerhalb des Zollgebietes der Gemeinschaft liegt (vgl. EuGH 15.12.2004, Rs. C-272/03). Die mitgeführte Belohnungsgenehmigung sei als Belohnung für durchgeführte Fahrten auf der rollenden Landstraße zugeteilt worden, die nur verwendet…

…dass dieser anlässlich seiner Einreise am 5. August 2003 auf der Rollenden Landstraße über das Zollamt Nickelsdorf/Hegyeshalom eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 2.000 Stück Zigaretten der Marke L & M vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und dadurch das Finanzvergehen des Schmuggels nach…

…Entladeort). Das Abstellen des Beförderungsmittels in Wels bis zum Weitertransport auf der „Rollenden Landstraße“ stellte lediglich eine Unterbrechung der Beförderung dar, sodass es sich bei den im angefochtenen Bescheid sowie in der Beschwerdevorentscheidung angesprochenen Warenbeförderungen um keine unzulässigen Binnentransporte handelte. Gegenüber der bisherigen Abgabenfestsetzung des…

…wurden von Frau A zusammengerechnet. Der Arbeitsaufwand in den Jahren 1997 bis 2000 betrug ca. 250 bis 280 Stunden pro Jahr. Durchschnittlich wären dies 20 Stunden pro Monat. Im Jahr 1998 war Frau A bei mir als Sekretärin nicht tätig, da sie Probleme mit der…

…der Züge der Rollenden Landstraße geeignet seien und auch derzeit nur dafür verwendet würden. In Wörgl wäre der Umschlag von Containern/Wechselbehältern und Sattelaufliegern im kombinierten Verkehr Schiene/Straße möglich, wenn dort ein Reachstacker stationiert wäre und das nördliche Freiladegleis nicht vom "Holzumschlag" blockiert wäre…

…werden dürfen, weil 2008 und der Zeitraum bis September 2009 bereits verjährt wäre. Der PKW ***2*** würde vom Bf. als rollendes Versuchslabor verwendet werden. Auch wären die nicht betrieblichen Zwecken dienenden Fahrten mit diesen beiden Fahrzeugen in den angefochtenen Bescheiden zu hoch angesetzt worden. Überdies…

…Verladegruben erbracht, sondern lediglich der Kohletransport ab der polnisch-tschechischen Grenze übernommen worden. Somit wären notwendige Leistungen auf der polnischen Seite nicht in den Verantwortungsbereich der XXX - NameXXX GmbH gefallen, da die Transporte erst ab der polnisch-tschechischen Grenze übernommen worden seien. 1.2. Zusammenfassung…

…wurde die Bf vom Zollamt Salzburg im Suchverfahren eingeladen mitzuteilen, bei welcher Zollstelle und unter welcher Abfertigungszahl die in der angeschlossenen Versandanmeldungskopie angeführte Ware einem Zollverfahren unterzogen wurde. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2009 hat die Bf unter Beischluss von Zollpapieren in Kopie im Wesentlichen…

…Ihren Beruf als notwendig erachten und ob bzw. wann Sie die erworbenen Kenntnisse bereits in der Praxis (Schulsportwochen) verwerten konnten. Gegebenenfalls wäre zu belegen, dass eine Mountainbikegruppe Gegenstand von Sommersportwochen ist und Sie diese Gruppe geführt haben. 5. Wie wurde die Leitung von Mountainbikegruppen vor…

…der Züge der Rollenden Landstraße geeignet seien und auch derzeit nur dafür verwendet würden. In Wörgl wäre der Umschlag von Containern/Wechselbehältern und Sattelaufliegern im kombinierten Verkehr Schiene/Straße möglich, wenn dort ein Reachstacker stationiert wäre und das nördliche Freiladegleis nicht vom "Holzumschlag" blockiert wäre…

…GmbH, deren Geschäftsführer und Wahrnehmender der steuerlichen Interessen K gewesen ist, ab Dezember 1996 auf dem Gelände des Terminals der "Rollenden Landstraße" in Wels ein Restaurant eröffnet, welches sich jedoch - zumindest laut Veranlagungsakt des Finanzamtes Wels - lediglich als Verlustbringer erwies (siehe Veranlagungsakt zu St.Nr…