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UFSG FSRV/0017-G/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen einen selbständigen Erziehungshelfer und Umweltberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2005

…anderseits, in Bezug auf die Verschuldensfrage, auf die langjährige unternehmerische Erfahrung des Bf. In seiner fristgerecht eingebrachten Beschwerde gegen diesen Einleitungsbescheid bestreitet der Bf. das bewusste Begehen eines finanzstrafrechtlichen Deliktes mit Nachdruck. Er habe das Vollmachtsverhältnis mit seinem steuerlichen Vertreter aus finanziellen Gründen auflösen müssen…

UFSS FSRV/0016-S/10Taxiunternehmer als Abgabenhinterzieher, die unzulänglichen Erlösaufzeichnungen seines Vaters im Betrieb fortführend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.02.2013Teil 1/2

…3 FinStrG hat der Berufungssenat festzustellen, dass [von B ] zweifelsfrei nicht sämtliche Umsatzerlöse dem Fiskus zur Kenntnis gebracht worden sind. Der [Genannte] kann nicht nur auf eine langjährige unternehmerische Erfahrung zurückblicken, er war auch - wie sich aus der Niederschrift des Finanzamtes Salzburg Stadt als Finanzstrafbehörde…

UFSS FSRV/0045-S/08Abgabenhinterziehung eines unvollständig Grundaufzeichnungen führenden Taxiunternehmers, der diese Mängel durch unzureichende Nachkalkulationen zu kaschieren versuchte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 2/3

…3 FinStrG hat der Berufungssenat festzustellen, dass vom Beschuldigten zweifelsfrei nicht sämtliche Umsatzerlöse dem Fiskus zur Kenntnis gebracht worden sind. Der Beschuldigte kann nicht nur auf eine langjährige unternehmerische Erfahrung zurückblicken, er war auch - wie sich aus der Niederschrift des Finanzamtes Salzburg Stadt als Finanzstrafbehörde…

UFSI FSRV/0011-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Nichterklärung von Spekulationseinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.05.2004

…1 FinStrG). Der Bf. verfügt über eine langjährige unternehmerische Erfahrung, auch im Bereich der Vermietung und Verpachtung. Bei den gegenständlichen Bestimmungen über die Spekulationseinkünfte handelt es sich um solche, die in unternehmerischen Kreisen allgemein bekannt sind und keines steuerlichen Spezialwissens bedürfen. Es bestehen damit auch…

UFSI FSRV/0056-I/2002Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, objektive und subjektive Tatseite strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.04.2004

… 8 Abs. 1 FinStrG). Der Bf. verfügt über eine langjährige unternehmerische Erfahrung, zudem handelt es sich bei den gegenständlichen Bestimmungen um solche, die in unternehmerischen Kreisen allgemein bekannt sind und keines steuerlichen Spezialwissens bedürfen. Weiters ist darauf zu verweisen, dass der Bf. seinem Sohn S…

UFSI FSRV/0027-I/07Abgabenhinterziehung durch Nichtbekanntgabe nichtselbständiger Einkünfte in der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.09.2008

…bekannt, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer die steuerrelevanten Einkünfte zusammengerechnet werden, weshalb davon auszugehen ist, dass auch die Beschwerdeführerin, die über langjährige unternehmerische Erfahrungen verfügt, davon wusste. Sie hat aber über sechs Jahre gerade all jene Angaben unterlassen bzw. unrichtig gemacht…

UFSI FSRV/0015-I/06Abgabenhinterziehung durch Nichtbekanntgabe nichtselbständiger Einkünfte in der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2007

…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit darstelle, so ist dazu zu bemerken, dass es allgemein bekannt ist und auch der Beschwerdeführer, der über langjährige unternehmerische Erfahrungen verfügt, davon wusste, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer die steuerrelevanten Einkünfte zusammengerechnet werden. Er hat aber über…

UFSI FSRV/0043-I/05fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.11.2006

…ihn aber nicht herbeiführen will. Der Berufungswerber ist jedenfalls bereits seit 1978 unternehmerisch tätig; seit 1999 ist er auch Gesellschafter und Geschäftsführer der X-KEG. Er verfügt damit über langjährige unternehmerische Erfahrungen. Was die nicht erfassten Erlöse bei der X-KEG betrifft, so resultieren diese…

UFSI FSRV/0046-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens; Frage der Zurechnungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.03.2005

…langjährige unternehmerische Erfahrungen. Die vom Beschwerdeführer nicht berücksichtigte Rechnung betreffend den Verkauf der Wohneinheit B1 im Objekt X-Straße in X belief sich auf S 1,833.333,33 netto zuzüglich 20% Umsatzsteuer (S 366,666.66). Aufgrund der Höhe dieser Beträge und der unternehmerischen…

UFSI FSRV/0039-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, vorsätzliches Handeln wird bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.12.2004

…Beschwerdeführer ist seit 1991 als Architekt selbständig tätig. Seit 1992 ist er Gesellschafter und selbständig vertretungsbefugter Geschäftsführer der Firma B-GmbH. Er verfügt demnach über langjährige unternehmerische Erfahrungen. In der Beschwerdeschrift rechtfertigt der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen damit, dass die Nachforderungen aus verschiedenen Versehen und…

UFSI FSRV/0012-I/08Verdachtsmomente für Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2010

…sich ergebenden Tatvorwürfe betrifft, so ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in den hier gegenständlichen Zeiträumen bereits über langjährige einschlägige unternehmerische Erfahrungen verfügte. Dass der Beschwerdeführerin grundsätzlich die Verpflichtung zur Erklärung innergemeinschaftlicher Erwerbe bekannt war, ergibt sich schon aus ihren Abgabenerklärungen (vgl. etwa die am 30…

UFSS FSRV/0007-S/09Gastwirtin, in finanzieller Zwangslage die Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben unterlassend; Strafbemessung; kein Unterschreiten der Mindestgeldstrafe aus Gründen der Generalprävention
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.04.2012

…des erwähnten AR , zu sehen. Dazu führte die - laut ihren Angaben nach einer Ausbildung und zweijähriger Berufserfahrung als Bürokauffrau als Kellnerin tätig gewesene - Beschuldigte, welche aber auch bereits einschlägige unternehmerische Erfahrung aus der Führung eines Gastbetriebes in T, Deutschland, in den Jahren 2002 und 2003…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 4/6

…etablieren musste und derer noch nicht mit "ziemlicher Sicherheit" feststeht, dass eine unternehmerische Tätigkeit entfaltet werden wird. Das mit Gründung der Bw am 24.9.1991 begonnene abweichende Wirtschaftsjahr hat zum 30.6.1992 geendet. Das Ergebnis dieses Wirtschaftsjahres (Gewinn bzw Verlust) war daher im…

UFSG RV/0112-G/07Nebenberufliche Tätigkeit als Schlagersänger bzw. Schlagersänger-Imitator
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2007Teil 1/2

…2 Abs. 1 UStG 1994 iVm § 1 Abs. 1 bzw. § 6 LVO als unternehmerische Betätigung zu behandeln. Weiters wurde begehrt, die Abgabenfestsetzung entsprechend den eingereichten Steuererklärungen bzw. Umsatzsteuervoranmeldungen (betreffend den Zeitraum 1-6/2003) vorzunehmen. Dies mit folgender Begründung: 1.) Zur Einkunftsquellenvermutung (§ 1 Abs. 1…

UFSL RV/0858-L/12Vermeidung von Gewinnabsaugungen durch Umsatztantiemen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2013Teil 1/2

…Diese Summen könnten aber keineswegs dafür angemessen sein, dass der GF sämtliche Leistungen der Mandantin im Außenverhältnis erbringe. Der GF habe eine langjährige einschlägige Berufserfahrung und sei im Prüfungszeitraum ca. 50 Jahre alt. Eine Vergütung für seine Leistung im Prüfungszeitraum für monatlich 3.200,00…

UFSW RV/3214-W/10NLP-Ausbildung und Seminare im Zusammenhang mit Umschulungskosten nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011Teil 2/3

…Auch die im Beiblatt zum "Investitionsplan" bzw. zum "Grobkonzept" unter der Oberschrift "Maßnahmen" u.a. erwähnten Schlagwörter "Ernährungsberatung: Theoretische Grundlagen - praktische Empfehlungen" zeigen keinen Zusammenhang mit einer erwerbswirtschaftlichen Betätigung auf. Solcherart verleiht die entfernte Möglichkeit, mit der künftigen Mitgliedern eines zu gründenden Vereines in Geschäftsbeziehungen…

UFSW RV/2267-W/08Vermietung einer gänzlich fremdfinanzierten Eigentumswohnung; Liebhaberei; Schuldzinsen und Boni aus Zinsbewirtschaftung nicht saldierbar; keine gemeinsame Einkunftsart/-quelle; Tilgungsträger, Endfälligkeit des Kredites, keine planmäßige Sondertilgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2011Teil 1/2

…Management eines Fremdwährungsdarlehens auslagern und zusätzliche Erträge aus ihrer Finanzierung erwirtschaften möchten. Die Kunden sollten in jedem Fall über grundlegendes Wissen und/oder Erfahrung im Bereich Fremdwährungen verfügen und ausreichendes Risikobewusstsein und Risikofähigkeit aufweisen, um Schwankungen an den Währungsmärkten ohne Beeinträchtigung der finanziellen oder persönlichen…

UFSL FSRV/0103-L/04Schuldhafte Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben durch den faktischen Geschäftsführer einer GmbH; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.06.2005

…entschieden hat, bestimmte Selbstbemessungsabgaben zu den Fälligkeitszeitpunkten nicht an den Fiskus zu entrichten. In Anbetracht seiner planerischen Kompetenz und seiner unternehmerischen Erfahrungen ist ihm dabei das Hauptgewicht im Verhältnis zu seiner Ehegattin zugefallen, weshalb ihm ein diesbezüglich mildernder Umstand, etwa in Form eines nur untergeordneten…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…zur Annahme der neuen elektronischen Handelstechnologie sei in Europa nicht vorgefunden worden. Die Firma des Bw sei gegründet worden mit dem Ziel der lukrativen Verwertung seiner Kontakte und Erfahrungen auf Grund seiner Position innerhalb der WTCA und WTCA Holdings, innerhalb des ihm dabei gegebenen Verfügungsrahmens…

UFSW RV/2771-W/02Vorliegen von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2005Teil 1/2

…von Herrn P selbst über seine langjährige Vermittlungstätigkeit sowie auch die gleich lautende Auskunft von Herrn Gf. bestätigen meines Erachtens vielmehr, dass Herr P bereits seit Jahren Vermittlungsleistungen erbracht und dafür auch entsprechende Provisionen erhalten hat. Auch das unternehmerische Auftreten und die Teilnahme am allgemeinen…