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UFSG FSRV/0017-G/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gegen einen selbständigen Erziehungshelfer und Umweltberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2005

…anderseits, in Bezug auf die Verschuldensfrage, auf die langjährige unternehmerische Erfahrung des Bf. In seiner fristgerecht eingebrachten Beschwerde gegen diesen Einleitungsbescheid bestreitet der Bf. das bewusste Begehen eines finanzstrafrechtlichen Deliktes mit Nachdruck. Er habe das Vollmachtsverhältnis mit seinem steuerlichen Vertreter aus finanziellen Gründen auflösen müssen…

BFG RV/1300015/2013Verjährungseintritt und Verfahrenseinstellung infolge mißlungenem Nachweises einer vorsätzlichen Begehungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.09.2014Teil 1/2

…seit dem Jahre 1995 Geschäftsführer der B-GmbH gewesen. Er verfügte demnach über langjährige unternehmerische Erfahrungen und damit über die Kenntnisse der abgabenrechtlichen Verpflichtungen und Obliegenheiten. Darüber hinaus sei allgemein bekannt und bedürfe es keines unternehmerischen Spezialwissens, dass sämtliche Vorgänge im buchhalterischen Rechenwerk ordnungsgemäß aufzuzeich­nen…

UFSS FSRV/0016-S/10Taxiunternehmer als Abgabenhinterzieher, die unzulänglichen Erlösaufzeichnungen seines Vaters im Betrieb fortführend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.02.2013Teil 1/2

…3 FinStrG hat der Berufungssenat festzustellen, dass [von B ] zweifelsfrei nicht sämtliche Umsatzerlöse dem Fiskus zur Kenntnis gebracht worden sind. Der [Genannte] kann nicht nur auf eine langjährige unternehmerische Erfahrung zurückblicken, er war auch - wie sich aus der Niederschrift des Finanzamtes Salzburg Stadt als Finanzstrafbehörde…

UFSS FSRV/0045-S/08Abgabenhinterziehung eines unvollständig Grundaufzeichnungen führenden Taxiunternehmers, der diese Mängel durch unzureichende Nachkalkulationen zu kaschieren versuchte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2009Teil 2/3

…3 FinStrG hat der Berufungssenat festzustellen, dass vom Beschuldigten zweifelsfrei nicht sämtliche Umsatzerlöse dem Fiskus zur Kenntnis gebracht worden sind. Der Beschuldigte kann nicht nur auf eine langjährige unternehmerische Erfahrung zurückblicken, er war auch - wie sich aus der Niederschrift des Finanzamtes Salzburg Stadt als Finanzstrafbehörde…

UFSI FSRV/0011-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Nichterklärung von Spekulationseinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.05.2004

…1 FinStrG). Der Bf. verfügt über eine langjährige unternehmerische Erfahrung, auch im Bereich der Vermietung und Verpachtung. Bei den gegenständlichen Bestimmungen über die Spekulationseinkünfte handelt es sich um solche, die in unternehmerischen Kreisen allgemein bekannt sind und keines steuerlichen Spezialwissens bedürfen. Es bestehen damit auch…

UFSI FSRV/0056-I/2002Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, objektive und subjektive Tatseite strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.04.2004

… 8 Abs. 1 FinStrG). Der Bf. verfügt über eine langjährige unternehmerische Erfahrung, zudem handelt es sich bei den gegenständlichen Bestimmungen um solche, die in unternehmerischen Kreisen allgemein bekannt sind und keines steuerlichen Spezialwissens bedürfen. Weiters ist darauf zu verweisen, dass der Bf. seinem Sohn S…

UFSI FSRV/0027-I/07Abgabenhinterziehung durch Nichtbekanntgabe nichtselbständiger Einkünfte in der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.09.2008

…bekannt, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer die steuerrelevanten Einkünfte zusammengerechnet werden, weshalb davon auszugehen ist, dass auch die Beschwerdeführerin, die über langjährige unternehmerische Erfahrungen verfügt, davon wusste. Sie hat aber über sechs Jahre gerade all jene Angaben unterlassen bzw. unrichtig gemacht…

UFSI FSRV/0015-I/06Abgabenhinterziehung durch Nichtbekanntgabe nichtselbständiger Einkünfte in der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2007

…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit darstelle, so ist dazu zu bemerken, dass es allgemein bekannt ist und auch der Beschwerdeführer, der über langjährige unternehmerische Erfahrungen verfügt, davon wusste, dass bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer die steuerrelevanten Einkünfte zusammengerechnet werden. Er hat aber über…

UFSI FSRV/0043-I/05fahrlässige Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.11.2006

…ihn aber nicht herbeiführen will. Der Berufungswerber ist jedenfalls bereits seit 1978 unternehmerisch tätig; seit 1999 ist er auch Gesellschafter und Geschäftsführer der X-KEG. Er verfügt damit über langjährige unternehmerische Erfahrungen. Was die nicht erfassten Erlöse bei der X-KEG betrifft, so resultieren diese…

UFSI FSRV/0046-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens; Frage der Zurechnungsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.03.2005

…langjährige unternehmerische Erfahrungen. Die vom Beschwerdeführer nicht berücksichtigte Rechnung betreffend den Verkauf der Wohneinheit B1 im Objekt X-Straße in X belief sich auf S 1,833.333,33 netto zuzüglich 20% Umsatzsteuer (S 366,666.66). Aufgrund der Höhe dieser Beträge und der unternehmerischen…

UFSI FSRV/0039-I/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, vorsätzliches Handeln wird bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.12.2004

…Beschwerdeführer ist seit 1991 als Architekt selbständig tätig. Seit 1992 ist er Gesellschafter und selbständig vertretungsbefugter Geschäftsführer der Firma B-GmbH. Er verfügt demnach über langjährige unternehmerische Erfahrungen. In der Beschwerdeschrift rechtfertigt der Beschwerdeführer sich im Wesentlichen damit, dass die Nachforderungen aus verschiedenen Versehen und…

UFSI FSRV/0012-I/08Verdachtsmomente für Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2010

…sich ergebenden Tatvorwürfe betrifft, so ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in den hier gegenständlichen Zeiträumen bereits über langjährige einschlägige unternehmerische Erfahrungen verfügte. Dass der Beschwerdeführerin grundsätzlich die Verpflichtung zur Erklärung innergemeinschaftlicher Erwerbe bekannt war, ergibt sich schon aus ihren Abgabenerklärungen (vgl. etwa die am 30…

UFSS FSRV/0007-S/09Gastwirtin, in finanzieller Zwangslage die Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben unterlassend; Strafbemessung; kein Unterschreiten der Mindestgeldstrafe aus Gründen der Generalprävention
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.04.2012

…des erwähnten AR , zu sehen. Dazu führte die - laut ihren Angaben nach einer Ausbildung und zweijähriger Berufserfahrung als Bürokauffrau als Kellnerin tätig gewesene - Beschuldigte, welche aber auch bereits einschlägige unternehmerische Erfahrung aus der Führung eines Gastbetriebes in T, Deutschland, in den Jahren 2002 und 2003…

BFG RV/2100112/2016"Große Vermietung" als unternehmerische Betätigung iSd UStG 1994 trotz ertragsteuerlicher Liebhaberei nach § 2 Abs. 3 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2022Teil 5/5

…Bf von Beginn an bekannt und bewusst waren. Demnach war die langjährige Phase vor Beginn der Vermietungstätigkeit vor allem Folge der raumordnungsrechtlichen Hindernisse und des familiären Widerstandes gegen die Nutzungspläne des Bf. Die - dem Bf aus den vorausgehenden Projektplanungen (1995 bzw. 1999) bekannten - raumordnungsrechtlichen Beschränkungen…

BFG RV/2100112/2016"Große Vermietung" als unternehmerische Betätigung iSd UStG 1994 trotz ertragsteuerlicher Liebhaberei nach § 2 Abs. 3 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2022Teil 1/5

…Gattin des Bf) durchgeführt werden, an die der Bf die Räumlichkeiten vermieten werde. Die Gattin werde die Appartementanlage gemeinsam mit einer Mitarbeiterin mit langjähriger Erfahrung in diesem Bereich betreiben. Der - für die steuerliche Beurteilung wesentliche - Mietvertrag werde voraussichtlich bis Ende Febr. 2015 vorgelegt werden können.…

BFG RV/7103271/2010Verluste aus einem Gebrauchtwagenhandel im Anlaufzeitraum: Verfahrenswiederaufnahme und Liebhaberei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2016Teil 2/2

… - die Kostenstruktur des Reparaturbereiches ist seit Betriebseröffnung als schlank zu bezeichnen, da der Kommanditist über langjährige Erfahrung im Einbau von Oldtimer-Ersatzteilen verfügt und diese seit 2009 durch Eigenleistungen nutzbar machte; - die wenigen Zukäufe erfolgten zielorientiert zur besseren Verwertung schon vorhandener Fahrzeuge gleichen Typs und…

BFG RV/3100204/2015Zurechnung von Vergütungen, die von einer OG in Rechnung gestellt werden, an die wesentlich beteiligten Gesellschafter einer GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2018

…Der Management-Vertriebsvertrag sei somit der OG zuzurechnen. Weiters wäre klar zu stellen, dass beide Gesellschafter der OG über langjährige Erfahrungen im Vertrieb von IT-Produkten verfügen würden. Dies ergäbe sich klar aus ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit. Der abgeschlossene Management-Vertriebsvertrag enthalte alle Merkmale eines…

BFG RV/7105897/20151. Widerspricht die Anforderung einer Glücksspielabgabe von der Bf., die an den Kartenpokerspielverträgen der Spieler nicht beteiligt sei, dem Verfassungs- und Unionsrecht (Beihilfenverbot und Dienstleistungsfreiheit)? 2. Ist die Bf. als Veranstalterin von gewerblichem Kartenpokerspiel von ihrer finanziellen Belastung her gegenüber der Spielbankkonzessionärin im Nachteil? 3. Kann aus der Doppelbesteuerungsvermeidungsvorschrift gemäß § 57 Abs. 6 Z 1 GSpG eine Ungleichbehandlung der Bf. gegenüber der Spielbankenkonzessionärin abgeleitet werden? 4. Können Spielerschutzerwägungen eine verbotene Beihilfe wie § 57 Abs. 6 Z 1 GSpG aufwiegen, wenn die Spielbankkonzessionärin gleichzeitig massive Werbemaßnahmen durchführt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019Teil 5/9

… 60 Abs. 24 reflektiert den Umstand, dass nach langjähriger Ansicht und Auslegungspraxis des Bundesministers für Finanzen die unternehmerische Durchführung von Poker außerhalb von Spielbanken in Pokersalons bereits nach der bisherigen Rechtslage verboten war (vgl dazu insbesondere auch die Erläuterungen zu § 2 Abs. 4 GSpG in…

BFG RV/2100413/2013Das Veranstalten von Kartenpokerspielen als Cashgame und in Turnierform, sowie des Spiels "Surrender", einer Black Jack-Variante, unterliegt der Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 1 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019Teil 1/3

…1 GSpG vor. Die Glücksspielabgabe nach § 57 Abs. 1 GSpG knüpfe ausdrücklich an "Ausspielungen" an, nur das unternehmerische Glücksspielangebot unterliege dieser Abgabe. Der Begriff des glücksspielrechtlichen Unternehmers sei in § 2 Abs. 2 GSpG als eine Person definiert, die selbständig eine nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von…

BFG RV/2300009/2016Nicht erweisliche Wissentlichkeit in Bezug auf die Fälligkeit der eigenen Umsatzsteuervorauszahlung auf Seite einer langjährigen Transportunternehmerin, welche den Fuhrpark und die Maschinen ihres Unternehmens an eine GmbH zu überhöhten Marktpreisen veräußert und dabei zwecks Abgabenbetrug zu Unrecht in gelegten Rechnungen jeweils angibt, den vollen Kaufpreis mit Datum der Rechnungslegung erhalten zu haben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2017

… 185 [Abs. 1 lit. a] FinStrG mit € 500,00 bestimmt. Als langjährige Unternehmerin habe die Beschuldigte von ihrer Verpflichtung zur Abgabe einer ordnungsgemäßen Voranmeldung und zur Leistung einer Umsatzsteuervorauszahlung im Falle der Erwirtschaftung von Erwerbsumsätzen Kenntnis gehabt. Infolge "wirtschaftlicher Zahlungsengpässe", welche auch zur Aufgabe…