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UFSZ3K ZRV/0322-Z3K/11Gegenstandsloserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.02.2012

…Mai 2011 innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Erhalt des Bescheides zu beheben, nicht entsprochen hat, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Der Bescheid des Unabhängigen Finanzsenates vom 23. Dezember 2011 ist der Beschwerdeführerin nach der Aktenlage am 29. Dezember 2011 (Donnerstag) zugestellt worden…

UFSL RV/0380-L/12Fehlender oder undeutlicher Berufungsantrag (§ 250 Abs. 1 lit. c BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.05.2012

…April 2012, die Mängel der Berufung vom 4. Oktober 2010 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, ist die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge eingetreten. Nach § 85 Abs. 2 BAO hat die Behörde dem Einschreiter die Behebung dieser Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die…

UFSW RV/1889-W/04Option in die unbeschränkte Steuerpflicht ohne Ansässigkeitsbescheinigung im Sinne des § 1 Abs. 4 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2008

…als zurückgenommen gilt (§ 275 BAO). Da dem Auftrag vom 13. März 2008, zugestellt am 20. März 2008, den Mangel der Berufung vom 31. Juli 2004 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Wien, am 8. Mai 2008

UFSW RV/2775-W/11Eine mit inhaltlichen Mängeln behaftete Berufung ist einer meritorischen Entscheidung nicht zugänglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid27.10.2011

…2011, »die Mängel der Berufung zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht bzw. nicht vollinhaltlich entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Zur Vorgeschichte wird demonstrativ auf die Erkenntnisse VwGH 12.09.2001, 2001/13/0047, VwGH 04.06.2008, 2004/13/0124, den…

UFSW RV/3050-W/10Da dem Mängelbehebungsaufrag nicht entsprochen wurde, werden die Berufungen gem. § 275 BAO als zurückgenommen erklärt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.03.2011

…29. Juli 2010 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht vollinhaltlich entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Ihr Antwortschreiben vom 28. Dezember 2010 enthielt weder Erklärungen in welchen Punkten die oben genannten Bescheide betreffend Einkommensteuer 2009 bzw. Vorauszahlungen an Einkommensteuer 2010 angefochten werden…

UFSW RV/2627-W/07Zurückgenommenerklärung der Berufung nach Nichtbeantwortung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid19.12.2007

…Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als zurückgenommen. Begründung Da dem Auftrag vom 13. November 2007, die Mängel der Berufung vom 28. August 2006 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Wien, am 19. Dezember 2007

UFSW RV/0727-W/06Mängelbehebungsauftrag nicht entsprochen, Berufung gilt als zurückgenommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.08.2006

…17. Juli 2006, die Mängel der Berufung vom 19. März 2006 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Sie haben am 20. Juli 2006 mitgeteilt, dass Sie den Rückstand begleichen möchten und ersucht um Zusendung von Erlagscheinen…

UFSW RV/0210-W/05Ungenügende Erfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.03.2006

…innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Der Berufungswerber (Bw.), erklärte in seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Einzelunternehmer i.H.v. -27.363 S. Der laufende Verlust aus Gewerbebetrieb - resultierend aus Energiekosten, Gemeindeabgaben, Versicherungen…

UFSZ3K ZRV/0227-Z3K/11Gegenstandsloserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.04.2012

…0227-Z3K/11, die Formgebrechen der Beschwerde zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist, namentlich innerhalb von vier Wochen ab Erhalt des Bescheides (der Bescheid wurde nachweislich am 28. Februar 2012 zugestellt) nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Graz, am 17. April 2012

UFSW RV/4398-W/09Zurücknahmebescheid durch den UFS, wenn einem Mängelbehebungsauftrag nicht entsprochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.11.2010

…meritorischen Abspruch über die Berufung berechtigt, sondern die Formalerledigung zwingend (kein Ermessen) geboten (Stoll, BAO, 866). Es hatte daher die in § 85 Abs. 2 BAO vorgesehene gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten und war somit auszusprechen, dass die Berufung als zurückgenommen gilt. Wien, am 2. November 2010

UFSL RV/1487-L/08Inhaltliche Mängel der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.04.2009

…26. März 2009 den Mangel der Berufung vom 19. Mai 2008 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Hinsichtlich der Zustellung des Bescheides wird auf den Bescheid des Unabhängigen Finanzsenates, Senat (Linz) 11, vom 26. März 2009…

UFSW RV/3181-W/08Austausch des Wiederaufnahmsgrundes laut Antrag durch den Bw. in Berufung ist unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.11.2008

…2008, den Mangel der Berufung zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Der Berufungswerber (Bw) brachte bei der Amtspartei sechs im Wesentlichen inhaltsgleiche Schriftsätze ein, und zwar 1.) den Wiederaufnahmsantrag vom 1. September 2008 bezüglich Umsatzsteuer 2000…

UFSL RD/0002-L/07Inhaltliche Mängel eines Devolutionsantrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.01.2008

…der Frist des § 311 Abs. 2 BAO notwendig sind, gemacht. Da dem Auftrag vom 19. September 2007, die Mängel des Devolutionsantrages vom 30. März 2006 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 2. Jänner 2008

UFSL RD/0001-L/07Inhaltlich mangelhafter Devolutionsantrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.01.2008

…der Frist des § 311 Abs. 2 BAO notwendig sind, gemacht. Da dem Auftrag vom 19. September 2007, die Mängel des Devolutionsantrages vom 6. Dezember 2006 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 2. Jänner 2008

UFSW RV/1660-W/07Zurücknahmebescheid gemäß § 275 BAO infolge Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.12.2007

…fehlende Erklärung, welche Änderungen beantragt werden Auf den Mängelbehebungsauftrag hat die Berufungswerberin nicht reagiert. Da dem Auftrag vom 25. Oktober 2007, die Mängel der Berufung zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Wien, am 6. Dezember 2007

UFSL RV/0398-L/07Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.05.2007

…völlig unklar. Auf den Mängelbehebungsauftrag hat der Berufungswerber nicht reagiert. Da dem Auftrag vom 4. April 2007 die Mängel der Berufung vom 22. März 2007 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 23. Mai 2007

UFSL RV/0386-L/07Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.05.2007

…völlig unklar. Auf den Mängelbehebungsauftrag hat die Berufungswerberin nicht reagiert. Da dem Auftrag vom 4. April 2007 die Mängel der Berufung vom 20. März 2007 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 23. Mai 2007

UFSS RV/0302-S/05Zurücknahmebescheid gemäß § 275 BAO infolge Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.04.2007

…der beantragten Änderungen beauftragt worden, welchem Auftrag nicht entsprochen wurde. Da dem Auftrag vom 23.Februar 2007, den Mangel der Berufung vom 13. Juli 2005 zu beheben, innerhalb der gesetzten Frist nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Salzburg, am 11. April 2007

UFSL RD/0001-L/06Devolutionsantrag eines nicht voll handlungsfähigen Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

…allenfalls nachträglich zu genehmigen. Diese Möglichkeit wurde dem Sachwalter im Mängelbehebungsverfahren nach § 85 Abs. 2 BAO eingeräumt. Da dem Auftrag vom 9. Juni 2006 die Genehmigung durch den einstweiligen Sachwalter nachzuholen, nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 5. Juli 2006

UFSL RV/0185-L/06Anbringen eines beschränkt Handlungsfähigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.05.2006

…allenfalls nachträglich zu genehmigen. Diese Möglichkeit wurde dem Sachwalter im Mängelbehebungsverfahren nach § 85 Abs. 2 BAO eingeräumt. Da dem Auftrag vom 27. April 2006 die Genehmigung durch den einstweiligen Sachwalter nachzuholen, nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einzutreten. Linz, am 23. Mai 2006