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UFSG RV/0256-G/04Keine Anrechnung ausländischer Quellensteuer auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2005

…abgeleitet werden können) auszulegen, wenn sie in Rz. 1517 die Anrechnung ausländischer Steuer bis zur Höhe der auf die fiktive Bemessungsgrundlage entfallenden Steuer als zulässig erachten. Im Übrigen bleibt durch den Vorauszahlungscharakter der Mindestkörperschaftsteuer der Bw. im Falle der tatsächlichen Versteuerung von Einkünften in den…

UFSL RV/0158-L/04Beschränkte Anrechnung ausländischer Quellensteuern auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…) auszusprechen, wenn sie in Rz 1517 die Anrechnung ausländischer Steuer bis zur Höhe der auf die fiktive Bemessungsgrundlage entfallenden Steuer als zulässig erachten. Im Übrigen bleibt durch den Vorauszahlungscharakter der Mindestkörperschaftsteuer der Bw. im Falle der tatsächlichen Versteuerung von Einkünften in den Folgejahren durch die…

UFSW RV/1197-W/05Hochrechnung bei Bezug von steuerfreien Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2006

…698,14 | abzüglich Sonderausgaben | -60,00 | -60,00 | Einkommen | 2.814,70 | 15.638,14 | fiktive Bemessungsgrundlage | 37.407,55 (hochgerechnet) | 15.638,14 | Berechnung der Steuer: | | | 0 % für die ersten 3…

UFSW RV/4288-W/02Aufwendungen für NLP-Kurse, keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…Berufungsvorentscheidung wurde der Berufung teilweise stattgegeben, die Krankenversicherungsbeiträge als Sonderausgaben anerkannt, im Übrigen aber ausgeführt, die fiktive Bemessungsgrundlage von S 393.508,- habe nur der Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 auf Grund bezogener steuerbefreiter Leistungen gemäß § 3 Abs 1 Z 5…

UFSW RV/1899-W/11Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung, Berechnung der laufenden Bezüge der letzten zwölf Monate des Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

… 67 Abs. 6 EStG 1988 bei ungleich hohen Monatsbezügen in den letzten zwölf Monaten des Dienstverhältnisses keine Grundlage dafür, eine fiktive Bemessungsgrundlage statt den tatsächlichen Bezügen für die Viertelregelung heranzuziehen. Hätte der Gesetzgeber für Härtefälle eine den Steuerpflichtigen begünstigende Regelung gewünscht, wäre eine den LStR…

UFSW RV/1725-W/05Anrechnung ausländischer Quellensteuern auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2009

…Anrechnungshöchstbetrag). Gemäß den KSTR 2001 Rz 1517 seien Abzugsteuern, also vor allem Kapitalertragsteuern sowie allfällige ausländische Steuerbeträge (Quellensteuern) nach Maßgabe eines DBA bis zur Höhe der auf die fiktive Bemessungsgrundlage entfallenden österreichischen Körperschaftsteuer anzurechnen. Dies müsse analog auch für die auf die gegenständlichen Lizenzeinkünfte entfallende…

UFSL RV/1171-L/06Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers (Kilometergelder und Diäten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2007

…unentgeltlich ausgeübt, weshalb zur Einbeziehung der Auslagenersätze in die DB- und DZ-Plicht gleichsam eine fiktive Bemessungsgrundlage unterstellt worden sei. Über die Berufung wurde erwogen: Nach dem bisherigen Vorbringen der Berufungswerberin habe der Geschäftsführer für seine Tätigkeit keinerlei Bezüge oder Vergütungen erhalten. Die Berufungswerberin bestreitet…

UFSL RV/0048-L/04Vorliegen von Wiederaufnahmegründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2005

…seien in unzulässiger Weise errechnet worden. Diese Zuschätzungen haben ihre Grundlage in der vorgehenden, nicht für den gegenständlichen Zeitraum erfolgten Betriebsprüfung und stellten sohin lediglich eine fiktive Bemessungsgrundlage dar. Es sei nicht zulässig den Zeitraum 1993 - 1997 als Vergleichszeitrum heranzuziehen. Die Tatsache, dass die seinerzeitigen…

UFSS RV/0832-S/02Bei gleichzeitigem Bezug von Transferleistungen und Arbeitseinkünften, ist der Betrag der auf die Arbeitseinkünfte innerhalb dieses Zeitraumes in dem dieser Doppelbezug vorliegt zu errechnen und für Zwecke der Hochrechnung vorerst zu neutralisieren, aber zur Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes wieder zuzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…Entscheidung erhalten. Frage: innerhalb welchem Zeitraum sollte eine Berufung erledigt werden? b) fiktive Bemessungsgrundlage laut Bescheid vom 27.06.2002: | 01.01. - 31.12.2001 / 365 Tage / 12 Monate | 316.916,00 | tatsächliche Einkünfte lt. LZ / KZ 245: | | 01.03…

UFSW RV/4309-W/02Progressionsvorbehalt bei Vorliegen von (negativen) Auslandseinkünften und besonderer Progressionsvorbehalt gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…| Bemessungsgrundlage § 3 (2) EStG 88: Tage 30, Betrag:14.656,00 2.706.667,00/ 335 * 365 - 0,00 - 1.800,00 | 2.947.255,09 | | fiktive Bemessungsgrundlage | 2.947.255,09 | 2.719.523,00 | fiktive Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/0721-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…171,84 | abzüglich Sonderausgaben | -462,96 | -462,96 | Einkommen | 9.862,85 | 21.708,88 | fiktive Bemessungsgrundlage | 46.901,84 (hochgerechnet) | 21.708,88 | Berechnung der Steuer: | | | 0 % für die ersten 3…

UFSL RV/0432-L/04Höhe der AfA-Bemessungsgrundlage (fiktive Anschaffungskosten) und Höhe des AfA-Satzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…sowie einer fiktiven Wertzurechung von 20% auf Grund der attraktiven Wohnungsgröße ergäbe sich eine AfA-Bemessungsgrundlage von ca. S 725.000,00 (entspricht 53.000,00 €). Der Ansatz einer kürzeren Restnutzungsdauer bedinge die Berücksichtigung des konkreten Bauzustandes des Gebäudes. Die Ermittlung einer fiktiven Gesamtnutzungsdauer…

UFSS RV/0109-K/05fiktive Anschaffungskosten oder Einheitswert als AfA- Bemessungsgrundlage nach unentgeltlichem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…die fiktiven Anschaffungskosten heranzuziehen, nicht Gebrauch gemacht habe, sei dieses Wahlrecht konsumiert. Ein solches Wahlrecht könne zwar auch noch im Rechtsmittelverfahren ausgeübt werden, allerdings nur im Rechtsmittelverfahren betreffend die erstmalige Veranlagung. Das Wahlrecht werde auch durch Untätigkeit konsumiert. Es sei der Einheitswert als Bemessungsgrundlage heranzuziehen…

UFSW RV/2230-W/06Zurückweisung der Berufung wegen Verspätung, Bescheid enthielt keine Begründung, Bw. stellte keinen Antrag auf Mitteilung der fehlenden Begründung; Schätzung fiktive Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…2002 sowie Einkommensteuer 2003 bis 2004 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich sind fiktive Anschaffungskosten als Bemessungsgrundlage der Afa einer vermieteten Eigentumswohnung sowie die Zurückweisung einer Berufung als verspätet. a) Erklärungen Die Berufungswerberin (Bw.) bezieht regelmäßig Einkünfte…

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 2/2

…die abgegolten werden müssten. Somit kann nach Ablauf der Laufzeit auch keine Berichtigung nach § 16 UStG aus dem Titel solcher Aufwertungsbeträge begehrt werden. Dass pauschal errechnete (fiktive) Aufwertungbeträge als Bemessungsgrundlage für die USt-Berichtigung nach § 16 angesetzt wurden, zeigen auch die Verträge vor dem UStG…

UFSS RV/0108-K/05AfA vom Einheitswert oder von fiktiven Anschaffungskosten bei unentgeltlichem Erwerb eines Mietobjektes - rechtzeitige Ausübung des Wahlrechtes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2007

…ein Gebäude seit 1.1.2001 vermietet hat. Die Bw. hat die fiktiven Anschaffungskosten als AfA- Bemessungsgrundlage in ihren zwei Schreiben vom 23.4.2004 für das Jahr 2001 geltend gemacht. Mit Bescheid vom 26. 11.2004 berichtigte das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2001 vom 11…

UFSL RV/0647-L/07Zuwendung eines Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…habe kein alleiniges Nutzungsrecht, sondern nur gemeinsam mit dem Lebensgefährten für die Dauer der Lebensgemeinschaft. Daraus ergebe sich, dass nicht der gesamte fiktive Mietwert als Bemessungsgrundlage herangezogen werden dürfe, sondern der halbe. Außerdem sei der Mietwert mit 550,00 € überhöht angesetzt. Das Haus befinde…

UFSG RV/0034-G/02Übertragung einer (privaten) Liegenschaft gegen Leibrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…daher als Sonderausgaben abzugsfähig seien. Aufgrund des unentgeltlichen Erwerbsvorganges seien im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung für die AfA-Bemessungsgrundlage erklärungsgemäß fiktive Anschaffungskosten heranzuziehen. In der Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt die Berufungen unter Hinweis auf die Berufungsentscheidung der Finanzlandesdirektion vom 7. Dezember 1999…

UFSF RV/0036-F/03Fiktive Anschaffungskosten als AfA-Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichem Erwerb einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…28. Oktober 2002 vorgenommenen Änderungen hinsichtlich einzelner Ansätze im Gutachten zu Recht erfolgt sind oder ob - wovon die Bw. ausgeht - der vom Gutachter ermittelte Gebäudewert (444.000 €) den als AfA-Bemessungsgrundlage zugrunde zu legenden fiktiven Anschaffungskosten entspricht. Der Gutachter und diesem folgend die Bw…

UFSW RV/0681-W/07Einheitswert oder fiktive Anschaffungskosten als AfA-Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

… 16 Abs. 1 Z 8 lit. b EStG 1988 ausdrücklich geforderten Antrag auf Festsetzung der fiktiven Anschaffungskosten als AfA-Bemessungsgrundlage gestellt hat, vielmehr in den Steuererklärungen für die Jahre 2002 und 2003 eindeutig den Einheitswert herangezogen hat, kann sie diesen Antrag weder im Zuge eines…