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UFSW RV/1437-W/09Beihilfenschädliches Einkommen bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2009

…die erhöhte Familienbeihilfe bezogen. Über die Berufung wurde erwogen:   Folgender Sachverhalt wurde als erwiesen angenommen und der Entscheidung zu Grunde gelegt und ist den vorgelegten Unterlagen zu entnehmen: Die Bw. ist seit Geburt zu 80 % behindert (vgl. Gutachten des Bundessozialamtes vom 13. Oktober 2008…

UFSW RV/2584-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe bei Anstaltsunterbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…eine Berufsunfähigkeitspension inklusive Ausgleichszulage und Kinderzuschuss. Die Bw ist zu 100% behindert und voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dieser Grad der Behinderung besteht seit Geburt. Der Sachverhalt beruht auf folgender Beweiswürdigung. Die Feststellungen sind i.W. unstrittig und beruhen auf dem…

UFSK RV/0092-K/06erhöhte Familienbeihilfe, - Ist die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…in Wortgruppen; wirkt intellektuell zumindest mittelgradig eingeschränkt; Relevante vorgelegte Befunde: 1986-05-14 Bezirksgericht SD - Sachwalterschaftsbestellung: ...von Geburt an schwerhörig, dadurch etwas zurückgesetzt und in seinem Verhalten zur Umwelt behindert...seit dem Unfall antriebslos und interesselos...in Zukunft kaum arbeitsfähig... 1986-06-02 Dr. O…

UFSF RV/0231-F/07Eine Auszahlung des Erhöhungsbetrages kann nur fünf Jahre rückwirkend vom Beginn des Monats der Antragstellung gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2007

…ihr Kind seit Geburt behindert ist, bitte sie um nochmalige Überprüfung der vorliegenden Gutachten, in Erwartung eines positiven Bescheides. Mit Berufungsvorentscheidung vom 21. Februar 2007 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen, da gemäß § 10 Abs 3 FLAG 1967 (erhöhte) Familienbeihilfen für ein erheblich behindertes Kind…

UFSW RV/2472-W/02rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…Sohn ein. Laut der mit dem Antrag eingebrachten ärztlichen Bescheinigung (vom Amtsarzt ausgestellt am 00.00.2001) leidet das Kind seit Geburt an einer Entwicklungsverzögerung, einer Sprachstörung und einem Herzfehler und ist dadurch zu 70% behindert. Hinsichtlich des beantragen Zeitraumes erfolgte seitens der Bw. auf…

UFSL RV/0408-L/12Eigenanspruch bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…All diese Umstände sprechen dagegen, dass die Behinderung vor dem 6.10.1993 eingetreten ist. Die bloße Behauptung der Berufungswerberin "seit Geburt behindert auf die Welt gekommen" zu sein, wurde in keiner Weise glaubhaft gemacht. Den vorliegenden ärztlichen Gutachten ist dies jedenfalls nicht zu entnehmen…

UFSI RV/0881-I/10Unterhaltsleistungen an ein in Bosnien-Herzegowina lebendes volljähriges Kind; doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Wohnungsmietkosten, Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…der ebenfalls seit Geburt behindert ist. Die Niederlassungsbewilligung für X. haben wir erst mit Bescheid vom BMI vom xx.xx.xxxx aufgrund unserer größeren Mietkaufwohnung in L-Ort, V-Adresse, unseres Einkommens, unserer Aufenthaltstitel, aufgrund des fortgeschrittenen Alters der Großmutter und mehrmaliger Eingaben seit 8…

UFSW RV/0877-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…Bw. bereits seit Geburt behindert ist, so ist dazu Folgendes zu sagen: Die Schizophrenie ist eine ernsthafte und beeinträchtigende psychische Störung, die sich typischerweise das erste Mal bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen manifestiert. Im Berufungsfall ist aufgrund der vorliegenden Befunde erst seit 1985 bekannt, dass…

UFSW RV/2207-W/05Erfolgte die Beschäftigung aus sozialen Erwägungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2006

…Bw. seit Geburt behindert ist (perinataler Gehirnschaden). Der untersuchende Arzt stellte den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest und bestätigte weiters, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen, und dass dieser Zustand bereits seit der Geburt bestehe…

UFSW RV/3881-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Oligophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…Behinderung mit 100 v.H. (Oliogophrenie) fest. Weiters ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die festgestellte Behinderung seit Geburt besteht und dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.Eine Ablichtung des Gutachtens des Facharztes für Neurologie u. Psychiatrie Dr…

UFSW RV/1802-W/02Familienbeihilfe - bei mehrjähriger Berufstätigkeit liegt keine Unfähigkeit vor, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…kombinierte Hörstörung beiderseits - VII/a/643 Tab. 2/3) zu insgesamt 60 v.H. behindert. Obwohl die Funktionsbeeinträchtigungen des Bw. nach den vorliegenden ärztlichen Gutachten vom 9. Juli 1996 und 14. November 2000 unbestritten seit Geburt vorlagen, mithin vor seinem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten sind…

UFSW RV/2475-W/10Erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend bis zur Geburt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…wurde zu diesem Zweck erneut am 17.6.2010 untersucht. Der Grad der Behinderung wurde mit 70% ab 2/2010 bestätigt. Schielen und Nystagmus seien zwar seit Geburt bekannt, allerdings ergäbe sich erst aus den vorgelegten relevanten Befunden, erst ab dem Februar 2010 jene Sehbeeinträchtigung…

UFSW RV/2462-W/10Erhöhte Familienbeihilfe schon ab Geburt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…II. Instanz. Der Bw. behauptete, dass laut den behandelnden Ärzte - Dr.A. und Dr.B. - eine Beeinträchtigung beider Kinder seit Geburt und nicht ab Diagnoseerstellung vorläge. Weitere Befunde, Arztbriefe ... würden nachgereicht. Eine Nachreichung ist bis dato nicht erfolgt. Am 24.8.2010 rief der Bw…

UFSG RV/0333-G/06Selbsterhaltungsunfähigkeit eines Kindes trotz Bestehen eines Dienstverhältnisses?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006

…das Kind seit 1. April 1995 eine Invaliditätspension bezieht. Auf Grund des Ergebnisses der am 25. April 1995 erfolgten Untersuchung wurde ihm überdies Pflegegeld zuerkannt. Im Gutachten des "Bundessozialamtes" ist zur Feststellung, dass beim Kind auf Grund einer mittelgradigen Intelligenzminderung schon ab Geburt mindestens ein…

UFSG RV/0456-G/07Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung; Würdigung des Sachverständigengutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…4. Oktober 2007 einen von der Ambulanz der Klinischen Abteilung für Kinderorthopädie an der Universitätsklinik für Kinderchirurgie in Graz erstellten Befund vorgelegt, wonach die seit Geburt bestehende Behinderung des Kindes mit 60 % geschätzt wurde. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2007 wurde die Berufungswerberin gebeten, den…

UFSG RV/0485-G/04erhöhte FB rückwirkend in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…Sachverständigengutachten zukommen lassen. Meine Tochter leidet seit Geburt an dieser Krankheit. Dieses Sachverständigengutachten wurde von Frau Dr. Schober Gudrun erstellt. Ich möchte auch erwähnen, dass Frau Dr. Schober meine Tochter seit Geburt als Patientin betreut hat und somit die Krankengeschichte sehr gut kennt. Sie hat…

UFSW RV/2838-W/07Anspruch einer volljährigen Vollwaise auf erhöhte Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…Einkommensgrenzbetrag (€ 8.725,--), der bei behinderten Kindern heranzuziehen sei, überstiegen worden sei. Der Sachwalter erhob gegen den Bescheid fristgerecht Berufung und begründete diese wie folgt: "Frau M. ist volljährig und seit Geburt geistig behindert und dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Bei…

UFSW RV/3309-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen familiärer Hypercholesterinämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…auf die seit Geburt unverändert bestehende Krankheit der Kinder hin und ersuchte um Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe für jedes erheblich behinderte Kind. Als erheblich behindert gilt ein Kind gemäß…

UFSW RV/4087-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2003

…Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 12. Dezember 2002 fest, dass die Untersuchte seit Geburt voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (Minderbegabung mit psychogener Komponente - inkl. Kataplexie, Grad der Behinderung 50 %). Da auf Grund dieses Gutachtens eine erhebliche…

UFSW RV/4330-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2003

…Auf längere Sicht Hormontherapie, OP durch Hodenprothesen. Ich glaube, dass mein Kind seit Geburt viel durch gemacht hat, und er sich all diese Probleme nicht ausgesucht hat und ich als Mutter alles Menschen mögliche für ihn machen muss, angefangen von Spitalsaufenthalte (schon 4 OP hinter…