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UFSI FSRV/0022-I/10Unterdeckung der Lebenshaltungskosten; Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.08.2012

…Rechnung für 2006 und alle Eingangs- und Ausgangsrechnungen für Jänner bis August 2007. Auf Grundlage der im Zuge der Außenprüfung vorgelegten und mit dem Beschwerdeführer und dessen steuerlichen Vertreter A.A. abgestimmten Werte ergaben sich für die Zeiträume 2006 und 2007 erhebliche Unterdeckungen der Lebenshaltungskosten…

UFSG FSRV/0006-G/07Einleitung des Strafverfahrens gegen Trafikanten wegen Kalkulationsdifferenzen und Unterdeckung der Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.01.2008

…Bf. nach der Aktenlage entrichteten Sonderausgaben an Personenversicherungen in der Höhe von über 2.200,00 € - die in den Jahren 2002 und 2003 erklärten Einkünfte von 5.576,21 € bzw. 11.362,05 €, weshalb für diese Jahre eine Unterdeckung der Lebenshaltungskosten offensichtlich…

UFSW FSRV/0123-W/05Einleitung, Verdacht der Abgabenhinterziehung bei Unterdeckung der Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.08.2006

…hat der Bf. in seiner Aussage vom 14. Februar 2000 erwähnt, dass er monatliche Privatentnahmen von ATS 10.000,00 tätige. Schon damals war er für seine nicht berufstätige Frau und 7 Kinder sorgepflichtig. Stellt die Abgabenbehörde für mehrere Jahre eine Unterdeckung der Lebenshaltungskosten fest…

UFSW RV/0269-W/031. Hauptwohnsitzbefreiung 2. Zugehörigkeit von Grundstücken zum notwendigen Betriebsvermögen oder Privatvermögen eines Immobilienhändlers 3. Zuschätzung wegen nicht gedeckter Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007Teil 1/2

…Inseratenrechnungen vor, aus denen ersichtlich sei, dass die Inserate bereits Wochen vor dem Ankauf geschaltet worden seien. Die weitere Begründung für die Hinzurechnung eines Sicherheitszuschlages aus der Unterdeckung der Lebenshaltungskosten sei ebenfalls unzutreffend, da der Bw. in diesem Zeitraum wertvolle private Möbel verkauft habe. Die…

UFSW RV/0269-W/031. Hauptwohnsitzbefreiung 2. Zugehörigkeit von Grundstücken zum notwendigen Betriebsvermögen oder Privatvermögen eines Immobilienhändlers 3. Zuschätzung wegen nicht gedeckter Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007Teil 2/2

…dass der Abgabepflichtige nicht aufzuklären vermag, aus welchen Quellen er seinen laufenden Lebensunterhalt bestreiten konnte, löst die Schätzungsbefugnis der Behörde nach § 184 Abs. 2 BAO aus (VwGH 29.11.2006, 2002/13/0227), wobei die Behörde dieses Einkommen mit dem wahrscheinlichen Betrag der Lebenshaltungskosten schätzen…

UFSW RV/1925-W/09Schätzungsberechtigung der Betriebsprüfung, wenn Lebenshaltungskosten des Berufungswerbers durch die erklärten Einkünfte nicht gedeckt sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2009

…fehlende Unterdeckung der Lebenshaltungskosten im von der Betriebsprüfung überblickten Zeitraum nicht erklären, da diese der Höhe nach im Vergleich mit den getätigten Ausgaben in Höhe von € 89.000,-- (Wohnung), 6.450,-- (Kraftfahrzeug 2006), € 35.600,--(Kraftfahrzeug 2008), als zu gering erscheinen. Der Bw…

UFSW RV/0413-W/02Vermögensunterdeckung, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach den Lebenshaltungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…nicht angefochtene Feststellungen der Betriebsprüferin adaptierten) Betriebsergebnisse um die nicht gedeckten Lebenshaltungskosten von öS 160.833.- (netto) zu erhöhen. Was das Rechtsmittel gegen den Umsatz- und Einkommensteuerbescheid 1994 anlangt, so waren die angefochtenen Bescheide unter Zugrundlegung der ergänzenden Ermittlungen der Betriebsprüferin (Unterdeckungen am Wertpapierkonto im…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…ihrer Lebenshaltungskosten S 5.000,00 monatlich bzw. S 60.000,00 jährlich benötigt. Es verbleiben somit S 82.000,00 jährlich, die die Schwiegermutter der Familie des Bw zur Verfügung stellen kann und die die Unterdeckung weiter vermindern. Da eine Unterdeckung der Lebenshaltungskosten vorliegt…

UFSW FSRV/0033-W/12Schätzung nach Lebenshaltungskosten, Darlehen unglaubhaft,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.12.2012

…gewertet und lediglich eine Zahlung in der Höhe von € 7.000,00 anerkannt worden. Die Unterdeckung der Lebenshaltungskosten sei damit erklärt worden, dass die errechneten fehlenden Gelder aus nicht erklärten Umsätzen stammten. Der Bw. habe die Unterschriftsleistung auf der Niederschrift nach der Betriebsprüfung verweigert…

UFSW RV/0863-W/02Schätzung aufgrund angeblich nicht gedeckter Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2004

…dem Hinweis auf nicht gedeckte Lebenshaltungskosten und nicht geklärten Sparbucheingängen begründet. Die im angefochtenen Bescheid vorgenommene Zuschätzung im Zusammenhang mit einer Unterdeckung der Lebenshaltungskosten ist allerdings mit wesentlichen Verfahrensmängeln belastet. Abgesehen davon, dass die jeweils angesetzten Beträge der diesbezüglichen Unterdeckung im Betriebsprüfungsverfahren nicht ermittelt und…

UFSW RV/0872-W/02Schätzung nach den Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2007

…Lebenshaltungskosten ist allerdings mit wesentlichen Mängeln belastet. Abgesehen davon, dass die jeweils angesetzten Beträge der diesbezüglichen Unterdeckung nicht ermittelt wurden und aus dem angefochtenen Bescheid rechnerisch nicht nachvollziehbar sind weist auch die Berufung zu Recht darauf hin, dass im zu beurteilenden Fall die in der…

UFSW RV/1283-W/02Schätzung nach den Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2007

…Lebenshaltungskosten ist allerdings mit wesentlichen Mängeln belastet. Abgesehen davon, dass die jeweils angesetzten Beträge der diesbezüglichen Unterdeckung nicht ermittelt und aus dem angefochtenen Bescheid rechnerisch nicht nachvollziehbar sind weist auch die Berufung zu Recht darauf hin, dass im zu beurteilenden Fall die konkrete Höhe der…

UFSW FSRV/0141-W/03Einleitungsbeschwerde, Sicherheitszuschlag, Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.04.2004

…Vermögensdeckungsrechnung eine Unterdeckung der Lebenshaltungskosten ergeben habe. Diese Feststellung wurde vom Prüfer zum Anlass genommen, für die Jahre 1999 bis 2001 Sicherheitszuschläge in Höhe von netto 1999 S 100.000,--, 2000 S 50.000,-- und 2001 S 150.000,-- zu verhängen. Bei Zurechnung der Sicherheitszuschläge…

UFSI RV/0324-I/031) Darlehen der Lebensgefährtin, 2) ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag, 3) vorzeitig ausgeschiedene (angeblich technisch veraltete, unbrauchbare) Anlagegüter, 4) Schadensfall aus ebay Geschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 1/2

…In Anbetracht des Umstandes, dass ohne Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten des Bw. für die Jahre 2000 und 2001 ein Unterdeckung in der Vermögensrechnung von insgesamt 591.000 S (2000: 373.000 S und 2001: 218.000 S) festgestellt worden ist, erscheint auch die vom Prüfer lediglich…

UFSW FSRV/0157-W/09Im Finanzstrafverfahren trifft die Finanzstrafbehörde die Beweislast für die Richtigkeit der Schätzung der zugrunde liegenden Abgabenschuldigkeiten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.06.2010

…überhaupt keine Unterlagen vorgelegt. Diese formellen und materiellen Mängel der Bücher und Aufzeichnungen führten für das Jahr 2005 zu einer Umsatzzuschätzung in Höhe der Unterdeckung der Kosten der Lebensführung in Höhe von € 39.000,00. Für das Jahr 2006 und für den Umsatzsteuernachschauzeitraum 1…

UFSW RV/1607-W/021. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen aufgrund Nichtaufbewahrung von Grundlosungsaufzeichnungen und anderen Buchführungsmängeln. 2. verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2005Teil 2/2

…Zuschätzung auf Grund der Unterdeckung der Lebenshaltungskosten wäre somit nicht gerechtfertigt. Im Jahr 1996 hat die BP allerdings auch eine kalkualtorische Schätzung durchgeführt. Die BP hat die im Jahr 1996 verkauften Pizzas sowohl auf Grund des eingekauften Mehls als auch auf Grund der eingekauften Pizzakartons…

UFSI FSRV/0020-I/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.08.2008

…1998 eine Unterdeckung, hingegen sind dem Beschwerdeführer nach dieser Rechnung im Jahr 1997 S 9.000,00, im Jahr 1999 S 13.000,00 und im Jahr 2000 S 11.000,00 monatlich zur Verfügung gestanden. Nach diesen Feststellungen kann eine Unterdeckung der Lebenshaltungskosten den…

UFSW RV/2352-W/02Schätzung einer Prostituierten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2005

…| Verfügungsbetrag (vor Abzug der LHK) | -109.144,69 S | -298.223,66 S | -102.656,51 S | - Lebenshaltungskosten lt Bp | -50.000,00 S | -120.000,00 S | -60.000,00 S | Unterdeckung lt Bp | …

UFSW RV/2050-W/04Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007Teil 2/2

…die Differenz der von der Betriebsprüfung angesetzten Leasingraten iHv 3.800 € zu den tatsächlich entstandenen Aufwendungen iHv 450,57 € hinzu, so ergibt sich bereits aus dieser Rechnung ein Überschuss der vorhandenen Mittel gegenüber den geschätzten Lebenshaltungskosten. Von einer Unterdeckung der Lebenshaltungskosten kann daher…

UFSI RV/0286-I/02Zuwendungen durch den Lebensgefährten, Kostenbeitrag ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…Zuge einer Hausdurchsuchung der Prüfungsabteilung Strafsachen (PASt, zu AF-Nr. X) des Finanzamtes im Jahr 1999 bei SK (= Bw) in deren Haus in I., B-Weg, wurde eine Vielzahl von Unterlagen beschlagnahmt und hieraus deren jährlich getätigte Ausgaben sowie Lebenshaltungskosten samt Unterdeckung wie folgt…