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UFSF RV/0171-F/03Vertreterpauschale (Werbungskosten) für Speditionskaufmann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…er sich als Spediteur bezeichnete, machte er das sogenannte Vertreterpauschale als Werbungskosten geltend. Der Lohnzettel betreffend seine Beschäftigung bis 31.3.01 weist ihn als Speditionskaufmann aus. Der den Rest des Streitjahres erfassende Lohnausweis führt als Beruf lediglich "Angestellter" an. In einem nicht datierten Schreiben…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 1/3

…um die entsprechenden 5 Stück Transportkonzessionen zu erhalten. AG fungierte auch als handelsrechtliche Geschäftsführerin der genannten GesmbH. Sie hatte [für ihr Speditionsunternehmen] nach einer Idee ihres damaligen Steuerberaters eine Konstruktion eingerichtet, bei welcher die [tatsächlich im Verhältnis zu Einzelunternehmerin operativ tätige] X TransportgesmbH bis zur…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 2/3

…die unternehmerische Betätigung dermaßen fortzusetzen, dass in Hinkunft die erstbeschuldigte AG vordergründig als Transportunternehmerin nach außen in Erscheinung treten sollte. Nach Einstellung des Betriebes der L GmbH durch den Masseverwalter trat daher AG gegenüber dem Finanzamt Salzburg-Land als gewerbliche Speditionsunternehmerin auf. Laut ihren Angaben …

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 3/3

…seine finanzstrafrechtliche Unbescholtenheit , der Umstand, dass er durch die finanzielle Notlage des Speditionsbetriebes zu seinem Fehlverhalten verleitet wurde, und - mit Einschränkungen - seine Mitwirkung an der Aufklärung des ihm zum Vorwurf gemachten Sachverhaltes. Auch beim Zweitbeschuldigten ist der spezialpräventive Aspekt durch den, wenngleich geringeren Zeitablauf seit…

UFSF FSRV/0011-F/06Nicht erweisliche Sorglosigkeit eines Speditionsdisponenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)27.07.2006

…und die Ware keiner Verzollung zugeführt. Der Spruchsenat ist in seiner Entscheidung davon ausgegangen, dass der Beschuldigte im Rahmen seiner Tätigkeit als Leiter "Zollverkehr" der Spedition B GmbH einen Tatbeitrag zur Entziehung der Waren aus der zollamtlichen Überwachung geleistet hat, indem er es unterlassen hat…

UFSF FSRV/0004-F/05Hinterziehung von Eingangsabgaben durch den Disponenten einer Spedition durch Einsatz eines Schweizer Sattelschleppers für die Durchführung einer kleinen Kabotage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)27.07.2006

…a 3. Fall FinStrG für schuldig erkannt, weil er am 29. November 2001 in F als Disponent der Spedition B GmbH den LKW Fahrer J der Fa. M AG (CH) vorsätzlich dazu bestimmt habe, eingangsabgabepflichtige Waren der zollamtlichen Überwachung zu entziehen, und so eine Verkürzung…

UFSF FSRV/0003-F/05versuchte Hinterziehung von Eingangsabgaben durch Nichterklärung von Rohmaterialkosten durch eine Speditionsangestellte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.04.2005

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Feldkirch 4, HR Dr. Doris Schitter, in der Finanzstrafsache gegen B.S., Speditionskauffrau, wohnhaft in H., vertreten durch Advokaturbüro Pitschmann & Santner, Anwaltspartnerschaft, 6800 Feldkirch, Schillerstraße 4, über die Beschwerde der Beschuldigten…

UFSF FSRV/0005-F/11Weiterleitung eines verfälschten E-Mails eines Zollbeamten durch eine Handelsangestellte an einen Speditionsdisponenten als Bestimmungstat zur Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.04.2013

…Jänner 2010 vorsätzlich, ohne hiedurch den Tatbestand eines anderen Finanzvergehens zu erfüllen, eine abgabenrechtliche Offenlegungs- und Wahrheitspflicht verletzt bzw. den Disponenten der Spedition A, B, zur Verletzung der abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht bestimmt, indem sie dem genannten Disponenten eine von ihr manipulierte E-Mail des…

UFSL RV/0631-L/07Ein Sachverständiger für Ladungssicherung, Verpackungsprüfung und Restwertschätzung macht den Berufspilotenschein um schneller vor Ort zu sein und für den Mitflug von Speditionsmitarbeitern Entgelt zu verlangen - es liegen keine Fort- bzw. Ausbildungskosten vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2008

…mitzuteilen, wer der Inhaber der von ihm geflogenen Flugzeuge sei, wie viel Zeit zwischen Bestellung und Zurverfügungstellung eines Flugzeugs vergehe. In einer dazu ergangenen Beantwortung wurde mitgeteilt: Ad 1./Auftraggeber: Eine Spedition bestätigte, dass in Aussicht gestellt sei mit dem Bw. als Sachverständigem auf seinem…

UFSK FSRV/0012-K/05Verletzung der Verschlusssicherheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)03.10.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, Mag. P., in der Finanzstrafsache gegen A.D., Speditionskaufmann, G., vertreten durch H. & Partner, Rechtsanwaltskanzlei, W., wegen des Finanzvergehens der fahrlässigen Verletzung der Verschlussicherheit gemäß § 48 Abs. 1 lit…

UFSZ2L ZRV/0162-Z2L/02Geltendmachung der Geschäftsführerhaftung gemäß § 9 Abs. 1, § 80 Abs. 1 und § 224 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2005

…OSG." ein Verschulden an der "Nichtlöschung" des Verwendungsscheins: nicht nur definitiv bestreitet, sondern explizit festhält, dass die Spedition C. auch den Wiederexport der veredelten medizinischen Spritzen durchgeführt hat und sich der Bf. auf die pflichtgemäße Erledigung dieses Erfüllungsgehilfen - analog wie bei vielen anderen Geschäftsfällen des…

UFSF FSRV/0015-F/10Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG durch einen international tätigen Kaufmann, der zu niedrige Zollwerte (ohne Berücksichtigung einer Gewinnspanne) erklärt, obwohl er bei Einholung entsprechender Informationen erkennen hätte können, dass die von ihm festgelegten Werte einem Fremdvergleich nicht standhalten können.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2011

…Entscheidung liegt zu Grunde, dass der Beschuldigte im Zeitraum 2003 bis Juni 2006 in Asien erzeugte Waren (Schuhheizsysteme und Zubehör) in die Europäische Union importiert hatte. Die Waren wurden verzollt und anschließend in das Auslieferungslager der Fa.CH bei der Spedition X. in Wolfurt, verbracht…

UFSW RV/0481-W/051. Schätzung bei fehlender Inventur, 2. Nachweise für die Steuerfreiheit von Drittlandsexporten und innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2005Teil 1/2

…Bw. gegangen und von keiner Versicherung gedeckt. Aus diesem Grund könne auch keine Versicherungsmeldung über den Schadensfall vorliegen. Die Ausfuhr der beschädigten Maschine sei durch die Firma S Spedition durchgeführt worden. 9. AR 827 vom 17.8.2000, S 2.000,00: Der Transport bzw…

UFSZ3K ZRV/0243-Z3K/02Die Belastung mit Säumniszinsen wegen nicht fristgerechter Entrichtung von Abgabenbeträgen ist keine Unbilligkeit nach Lage der Sache. Organisationsmängel und die Vernachlässigung der Überwachungspflicht stellen grobes Verschulden im Sinne des Art. 239 Abs.1 ZK iVm Art. 905 ZK-DVO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2003

…Im Grunde dieser Kriterien liegt offensichtliche Fahrlässigkeit vor, wenn ein Fehler nicht hätte passieren dürfen. Ausgehend von den Erfahrungen der Bf. als Internationale Spedition hätte, bei gegebener klarer Rechtslage im Hinblick auf die Vorschriften, die zur Belastung mit Säumniszinsen führten, der Fehler nicht passieren dürfen…

UFSZ1W ZRV/0059-Z1W/03Erstattung gemäß Art. 239 ZK, Verlängerung der Frist gemäß Art. 239 Abs. 2 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2004

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Spedition, vertreten durch Rechtsanwaltspartnerschaft Doralt Seist Csoklich, 1090 Wien, Währinger Straße 2-4, vom 22. Mai 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 14. April 2003, Zl. 100/34832/2002-1, betreffend Zurückweisung eines Antrages…

UFSZ1W ZRV/0060-Z1W/03Wiedereinsetzung gemäß § 308 BAO in die Antragsfrist gemäß 239 Abs. 2 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Spedition, vertreten durch Rechtsanwaltspartnerschaft Doralt Seist Csoklich, 1090 Wien, Währinger Straße 2-4, vom 22. Mai 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 14. April 2003, Zl. 100/34832/2002-2, betreffend Wiedereinsetzungsbescheid (§ 308 BAO…

UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/03Nachforderung auf Grund der Tarifierung von Weichweizen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2004

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Spedition, vom 10. Dezember 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 14. November 2002, Zl. 500/15131/1/2002, betreffend EU-Agrar-Zölle (Einfuhr) entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des…

UFSZ3K ZRV/0264-Z3K/11Zurückweisung einer nicht durch den Bescheidadressaten eingebrachten Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Spedition, vom 3. Oktober 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 31. August 2011, Zahl: 000000/00000/2011-6, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236, 237, 238 oder…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/09Anerkennung eines mangelhaften Kontrollexemplars T5 als Nachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Hannl + Hofstetter Internationale Spedition Gesellschaft m.b.H., 4020 Linz, Regensburger Straße 7, vom 26. Mai 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg, Zahlstelle Ausfuhrerstattungen vom 27. April 2009, Zl. 600000/AE/00000…

UFSZ3K ZRV/0144-Z3K/03Zollschuld für Holzwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Hannl u. Hofstetter Internationale Spedition GesmbH, 4262 Leopoldschlag - Wullowitz, vom 28. Oktober 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 29. September 2003, GZ. 500/00000/2003/51, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden…