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UFSG RV/0078-G/03Frage des Vorliegens von - selbständigen - Einkünften dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004

… 184 Abs. 1 BAO hat die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung zu schätzen, soweit sie diese nicht ermitteln oder berechnen kann. Diese Schätzungsbefugnis erstreckt sich neben dem Sachverhalt der Höhe nach auch auf den Sachverhalt dem Grunde nach (Ritz, BAO 2. Auflage, § 184 Tz…

UFSI RV/0033-I/06Konkretisierung der Wiederaufnahmegründe nach einer Wiederholungsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2008

…bedarf keiner weiteren Erörterung; die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach wird vom Bw. auch nicht mehr in Zweifel gezogen. Unter Tz 25 des Prüfungsberichtes hat der Prüfer eine Nachkalkulation der Getränkesparten Bier, Wein, Spirituosen und Limonaden für die Jahre 1998 bis 2000 dargestellt und darauf hingewiesen…

UFSW RV/0920-W/08Nicht nachgewiesene Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…ist daraus jedenfalls die Schätzungsberechtigung ableitbar und zulässig. In Hinblick auf die im gegenständlichen Fall vorliegenden Mängel - fehlende Aufzeichnungen, fehlende Belege - lag somit die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Die Höhe des jeweils verhängten Sicherheitszuschlages ist davon abhängig, in welchem Ausmaß die Unzulänglichkeiten (Fehler, Mängel…

UFSW RV/3283-W/02Schätzung wegen mangelhafter Inventuren und Kassenbuchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…des Vorliegens der Schätzungsbefugnis dem Grunde nach wendet, sind ihr die Ergebnisse der Einschau in die im Zuge des Berufungsverfahrens nachgereichten Buchhaltungsunterlagen entgegenzuhalten: Auf die der BP unbestritten erst nach der im Zuge des Berufungsverfahrens durchgeführten Einschau eingereichten Inventuraufzeichnungen wird weiter unten näher eingegangen. Die…

UFSW RV/0094-W/03Bescheidbehebung wegen des begründungslos gemutmaßten Vorliegens eines ungeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2005

…Prüfungen nach der Herkunft der Geldmittel anzustellen und sich mit dem diesbezüglichen Vorbringen des Bw. auseinanderzusetzen bzw. deren Höhe in eine Vermögenszuwachsrechnung einfließen zu lassen, um zu einem schlüssigen Ergebnis hinsichtlich der Rechtsnatur des Betrages bzw. gegebenenfalls zu einer daraus resultierenden Schätzungsbefugnis dem Grunde nach…

UFSW RV/2666-W/02Sicherheitszuschlag zur Risikoverringerung für nicht verbuchte Vorgänge.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…ausdrücklich jegliche Schätzungsbefugnis dem Grunde nach bestritten: Dies unter nachdrücklichem Hinweis auf die erheblichen rechtstaatlich und disziplinär relevanten Verhaltensweisen des befangenen Betriebsprüfungsorgans, weiters die Nichtbeschäftigung mit vorgelegten Aufzeichnungen sowie die eigenen kalkulatorischen Darstellungen der Betriebsprüfung. Setze man sich jedoch bei vehementer Bestreitung der Schätzungsbefugnis im…

UFSW RV/1183-W/03Ungeklärte Eingänge auf einem Verrechnungskonto einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2003

…kann selbst beim Anschein einer ordnungsgemäßen Buchführung angenommen werden, dass dem Abgabepflichtigen tatsächlich mehr Einnahmen aus den steuerpflichtigen Quellen zur Verfügung standen als er erklärt hat, womit die Schätzungsbefugnis dem Grunde und der Höhe nach gegeben ist (BFH 28.5.1986, BStBl 1986 II 732)…

UFSW RV/2626-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2008Teil 2/2

…die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Ad Schätzungsergebnis) Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist eine Schätzung mit Hilfe eines Sicherheitszuschlages eine Methode, die der korrigierenden Ergänzung der Besteuerungsgrundlagen, von denen anzunehmen ist, dass sie zu niedrig ausgewiesen wurden, dient. In Fällen, in denen nähere Anhaltspunkte…

UFSW RV/2091-W/02Sicherheitszuschläge; Nutzungsdauer von Mieterinvestitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2004Teil 2/2

…die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Was die Höhe der vom Prüfer verhängten Sicherheitszuschläge betrifft, vertritt der unabhängige Finanzsenat folgende Auffassung: Lt. Tz 17 des BP-Berichtes wurden die dem Normalsteuersatz unterliegenden Getränkeerlöse durch mengenmäßige Kalkulation ermittelt. Der Differenzbetrag Gesamtlosung abzüglich kalkulatorische Getränkeerlöse wurde dem…

UFSI RV/0202-I/05Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen ist zu begründen. Die Bgründung muss u.a. die Schätzungsmethode, die zugrunde gelegten Sachverhaltsannahmen und die Ableitung des Schätzungsergebnisses darlegen (VwGH 28.5.1998, 96/15/0260)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…worauf sich die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach stütze und welche Betriebe für Vergleichszwecke herangezogen worden seien. Ein innerer (ziffernmäßig dargestellter), die Jahre 2001 bis 2003 umfassender Betriebsvergleich zeige, dass die erfolgte Schätzung zu hoch sei. Die Berufung wurde dem Antrag des Berufungswerbers entsprechend ohne Erlassung…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 1/4

…vorgelegen seien. Die Betriebsprüfung gelange daher zusammenfassend zu dem Ergebnis, dass die Ordnungsmäßigkeit der Aufzeichnungen im gesamten Prüfungszeitraum nicht gegeben sei, weshalb die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungswege zu ermitteln seien. Der Bw habe die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach auch nicht in Frage gestellt. Tz 18 BP…

UFSS RV/0421-S/02Differenzbesteuerung bei einem Gebrauchtwagenhändler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…Finanzamt bemüht war, schon durch die Wahl und Anwendung der Methode der Wahrheit möglichst nahe zu kommen. Letztendlich wurde auch in der schriftlichen Eingabe vom 26.Februar 2004 die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach und auch die ermittelten Bemesssungsgrundlagen außer Streit gestellt. 1) Umsatzsteuer: Gemäß § 24…

UFSW RV/1526-W/07Schätzung eines Bäckerbetriebes, Sicherheitszuschlag infolge Aufzeichnungsmängel und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012Teil 2/2

…von Kalkulationsdifferenzen sind unter Verweis auf die nachfolgenden Ausführungen grundsätzlich geeignet die sachliche Richtigkeit der geführten Bücher in Zweifel zu ziehen. Im Hinblick auf die Summe der dargestellten Mängel lag somit - entgegen der vom Bw. vertretenen Auffassung - die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Ad Schätzungsergebnis)…

UFSW RV/0037-W/06Schätzung eines Sicherheitszuschlages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…formellen und materiellen Mängel sind unter Verweis auf die nachfolgenden Ausführungen geeignet, die sachliche Richtigkeit der geführten Bücher in Zweifel zu ziehen. Auch die weiteren Mängel konnten nicht ausgeräumt werden und liegt somit die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Zur Ordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen…

UFSW RV/0875-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…die nachfolgenden Ausführungen jedenfalls geeignet die sachliche Richtigkeit der geführten Bücher in Zweifel zu ziehen. Im Hinblick auf die dargestellten Mängel lag somit - entgegen der von der Bw. vertretenen Auffassung - die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Die Nichtaufbewahrung bzw. Vernichtung von Grundaufzeichnungen lässt zudem nach…

UFSG RV/0472-G/07Schätzung, Sicherheitszuschlag, keine Grundaufzeichnung, Bescheidaufhebung, Bescheidbegründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2009

…die nachfolgenden Ausführungen geeignet die sachliche Richtigkeit der geführten Bücher in Zweifel zu ziehen. Im Hinblick auf die summe der dargestellten Mängel lag somit - entgegen der vom Bw. vertretenen Auffassung - die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Die Nichtaufbewahrung bzw. Vernichtung von Grundaufzeichnungen lässt zudem nach…

UFSW RV/2188-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…Die Nichtaufbewahrung bzw. Vernichtung von Grundaufzeichnungen lässt nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes grundsätzlich auf höhere Erträge schließen. In Hinblick auf die dargestellten Mängel lag somit die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. Die BP ermittelte darüber hinaus auf Basis der vorgelegten Unterlagen Rohaufschläge, welche starke Schwankungen…

UFSW RV/0662-W/03Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007

…gebliebenen - formellen Mängel sind nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates zweifellos geeignet, die sachliche Richtigkeit der Bücher und Aufzeichnungen der Bw. in Zweifel zu ziehen. Im Hinblick auf die dargestellten Mängel lag somit - entgegen der von der Bw. vertretenen Auffassung - die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach vor. …

UFSW RV/2197-W/02Schätzung bei schwerwiegenden Mängeln der Buchführung sowie unglaubwürdigen Angaben über Vermögenszuwächse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2003Teil 1/2

…festzustellen, aus denen sich die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach ergebe und die das angenommene Schätzungsergebnis der Höhe nach rechtfertigen, sondern auch die aktenkundigen oder von der Partei substantiiert vorgebrachten gegen die Schätzung und deren Ergebnis sprechenden Tatsachen. Dem entspreche der Bescheid samt Prüfungsbericht nicht, weil…

UFSW RV/2024-W/09Mitgliedsbeiträge für einen Swingerclub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

…55,- pro Besuch. Da keine Unterlagen und Belege vorgelegt wurden, besteht nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates die Schätzungsbefugnis dem Grunde nach zu Recht und wurden die Erlöse im Schätzungswege ermittelt und keine Vorsteuer festgesetzt. Weiters wurde auf Basis der vorhandenen Spinde von 46 und einem…