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UFSW RV/1232-W/02Differenz zwischen Verkaufspreis und Marktwert eines Patentrechtes als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

…davon aus, dass, wie bereits oben ausgeführt, tatsächlich ein Kaufpreis in Höhe von S 350.000,00 an die Bw bezahlt wurde, obwohl der Marktwert S 1.025.000,00 betragen hat. Es war daher die Berufung als unbegründet abzuweisen. Wien, am 23. Mai 2005

UFSS RV/0185-S/02Verkauf von Wohnungen an nahe Angehörige des GF-Gesellschafters zu unter dem Marktwert liegenden Preisen als verdeckte Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 26. März 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land, vom 8. , 18. und 28.Jänner 1999, betreffend Körperschaftsteuer 1994 bis 1996 sowie Kapitalertragsteuer gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 für den Zeitraum 1994…

UFSS RV/0185-S/02Verkauf von Wohnungen an nahe Angehörige des GF-Gesellschafters zu unter dem Marktwert liegenden Preisen als verdeckte Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008Teil 2/2

…fremde Dritte aus rein betrieblichen Gründen um annähernd niedrige, und somit weit unter dem Marktwert liegende Preise durchgeführt hätte. Strittig ist gegenständlich die Qualifizierung verdeckter Ausschüttungen im Zusammenhang mit den Verkäufen von Liegenschaftsanteilen der berufungswerbenden Bau GmbH an nahe Angehörige des Gesellschafter-Geschäftsführers E.R. …

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 2/3

…der Fall sei. Hinsichtlich der Aufteilung der Menüumsätze 2000 bis 2002 hielt der Referent wiederholend fest, dass diese Aufteilung nach der Marktwertmethode und somit nach der vom VwGH geforderten linearen Kürzung der Einzelverkaufspreise erfolgt sei. Erklärend wurde in diesem Zusammenhang auf Ergebnisse des Parallelverfahrens hingewiesen…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 3/3

…Einhaltung der rechtlichen Vorgaben bezeichnet der Bericht der Großbetriebsprüfung die Fixierung eines einheitlichen Getränkepreises je Getränk und Größe für sämtliche Menüzusammenstellungen. Auch der UFS folgte dieser Ansicht. Wenn nach Auffassung des VwGH der linear gekürzte Einzelverkaufspreis der maßgebliche Marktwert ist, der dem Geist der 6…

UFSL RV/0102-L/051. Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%): lineare Kürzung der Einzelverkaufspreise 2. Aufteilung eines Gesamtentgeltes nach der Kostenmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2011Teil 1/3

…Bw. gewesen sei sondern schon früher praktiziert worden wäre. Keinesfalls könnten die Einzelverkaufspreise der Bw. für Getränke als Basis für die Ermittlung des Marktwertes des Getränkes im Menü herangezogen werden, da diese besonders hoch gehalten worden seien, um möglichst wenige "reine" Getränke-Kunden anzusprechen. Es…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 1/4

…ergebe sich aus dem Hinweis auf die EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Madgett und Baldwin. Der EuGH hätte der Aufteilung nach Maßgabe der Marktwerte im Interesse des Unternehmers den Vorzug gegeben, da dies im konkreten Fall die einfachere Methode darstellen würde und eine Aufteilung im…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…dem Geist der 6. Mehrwertsteuerrichtlinie entspreche. Das nationale Gericht müsse auch feststellen, welcher Markt am besten für die Feststellung des Marktwertes geeignet sei. Überdies hätte das nationale Gericht an dem so ermittelten Marktpreis Berichtigungen vorzunehmen, um verschiedenen individuellen Umständen Rechnung zu tragen. Dies bedeute im…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

…in der Rs. My Travel erst nach der Erstentscheidung des UFS ergangen sei, die vom VwGH angewandte Marktwertmethode nicht der vom EuGH angewandten Differenzberechnung entspreche und dass nach anderen Entscheidungen des EuGH bei Aufteilungen immer darauf abgestellt werde, dass keine Missbrauchsgefahr bestehe. Ergänzend bekräftigte er…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 4/4

…Fakturierung und Verbuchung der Erlöse gewährleisten. Es muss das Gesamtentgelt nach den Vorgaben des EuGH und des VwGH - sofern die Voraussetzungen für die Methode nach der Kostenrelation nicht gegeben sind - nach der Marktwertmethode unter Ansatz der linear gekürzten Einzelverkaufspreise aufgeteilt werden. Wenn der Generalanwalt (Rz…

UFSW RV/2121-W/03betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage und einer Computertomografieanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…bessere und schnellere Diagnostik erlaubten. Im Hinblick auf die Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit werde die Anschaffung eines derartigen Gerätes nunmehr erwogen. Das in Rede stehende Gerät habe gegenwärtig keinen Marktwert mehr, da es sich um eine veraltete Technologie handle. Weiters sei anzuführen, dass das Institut für…

UFSW RV/0538-W/02Ermittlung des gemeinen Wertes von Aktien, Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Genussscheinen bei Nichtvorliegen eines Preises oder eines mittleren Börsen- oder Marktpreises für die Bemessungsgrundlage bei der Börsenumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Price Waterhouse AG, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern, Wien vom 15. Mai 1998 betreffend Börsenumsatzsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291…

UFSK RV/0027-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren nicht beteiligten Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006Teil 1/3

…hatten in den einzelnen Jahren einen Marktwert in folgender Höhe: | 1994 | 376.600,72 S | 1995 | 304.742,24 S | 1996 | 429.841,69 S | 1997 | 1,541.045 S | 1998 | 2,269.182 S…

UFSK RV/0027-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren nicht beteiligten Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006Teil 2/3

Kenntnis gebracht worden ist (AB BXX 158-167, 199), hat er im Zeitraum 1994-2000 noch nicht und erstmals im November 2001 existiert. Diese Annahme wird durch folgenden Umstand gestützt: Die BXX GmbH und WC haben entgegen der Aufforderung des Prüfers keinen einzigen der strittigen…

UFSK RV/0027-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren nicht beteiligten Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006Teil 3/3

Abgabenschuld | 8.337,83 € (114.731 S) 1995 | Einkünfte aus Gewerbebetrieb laut Finanzamt | -185.103 S | Erhöhung laut UFS | +647.000 S | Minderung laut UFS | -304.742,24 S | Gesamtbetrag der Einkünfte = Einkommen | 157…

UFSK RV/0029-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren Geschäftsführer, der an der GmbH nicht beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 1/3

…hatten in den einzelnen Jahren einen Marktwert in folgender Höhe: | 1994 | 376.600,72 S | 1995 | 304.742,24 S | 1996 | 429.841,69 S | 1997 | 1,541.045 S | 1998 | 2,269.182 S…

UFSK RV/0029-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren Geschäftsführer, der an der GmbH nicht beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 2/3

1995 betreffend das Jahr 1994 lautet: Der GESCHÄFTSFÜHRER WC erhalte für 1994 von der GmbH eine Pauschalprovision von 200.000 S. Hiezu wird bemerkt: Dieser Umlaufbeschluss deckt sich nicht mit der Bilanz samt G+V 1994 der GmbH., die dem FA am 2.5.1996…

UFSK RV/0029-K/04Zahlungen einer GmbH an ihren Geschäftsführer, der an der GmbH nicht beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 3/3

1,541.045 S | eigenmächtig zugewendete Einkünfte | 1,396.877,7 S | Einnahmen aus sonstiger selbstständiger Arbeit | 2,937.922,70 | abzüglich 6% gemäß § 17 Abs 1 EstG | -176.275,36 | abzüglich Sozialversicherungsbeiträge | -37.209,60 |…

UFSK RV/0016-K/091.) Ermittlung des landwirtschaftlichen Einheitswertes unter Bezugnahme auf die Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher Vergleichsbetriebe zur Hauptfeststellung der Einheitswerte auf den 1. Jänner 1988. 2.) Ermittlung des forstwirtschaftlichen Einheitswertes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2009Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dr. O., X, vom 2. Mai 2008 gegen den vom Finanzamt K. am 4. Dezember 2007 auf Antrag erlassenen (teilweise stattgebenden) Wertfortschreibungsbescheid zum 1. Jänner 2007 (land- und forstwirtschaftlicher Betrieb, vlg. W., KG 1, EZ 0…

UFSF RV/0070-F/09Betriebsaufgabe bei einem fahrbaren Imbissstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.01.2010

…2009, § 7 Tz 46. Ein Absinken des Marktwerts des Wirtschaftsgutes beeinflusst die Nutzungsdauer und Höhe der AfA nicht, sondern führt allenfalls zu einer Teilwertabschreibung. Die Bestimmungen über die AfA sind keine Bewertungsvorschriften in dem Sinn, dass nach Vornahme der Jahres-AfA das Wirtschaftsgut buchmäßig dem…