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UFSW FSRV/0052-W/04Vorliegen von Rechtsirrtum hinsichtlich der Kraftfahrzeugsteuerpflicht für Sattelanhänger bei zuvor jahrelanger erklärungsgemäßer Veranlagung und bei Nichtaufgreifen dieses Fehlers im Rahmen einer Vorbetriebsprüfung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2004

…aufgrund der Chronologie der beschriebenen Ereignisse bei der Abgabe der Kraftfahrzeugsteuererklärungen für die Jahre 1997 bis 1999 einem entschuldbaren Denkfehler unterlegen und es kann ihm daher fahrlässiges Handeln schon aus diesem Grund nicht zugerechnet werden. Das unter Verweis auf eine vorgelegte ärztliche Bestätigung erfolgte Berufungsvorbringen…

UFSW RV/1990-W/08Keine Teilwertabschreibung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 2/2

…an ihn im Mai 1993, dessen Zuordnung zu den ihm vorgehaltenen Angaben im Jahresabschluss die belangte Behörde schon aus zeitlichen Gründen nicht nachvollziehbar finden musste. Inwiefern ihr in dieser Hinsicht ein Denkfehler unterlaufen sei, wird in Bezug auf diese vom Bf. vorgelegten Unterlagen in der…

UFSL RV/0887-L/07Zurückweisung eines verspäteten Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…ihres Gatten deshalb an das Finanzamt X geschickt, weil sie im Jahr 2000 noch eine Steuernummer in X gehabt hätte. Die Bw bat ihren eventuellen Denkfehler zu entschuldigen und die Arbeitnehmerveranlagung doch noch durchzuführen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Mai 2007 wurde dem gegenständlichen Berufungsbegehren nicht…

UFSG FSRV/0015-G/04Einleitung des Finanzstrafverfahrens, obwohl der Einnahmenverkürzung nicht erklärte Betriebsausgaben gegenüber stehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.01.2007

…gewährt. Wenn auch eingeräumt werden müsse, dass dem ehemaligen Buchhalter des Bf. in den Überschussrechnungen möglicherweise ein Denkfehler unterlaufen sei, könne auch bei richtig angesetzten Einnahmen (Zinsenzuschuss) und Ausgaben (1/10 % Instandsetzung und Zinsen) mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass innerhalb einer Zeitspanne von 9…

UFSL FSRV/0014-L/041. Verbuchung von Privataufwendungen als Betriebsausgaben 2. Nichteinbehaltung/Nichterklärung der Abzugsteuer gem. § 99 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.07.2004

…zugestimmt worden. Dass die an die anderen ausländischen Trainer ausbezahlten Gagen nicht der Abzugsteuer unterworfen wurden, sei auf ein Missverständnis bzw. auf einen Denkfehler von JS, der seinem steuerlichen Vertreter mitgeteilt habe, dass die betroffenen Personen sich im Inland aufhielten und in Österreich versteuerten, zurückzuführen…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.06.2004

…nicht gestartet worden. Der Fehler sei erst bei eigener Kontrolle des Zollprogramms und der Buchhaltung im Februar 2001 entdeckt worden und man habe sofort die Zollbehörde verständigt. Die von der Zollbehörde angeordnete "Umstellung des gewohnten Systems" habe zu einem Denkfehler geführt. Die Bf. akzeptiere die…

UFSW RV/0193-W/03Stundungszinsen oder Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…eingebrachten Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz brachte der Bw. vor, dass die Behörde den Denkfehler begehe zu vermeinen, dass bei - wie hier - erfolgreichem Aussetzungsantrag für jenen Zeitraum, zu dem dieser Antrag mangels Rechtsmittelerhebung noch nicht habe gestellt werden können…

UFSW FSRV/0082-W/09Höhe der schuldhaften Abgabenverkürzung strittig - das gesamte Mehrergebnis einer Außenprüfung wurde undifferenziert der Bestrafung wegen Abgabenhinterziehung zugrunde gelegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2010

…Bw. habe sich bereits im Rahmen der Betriebsprüfung und im Vorverfahren dahingehend gerechtfertigt, dass es sich bei den sogenannten Privateinkäufen lediglich um Eigenbedarf handle und er habe zusätzlich bei der Kalkulation bei Mischgetränken einen Denkfehler begangen, welcher ihm erst im Zuge der Betriebsprüfung aufgefallen sei…

UFSL RV/0284-L/04Anwendung der Differenzbesteuerung nach Ankauf eines geleasten Fahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008Teil 1/2

…werden. Daraus, und weil Leasing doch aus einem anderen Kulturkreis kommt, ergaben sich schon bis zu diesem Punkt Fehler in der Buchhaltung wie mE auch Denkfehler der die Vorgänge kritisch Betrachtenden. Jene ATS 95.000,00, die die F in Ihrer Rechnung vom 19.1. …

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…im Rahmen der Willensbildung in Vergessenheit geraten sein würden, sondern um einen reinen Abschreibfehler. Beim zitierten Erkenntnis, welchem ein Denkfehler der Behörde bei der Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung zu Grunde gelegen ist, liege daher ein völlig anderer Sachverhalt vor, der mit diesem Fall nicht vergleichbar sei…

UFSW RV/0835-W/08Kanalanschluss bzw. -umleitung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2008

…dann eine Aussage darüber machen, wenn sie die Intensität der Auswirkung heranzöge und nicht die Menge, damit nicht folgender logischer Denkfehler unterlaufen würde: Jede Straftat sei eine übliche Erscheinung des täglichen Lebens, in diesem Sinne sei eine Kanalumleitung danach zu differenzieren, "wie schwer ihre Auswirkung…

UFSW RV/0993-W/07Kürzung der Sonderwerbungskosten um einen Hauseigentümeranteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.09.2008

…jeweilige Wohnung entfallenden Einnahmen zu erfassen. Dies ist im Berufungsfall zutreffend unterblieben. Die Bw. begeht bei ihrer Berechung des Kürzungsbetrages insofern einen Denkfehler, als sie die Sonderwerbungskosten von insgesamt 18.034,94 € für jeden Miteigentümer faktisch auf 100% hochrechnet. Dadurch kommt sie auf einen…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 1/2

…Auftrages durch den Auftragnehmer dieser das Endprodukt nach den Vorgaben des Auftraggebers zu erstellen hätte. Hier unterliegt die Finanzbehörde einem Denkfehler: Gibt beispielsweise die Sachbearbeiterin des Finanzamtes bei einem Tischler einen Montafonertisch in Auftrag, so wird sie diesem Handwerker vermutlich genaue Vorgaben über die Ausmaße…

UFSI RV/0353-I/04Vorliegen eines mittels Geldverkehrsrechnung errechneten und Hinzurechnungen zu Umsatz und Gewinn rechtfertigenden Fehlbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2006

…sei. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Strittig ist die von der Betriebsprüfung getroffene Feststellung, dass sich nach den erklärten Einkünften bereits vor Abzug von Lebenshaltungskosten ein Fehlbetrag von rund 105.000 ATS ergäbe, da der Berechnung ein Denkfehler zu Grunde läge, indem die Einlage…

UFSL RV/0359-L/04Nachträglich kostruiertes Scheingeschäft findet keine steuerliche Anerkennung, Treuhandverhältnis zwischen Vater und Sohn unterliegt der Offenlegungspflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006Teil 1/2

…Kaufvertrag vom 26. Jänner 2001 vereinbarten Kaufpreises ebenfalls einzig und allein - wie vertraglich konkret ausbedungen - auf das Konto der Verkäuferin der K GmbH erfolgen können und müssen. Davon abgesehen unterliege das Finanzamt in diesem Zusammenhang über dies auch einen Denkfehler. Es argumentiere, dass der Einnahmenzufluss…

UFSW RV/0930-W/02Apothekenkonzession
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2004

…bestehe, der ihr eine Versorgung von 5.500 Personen sicherstelle, sei zwar zuzustimmen, doch sei insofern ein Denkfehler unterlaufen, als die Berechnung davon ausgehe, dass bei Wegfall des Gebietsschutzes der Gesamtumsatz wegfallen würde.Dass dem nicht so ist, würden die in Deutschland bestehenden Verhältnisse zeigen…

UFSW RV/0155-W/02Schätzung aufgrund von Kalkulationsdifferenzen und Nichtanerkennung des Erwerbes einer "Standberechtigung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2004

…1993) und 91 % (1992) der Fälle Paragons ausgestellt worden seien bzw. dass bei den Buketts lediglich in zwischen 6 % (1993 und 1994) und 10 % (1992) der Fälle Paragons vorhanden seien. Wie dargestellt beruhe damit das Mehrergebnis der vorliegenden Nachkalkulation auf einem Denkfehler, weshalb beantragt werde…

UFSW RV/0180-W/02Liebhaberei bei einer Schiffsführerschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2003

…mit annähernd gleich bleibenden Personalkosten und Betriebskosten für das Boot (Treibstoff, Wartung, Reparatur) . Diese Denkfehler treten noch klarer zutage, wenn man sich die in der mündlichen Berufungsverhandlung geschilderten Zustandsmängel des 1975 gebraucht angeschafften Schiffes vor Augen hält, das nach den deutschen AfA-Tabellen insgesamt ca…

UFSW RV/2773-W/02Aufbewahrungsfrist gemäß § 132 BAO und gemäß § 138 BAO Offenlegungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

…folgendes aus: ... der Darlehensvertrag wurde nicht mit der A.& H. OEG (vormals GnbR), sondern mit A. ad personam abgeschlossen worden ist. Darin besteht schon der erste große Denkfehler, nämlich der, dass sich, wie der Prüfer wusste, im Jahr 1990 noch die A.&H. GnbR bestand…

UFSW RV/0225-W/03verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2003

…des der beschwerdeführenden Gesellschaft durch den Zufluss der Sozialversicherungsvergütungen an Dr. C entgangenen Ertrages mit dem von der beschwerdeführenden Gesellschaft geleisteten Aufwand zur Erzielung dieses Ertrages der belangen Behörde in der rechtlichen Beurteilung ein Denkfehler unterlaufen wäre, welcher den angefochtenen Bescheid mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit belaste…