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UFSF RV/0526-F/07Wiederaufnahme des Verfahrens - Hervorkommen neuer Tatsachen (Investmentfonds - Blasebalgfall)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…daher entsprechend der oben dargestellten VwGH-Rechtsprechung als keine steuerbaren Einkünfte, sondern vielmehr als Rückzahlung des "Einsatzes" (= Ertragsausgleich) zu beurteilen waren. Die Anschaffungskosten der Anteilscheine waren somit um diesen Ertragsausgleich zu kürzen, was wiederum zur Folge hatte, dass in Höhe der geltend gemachten gemäß …

UFSW RV/3152-W/02Erbschaftssteuer-Endbesteuerung bei Anteilsrechte aus ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.03.2005

…in Frankfurt am Main. Der Vorerbe habe diese Wertpapiere im Frühjahr 1998 auf ein Depot der Raiffeisenbank Illmitz transferiert und im November eines jeden Jahres habe die Bank von den Wertpapiererträgnissen KESt abgezogen und abgeführt. Es seien auch Anteilsscheine solcher ausländischer Kapitalanlagefonds, die inländischen Investmentfonds…

UFSW RV/0967-W/04Außerbilanzmäßige Hinzurechnung von ausschüttungsgleichen Erträgen aus thesaurierenden Investmentfonds und damit in Zusammenhang stehende Teilwertabschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…Abs. 3 InvFG unterlaufen, der zufolge eine Gegenrechnung der als zugeflossen geltenden ausschüttungsgleichen Erträge erst im Falle der Veräußerung des Anteilscheines zugelassen werde. Eine ausschließliche Gültigkeit oben zitierter Bestimmung für im Privatvermögen gehaltene Anteile könne von der BP aus dem Gesetzeswortlaut nicht abgeleitet werden. Es…

UFSW RV/3449-W/02Besteuerung ausländischer Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2004

…durch den Anteilsinhaber sei somit nur dann zulässig, wenn der Anteilschein im Zeitpunkt der Ausschüttung besessen worden wäre und die Ausschüttung auch tatsächlich zugegangen sei. Auf Grund der Nichtbeantwortung des Vorhalteverfahrens wurden im Rahmen der Endgültigerklärung des Einkommensteuerbescheides gemäß § 200 BAO die negativen ausschüttungsgleichen Erträge…

UFSI RV/0754-I/07Aktivierung von ausschüttungsgleichen Erträgen aus thesaurierenden Investmentfonds und Teilwertabschreibungen bei Kursverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…auch die durchgeführten Teilwertabschreibungen nicht zulässig, weil die Aktivierung der ausschüttungsgleichen Erträge unter dem Titel nachträgliche Anschaffungskosten - und damit das übersteigen der historischen Anschaffungskosten der Anteilscheine - eine gesetzwidrige Durchbrechung des Anschaffungskostenprinzips bedeuten würde. Gegen den im wiederaufgenommenen Verfahren am 20. August 2007 erlassenen Körperschaftsteuerbescheid für…

UFSI RV/0724-I/07Aktivierung von ausschüttungsgleichen Erträgen aus thesaurierenden Investmentfonds und Teilwertabschreibungen bei Kursverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…auch die durchgeführten Teilwertabschreibungen nicht zulässig, weil die Aktivierung der ausschüttungsgleichen Erträge unter dem Titel nachträgliche Anschaffungskosten - und damit das übersteigen der historischen Anschaffungskosten der Anteilscheine - eine gesetzwidrige Durchbrechung des Anschaffungskostenprinzips bedeuten würde. Gegen den im wiederaufgenommenen Verfahren am 27. August 2007 erlassenen Körperschaftsteuerbescheid für…

UFSW RV/3420-W/07Einräumung von Optionsrechten auf den Erwerb von Aktien durch Mitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2008

…Zwar ist unbestritten, dass der Option ein "innerer" Wert beizumessen ist, der sich in dem gegenwärtigen oder zukünftigen Wert der Anteilscheine ausdrückt, auf die die Option den Zugriff ermöglicht. Solange der Berechtige aber infolge der Unübertragbarkeit und der Verwertungshindernisse jedoch nicht in der Lage ist…

UFSF RV/0381-F/07§ 15 Abs 1 Z 17 ErbStG bei Immobilienfonds nicht anwendbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…Anteile (Anteilsscheine). Das Sondervermögen ist steuerlich den Anteilsinhabern zuzurechnen. Die Verwaltung dieses Sondervermögens obliegt jeweils einer Kapitalanlagegesellschaft. Die Anteilsinhaber habe keine Verfügungsmacht über die im Fondsvermögen befindlichen Wertpapiere oder Immobilien und können die damit verbundenen Rechte nicht selbst ausüben. Erwerbe von Todes wegen von Anteilsscheinen…

UFSW RV/0351-W/04Erfüllung eines Barlegates durch endbesteuertes Vermögen (Hingabe von Sparbüchern).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

… dies gilt für Forderungswertpapiere nur dann, wenn sie bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten werden; - von Anteilscheinen an Pensionsinvestmentfonds im Sinne des Abschnittes I.a. des Investmentfondsgesetzes 1993 durch Personen der Steuerklasse I; - von Anteilen an…

UFSW RV/1259-W/04Keine Befreiung für den todeswegigen Erwerb von Aktien gemäß Endbesteuerungsgesetz 1993 idF des Steuerreformgesetzes 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2006

…nur dann, wenn sie bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten werden; weiters Erwerbe von Todes wegen von Anteilscheinen an Pensioninvestmentfonds im Sinne des Abschnittes I.a des Investmentfondsgesetzes 1993 durch Personen der Steuerklasse I. § 15 Abs. 1…

UFSG RV/0099-G/05Ausgleich von zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2005

…40 Abs. 2 InvFG 1993 Zinsen, Dividenden, ausschüttungsgleiche Erträge anderer im Fondsvermögen gehaltener Fondsanteilscheine, sonstige Erträge und Substanzgewinne, letztere allerdings nur bei im Privatvermögen gehaltenen Anteilscheinen, umfasst. Die Substanzgewinne, die teilweise (20%) der Besteuerung zu unterziehen wären, betrugen im Geschäftsjahr 2002/2003 Null. Bei den…

UFSW RV/1810-W/03Ist ein obligationenähnlicher Genussschein (Genussrecht) ein Forderungswertpapier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2005

… 93 Abs. 3 EStG Wertpapiere, die ein Forderungsrecht verbriefen, Wandel- und Gewinnschuldverschreibungen und Anteilscheine an einem Kapitalanlagefonds, wenn sich die kuponauszahlende Stelle im Inland befindet. Insoweit ist daher davon auszugehen, dass für das Erbschaftssteuerrecht die Verweisung im § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG als eine…

UFSW RV/3999-W/02Erfüllung eines Barlegates durch Überweisung des Geldbetrages aus der Verwertung endbesteuerten Vermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2004

…bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten werden; weiters Erwerbe von Todes wegen von Anteilscheinen an Pensionsinvestmentfonds im Sinne des Abschnittes I.a. des Investmentfondsgesetzes 1993 durch Personen der Steuerklasse I. Voraussetzung für die Steuerfreiheit der in…

UFSI RV/0001-I/021.) Steuerfreie Ausschüttungen und Teilwertabschreibungen bzw. Veräußerungsverluste in Zusammenhang mit Investmentfondsanteilen ("Blasebalg-Modell") 2.) Vorliegen von Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2004

…vom 2.8.1993 - folgende Feststellungen getroffen: In den Jahren 1990 und 1991 schaffte die Abgabepflichtige Investmentfondsanteile im Betriebsvermögen an. Diese Anteilscheine wurden jeweils kurze Zeit vor den Ausschüttungszeitpunkten erworben und unmittelbar nach den erfolgten Ausschüttungen wieder verkauft. In den Ausschüttungen sind wiederum Erträge enthalten…

UFSI RV/0003-I/02Vorliegen von Wiederaufnahmegründen, Ausschüttungen und Veräußerungsverlust in Zusammenhang mit Investmentfondsanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2003

…abzugsfähig, die in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit den steuerfreien Ausschüttungsanteilen stehen. Ein solcher kausaler und betraglicher Zusammenhang mit steuerfreien Ausschüttungsanteilen besteht hinsichtlich des durch den Verkauf der Anteilscheine realisierten Verlustes und zwar insoweit, als diese Aufwendungen auf die Ausschüttung des steuerfreien Anteiles zurückzuführen sind…

UFSW RV/3195-W/02Befreiung endbesteuerter Wertpapiere von der Erbschaftssteuer gem. § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2003

…dann, wenn sie bei ihrer Begebung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht einem unbestimmten Personenkreis angeboten werden; von Anteilscheinen an Pensionsinvestmentfonds im Sinne des Abschnittes I.a des Investmentfondsgesetzes 1993 durch Personen der Steuerklasse I; von Anteilen an in- und ausländischen Kapitalgesellschaften, wenn…

UFSW RV/0413-W/05Privatstiftung: Steuerfreiheit von Kapitalerträgen aus ausländischen schwarzen Investmentfonds nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…ausländischer Fonds nur dann zu einem besonderen Steuersatz von 25 Prozent, wenn der gleiche Substanzgewinn bei einem inländischen Fonds dem Abzug der (österreichischen) Kapitalertragsteuer unterliegen würde. Dies sei bei einem Anteilschein eines inländischen Fonds, der sich in einem ausländischen Depot befindet, nicht der Fall" (Hallas…

UFSL RV/1981-L/02Arbeitszimmer eines Versicherungsmaklers zunächst innerhalb und später außerhalb des Wohnungsverbandes, ursprüngliches Arbeitszimmer Mittelpunkt der Tätigkeit wegen Überwiegen des Innendienstes; über 1/2 Jahr später gekauftes Navigationssystem und Standheizung - eigene, gesondert vom PKW und damit außerhalb der für diese bestehenden Angemessenheitsgrenze abschreibbare Wirtschaftsgüter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art (VwGH 12.01.1983, 82/13/0174, zu einem Hotel-Zeit-Anteilschein). Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dann anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflegt (VwGH…

UFSW RV/1938-W/03Können ausschüttungsgleichen Erträge auf die ursprünglichen Anschaffungskosten von Investmentfondsanteilen aktiviert und in Folge teilwertberichtigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2006

… 40 Abs. 3, 3 Satz InvFG - der zufolge eine Gegenrechnung der als zugeflossen geltenden ausschüttungsgleichen Erträge erst im Falle der Veräußerung des Anteilscheines zugelassen werde - unterlaufen würde. Von der Bw. wurde mit Schreiben vom 17. November 2003 der Antrag auf Vorlage der Berufung an den…

UFSF RV/0160-F/04Ausschüttungsgleiche Erträge aus Investmentfonds und Teilwertabschreibung bei Kursverlusten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…erzielten Erträge nicht an die Anteilinhaber ausgeschüttet, sondern dem Fondsvermögen zugeschlagen würden. Die Wertsteigerung der nicht ausgeschütteten Erträge drücke sich in der Folge in den Preisen der Anteilscheine aus. Ausschüttende Fonds und thesaurierende Fonds würden sich insoweit unterscheiden, als es bei letzteren grundsätzlich keine Ausschüttungen…